Warum Israel in E-1 bauen muss

18. Dezember 2012 um 14:26 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Israel | Hinterlasse einen Kommentar
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Evelyn Gordon, Commentary Magazine, 13. Dezember 2012

Gestern erhob ich Widerspruch gegen die Union for Reform Judaism, weil diese die geplante israelische Bautätigkeit in der E-1-Region in der Westbank verurteilte. Viele linke amerikanische Juden würden zweifelsohne antworten, dass sie nichts dagegen hätten, wenn E-1 unter einer israelisch-palästinensischen Vereinbarung israelisch bleibt; sie sind nur dagegen dort zu bauen, bevor es ein solches Abkommen gibt. Das ist immerhin das, was Ehud Olmert letzte Woche sagte, als er gefragt wurde, wie er die Regierung Netanyahu für etwas verurteilen könne, das er selbst als Premierminister unterstützte.

Unglücklicherweise hintergeht diese Antwort ein ernsthaftes Verständnis dessen wie der „Friedensprozess“ tatsächlich funktioniert. Zuerst, wie ich gestern vermerkte, wird darauf bestanden, dass israelische Bautätigkeit selbst in Gebieten, die jede vorgeschlagene Vereinbarung Israel zugeschrieben hat, ein „Friedenshindernis“ ist, was nur die palästinensisch Unnachgiebigkeit stärkte, indem es ihre Fantasien füttert, die Welt werde eines Tages Israel dazu zwingen sich auf die Linien von 1967 zurückzuziehen. Gleichermaßen wichtig ist aber, dass in einer Welt, in der israelische Sicherheitsbedenken regelmäßig als unwichtig abgetan werden, Bautätigkeit sich als einzige effektive Maßnahme erwiesen haben, dass Israel Gebiete behält, die es als für seine Sicherheit unverzichtbar erachtet.

Theoretisch sollte der Bau nicht notwendig sein, um Israels Anspruch abzustecken, denn die Welt hat ihn bereits anerkannt: Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats – die weiterhin das offiziell das Dokument ist, das den Friedensprozess definiert – erkennt ausdrücklich Israels Recht an „sichere“ Grenzen zu bekommen, indem es einiges des 1967 eroberten Gebietes behält, denn, so erklärte der damalige US-Botschafter bei der UNO, Arthur Goldberg: „Israels vorherige Grenzen haben sich als deutlich unsicher erwiesen.“

Doch in der Praxis sind die einzigen Teile der Westbank, die folgende Friedenspläne als bei Israel verbleibend ins Auge gefasst haben, diejenigen gewesen, wo es einfach zu viele Juden gab, als dass man sie leicht dort wegschaffen könnte. Der frühere Präsident George W. Bush formulierte das 2004 in seinem Brief an den damaligen Premierminister Ariel Sharon so: „Angesichts der neuen Realitäten vor Ort, einschließlich der bereits bestehenden großen israelischen Bevölkerungszentren, ist es unrealistisch zu erwarten, dass das Ergebnis der Endstatus-Verhandlungen eine volle und komplette Rückkehr zu den Waffenstillstandslinien von 1949 ergibt und alle früheren Bemühungen eine Zweistaaten-Lösung zu verhandeln sind zu derselben Schlussfolgerung gekommen.“

Im Gegensatz dazu hat die Welt allgemein israelische Forderungen kaum besiedelte Gebiete zu behalten abgelehnt, selbst wenn sie für Sicherheit ebenso unerlässlich sind. Zum Beispiel haben alle israelischen Regierungen die militärische Kontrolle über das Jordantal als unerlässlich für die Sicherheit erachtet, doch selbst Washington hatte diese Forderung nicht gestützt. Und die Europäische Union ist viel schlimmer: Sie betrachtet die gesamte Westbank offiziell als besetztes palästinensisches Gebiet, auf das Israel keinerlei Anspruch welcher Art auch immer hat, außer die Palästinenser gestatten es.

Aus diesem Grund hätte Israel längst in E-1 gebaut haben sollen – einem Gebiet, das jeder israelische Premierminister als unverzichtbar für die Sicherheit erachtet hat – statt es auf Drängen der aufeinander folgenden US-Administrationen leer stehen zu lassen. Das Thema erhielt jetzt neue Dringlichkeit, nachdem die UNO letzten Monat mit überwältigender Mehrheit einen Palästinenserstaat „auf dem seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiet“ anerkannten. Da praktisch die gesamte Welt gerade erklärte, dass Israel kein Recht an irgendeinem Teil der Westbank habe, ist es für Israel unerlässlich geworden, seinen Anspruch über das einzige Mittel zu stärken, das sich je als effektiv erwiesen hat: zu bauen.

Jetzt ist die Frage, ob Israel das auch tun wird oder ob seine Regierung einmal mehr die langfristigen Sicherheitsinteressen auf dem Altar der globalen Opposition opfern wird.

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