Antisemitismus-Konferenz in Berlin ignoriert muslimischen Judenhass

19. November 2014 um 14:00 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Europa+Islam, Geistesgrößen, USA | Hinterlasse einen Kommentar
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Elder of Ziyon, 14. November 2014

Die New York Times berichtet:

Vor dem Hintergrund dessen, was mehrere Redner einen unübersehbaren Anstieg des Antisemitismus in Europa nannten, warnte die amerikanischer Botschafterin bei den Vereinten Nationen am Donnerstag, dass die Zunahme der Angriffe eine Bedrohung der Werte Europas darstellen und drängte die Führungspolitiker ihre Bemühungen zur Vereitelung antijüdischer Stimmung zu verstärken.

Täuschen Sie sich nicht – wir haben ein Problem“, sagte Samantha Power, eine der höchsten Beraterinnen von Präsident Obama auf einer Konferenz, die hier von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa organisiert wurde. Sie sagte, die wachsende Zahl antisemitischer Taten „ist nicht nur eine Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft, sie ist auch eine Bedrohung des größeren Projekts des europäischen Liberalismus und Pluralismus“.

An der zweitägigen Konferenz nahmen nur etwas zwei Drittel der 57 Mitgliedsstaaten teil, die meisten davon schickten – anders als die USA – Repräsentanten aus dem zweiten Glied.

Frau Power sprach entschieden und schalt die europäischen Führungspolitiker; sie fragte, warum weniger Länder an dem Treffen teilnahmen als vor einem Jahrzehnt anwesend waren, als Repräsentanten eine Resolution zur Bekämpfung von Antisemitismus verabschiedeten, die als Berliner Erklärung bekannt ist. Tzachi Hanegbi, der stellvertretende Außenminister Israels, vermerkte damals, dass die Maßnahme nur in 12 der 57 Teilnehmerstaaten mit Gesetzeskraft übernommen wurde.

Hier ist Samantha Powers Rede (kompletter Text).

Als einzige spezifisch antisemitische Haltungen hegende Gruppe nannte sie rechte Gruppen in Europa. Die einzig Erwähnung von Muslimen durch sie erfolgte in zwei Anekdoten jüdischer Gruppen (in Sarajewo und in London), die Muslimen in Schwierigkeiten halfen. Sie erwähnte elliptisch, dass antisemitische Einstellungen sich in antiisraelischen Protesten manifestieren – Protesten, die, wie sie betonte, ein wichtiger Teil einer pluralistischen Gesellschaft seien – aber sie erwähnte nicht ein einziges Mal, dass Muslime heute die wichtigsten Lieferanten des weltweiten Antisemitismus sind, selbst als sie bestimmte Angriffe auf Juden in Europa erwähnte, die von Muslimen verübt wurden.

Es war aber nicht nur Samantha Power. Die Abschlusserklärung der Konferenz erwähnt nichts von fanatischer Hetze gegen Juden, die täglich in muslimischen Ländern stattfindet.

Die Tagesordnung der Konferenz zeigt, dass es nicht eine einzige Sitzung gab, in der vom endemischen Antisemitismus aus muslimischen Gemeinschaften in Europa und arabische Staaten kommt. Es gab jedoch eine zu rechtsgerichtetem Nationalismus:

Arbeitsgruppe IV: Die Beziehung zwischen Nationalismus und Antisemitismus. Nationalistische und populistische politische Parteien in Europa sind seit einiger Zeit Teil der politischen Landschaft; sie verwenden zu verschiedenen Zeiten Antisemitismus als Teil ihrer Ideologie. Sorgen drehen sich aber um die jüngsten Wahlerfolge rechtsextremer Parteien in einigen Ländern, die offen Antisemitismus als Teil ihres Wahlprogramms verwenden. Es hat auch beunruhigende Vorfälle gegeben, in denen einzelne Politiker von Parteien, die eher der Mitte zuzuordnen sind, unverfroren antisemitische Stereotype verwendet haben. Darüber hinaus entstehen durch offen in der politischen Arena erhobene Antisemitismus-Vorwürfe Herausforderungen. Diese Arbeitsgruppe wird Möglichkeiten diskutieren, wie den Manifestationen des Antisemitismus in der politischen Arena entgegengetreten werden kann.

Natürlich gibt es einige Erscheinungsformen von Antisemitismus bei einigen rechtsgerichteten Gruppen in Europa; aber fast alle tatsächlichen Angriffe sind von Muslimen gekommen. Malmö, Paris, Toulouse, Brüssel, Berlin, London – Muslime haben hinter den Vorfällen gesteckt, von denen wir alle gelesen haben, nicht rechtsnationale Gruppen. Selbst der Guardian erwähnte den muslimischen Faktor, als er über das Wiederaufleben des Antisemitismus schrieb.

Die Tatsache, dass die größte Quelle von Hass und Aufstachelung von dieser Konferenz ignoriert und heruntergespielt worden ist, zeigt, dass die Konferenz selbst nicht dazu gedacht ist den Antisemitismus ernsthaft anzugehen, sondern eher vorzugeben in zu thematisieren, indem man ihn als Vorwand zum An griff auf die Gruppen nimmt, die ohne angegriffen werden sollen und die Hauptquelle des Hasses in der heutigen Welt zu ignorieren.

Von dem, was ich online sehe, war diese Konferenz ein Witz. Aus ihr wird nichts kommen und sie wird bereits gegenüber der ursprünglichen Berliner Konferenz zum Thema vor zehn Jahren verwässert. Sie ist eine Übung in selbstgefälliger Politik, damit die Teilnehmer vorgeben sie würden „etwas tun“ – aber nichts so drastisches, dass sie sich selbst Gefahr von radikalen Muslimen in ihrem eigenen Bereich aussetzen würden.

Interessante Frage

11. November 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Muslime | Hinterlasse einen Kommentar
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friedlich-Angst-beleidigen

Wolf Biermann über „kluge Köpfe“

8. November 2014 um 15:25 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Europa+Islam, Geistesgrößen | Hinterlasse einen Kommentar
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Aus einem Interview in der Basler Zeitung:

… was macht man mit diesen jungen Menschen, die Sie erwähnten, die in den Jihad ziehen, um irgendwelche Heldentaten zu vollbringen? Woher haben die ihre – mehr oder weniger wahnsinnigen – Konstruktionen und Begründungen? …

Meine Großmutter sagte immer: «Durch Klugheit wird man dumm.» Das war ein sehr weiser Satz. Es bedeutet nämlich, dass die Leute, die ein wenig cleverer im Kopf sind, sehr gefährdet sind, weil sie sich selber schneller und besser belügen können. Das können die einfachen Leute nicht so gut. Deswegen sind die Gebildeten und Intellektuellen gefährdeter, in den Jihad nach Syrien zu ziehen.

Wieso genau?

Weil sie aus Scheiße Frikadellen machen können. Sie können sich alles zurechtbiegen, wie es ihnen passt. Das ist der Fluch der Intellektuellen. Es ist eine Berufskrankheit der Bildungsnahen. Sie können sich elegant und wirkungsvoll selbst betrügen.

Ich glaube, er hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Nicht nur in Sachen IS-Fans und -Jihadisten. Man muss schon mächtig das Hirn verdrehen können, um sich die Welt derart zurecht zu lügen, wie es unsere intellektuellen Eliten tun, um Mord und Totschlag zu rechtfertigen, Täter zu Opfern zu machen und diejenigen, die sich unter größtmöglicher Rücksicht auf ihre Feinde verteidigen, zu Völkermördern erklären.

Finde den Unterschied?

7. November 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus | Hinterlasse einen Kommentar
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UnterschiedKoran

Warum verurteilen nicht mehr Muslime die Barbarei ihrer Glaubensbrüder?

7. November 2014 um 13:00 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Muslime | Hinterlasse einen Kommentar

Nina Burleigh, New York Observer, 29. Oktober 2014

Um es mit Raymond Carver zu sagen: Es ist an der Zeit über das zu reden, über das wir reden, wenn wir über den Islam reden.

Manchmal hat man das Gefühl, wir leben in einem gigantischen Seminar für Selbstwertgefühl.

Als ISIL anfing Männer zu enthaupten, irakische Christen zu kreuzigen und Teenie-Mädchen zu versklaven, schoss eine Seite bei Facebook und Tumblr namens #Muslimapologies aus dem Boden. Jetzt könnte man meinen, die Leute hinter dieser Bewegung seien motiviert die guten, friedliebenden Muslime zusammenzubringen, um sich von der Barbarei zu distanzieren, die im Namen ihres allgemein guten und heiligen Buches begangen wird.

Aber nein. Der Hashtag ist ein Forum, in dem sie ihre Gefühl der Schikanierung als Gruppe befriedigen.

Huffpo sammelte die „Top Ten“-Tweets, die vor Herablassung und Hochmut triefen, die – muss man nicht extra erwähnen – bei jedem anderen Mitglied einer jeder anderen der drei dominanten Religionen politisch inkorrekt wäre.

„Tut mir leid, dass wir Chirurgie, Kaffee, Universitäten, Algebra, Krankenhäuser, Zahnbürsten, Schutzimpfungen erfunden haben…“

„Tut mir leid, wenn mein Bart dir Angst macht, das ist hormonell, ich schwöre.“

Und der beleidigendste von allen: „Tut mir leid, dass muslimische Frauen vor 1.400 Jahren Rechte hatten, als ihr noch darüber diskutiert habt, ob Frauen eine Seele haben.“

Spaßvogel!

Stellen Sie sich die Empörung vor, hätten Juden während der Bombardierung des Gazastreifens einen religiös-selbstgefälligen Hashtag und Tumblr erstellt oder wenn Christen anfangen würden sich wegen ihres Mitgefühls gegenseitig auf den Rücken zu klopfen, nachdem W. (Bush) Shock And Awe auf Bagdad regnen ließ.

Muslime sollten eigentlich sich zumindest laut und regelmäßig von dem distanzieren, wenn nicht gar dafür entschuldigen, was im Namen ihrer Religion angerichtet wird. Doch im derzeitigen Klima birgt das zu sagen schon das Risiko des Vorwurfs von Islamophobie und viel, viel Schlimmerem.

In Europa haben sie sogar Gesetze, um das Gespräch innerhalb der oben angeführten Grenzen zu halten. Dadurch verbrachte die große italienische Journalistin Oriana Fallaci, die die Burka „diesen versifften, mittelalterlichen Lumpen“ nannte, ihre letzten Tage auf der Erde wegen Hassreden vor Gericht. Dänische Karikaturisten, die schwarzen Humor mit für Allah bombenden Jihadisten produzierten, mussten sich Sicherheitsräume bauen.

In Amsterdam baute die niederländische Regierung Trennwände in die Wohnungen von fundamentalistischen Einwanderern, die vom Staat bezahlten Wohnraum brauchten, aber ihre Frauen davon abhalten wollten die Gemeinschaftsbereiche zu besudeln.

Hier im Gott liebenden Amerika kleiden wir Progressiven unsere Diskussionen über die Fragen des Islam in Begriffe des Atheismus vs. Religion. (FoxNews und die Neocons betreiben ihre eigenen Diskussion.) Wir sehen Bill Maher und Sam Harris in der einen Ringecke, die verbal Ben Affleck und Nick Kristof boxen. (Es gibt fast nie Frauen im Ring außer ein Agent entscheidet sich dazu jemanden mit Kopftuch zu besorgen.)

Atheisten glauben, dass Religion an sich und besonders die lebenden Interpretierenden und Führer des Islam in Sachen Terrorismus und dem aktuellen Chaoszustand rund um die Welt viele Fragen beantworten müssen.

Progressive Apologeten und die politisch korrekte Muslim-Intelligenzija tendieren dazu auf Kritik mit ekligen Worten wie Fanatismus, Rassismus und Islamophobie zu antworten. Sie stellen gerne heraus, dass der Westen erntet, was er bei den Muslimen in Jahrzehnten des Kolonialismus und heute mit Wegblasen toter Zivilisten bei Drohnenangriffen als Kollateralschäden gesät hat.

Der Vorwurf der Kollateralschäden ist nicht unberechtigt. Doch wir sollten uns erinnern, warum über Afghanistan überhaupt Drohnen fliegen: Gangster übernahmen dort, zogen bei Zivilisten ein und sponnen Ränke und führten weltweit Anschläge aus.

Was den Vorwurf des Kolonialismus angeht: Die Auffassung, dass der Islam eine freundlichere Seite hatte, als der Westen auftauchte, ist völlig daneben. Wie ich in meinem Buch über Napoleons Wissenschaftler in Ägypten dokumentierte, waren die Franzosen, als sie 1800 in Ägypten eintrafen – die erste groß angelegte Interaktion zwischen dem Westen und dem Islam in der modernen Geschichte – erschüttert davon, wie Frauen behandelt wurden. Nur ein Beispiel: In seinen Tagebüchern beschrieb Vivant Denon – der später der erste Direktor des Louvre werden sollte – die Begegnung mit einer Frau mitten in der Wüste, die ein Kind auf dem Rücken trug. Blut strömte ihr Gesicht hinab und ein genauer Blick bewies, dass ihr beide Augen ausgestochen worden waren. Denon wollte ihr helfen, aber die Leute vor Ort sagten ihm ihr Ehemann habe ihr lediglich die anerkannte Strafe für eine untreue Frau zukommen lassen.

Wie im Jahr 1800 geht es auch heute Frauen in den meisten islamischen Ländern, wo Ehrenmorde und Missbrauch und Hass auf die weibliche Sexualität herrschen – und nicht nur bei den Jihadisten. RIP Reyhaneh Jabbari, am letzten Wochenende von der iranischen Regierung im Alter von 26 Jahren gehenkt. Weil sie ihren Vergewaltiger erstach.

Manchmal – aber nicht oft genug – kommen tatsächlich Muslime in den Raum. Der iranisch-amerikanische Autor und Akademiker Reza Aslan hat sich zu dem Typen gemacht, zu dem das Council on Foreign Relations, MSCNBC, Beast und andere progressive Truppen gehen, wenn sie einen vernünftigen Mann auftischen müssen. Herr Aslan – ein Hingucker – ist das gut aussehende Exemplar der „Religion des Friedens“. Er ist für gläubige Amerikaner angenehm, denn er ist lebenslang religiös; er konvertierte als zarter Teenager zum evangelikalen Christentum, der dann in die muslimische Herde zurückkehrte.

Herr Aslan glaubt – an einen Gott.

Nach dem letzten Kampf Maher/Harris versus Kristof/Affleck fand Herr Aslan einen Atheisten, mit dem zusammen er einen Text im Guardian schreiben konnte, der die Schlagzeile trug: „Gewalttätige Muslime? ‚Unmoralische‘ Atheisten? Es ist Zeit, dass das Brüllen aufhört und man miteinander redet.“

Der kleine Aufsatz versuchte auf empörende Weise die barbarischen islamistischen Gesinnungen gegenüber Frauen – zugelassenes Schlagen der Ehefrau, Entzug von Grundrechten, einschließlich des Rechts auf Scheidung und Autos zu fahren und Vermögen zu erben – mit jüngsten Vorwürfen an die atheistische Welt gleichzusetzen, dass bei atheistischen Konferenzen Frauen in Aufzügen belästigt wurden.

Sie versuchten zudem zu argumentieren, dass Atheisten und Muslime gleichermaßen „unterrepräsentiert“ seien. Absolut aberwitzig, wenn mehr als eine Milliarde Menschen sich als Muslime und ganze Staaten – Ägypten, Indonesien, Afghanistan, der Iran und die Golfmonarchien – als muslimisch bezeichnen. Wo ist die atheistische Nation, meine Herren? Ich würde gerne meinen Reisepass bekommen.

Reza Aslan und seinesgleichen winden sich, um die Tatsache zu umgehen, dass Muezzine in der gesamten Welt das Bedrohungslevel des Planeten Dank der wahhabistischen Übernahmen von Islam.mu angehoben haben.

Wenn Progressive wie Herr Aslan es ablehnen zu verurteilen, was innerhalb der Moscheen abgeht, dann sind sie genauso Teil des Problems, wie die Männer auf den Minaretten, mittelalterlichen Furien, besessen davon die Macht über Körper und Seele der Herdenmenschen zu behalten.

Es gibt eine mutige muslimische Stimme, die inzwischen am Broadway spielt. Ayad Akhtar gewann 2013 den Pulitzerpreis für „Disgraced“ (geschändet), das den Zusammenbruch des Lebens eines pakistanisch-amerikanischen Anwalts in einer Nacht darstellt, als die übelsten Dämonen seiner religiösen Erziehung sich erheben und er damit endet sich wieder mit seinem inneren Frauenschläger zu verbinden.

Es war interessant „Disgraced“ in einem Publikum aus New Yorkern – Theaterbesucher, sexuell vieldeutig, politisch korrekt, wegen Ebola neurotisch und durch Terrorismus paranoid – zu erleben, wie der Schauspieler Hari Dhillon zugibt, dass er ein stolzes „Erröten“ wegen des 9/11 fühlte und erklärt, wie er als Junge erzogen wurde einem jüdischen Mädchen, das er mochte, ins Gesicht zu spucken. Man konnte die überall im Theater auftauchenden Sprechblasen spüren: „Könne die das wirklich sagen?“

Wir sind alles derart gewohnt uns zu verbiegen – wie Reza Aslan und wie jeder andere Akademiker, mit dem Herr Aslan zu Abend isst – dass niemand in höflicher Gesellschaft jemals sagt, was Herr Akhtar in diesem Schauspiel sagt: das Muslime, damit sie sich der Moderne anschließen können, zumindest ein wenig des Stammessystems und des Gefühls der Kränkung an der Wurzel der Politik des Islamismus loslassen müssen.

Es wurde so oft gesagt, dass es schon banal ist – der Islam braucht eine Reformation. Aber es stimmt. Und damit das geschieht, muss der Islam mehr Mutige wie Herrn Akhtar haben – nicht Beschwichtiger wie Reza Aslan und politisch korrekte Progressive wie Herrn Affleck.

In einem Interview mit NPR, nachdem er den Pulitzer gewann, nutzte Herr Akhtar das Wort „Bruch“, um zu beschreiben, was im Islam geschieht. „Die Aufgabe eines Künstlers ist es das rassische, ethnische, religiöse und soziale Gewissen zu reizen und zu pieksen und in Frage zu stellen und in dem Prozess Fragen zu provozieren, die zu neuen Bräuchen und zu neuen Wegen des Sehens führen. Mit seinem Thema in Konflikt zu stehen ist da einfach kein sonderlich schlechtes Zeichen.“

Wenn aber der Konflikt mit dem eigenen Thema Krawalle und tatsächlich physische Angriffe zur Folge haben – nicht die ad hominem-Beleidigungen einer Diskussion – dann wählen zu viele den Weg des Schweigens.

Kalter Türke

3. November 2014 um 13:00 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Geschichte, Islamstaaten | 2 Kommentare
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Michael Curtis, The American Thinker, 20. Oktober 2014

Studenten sollten in der Lage sein einfache Fragen zu beantworten. Welches Land im Nahen Osten ist „ethnischer Säuberungen“ für schuldig befunden worden? Welches Land der Region hat die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Häuser und auf ihr ehemaliges Land verhindert? Welches Land hat sich über Artikel 49 der 4. Genfer Konvention vom August 1949 hinweggesetzt, der der Besatzungsmacht verbietet Teile der eigenen Zivilbevölkerung auf das von ihr besetzte Territorium umzusiedeln? Welches Land ist für eine einseitige Unabhängigkeitserklärung verantwortlich? Im Gegensatz zu dem, was sie von ihren Professoren hören dürften, lautet die korrekte Antwort, dass all diese Dinge von der Türkei geleistet wurden.

Die Türkei ist derzeit nicht sehr angesagt. Zu sagen, die Türkei sei eine Enttäuschung im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, wäre – untertrieben gesagt – eine Binsenwahrheit. Die Türkei ist Mitglied der NATO, das einzige muslimische Mitglied der Organisation; und Präsident Obama betrachtet sie immer noch als regionalen Verbündeten und als Symbol islamischer Moderatheit und Liberalismus. Angesichts dieses Verhaltens in den letzten Jahren kann sie jedoch niemand als hilfreichen Partner der USA und die anderen Länder betrachten, die bereit sind dem islamischen Terrorismus zu begegnen. 2003, vor dem Zweiten Golfkrieg, dem Einmarsch in den Irak Saddam Husseins, lehnte die Türkei es ab den USA zu gestatten ihre Basen im Land zu nutzen. Sie lehnt es immer noch ab die von den USA geführte Koalition zu unterstützen, um mit dem Islamischen Staat im Irak und Syrien klarzukommen und hat wieder verhindert, dass US-Aufklärungs- und Bombenangriffe über Syrien von der US-Luftwaffenbasis in Incirlik verhindert.

Zu dieser nicht hilfreichen und unkooperativen Politik kommt noch weiteres negatives Verhalten: die von der Türkei den Terrorgruppen – Hamas im Gazastreifen, dem Islamischen Staat und anderen – direkt und indirekt gegebene Hilfe. Die Türkei bot Hamas-Agenten logistische Unterstützung und beherbergte sie. Sie half der Nusra-Front, dem Al-Qaida-Ableger in Syrien. Sie half dem Islamischen Staat (IS), indem sie Waffen, Material und Personal über türkisches Territorium gehen ließ und über Schwarzmarkt-Transaktionen mit dem Iran ermöglicht sie dem IS das Öl aus den 10 Ölfeldern und Raffinerien zu verkaufen, die er erobert hat. Über diese Verkäufe gewinnt der IS Rund $2 Millionen am Tag. Erdoğan streitet diese Beziehung zum Iran ab, die weiterhin besteht; damit verletzt er die Politik der Sanktionen gegen diesen Staat.

All das ist wohlbekannt und Besorgnis erregend. Gleichermaßen bekannt und beklagenswert ist die Weigerung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan der beträchtlichen kurdischen Minderheit eine Art von Autonomie oder Selbstbestimmung in der Türkei zu gestatten. Er prüft und führt den Kampf über militärische Angriffe und Kampfjets geführten Kampf gegen kurdische Gruppen, besonders die Kurdistan-Arbeiterpartei (PKK) – die er als Terrororganisation betrachtet – als wichtiger als den Kampf gegen den Islamischen Staat. Erdoğan hat es sogar abgelehnt US-Waffenlieferungen an die Kurden zu gestatten, die die Hauptgefahr für die Welt – den Islamischen Staat – tatsächlich bekämpfen.

Weniger gekannt oder eher ignoriert ist, dass die Türkei nach internationalem Recht definierter Verbrechen schuldig ist, weil es Territorium besetzt und Besiedlung in einem Land ermutigt, auf das sie keinen berechtigten Anspruch hat. Präsident Erdoğan ist nur allzu bereit gewesen den Staat Israel wegen Besatzung, seiner Siedlungen und seines Handelns zu kritisieren. Manchmal wird diese Kritik milde ausgedrückt, aber häufiger mit exzessivem und kriegerischem Sprachgebrauch. Im Mai 2010 beschuldigte er Israel des „Staatsterrorismus“, weil es die von der Türkei aus organisierten Flottille daran hinderte nach Gaza zu schippern. Er äußerte sich zu Israels Operation „Fels in der Brandung“ im Gazastreifen vom Juli 2014, sie sei „schlimmer als der Nazi-Völkermord … und der (israelische) Barbarismus [habe] selbst den von Hitler übertroffen“.

Erdoğans Rhetorik legte nahe, dass er an „jüdische Weltverschwörung oder jüdische Macht“ glaubt, selbst an die Blutschuldvorwürfe, Beschuldigungen ritueller Morde von Juden an Christen, um deren Blut für die Herstellung von Pessah-Matzen zu benutzen. Bewusst oder unbewusst gibt diese Art Rhetorik Antisemitismus wieder. Er behauptete, Israel stecke hinter dem Sturz von Präsident Mohamed Morsi in Ägypten, der im Juli 2013 von Feldmarschall el-Sisi von der Macht entfernt wurde. Erdoğan forderte die Welt auch auf Israels Streben nach Völkermord zu stoppen, weil dessen Blutdurst nicht enden würde.

Erdoğan giert danach die Welt zum Handeln bezüglich Israel aufzufordern, aber wenn die „Welt“ über seine eigenen Missetaten oder die seines Landes spricht dann ignoriert er das. Er lehnt es ab anzuerkennen, dass die Welt gegen die illegale Besatzung eines Teils der Insel Zypern durch die Türkei ist. Die Frage ist einfach. Zypern, das seit 1878 unter britischer Verwaltung stand und seit 1925 britische Kronkolonie gewesen war, wurde 1960 als Republik Zypern unabhängig; Grundlage war der von Großbritannien, Griechenland und Zypern unterschriebene Garantievertrag. Allerdings begannen 1963 Feindseligkeiten zwischen griechischen und türkischen Zyprioten. Eine UNO-Truppe, die Friedenserhaltungstruppe in Zypern (UNFICYP), wurde im März 1964 aufgestellt; sie sollte dabei helfen, nach dieser Gewalt normale Beziehungen wiederherzustellen. Fünfzig Jahre später ist die UNFICYP immer noch dort, jetzt unter der Führung eines weiblichen Generals aus Norwegen, und versucht die Stabilität in der Gegend zu erhalten.

Am 20. Juli 1974 marschierten 30.000 türkische Soldaten auf der Insel ein, besetzten rund ein Drittel davon und halten es bis heute. Man kann es als ethnische Säuberung durch die Türken betrachten, dass 180.000 griechische Zyprioten aus ihren Häusern im Norden der Insel vertrieben wurden, während 50.00 türkische Zyprioten in Bereiche unter Kontrolle der türkischen Streitkräfte zogen. Im Widerspruch zu den Genfer und anderen internationalen Konventionen hat die Türkei einen Teil ihrer eigenen Bevölkerung in die Gegend umgesiedelt.

Am 15. November 1983 erklärten die türkisch-zypriotischen Behörden einseitig die Gründung eines unabhängigen Staates, der Türkischen Republik Nordzypern (TRNC). Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen betrachtete diese Erklärung rechtlich ungültig und forderte den sofortigen Rückzug. Die Europäische Union verurteilte diese einseitige Unabhängigkeitserklärung ebenfalls. Trotzdem hat die Türkei diese „Aufforderung an die Welt zu handeln“ ignoriert, obwohl kein Land außer der Türkei die Legitimität des TRNC-Staates anerkannt hat.

Wer sich mit Nahost-Fragen befasst, der sollte der unanständigen Natur und Bedeutung des türkischen Verhaltens in Zypern gegenüber nicht, wie es viele gewesen sind, vergesslich sein: der illegale Besetzung eines Landes, der Gründung von türkischen Siedlungen in der Gegend, die fortgesetzte Anwesenheit türkischer Truppen und das Aufzwingen einer „Grünen Linie“, die die beiden politischen Einheiten in Zypern trennt. Einige Jahre lang hat der UNO-Sicherheitsrat Resolutionen zu dieser Situation verabschiedet, die letzte war die Resolution UNSC Res. 2135 vom 30. Januar 2014, die den Grad der Stabilität entlang der Grünen Linie Stellung genommen wurde.

Die Türkei hat aber bezüglich ihrer illegalen Besatzungs- und Siedlungspolitik nicht nur der UNO getrotzt. Sie hat unverhohlen politische Realitäten geleugnet und mit Feindseligkeiten gegen die legitime Republik Zypern gedroht. Am 13. Oktober 2014 tadelte Präsident Erdoğan ein griechisch-zypriotisches Mitglied des EU-Parlaments, der türkische Truppen in Nordzypern als „Invasoren“ bezeichnete. Er lehnte es auch ab die Vorschläge für einen Rückzug türkischer Truppen anzuhören. Als die EU Zypern als Mitglied aufnahm, kommentierte Erdoğan, es hätte als „Südzypern“ aufgenommen werden müssen … „es gab kein Land namens Zypern“. Fakt ist, dass die gesamte Insel als Mitglied aufgenommen wurde, aber die EU-Rechte und Verpflichtungen beziehen sich nur auf den Teil unter der international anerkannten Regierung, der Republik Zypern. Im Januar 2014 lehnte die Türkei es ab die Zollabkommen mit der EU komplett umzusetzen, weil Zypern dazu gehören würde.

Erdoğan, ein autoritärer und aggressiver Herrscher, dem Korruption und Untergraben der Unabhängigkeit der Justiz vorgeworfen wird, hat bereits im September 2011 gedroht die Republik Zypern anzugreifen, sollte sie der Noble Energy Company aus den USA erlauben im großen Erdgasfeld Leviathan, das Israel erkundet, nach Gas zu bohren. Die internationale Gemeinschaft, der gegenüber Erdoğan so oft Handeln gegen Israel anmahnt, sollte nun die Türkei wegen der Vertreibung von Menschen, ethnischer Säuberung, Entzug der individuellen Rechte und ethnischer Diskriminierung von Minderheiten, die nicht muslimisch oder sunnitisch sind, vorwerfen.

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