abseits vom mainstream – heplev

This Ongoing War, 15. August 2008

Hinter dem, was wir hier schreiben, steckt eine erschreckende Begegnung hier in Jerusalem von heute.

Im letzten Monat sprach einer von uns vor einer Gruppe Kirchenleiter aus Großbritannien. Im Ganzen handelte es sich dabei um eine nachdenkliche Gruppe mit dem üblichen Spektrum von Ahnungslosen am einen Ende bis recht gut informierten und engagierten Personen am anderen. Und mit allen politischen Standpunkten, die man erwarten kann.

Eine dieser klerikalen Einzelpersonen wohnt und arbeitet, obwohl aus dem Vereinten Königreich, im Heiligen Land und dient einer der winzigen und kleiner werdenden örtlichen christlichen Gemeinden. Nicht, dass israelische Juden irgendein besonderes Problem mit Menschen anderen Glaubens haben, die ihre Kirchen bauen und ihr Glaubensbekenntnis lehren. Wie aber einige unserer Leser wissen werden, gehören zu diesem Land auch Leute, die nicht israelische Juden sind; und von diesen haben einige einen weit aggressiveren Standpunkt, wenn es darum geht Menschen zu tolerieren, die einer anderen als der eigenen Konfession angehören.

Der Pastor und seine Frau schlossen sich uns später zum Abendessen an. In dem, was sich als ein ziemlich gespannter Austausch von Ansichten erwies, gaben sie ihrem großen Ärger für das Ausdruck, was die Israelis nach ihrer Meinung den belagerten Arabern im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen antun. Sie stellten außerdem fest, dass sie in den fünf Monaten, die sie hier lebten, eine schwere Zeit hatten israelische Juden zu finden, mit denen sie normale Gespräche führen konnten.

Das Paar hatte am Tag vor unserer Begegnung in einem Vorort Jerusalems Gaza besucht. Was sie uns von dieser Exkursion wissen lassen wollten, war, dass die Israelis die Gazaner furchtbar behandeln. Die Tore zwischen dem Gazastreifen und Israel sind die meiste Zeit geschlossen, was große Unannehmlichkeiten schafft; und das sei gewollt. Es war Teil dessen, was sie kollektive Bestrafung nannten.

Wir haben es weit gehend nicht geschafft sie dazu zu bringen den Zusammenhang dieser furchtbaren Dinge zu sehen. Wir sehen es so: Zu diesem Kontext gehören tausende Raketen-, Mörser-, Heckenschützen- und Messerangriffe auf Israelis, Amerikaner, Mitbürger des Gazastreifens und praktisch alles und jedem anderen. Dazu kommen Routinehandlungen an Mord, Plünderungen und systematischer Dämonisierung und Eliminierung aller (menschlicher, institutioneller und materieller) Spuren von jedermann und allem, was von der von der Hamas diktierten Norm abweicht.

Das Kirchenpaar hätte an der Kontextualisierung dessen, was sie als vorsätzliche, systematische Erniedrigung bezeichnen, nicht weniger interessiert sein können.

Wir sind zwar weder durch das Blut von Eltern, Tanten, Onkeln oder anderen engen Familienmitgliedern verbunden, die selbst den Nazi-Albtraum überlebten, die Konzentrationslager, die Todesschwadronen (der Großvater unserer Kinder, ein Holocaust-Überlebender, der seine gesamte Familie verlor, lebte den größten Teil seines Lebens mit einer Wehrmachts-Kugel im Oberschenkel) und die Liquidierung der jüdischen Gemeinden Europas; aber wir reagieren allergisch auf Leute, die den Begriff „kollektive Bestrafung“ auf das anwenden, was im Gazastreifen passiert.

Worte sind wichtig. Und mit dem Misshandeln durch Worte ist man nur einen Schritt davon entfernt Menschen zu misshandeln – und wir meinen damit wirklich zu misshandeln. Aber irgendwie wird, während der Frust und die Leidenschaften der Feinde Israels weiter auf uns einstürmen und an Intensität zunehmen, der Missbrauch von Schlüsselbegriffen immer offensiver.

Was uns zu einem Op-ed-Artikel bringt, der heute in einer irischen Zeitung erschien:

Die Rolle der Hamas bei der „kollektiven Bestrafung“
Meinung: Freitag, 15. August 2008

Am 27. Mai 1942 wurde der stellvertretende Reichsprotektor von Böhmen und Mähren, Reinhard Heydrich, vom tschechischen Untergrund ermordet, als er in Prag zu seinem Büro fuhr, schreibt Seán Gannon (der Vorsitzende der Irish Friends of Israel).

In dem Bemühen „seinen Tod wettzumachen“, trieb die SS die Einwohner des nahe gelegenen Dorfes Lidice zusammen. Etwa 200 Männer wurden auf der Stelle exekutiert. Die Frauen wurden ins Konzentrationslager Ravensbrück geschickt, wo die meisten in der Folge umkamen; 80 Prozent ihrer Kinder wurden im Juli in Chelmno vergast.

Zwei Jahre später tötete eine Bombe von Partisanen 33 Mitglieder eines SS-Polizeibattaillons, als es durch das Zentrum Roms marschierte. Als Vergeltungsmaßnahme befahl der Gestapochef der Stadt, Herbert Kappler, dass für jeden toten Deutschen zehn Italiener hingerichtet werden sollten. Am nächsten Tag wurden 335 Menschen in die Ardeatinischen Höhlen gebracht und in den Nacken geschossen.

Das war die Art von Gräueltaten, die die Verfasser der Vierten Genfer Konvention im Sinn hatten, als sie 1949 die „kollektive Bestrafung“ ächteten. Artikel 33 legt fest, dass niemand „für eine Tat bestraft werden darf, die er oder sie nicht persönlich begangen hat“; das bezieht sich auf die aktive Auferlegung von Kriminalstrafen als Vergeltungsmaßnahme für die Schuld einer anderen Gruppe.

Daher stellt ihre ständige Anrufung durch Kritiker Israels im Zusammenhang der Sperrung des Gazastreifens wenig mehr als ein zynisches Ausnutzen der Sprache des internationalen Rechts dar, was Teil einer gut etablierten Strategie, die anstrebt jedes Detail israelischer Sicherheitsmaßnahmen zu delegitimisieren, indem sie in politischen Begriffen definiert werden, gegen die zurecht alle rechtmäßig denkenden Menschen opponieren: „Apartheid“ (der Sicherheitszaun), „Kriegsverbrechen“ (die gezielte Tötung von Terrorführern“, sogar „ethnische Säuberungen“ und „Völkermord“ (fast jede IDF-Operation).

Zum Beispiel behauptet die Ireland-Palestine Solidarity Campaign, Israels eher unregelmäßigen Einschränkungen der Strom- und Treibstoff-Exporte in den Gazastreifen stellten „kollektive Bestrafung“ und eine Verletzung des internationalen Rechts dar.

Die Rechtmäßigkeit wirtschaftlicher Sanktionen in Konfliktsituationen ist jedoch trotz ihres unvermeidlichen Einflusses auf Zivilisten in der UNO-Charta verankert. Das UN-Embargo gegen Saddam Husseins Regime verursachte enormes Leid unter den gewöhnlichen Irakern, während seine Sanktionen gegen die Al-Qaida und die Taliban das hatten, was das UNO-Büro für die Koordination für humanitäre Angelegenheiten „einen fühlbar negativen Effekt“ auf das Leben der unschuldigen Afghanen nannte. Doch niemand beschuldigt den Sicherheitsrat der Auferlegung „kollektiver Bestrafung“.

Und obwohl die Vierte Genfer Konvention technisch für den Konflikt mit dem Gazastreifen nicht gilt (dieser ist weder Vertragspartner noch, trotz Israels Kontrolle über seine Grenzen, von Israel besetztes Territorium), erfüllt Israel deren Anforderungen voll.

Die Konvention verpflichtet nicht zur Lieferung von Gütern und Dienstleistungen an Feindbevölkerung (Israel erklärte zurecht den Gazastreifen im September 2007 zu „Feindgebiet“), außer „unbedingt erforderlichen Lebensmitteln, Kleidung und für Kinder unter 15 Jahren, Schwangere und Entbindungsfälle vorgesehene Stärkungsmittel“.

Ein Erstes Zusatzprotokoll aus dem Jahr 1977 führt Strom und Treibstoff nicht unter den „anderen für das Leben der Zivilbevölkerung lebensnotwendigen Versorgungsgütern“, für die Transit gewährleistet werden muss. Und selbst solche können unter Embargo gestellt werden, wo es ernsthafte Gründe für die Annahme gibt, dass sie von Feindkräften abgefangen werden. Und obwohl dies offensichtlich im Gazastreifen geschieht (die Hamas griff sich im Februar 14 LKW-Ladungen an Rotkreuz-Hilfsgügern und wurde wiederholt von der PA beschuldigt, für das Elektrizitätswerk und Krankenhäuser im Gazastreifen bestimmten Treibstoff in die eigenen Taschen abgeleitet zu haben), erlaubt Israel weiterhin jede Woche den Transfer hunderter Tonnen von Hilfe in das Gebiet.

Israels Reise-Bann für Studenten aus dem Gazastreifen mit Übersee-Stipendien wurde ebenfalls als eine Form der „kollektiven Bestrafung“ beschrieben. In Verurteilung dieser Politik hob der ehemalige Direktor der Irish Fulbright Commission, John Kelly, in dieser Zeitung den Fall von sieben Fulbright-Stipendiaten hervor, zu denen er andeutet, ihnen sei die Reiseerlaubnis zum Studium in den USA verweigert worden, weil drei von ihnen Mitglieder der Islamischen Universität in Gaza waren, einer Hamas-Hochburg, die mit einer Reihe von terroristischen Verbrechen verbunden sind. Dreien der 14 Fulbright-Stipendiaten, die dieses Jahr den Antrag auf Ausreise aus dem Gazastreifen stellten, wurde dieser tatsächlich aus Sicherheitsgründen verweigert. Aber die zentrale Frage ist nicht, ob solche Studenten an sich ein Risiko darstellen, sondern ob der Zugang zu einer Universitätsausbildung in Übersee „einen humanitären Ausnahmefall“ darstellt, für den Israel seine legitime Blockade aufheben muss. Da das universale Recht auf Bildung sich nicht auf höhere Bildung erstreckt, ist das eindeutig nicht der Fall.

Das ist unzweifelhaft eine Tragödie für die hunderte Studenten, die von Universitäten im Ausland eingeladen wurden und den Gazastreifen nicht verlassen dürfen; Israel überdenkt derzeit seine Politik und untersucht Anwendungen für jeden Einzelfall.

Aber letztlich liegt die Verantwortung für die missliche Lage derer, denen die Reiseerlaubnis verweigert wurde, nicht bei der Regierung in Jerusalem, sondern bei den eigenen Herrschern der Hamas, die durch die Führung eines willkürlichen Terrorkrieges gegen alle Israelis die sind, die in Wirklichkeit Verbrechen der „kollektiven Bestrafung“ begehen.

Dem fügen wir an, dass das Kollektiv der kollektiven Bestrafung ungerührt bleiben wird. Sie haben wenig historischen Kontext, keinen Sinn für Proportionen, wenn sie die von einem Terror-Regime gewollt und enthusiastisch herbeigeführten Tode und – leider muss das so gesagt werden – eine gestörte Sensibilität gut heißen.

Aber vor allem wissen sie einfach nicht, wie man zwischen Erniedrigung, vorsätzlicher Erniedrigung und von Hass getriebenem terroristischen Mord unterscheidet. Das macht ihre Verbohrtheit etwas sehr Gefährlicheres, etwas Unheilvolleres, als einfach nur schlecht informiert zu sein.