abseits vom mainstream – heplev

Caroline Glick, Jewish World Review, 9. Oktober 2009

Die Treffen von US-Präsident Barack Obamas Nahost-Friedensvermittler George Mitchell mit israelischen Führungspolitikern am Donnerstag war von einer Atmosphäre der Fantasterei durchzogen. Bei separaten Fototerminen stand Mitchell neben Präsident Shimon Peres und Verteidigungsminister Ehud Barak und gelobte, alle Hindernisse für die Erzielung von Frieden nicht nur zwischen Israel und den Palästinensern, sondern auch zwischen Israel und Syrien und dem Libanon und mit der gesamten arabischen Welt zu überwinden.

Mitchells gestrige Äußerungen waren sogar noch verblüffender als ähnliche, die er während früherer Besuche tätigte, denn diese Woche begannen die Palästinenser ihre jüngste Terror-Kampagne gegen Israel. Wie bei vorhergehenden Runden palästinensischen Terrors gegen Juden, die 1929 begannen, wurde diese durch komplett erfundene Behauptungen muslimischer Führer herbeigeführt, Israel wolle jüdische Rechte am Tempelberg – der heiligsten Stätte des Judentums – durchsetzen und damit den muslimischen Anspruch, als einzige Gebetsrechte an der Stätte zu haben, die im Koran nicht einmal erwähnt wird.

Mit Beginn der letzten Woche fing der verurteilte Verbrecher Raed Salah – der wegen der finanziellen und andere Verbindungen des nördlichen Zweiges der Israelischen Islamischen Bewegung zur Hamas eine Gefängnisstrafe verbüßte – israelische und palästinensische muslimische Beter aufzuhetzen, um gegen Israel Krieg zu führen. So, wie er das alle paar Monate macht, behauptete Salah fälschlicherweise, Juden würden das nicht zu vergebende „Verbrechen“ begehen, während des Laubhüttenfestes auf dem Tempelberg beten zu wollen. Das Laubhüttenfest, das wir während der letzten Woche begingen, ist natürlich eines der drei Erntefeste, zu denen den Juden geboten ist auf den Tempelberg zu gehen. Diesmal wurden Salahs Lügen von gleichen sowohl von Hamasführern als auch von Fatahführern begleitet.

Wie es für sie Standard ist, benutzten die Palästinenserführer in ihren Kriegserklärungen bekannte Euphemismen. Statt offen zum Abschlachten der Juden aufzurufen, forderten sie die Muslime auf den Tempelberg gegen fiktive jüdische Angriffe zu verteidigen. Schubkarren an Steinen wurden Montag auf dem Tempelberg gelagert gefunden. Die Steine machten die Absicht der muslimischen Führer klar, dass sie die Szenen von 1990 wiederholen wollten, als jüdische Beter an der Westmauer zum Laubhüttenfest mit Steinen beworfen wurden. Dieser muslimische Angriff führte einen starken Anstieg des palästinensischen Terrors während der folgenden Monate herbei.

Die Krawalle dieser Woche erinnern ebenfalls an die palästinensischen Angriffe von 1996. Diese Aggression wurde mit falschen palästinensischen Beschuldigungen gerechtfertigt, Premierminister Benjamin Netanyahus Entscheidung, den archäologischen Tunnel entlang der Westmauer zu öffnen, sei ein Komplott die Aksa-Moschee zu beseitigen. Yassir Arafat nutzte diese fabrizierte Verleumdung als Vorwand, seine von den USA ausgebildeten und von den Israelis bewaffneten palästinensischen Sicherheitskräfte das Feuer auf IDF-Soldaten eröffnen zu lassen. Bei der folgenden Gewalt wurden etwa 15 Soldaten getötet.

Die gewalttätigste Verwertung von fabrizierten Behauptungen jüdischer Aggression gegen die heiligste Stätte des Judentums bisher kam natürlich im September 2000. Damals behaupteten Arafat und seine Stellvertreter in der Fatah, unterstützt von der Hamas und der Israelischen Islamischen Bewegung, dass der Beuch des damaligen Oppositionsführers Ariel Sharon auf dem Tempelberg am 28. September 2000 – ein Besuch, der vorab mit der PA koordiniert worden war – eine Kriegshandlung gegen die Palästinenser und den Islam als Ganzes war. Mehr als 1.500 Israelis wurden in den sieben Jahren Terror, die folgten, getötet.

Der vielleicht unverhohlenste Aufruf zur Erneuerung des Jihads gegen Israel kam diese Woche von Fatahführer und nominellen PA-Präsidenten Mahmud Abbas. In einem Interview im jemenitischen Fernsehen sagte Abbas: „Die zweite Intifada brach wegen des Besuchs [des ehemaligen Premierministers Ariel] Sharon [auf dem Tempelberg] aus… sie dauerter sieben Jahre. Diesmal bedarf die Frage Jerusalems deshalb weit größere Anstrengungen [der Palästinenser], etwas Praktischeres. Es reicht nicht über Jerusalem in Büchern zu reden oder Predigten in Moscheen zu halten. Es muss daran gearbeitet werden.“

Die jüngste Runde der Gewalt ist seit Monaten aufgebaut worden. Nach von der IDF veröffentlichten Daten hat sich die Zahl der Terroranschläge im Verlauf des letzten Monats von 53 Anschlägen im August auf 95 im September fast verdoppelt. Die Spitze der Gewalt in dieser Woche veranlasste IDF-Kommandeure vor der Möglichkeit zu warnen, dass die Gewalt sich durch Judäa und Samaria hindurch ausbreiten wird. Mit der fast nahtlosen Integration der israelisch-arabischen Führer in die Aufheizung zur Gewalt gibt es gute Gründe für die Sorge, dass die arabischen Israelis eine herausragende Rolle in der neuesten Runde des Jihad gegen Israel spielen werden.

Abbas und sein Premierminister Salam Fayyad haben ihre gewalttätigen Attacken gegen Israel durch erneuerte diplomatische Angriffe gegen den jüdischen Staat verstärkt. Fayyad und Abbas haben beide die Regierungen der USA und Europas aufgefordert Israels erfundene Provokationen und Schritte zur „Judaisierung“der ewigen Hauptstadt des jüdischen Volkes zu verurteilen. Statt diese Fatahführer wegen ihrer Schlüsselrollen bei der Aufhetzung zu Gewalt zu verurteilen, haben die Europäer sich diese zueigen gemacht. Angeführt von Schweden, das die reihum wechselnde EU-Präsidentschaft inne hat, haben die europäischen Regierungen verlangt, dass Israel sein provokatives Verhalten beendet. Die Obama-Administration ihrerseits hat, statt diese offensichtlich falschen Beschuldigungen kurzerhand von der Hand zu weisen, von Israel verlangt, dass es Rechenschaft für sein Handeln ablegt und beweist, dass es die palästinensische Gewalt nicht provoziert.

Wie lange die neueste palästinensisch Kampagne dauern wird und wie viele Israelis getötet werden, ist noch unbekannt. Größtenteils durch das von den USA unter Generalleutnant Keith Dayton gestellte militärische Training sind die Fatah-Kräfte in Judäa und Samaria heute besser ausgebildet und ausgerüstet als jemals zuvor. Im Gazastreifen bereitet sich die Hamas auf eine neue Runde Krieg vor, indem sie arme Palästinenser entlang der Grenze mit Israel ansiedelt, um es Israel schwer zu machen sich zu verteidigen, ohne die zivilen Schutzschilde der Hamas zu töten. Gleichzeitig bleibt die IDF stärker als diese palästinensischen Kräfte. Israels letztlicher Sieg gegen diesen neuen Terror-Feldzug ist daher ein vorbestimmtes Ende, abhängig nur vom politischen Mut seiner Führungspolitiker.

Da die Palästinenser wissen müssen, dass ihr neuer Terror-Feldzug mit einem israelischen Sieg enden wird, muss man darüber nachdenken, warum sie sich trotzdem entschieden haben ihn zu beginnen. Vier Erklärungen fallen dazu ein.

Erstens ist bemerkenswert, dass die Aufrufe zum Jihad drei Wochen vor dem geplanten Treffen der Führer von Hamas und Fatah in Kairo zur Wiedereinführung ihrer Einheitsregierung ausgerufen werden, wobei die nächsten parlamentarischen und Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr anstehen. Es ist möglich, dass Abbas und Fayyad und ihre Genossen in der Fatah durch die Anstachelung eines neuen Terrorkriegs gegen Israel der Hamas signalisieren, dass sie bereitwillige Kollaborateure in einer von der Hamas dominierten Regierung sein werden.

Doch weil die Hamas der Favorit für den Gewinn beider Wahlen ist, könnten die Fatah-Führer ihre Aufrufe zum Jihad dazu nutzen, ihre Popularität unter den Palästinensern zu erhöhen, bevor man anbietet die Wahlen zu streichen oder weil man eine wahrscheinliche Entgleisung der Verhandlungen um eine Einheitsregierung erwartet. Was auch immer sein wird, die sich abzeichnenden Gespräche zwischen Hamas und Fatah spielen zweifellos eine herausragende Rolle in der neuen Runde antijüdischer Gewalt.

Der zweite Grund für die Erneuerung der palästinensischen Gewalt gegen Israel und der Benutzung falscher Vorwürfe jüdischer Provokationen auf dem Tempelberg als Rechtfertigung für diese Gewalt besteht darin, dass die Fatah-Führer glauben, sie können ihre Kampagne dazu nutzen die Obama-Administration zu überzeugen Israel unter Druck zu setzen massive Zugeständnisse an die Palästinenser zu machen, noch bevor irgendwelche „Friedens“-Verhandlungen beginnen. Das war Arafats Ziel bei der Anstiftung zur Gewalt 1996. Damals war dieser Schachzug enorm erfolgreich. Der damalige US-Präsident Bill Clinton antwortete auf die palästinensische Gewalt damit, dass er Netanyahu verantwortlich machte und ihn zwang Verhandlungen zur Verlegung der IDF heraus aus Teilen Hebrons zu beginnen.

Es gibt auch die Möglichkeit, dass Raed Salah – die sichtbarste Kraft hinter den Randale dieser Woche auf dem Tempelberg – sie dazu benutzt, um sich eine machtvollere Position in der israelischen arabisch-palästinensischen Führungshierarchie zu bugsieren. Inspiriert von der Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas und den Würgegriff der Hisbollah gegenüber der libanesischen Regierung, könnte Salah sich entschieden haben, dass die Zeit dafür reif ist, dass die israelischen Araber ihr Profil in der jihadistischen Hackordnung zu aufzuwerten.

Die vierte mögliche Erklärung für die derzeitige Runde der Gewalt besteht darin, dass sie von den Regierungen Syriens und des Iran angestachelt ist, die gemeinsam die Hamas kontrollieren und in der Fatah und israelisch-arabischen Kreisen Einfluss haben. Das iranische und syrische Interesse an der Provokation solcher Gewalt ist jetzt klar. Wenn die Regierung Netanyahu und die IDF damit beschäftigt sind den palästinensischen Terrorismus zu bekämpfen, wird es für sie schwieriger sein gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen, ob nun diplomatisch oder militärisch.

All diese möglichen Ursachen für die Gewalt werfen ein Licht darauf, wie das Geschehen vermutlich weiter gehen wird. Die zukünftigen Ereignisse werden immerhin zum großen Teil die Interessen der Parteien widerspiegeln, die an der Anstachelung der derzeitigen Attacken auf Israel beteiligt sind.

Ebenso zeigen die europäischen und amerikanischen Reaktionen auf die palästinensischen Aufrufe zur Gewalt gegen Israel und die Juden, wie der neuesten Runde palästinensischer Gewalt gegen Israel vermutlich vom Westen begegnet wird. Dass die EU so leicht bereit ist falsche Anschuldigungen der Palästinenser über erfundene israelische Provokationen zu glauben, demonstriert sie, dass in ihrer Politik gegenüber dem arabischen Konflikt mit Israel eine Verwandlung statt gefunden hat. Während die EU in der Vergangenheit in der Region ein mehr oder weniger neutraler Akteur war – offiziell lehnte sie es ab eine der beide Seiten zu untersützen, während sie sich inoffiziell auf die Seite der Palästinenser gegen Israel stellte – ist die europäische Haltung zur palästinensischen Gewalt der vergangenen Woche nicht von der der Arabischen Liga zu unterscheiden gewesen. Die neu zu findende Bereitschaft der Europäer, sich offen auf die Seite der Palästinenser gegen Israel zu stellen, macht klar, dass die Rolle der EU bei der kommenden Gewalt eine qualitativ andere sein wird als die, die sie in den bisherigen palästinensischen Terror-Feldzügen gespielt hat. Israels Fähigkeit, eine entsprechende und schlüssige diplomatische Kampagne zu seiner Verteidigung zu starten, hängt davon ab, dass das Außenministerium erkennt, dass eine transformative Verschiebung in der Behandlung Israels durch Europa stattgefunden hat.

Und das bringt uns zurück zu George Mitchell in Jerusalem. Was Mitchells absurde Äußerungen darüber, dass in der Region in naher Zukunft der Frieden ausbricht, zeigt, ist: Die Obama-Administration ist absolut bereit die arabische Gewalt gegen Israel wegzuheucheln. Ob von Naivität motiviert, einem allumfassenden Verlangen nach internationalen Friedenskonferenzen, einem Plan, die US-Außenpolitik an der der Europäer auszurichten oder von Feinseligkeit gegenüber Israel – die Tatsache, dass Mitchell von Frieden reden kann, während die Palästinenser gerade den Krieg erklärt haben, macht klar, dass die Obama-Administration nicht daran interessiert ist, eine konstruktive Rolle bei der Unterdrückung der Gewalt zu spielen. Sie ist sicher nicht interessiert daran Israel bei der Sicherung des Lebens seiner Bürger zu hlefen.

Offizielle Vertreter Israels haben versucht die Bedeutung der Ereignisse dieser Woche in Jerusalem herunterzuspielen. Das ist ein Fehler. Wenn die neue Runde der Gewalt schnell enden soll – und zu minimalen Kosten an Leben – dann ist es für Israel unerlässlich Mitchell defensiv nach dem Mund zu reden und rasch sowohl militärisch als auch diplomatisch in die Offensive zu gehen.