abseits vom mainstream - heplev

Evelyn Gordon, Jerusalem Post, 19. März 2008

Man kann sich nur schwer entscheiden, welchen Teil fon Mahmud Abbas’ jüngstem Vorwurf der „ethnischen Säuberung“ Besorgnis erregender ist: das, was sie uns über ihn offenbart oder das, was es uns über die Bereitschaft der Welt offenbart, selbst die abscheulichsten und augenfälligsten, unsinnigen Verleumdungen Israels zu tolerieren.

Vor der Organisation der Islamischen Konferenz [OIC] in Dakar erklärte der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde am letzten Donnerstag: „Unser Volk in der Stadt [Jerusalem] sieht sich einer Kampagne der ethnischen Säuberung gegenüber; sie vollzieht sich durch einen Satz israelischer Entscheidungen wie der Auferlegung hoher Steuern, dem Verbot zu Bauen und der Schließung palästinensischer Institutionen, alles zusätzlich zur Abtrennung der Stadt von der Westbank durch die rassistische Trennmauer.“

Wenn die Araber Jerusalems einer ethnischen Säuberung ausgesetzt sind, dann sind die Israelis mit Sicherheit die inkompetentesten ethnischen Säuberer der Menschheitsgeschichte. Immerhin strebt ethnische Säuberung normalerweise an eine ungewollte Bevölkerung zu entfernen und durch solche der eigenen Nationalität zu ersetzen.

Aber nach den Angaben des Zentralbüros für Statistik und des Jerusalem Institut of Israel Studies ist die arabische Bevölkerung Jerusalems von 1967, als Israel Ostjerusalem annektierte, und 2006 (dem letzten Jahr, für das Zahlen verfügbar sind) um 266 Prozent in die Höhe geschossen. Das ist fast das Doppelte des jüdischen Bevölkerungszuwachses in diesen Jahren (143 Prozent); entsprechend sank die Quote von Juden und Arabern von 74:26 im Jahr 1967 auf 66:34 im Jahr 2006.

Selbst während der Intifada, die den Zaun und die Schließung von Institutionen verursacht verursachten, die von den Arabern angeprangert werden, blähte die arabische Bevölkerung sich weiter auf: Sie stieg von 208.700 Ende des Jahres 2000 auf 252.400 Ende 2006 an, ein Zuwachs von 21 Prozent in sechs Jahren oder 3,5 Prozent pro Jahr. Jerusalems jüdische Bevölkerung stieg in diesen Jahren nur um 4,7 Prozent oder weniger als einem Prozent pro Jahr an. In absoluten Zahlen war der arabische Zuwachs (43.700 Personen) doppelt so hoch wie der jüdische (21.100).

Der arabische Zuwachs fand darüber hinaus nicht nur aufgrund von Fortpflanzung statt: Ziad al-Hamouri, der das Jerusalem Zentrum für Wirtschaftliche Rechte führt, schätzt, dass seit Beginn des Zaunbaus etwa 30.000 Araber nach Jerusalem gezogen sind; andere setzen die Zahl weit höher an.

Wenn Abbas wirklich diese weithin veröffentlichten Fakten nicht kennt, wirft das Zweifel auf, wie brauchbar er als Verhandlungspartner ist. Da jede Vereinbarung in der Realität wurzeln muss, kann man kaum mit jemandem verhandeln, der in „Kernfragen“ wie Jerusalem so entschieden ignorant ist. Wichtiger noch: Wie kann man dem guten Glauben von einem vertrauen, der keine Skrupel hat dich der abscheulichsten Verbrechen des modernen Wörterbuchs zu beschuldigen, ohne auch nur ansatzweise die Fakten zu prüfen? Es ist allerdings so gut wie sicher, dass Abbas die Fakten kennt. Immerhin führen Palästinenser wie Juden regelmäßig die arabische Mehrheit in Ostjerusalem an, um die palästinensischen Ansprüche auf diesen Teil der Stadt zu untermauern.

Aber in diesem Fall wird die Frage noch Besorgnis erregender – denn wie kann man der Moderatheit, dem gutem Willen und friedvollen Absichten eines Mannes vertrauen, der keine Bedenken hat dich öffentlich solche abscheulicher Verbrechen zu beschuldigen, wenn er weiß, dass das nicht stimmt? Direkt gesagt: Das war nichts weiter als bewusste Hetze gegen Israel, in einer Art, die maximale Berichterstattung in der arabischen Welt garantierte.

Es war auch kein einmaliger Ausrutscher. Erst letzten Monat z.B. sagte Abbas gegenüber der jordanischen Tageszeitung Dustour: „Derzeit spreche ich mich gegen den bewaffneten Kampf aus, da wir nicht in der Lage sind ihn zu führen. In der Zukunft könnte sich das allerdings ändern.“ Wenn aber sein einziger Grund, gegen den bewaffneten Kampf zu sein, der ist, dass er zur Zeit nicht glaubt, er könne ihn gewinnen, dann ist das kaum zur Beruhigung geeignet, da dieser Grund nach einer Friedensvereinbarung verschwinden würde. Wenn die IDF aus der Westbank und von der jordanischen Grenze verschwunden ist, könnten die Palästinenser problemlos große Mengen an fortschrittlichen Waffen einführen und ungehindert Angriffe planen.

Dann gab es da im Dezember die Ablehnung eines französischen Vorschlags durch die PA; dabei handelte es sich um eine von hochrangigen UNO-Vertretern unterstützte UNO-Resolution, die verlangte, dass Bildungsmaßnahmen den Friedensprozess unterstützen. Der Vorschlag sah vor, dass eine bestehende Resolution durch eine Resolution abgeändert wird, in der die Lehre angeblicher israelischer Kriegsverbrechen an den Palästinensern verlangt wird, was den Hass nährt, statt Versöhnung. Doch Abbas zieht offensichtlich das Nähren des Hasses vor.

Man kann sich kaum etwas Unschädlicheres vorstellen, etwas, das wichtiger für den Erfolg des Prozesses ist, als Erziehung zum Frieden. Wenn Abbas nicht einmal dem zustimmen kann, dann muss man seine Verpflichtung zum Frieden in Frage stellen.

Es gibt zahlreiche weitere Beispiele, so sein Vorwurf vom Juni 2006, das Israel versuche „das palästinensische Volk auszulöschen“. Egal, dass nach den Zahlen der PA selbst die Bevölkerung in den Gebieten sich unter israelischer Herrschaft vervierfacht hat – einschließlich eines 34-prozentigen Anstiegs alleine in den letzten zehn Jahren.

Vielleicht noch Besorgnis erregender als die Äußerungen Abbas’ dürfte die Antwort der Welt sein. Nicht ein einziger international führender Politiker macht sich die Mühe, den Vorwurf der ethnischen Säuberung von letzter Woche zu verurteilen. Auch seine Äußerungen in Al-Dustour wurden von niemandem verurteilte, genauso wenig seine Zurückweisung der Resolution zur Friedenserziehung oder irgendeine andere seiner alles andere als moderaten Äußerungen und Taten.

Angesichts der Fixierung der Welt auf die Lösung des Palästinenserkonflikts mag ihr Widerstreben zuzugeben, dass Abbas als Friedensmacher ein Fehlbesetzung ist, verständlich sein. Aber durch die Tolerierung solch offener Hetze untergräbt die internationale Gemeinschaft die Aussichten auf Frieden nur weiter.

Zum ersten ermutigen solche Äußerungen die Israelis kaum zu glauben, dass Abbas in gutem Glauben handelt, was eine offensichtliche Vorbedingung für die Israelis ist überhaupt einer Vereinbarung zuzustimmen. Allein aus diesem Grund sollte die Welt daran interessiert sein solche Äußerungen zu verurteilen.

Weit wichtiger ist aber die Botschaft, die den Palästinenser damit geschickt wird. Wenn Abbas Israel solche bösartigen und offenkundig falschen Vorwürfe machen kann, ohne wenigstens einen Pro-forma-Protest der Welt zu verursachen, dann sagt das den Palästinensern, dass die Bereitschaft mit Israel in Frieden zu leben nicht nötig ist, um sich die internationale Unterstützung zu sichern. Wenn die Welt selbst gegen die bösartigste palästinensische Hetze keine Einwände hat – obwohl sie weiß, dass solche Hetze regelmäßig zu tatsächlicher Gewalt führt – dann ist sie ganz klar nicht an Frieden interessiert; was sie interessiert, ist die Erfüllung palästinensischer Forderungen.

Das ermutigt im Gegenzug die Palästinenser zu glauben, dass die Welt irgendwann Israel zwingen wird diesen Forderungen auch ohne Frieden nachzukommen – womit jede Notwendigkeit die Gewalt zu beenden oder die Zugeständnisse zu machen, die immer mit verhandelten Vereinbarungen verbunden sind. Und so lange sie das glauben, wird Frieden ein weit in die Ferne gerückter Traum bleiben.