Obamas Besuch – eine Parabel

23. März 2013 um 20:16 | Veröffentlicht in Nahost-Konflikt, USA | Hinterlasse einen Kommentar
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Barry Rubin, PJ Media, March 22, 2013

Nach einigen Jahren, die von Spannungen zwischen beiden gekennzeichnet waren, entschied sich der Baron einen unerwarteten Besuch im Dorf zu machen. Die Leute waren sehr aufgeregt und kamen heraus, um ihm ein warmes Willkommen zu bereiten. Der Bürgermeister und der Baron sprachen von der ewigen Freundschaft zwischen der Burg und dem Dorf.

Alle jubelten, besonders als der Baron seine Hilfe bei der Verteidigung des Dorfes gegen Gefahren versprach, die um seine Grenzen herumlungerten. Der Baron drängte das Dorf Frieden mit diesen Kräften zu schließen, sagte aber, er verstehe, wenn es das nicht tun könne und bestätigte seine Unterstützung für das Recht des Dorfs auf Selbstverteidigung.

Die Menschen waren zufrieden, aber Bürgermeister sagte zum Ortsschreiber: „Interessant, dass er seine anhaltende Rolle bei der Schaffung des Problems nicht erwähnte.“

Dennoch könnte der Besuch des Barons Viktor Frankenstein als großer Erfolg angesehen werden. Natürlich schuf Präsident Barack Obama die neuen, monströsen Bedrohungen nicht vollständig, denen sich Israel gegenübersieht, so wie es Frankenstein mit seinem Monster tat. Doch der Präsident unternahm eine Menge, um diese Probleme des Lebens zu nähren oder er machte sie weit schlimmer, indem er den Iran während des größten Teils seiner ersten Amtszeit hätschelte, eine weiche Haltung Syrien gegenüber einnahm, das türkische Regime trotz seiner antiisraelischen und sogar antisemitischen Aktivitäten pries und Islamisten ermutigte oder gar unterstützte, die Ägypten übernahmen und versuchen Syrien zu übernehmen.

Täuschen Sie sich nicht: Obamas Besuch in Israel und den Palästinensergebieten kennzeichnet eine wichtige Verschiebung, doch nur in Teilen seiner Geschichte. Er hat die Werbung für den „Friedensprozess“ als höchste Priorität aufgegeben.

Während seine Administration Israel öffentlich weiter beschuldigt, gibt sie auch zu, dass sie Israel nicht zwingen kann große Risiken einzugehen und große Zugeständnisse zu mache. Das Weiße Haus weiß klar, dass die PA ein großer Teil des Problems ist, obwohl es öffentlich zu diesem Punkt schweigt – und nicht begreift, dass die PA fast das ganze Problem ist.

In praktischen Begriffen bedeutet dies, dass er begreift, dass den Friedensprozess zu puschen nicht funktioniert und dass Israel zu mobben ihm auf verschiedene Weise Schaden zufügen wird. Die amerikanische öffentliche Meinung und der Kongress, einschließlich der meisten Demokraten, unterstützen Israel. Er hat kein Interesse daran politisches Kapital wegzuwerfen, das er für andere Dinge braucht, um ein Ziel zu verfolgen, von dem er weiß, dass es nicht erreicht werden kann.

Das wichtigste internationale Problem, das er angehen muss, ist der Nahe Osten selbst, insbesondere die beiden Fragen, auf die er sich bei seinem Besuch konzentrierte: Iran und Syrien. Obama will 2013 – vergeblich – mit Verhandlungen mit dem Iran verbringen. Während harte Sanktionen gegen Teheran die Wirtschaft geschwächt haben, werden sie den Drang nach Atomwaffen eher nicht stoppen können.

Während der Iran der Beschaffung von Atomwaffen näher kommt, wird Israels Regierung zunehmend einen Angriff auf Teherans Anlagen in Betracht ziehen. Obama hat davon gesprochen, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen – und von Israels Recht auf Selbstverteidigung. Doch wenn man, was zutreffend zu sein scheint, annimmt, dass Obama einen israelischen Angriff nicht unterstützen will, wie wird er Premierminister Benjamin Netanyahus Regierung zurückhalten? Obama braucht Netanyahus Kooperation dabei, sehr schwierige Entscheidungen zu treffen und dafür braucht der Präsident ein Israel, dass sich sicherer fühlt und von den Vereinigten Staaten belohnt wird.

Was den zweiten Fall angeht, Syrien, so ist dies ein weiteres Land, das an Israel grenzt und am Rande einer Revolution steht, die die Muslimbruderschaft an die Macht oder noch extremeren Salafisten eine machtvolle bewaffnete Präsenz bringen wird. Während Obama immer noch behauptet Syrien werde ein demokratisches und moderates Regime hervorbringen, ist dieses Ende zunehmend unwahrscheinlich.

Was ziemlich allfällig erscheint ist: Die Waffen und das Training, die mit US-Unterstützung bereitgestellt werden, werden gegen Israel eingesetzt werden. Wie will also Obama Israels Kooperation bei dem Versuch bekommen die Dinge trotz dieser neuen Bedrohung ruhig halten? Auch das erfordert von ihm Israel gegenüber in bilateralen Fragen freundlicher zu sein.

Es gibt auch ein drittes Thema, das Parallelen zu Syrien aufweist und das ist Ägypten, wo die Muslimbruderschaft bereits die Kontrolle übernommen hat; bewaffnete Salafistengruppen streifen durch die Sinai-Halbinsel. Wenn Ägypten den Friedensvertrag bricht, wird Israel die USA auffordern Druck auf Kairo auszuüben, eine Forderung, die Obama vermeiden möchte. Auch hier will er, dass Israel Zurückhaltung übt und einmal mehr erfordert dies ein Israel, das das Gefühl hat, dass die Vereinigten Staaten ihm den Rücken freihalten.

Das ist also das Paradox der Politik der zweiten Amtszeit Obamas im Nahen Osten. Er hat zudem seine früheren Versuche aufgegeben sich von Israel zu distanzieren, über die er hoffte bei den Arabern und Muslimen einzuschmeicheln, während er gleichzeitig (dachte er) bei einem israelisch-palästinensischen Frieden voran kommt. Die Strategie schlug eindeutig fehl, da Israels Feinde sich als nicht bereit zu Kompromissen erwiesen und keinen Willen zeigten Frieden anzustreben.

Dieser Schritt ist ein Sieg für Israel.

Doch Obama hat die pro-islamistische Politik nicht aufgegeben, die für Israel eine weit gefährlichere Sicherheitslage geschaffen und vielmehr den arabisch-israelischen Frieden zu einem nur noch weiter in die Zukunft geschobenen Traum gemacht hat.

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