abseits vom mainstream – heplev

Editorial der Jerusalem Post, 13. März 2008

Von Israel wird berichtet, dass es sich für den „schiefen“ Bericht des Generalleutnants William Fraser über die israelische wie die palästinensisch Umsetzung ihrer Roadmap-Verpflichtungen wappnet. Was vermutlich „schief“ ist, ist jedoch nicht nur ein Bericht, sondern der gesamte Ansatz der USA zur Erreichung des arabisch-israelischen Friedens.

Seit die Regierung vor kurzem ankündigte eine Siedlung innerhalb der Sicherheitsanlagen vor Jerusalem auszubauen, erwartet Israel durch den Fraser-Bericht kritisiert zu werden.

In der Zwischenzeit hat die Palästinenserführung im Gazastreifen offen die Bombardierung israelischer Städte organisiert, PA-Präsident Mahmud Abbas wird dafür nicht zur Verantwortung gezogen, also wird erwartet, dass US-Kritik an den Palästinensern gedämpft sein wird.

Das Mikroproblem dieser Herangehensweise ist: Es gibt keine Symmetrie zwischen Siedlungen und Terrorismus, weder auf der moralischen noch auf der strategischen Ebene. Es ist moralische Travestie, dass der Bau von Häusern mit der Ermordung von Unschuldigen gleich gesetzt wird. Aber selbst wenn Siedlungsausbau als problematisch angesehen werden kann, macht es wenig Sinn alle Siedlungen gleich zu behandeln, als gäbe es keinen Unterschied zwischen der Ausweitung bestehender Städte, die an Israel grenzen und innerhalb der Sicherheitsbarriere liegen, und Siedlungen, die sich mitten in palästinensischer Bevölkerung befinden.

Während die USA vorzugeben scheinen, dass es keine Linie zwischen „guten“ und „schlechten“ Siedlungen gibt, sollte eine klare Unterscheidung getroffen werden zwischen Siedlungen, die vereinbar mit einer Zweistaaten-Lösung sind und solchen, die eine derartige Eventualität blockieren.

Aber all das ist trivial im Vergleich zu dem Makroproblem: dass die USA keine Unterscheidung treffen zwischen den jeweiligen Distanzen Israels und der Palästinenser dahin gehend, eine Zweistaaten-Lösung möglich zu machen, und statt dessen nach Wegen suchen im Versuch „unparteiisch“ zu sein auf jeden Fall beide Seiten zu kritisieren.

Seit 1993 die Oslo-Vereinbarungen unterzeichnet wurden haben das israelische öffentliche und politische System sich dramatisch von dem Konsens entfernt, dass ein palästinensischer Staat Anathema wäre, hin zu einem gleichermaßen breiten Konsens, dass er als akzeptabel , wenn nicht gar notwendig betrachtet wird. Gleichzeitig sind die Palästinenser seit 1993 immer stärker radikalisiert worden und haben nicht begonnen sich auf eine Zweistaaten-Lösung vorzubereiten, geschweige denn sie zu befürworten.

Das Fehlen von Bewegung auf der palästinensischen Seite wird nicht nur durch die völlige Zurückweisung Israels durch die Hamas illustriert, sondern auch durch die Nichtexistenz eines palästinensischen Friedenslagers, das Israels grundlegende Legitimität akzeptiert. Während Yassir Arafat – und nun Mahmud Abbas – behaupteten Israels „Existenzrecht“ anerkannt zu haben, verfochten beide ständig das „Rückkehrrecht“ – eine offensichtliche Methode, um Israels Vernichtung durch die Hintertür zu erreichen.

Fast kein Palästinenser wird akzeptieren, dass das jüdische Volk irgendwelche nationalen oder historischen Rechte an einem Staat neben Palästina hat; fast kein Israeli wird das Recht der Palästinenser ablehnen einen friedfertigen und demokratischen Staat neben Israel aufzubauen. Diese gewaltige Lücke ist es, die den Frieden verhindert.

Vorzugeben, dass Israelis und Palästinenser gleichermaßen für das Ausbleiben des Friedens verantwortlich zu machen sind, ist nicht nur irreführend und unfair; es schädigt aktiv die Sache des Friedens, denn es lässt die vom Haken, die den Frieden behindern. Diese „Schieflage“ beschränkt sich auch nicht auf den israelisch-palästinensisch Bereich.

Ein weiteres wichtiges Hindernis für den Frieden ist der Persilschein, der den nicht radikalen arabischen Staaten ausgestellt wird. Diese Staaten werden als ihren Teil erledigend angesehen, weil sie der Hamas nicht direkt helfen (obwohl ein großer Teil des Geldes der Hamas aus diesen Ländern kommt und Ägypten es ablehnt den Fluss der Waffen in den Gazastreifen zu stoppen) und weil sie das weiter bestehende Angebot gemacht haben Frieden zu schließen, sobald Israel sich mit den Palästinensern geeinigt hat.

Die arabische Haltung, dass sie geduldig auf Frieden warten, ist allerdings nicht stichhaltig. Diese Staaten könnten, wenn sie voran gingen, statt darauf zu bestehen hinterherzulaufen, rasch die palästinensische Tendenz von der Radikalisierung zur Moderatheit kehren.

Die nicht radikalen arabischen Staaten rühren keinen Finger, um zur Normalisierung mit Israel zu ermutigen und als Beispiel dienen, weil die internationale Gemeinschaft – einschließlich Israels – es von ihnen nicht verlangt und sie nicht für die dauerhafte Fortführung des Konflikts (mit) verantwortlich macht. Der andere Grund, dass diese Staaten nicht helfen, liegt darin, dass sie Angst haben, dass der Iran erfolgreich zur Atommacht aufsteigt und dass es in einer solchen Welt sehr gefährlich sein würde einen Schritt zu unternehmen, der die USA oder Israel zu unterstützen scheint.

Kurz gesagt: Während die USA sich geschäftig mit dem Zählen von Außenposten und Siedlungen beschäftigt und agiert, als halte Israel die Arbeit auf, liegen die wirklichen Hindernisse für den Frieden woanders. So lange diese wirklichen Hindernisse nicht zum Fokus westlicher Politik werden, wird der „Friedensprozess“ ein bedrückender Fehlschlag sein.