Zerlegung des Mythos der israelischen „Siedlungen“

18. Juli 2012 um 21:08 | Veröffentlicht in Nahost-Konflikt | 1 Kommentar

Daniel Greenfield, FrontPageMag, 17. Juli 2012

Es gibt zwischen 350.000 und 500.000 Juden, die von der internationalen Gemeinschaft zur ethnischen Säuberung vorgesehen sind. Ihr Verbrechen sind ihre Rasse und ihre Religion.

1948 drangen Armeen aus Ägypten, dem Irak, Syrien, Saud-Arabien, Jordanien, dem Jemen und dem Libanon nach Israel ein, zusammen mit der Armee des Heiligen Krieges, kommandiert vom Neffen von Hitlers Mufti, sowie die Arabische Befreiungsarmee unter Fawzi al-Qawuqji, der gerade von der Sowjetunion freigelassen wurde, nachdem diese ihn mit seinen Nazi-Verbündeten in Berlin gefangen genommen hatte. Mit all diesen kamen Tausende Terroristen und Strolchen der Muslimbruderschaft.

Getrieben von Hass schwärmten sie nach Israel hinein um es zu vernichten. Sie griffen sich halb Jerusalem, vertrieben seine jüdische Bevölkerung, sprengten seine Synagogen und benutzten Grabsteine seiner Friedhöfe, um ihre Straßen zu pflastern.

Dörfer wie Kfar Darom im Gazastreifen wurden belagert, zuerst von der Muslimbruderschaft, dann von der ägyptischen Armee. Das Dorf mit 400 Männer, Frauen und Kindern hatte es geschafft die Kräfte der Muslimbruderschaft zurückzuwerfen, die das Dorf mit Artillerie beschossen und es nicht schafften mit Panzern den Zaun zu durchbrechen; kurz hielt es gegen die ägyptische Armee stand, bevor es evakuiert, erobert und vernichtet wurde. Andere Dörfer wie Kfar Etzion, die nicht rechtzeitig evakuiert wurden, waren nach ihrer Eroberung Zeugen von Massakern.

Als die jordanischen und ägyptischen Invasoren nach 1967 vertrieben worden waren und Ostjerusalem, Kfar Darom und Kfar Etzion wieder aufgebaut und besiedelt wurden, erklärte die internationale Gemeinschaft diese dort lebenden Juden zu „Siedlern“ und ihre Städte und Dörfer, selbst ihre Häuser in Jerusalem, einer der ältesten Städte der Welt, zu „Siedlungen“.

Was ist das Kennzeichen einer „Siedlung“? Weder das Alter der Gebäude noch die Zahl der Einwohner. Jerusalem ist uralt und Maaleh Adumim ist ungefähr so große wie Atlantic City. Es ist die Rasse, die einen Siedler als Ziel für Verfolgung und ethnische Säuberung kennzeichnet.

Ein arabischer Muslim mit israelischer Staatsbürgerschaft, der in Jerusalem ein Haus kauft, wird von Vizepräsident Biden, den Vereinten Nationen und den Medien nicht verurteilt. Doch wenn ein Jdue das ehemalige Haus von Hitlers Mufti abreißt, nachdem er es legal erwarb, um an der Stelle ein Apartmenthaus zu bauen, dann gibt Hillary Clinton eine Sondererklärung aus, mit der der Bau eines Wohnhauses für 20 Personen verurteilt wird – aus keinem anderen Grund, als dass wahrscheinlich Juden dort wohnen werden.

Jetzt wurde das falsche Narrativ von Siedlung und Besatzung durch den Levy-Bericht angefochten, der viele der offensichtlichen juristischen Punkte erneut formuliert; am bedeutendsten ist: Israel ist keine Besatzungsmacht und nahm das Land keinem anderen Staat ab. Faktisch ist ein Großteil des Landes, von dem Israel vorgeworfen wird, es besetze dieses, in Wirklichkeit Land, das 1948 während des Unabhängigkeitskrieges einfallenden arabischen Armeen abgenommen wurde. Der einzige Unterschied zwischen Westjerusalem und Ostjerusalem – zwischen einem Dorf, das von der israelischen anerkannt ist und einer „Siedlung“, die von der internationalen Gemeinschaft verurteilt wird – ist der, dass die so genannten „Siedlungen“ sich auf Gebiet befinden, das die muslimischen Invasionsarmeen eroberten und 17 Jahre lang hielten.

Die einzige Rechtsgrundlage die Juden, die 1967 in die Häuser zurückkehrten, aus denen sie 1948 vertrieben wurden, als „Siedler“ anzuprangern, besteht darin, die arabisch-muslimische Eroberung dieser Gebiete anzuerkennen. Doch diese Eroberungen wurden nie anerkannt oder akzeptiert. Nicht einmal von der internationalen Gemeinschaft.

Die Gegenschriften zum Levy-Bericht verlassen sich ausnahmslos auf emotionale Rhetorik und konfuses juristisches Argumentieren. Die meisten stützen sich auf die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (ICC) von 2004, an der Israel nicht beteiligt war und die erklärte, die Vierte Genfer Konvention gelte für die 1967-er Gebiete, weil sie „östlich der Waffenstillstands-Demarkationslinie von 1949 liegen“.

Wie aber der Levy-Bericht herausstellt, streitet die Waffenstillstandsvereinbarung, die diesen Krieg beendete, ausdrücklich ab, dass die Waffenstillstandslinien irgendeine politische oder territoriale Bedeutung haben, „da sie ausschließlich von militärischen Erwägungen diktiert wurden“.

Um Gebiete, die zu Israel gehörten und wo seine Staatsbürger wohnten, bis diese Gebiete bei einer Invasion ausländischer Staaten erobert wurden, bevor sie von Israel dann befreit wurden, als „besetzte Gebiete“ zu bezeichnen, braucht es bessere juristische Argumentation als die einfache Tatsache der arabischen militärischen Besatzung. Anders hat der ICC sich nur entschieden eine bestimmte Militärbesatzung anzuerkennen und dann dazu zu nutzen militärische Besatzung anzuprangern.

Artikel 2 der Vierten Genfer Konvention besagt, dass ihre Bestimmungen nur für Unterzeichnerstaaten bindend sind. Um die Konvention auf die Grenzen von 1967 anzuwenden musste der ICC die Gebiete als jordanisch behandeln, selbst wenn er Israel widersprüchlich beschuldigte die palästinensischen Araber ihrer politischen Repräsentation zu berauben. Entweder sind die Araber in den Gebieten jordanische Staatsbürger, die unter die Konvention fallen, oder sie sind palästinensische Staatsangehörige oder sie sind es nicht.

Artikel 4 der Genfer Konvention erklärt: „Staatsangehörige eines Staates, der nicht an die Konvention gebunden ist, sind durch sie nicht geschützt.“ Wenn der ICC nicht zeigen kann, dass Fatah und Hamas durch die Konvention geschützt sind, sind sie nicht durch sie geschützt. Die einzige Möglichkeit, dass die Vierte Genfer Konvention auf die Gebiete angewendet werden kann, besteht darin, dass die arabischen Muslime, die dort leben, als jordanische Staatsangehörige anerkannt werden. Doch das würde ebenfalls jede weiteren Ansprüche auf einen palästinensischen Staat annullieren.

Die Strategie der muslimischen Nachbarn Israels bestand darin einen Terrorkrieg über Gruppen zu führen, der nicht an die Konvention gebunden ist. Es ist viel zu spät zu behaupten, die Terroristen seien rückwirkend durch die Vierte Genfer Konvention geschützt – obwohl sie nie an sie gebunden waren. Es ist ebenfalls viel zu spät zu behaupten, dass die territorialen Forderungen, die sie sie erst in den 1970-er Jahren zu erheben begannen, im Nachhinein Israels zuvor bestehende Ansprüche auf das Gebiet oder seine Städte und Dörfer ungültig machten, die zu einer Zeit wieder aufgebaut wurden, also palästinensische Nationalisten immer noch behaupteten Israel sei in Wirklichkeit ein Teil Syriens.

Schließlich war noch Al-Khasawneh, einer der ICC-Richter – in einem eklatanten Fall von Interessenkonflikt – Berater des Königs von Jordanien und später Premierminister von Jordanien. Die Medienorgane, die die politischen Loyalitäten der Mitglieder der Levy-Kommission angreifen, sollten vielleicht Al-Khasawnehs Anwesenheit bei einem Fall beantworten, in dem es um territoriale Interessen seiner Monarchie geht.

Die Rechtsgrundlage für den gesamten Siedlungsmythos baut darauf die Grenzen eines Waffenstillstandsabkommens als territoriale Grenzziehung zu behandeln, statt als vorläufige Unterbrechung eines Konflikts. Das hat keine Rechtsgrundlage. Entweder ganz Israel ist besetzt oder gar nichts ist besetzt. Entweder alle Israelis sind Siedler oder keiner ist es. Zumindest ist die muslimische Haltung diesbezüglich durchgängig, während die der Vereinten Nationen, der westlichen Staaten und der israelischen Linken völlig unbeständig.

Die wiederholten Attacken auf Israels territoriale Integrität sind nicht nur verlogen; sie tragen die implizite wie ausdrückliche Drohung ethnischer Säuberung in sich. Nach dem Holocaust sollte die Vorstellung zwischen einem Drittel einer Million und einer halben Million Juden als inakzeptabel angesehen werden. Stattdessen ist es zum Auftrag eines Systems des internationalen Rechts, das dazu geschaffen wurde, dass die Geschichte sich nicht wiederholt und die sich trotzdem wiederholt.

Kein internationaler Diplomat, Journalist oder Richter hat sich jemals beschwert, weil arabische Israelis in Jerusalem leben. Ihre Beschwerden haben sich nur gegen ein Volk gerichtet – über die Rasse. Die muslimischen Besatzer säuberten die Juden nach Maßgabe von Religion und Rasse und jetzt besteht die internationale Gemeinschaft auf dem Versuch den Job zu beenden, den die Armeen von Ägypten und Jordanien und die Muslimbruderschaft in Jerusalem, Kfar Darom und Kfar Etzion in Jerusalem begannen.

Der Levy-Bericht hat diese juristische Sonderargumentation als Deckmantel für diesen blinden Eifer in die Tonne gekloppt. Es ist an der Zeit, dass der Rest der Welt dasselbe tut.

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1 Kommentar »

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  1. Es ist schon schlimm, wie das Recht zu Ungunsten des Staates Israel gebeugt wird.

    Flüchlinge, sind dann nicht mehr ausschließlich Menschen, die, aus welchem Grund auch immer, aus ihrer Heimat, ihrem Haus, ihrer Wohnung vertrieben wurden, sondern auch noch deren Kinder und Kindeskinder. Das gilt aber nur für “Palästinenser” und nicht für Juden. (Für Deutsche natürlich auch nicht.)
    Das ist Rechtsbeugung.

    Besatzungsmacht kann man nur sein, wenn man das Gebiet eines anderen Staates besetzt. (Das gilt, obwohl es ein anerkannter Rechtsgrundsatz des Völkerrechts ist, aber nicht für die Gebiete des Deutschen Reichs.)
    In Bezug auf Israel gilt dieser Rechtsgrundsatz natürlich auch nicht.
    Jordanien hat den von ihm eroberten Teil des Mandatsgebietes – die Westbank – nie in sein Staatsgebiet völkerrechtlich verbindlich und von anderen Staaten anerkannt eingegliedert. Daraus folgt zwingend, dass Israel in diesen Gebieten keine Besatzungsmacht sein kann. Besatzungsmacht kann man nur in einem Gebiet sein, das vorher einem anderen Staat gehörte. Wenn man Israel als Besatzungsmacht bezeichnet, dann ist das eine Rechtsbeugung.

    Wenn es Israel zum Nachteil gereicht, dann wird internationales Recht skrupellos gebeugt.


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