Yassir Arafats abgesagter Besuch im Holocaust Memorial Museum

14. April 2014 um 13:22 | Veröffentlicht in Geschichte, Palästinenser, USA | Hinterlasse einen Kommentar
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Manfred Gerstenfeld interviewt Walter Reich (direkt vom Autor)

Im Januar 1998 wurden von Präsident Clintons Administration große Anstrengungen unternommen ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen zu erreichen. Yassir Arafat flog nach Washington, um sich mit Clinton zu treffen. Viele Israelis und amerikanische Juden waren skeptisch, was Arafats Vertrauenswürdigkeit anging, nachdem über Jahre bei Post-Oslo-Bombenanschlägen eine Menge Israelis getötet worden waren.

Das Bemühen der Administration, dass Arafat das Washingtoner Holocaustmuseum besuchen sollte, war ein atemberaubender manipulativer Akt. Der Offizielle, der ihn initiierte, war ein Mitglied des Friedensteams des Weißen Hauses, Aaron David Miller. Er betrachtete den Besuch als Möglichkeit die diplomatische Agenda der Administration voranzubringen und nutzte seine Mitgliedschaft im Museumsvorstand – dem Holocaust-Rat – um dessen Vorsitzenden Miles Lerman zu überzeugen die Einladung zu genehmigen.

Walter Reich war von 1995 bis 1998 Direktor des United States Holocaust Memorial Museum in Washington DC. Heute ist er der Yitzhak Rabin Memorial-Professor für internationale Angelegenheiten, Ethik und menschliches Verhalten an der George Washington University.

Obwohl ich der Museumsdirektor war, wurde ich über die Einladung nicht informiert. Sobald Lerman mir von der „Idee“ Arafat einzuladen erzählte – ohne mir zu sagen, dass die Einladung bereits ausgesprochen wurde – sagte ich, das sei eine furchtbare Idee, denn damit würde die Erinnerung an die Toten des Holocaust ausgebeutet. Ein solcher Besuch, betonte ich, würde das Museum für die Beeinflussung der öffentlichen Meinung missbrauchen. Es würde ein Fototermin sein, bei dem das Museum und die von ihm repräsentierten Opfer als Requisite dienten.

Ich fügte hinzu, dass Arafat eingeladen worden war Yad Vashem zu besuchen, Israels Gedenkstätte für den Holocaust, ebenfalls ein Museum und mindestens genauso lehrreich wie das Holocaust-Museum in Washington. Er machte sich nie Gedanken darüber die Einladung anzunehmen, obwohl er in der Nähe lebte. Der Besuch des Washingtoner Museums würde sich in den eines rituellen Reinigungsbades verwandeln. Ich fragte: „Diese Woche ist es Arafat und nächste Woche Milosevic?“ Ich warnte, dass Arafat durchaus aus dem Museum treten und erklären könnte, dass er endlich verstehe, warum die Israelis sich so um Sicherheit sorgen, aber was Nazideutschland den Juden antat, sei genau das, was Israel den Palästinensern antut.

In Reaktion darauf sagte Lerman Miller, er solle Arafat wieder ausladen, was der auch tat. Die gekränkten Palästinenser ließen die Ausladung an die Presse durchsickern, was Druck für eine Wiedereinladung durch die Clinton-Administration auslöste. Lerman wurde angerufenund Außenministerin Madeline Albright sagte in NBCs „Meet the Press“ es sei ein Jammer, dass die Einladung an Arafat zurückgezogen worden war und: „Es wäre angemessen gewesen, wenn er das Museum als VIP besucht hätte.“

Heimgesucht von diesen sowie weiteren Anrufen und Kritik und Berichten zufolge in der Furcht, er würde seinen Job verlieren, ging Lerman in Arafats Hotel und lud ihn erneut ein. Bei einem Treffen des Exekutivkomitees des Holocaust-Rats bat mich ein Mitglied nach dem anderen, Arafat durch das Museum zu begleiten und sogar neben ihm zu stehen, wenn er einen Kranz vor der ewigen Flamme des Museums niederlegte. Ich lehnte alle diese Anfragen ab. Es war, sagte ich, eine Gewissensfrage in einem Museum des Gewissens.

An dem Tag, an dem Arafat ins Museum kommen sollte, sagte sein Mitarbeiterstab aber den Besuch ab. Der Skandal um Monica Lewinsky war gerade öffentlich geworden und Washingtons Pressekorps und Fotografen brachen über das Weiße Haus herein, um darüber zu berichten. Arafats Gelegenheit für Fotos und die öffentliche Meinung zu beeinflussen wäre vorbei gewesen. Später trat ich als Museumsdirektor zurück. Dem Vorsitzenden schrieb ich, dass ich anderer Ansicht als er sei, „was die Nutzung des Museums und die Erinnerung an den Holocaust im Kontext politischer und diplomatischer Sachverhalte und Verhandlungen angeht“.

Im Gefolge des Arafat-Skandals verfügte der Kongressausschuss, der das Holocaust-Museum finanziert, eine Studie der Institution. Sein Bericht stärkte mir den Rücken. Eine vom Ausschuss in Auftrag gegebene Studie nach dem Arafat-Skandal zitierte Besorgnis, dass „Bundesinstitutionen, besonders eine, die moralisches Gewicht zum Holocaust besitzt, anfällig für politischen Druck seitens der Exekutive und des Kongresses sind“ und dass das Holocaust-Museum „nicht als Mittel genutzt werden sollte bestimmte politische Ziele zu erreichen“, wie es bei der Arafat-Affäre geschah.

Aus all dem gibt es wichtige moralische und psychologische Lektionen zu lernen. Man hat eine Verpflichtung die Integrität der Geschichte zu schützen. Und man sollte erkennen, dass selbst diejenigen, die mit der Verantwortung betraut wurden die Holocaust-Erinnerung zu bewahren, unter Druck gesetzt werden können, diese Erinnerung zum Voranbringen politischer und diplomatischer Ziele auszunutzen – und sich selbst zu überzeugen damit das Richtige zu tun. Eine positive Folge der „Arafat-Affäre“ besteht darin, dass sie das Holocaust-Museum für zukünftige politische Kaperungen durch die Bundesregierung immun gemacht haben könnte.

Es gibt einen Nachtrag zu dieser Geschichte. Zwölf Jahre nach dem Vorfall machte Miller in einem mea culpa-Op-ed in der Washington Post etwas Seltenes und Bewundernswertes. Er gab zu, dass er falsch lag. Er nannte den Versuch Arafat einzuladen „eine der dümmsten Ideen in den Annalen der US-Außenpolitik“. Er gab reumütig zu: „Es gibt eine große Gefahr, die Erinnerung zu missbrauchen und zu versuchen, sie mit einer anderen Agenda oder einer tragischen historischen Erfahrung zu verbinden, die in das Gemüt von Millionen eingebrannt ist.“

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Mitglied des Aufsichtsrats des
Jerusalem Center of Public Affairs, dessen Vorsitzender er 12 Jahre lang war.

Jordanischer Autor löst Nahost-Problem, sagt: Tempel ist auf den Salomonen

12. April 2014 um 13:14 | Veröffentlicht in Araber, Geschichte | 3 Kommentare
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Elder of Ziyon, 1. April 2014

Ein Autor für Jordaniens Addastour hat entdeckt, dass Juden schon immer falsch lagen.

Ismail al-Sharif enthüllt der Welt, dass Salomos Tempel niemals in Jerusalem stand. Er wurde die halbe Welt weiter weg gebaut, auf den Salomonen.

Sein Beweis?

Es gibt ein Video von Insulanern, die das „Höre Israel“ sagen, das habe ich gefunden:

Und mancher sagt, Salomons Tempel sei inmitten des Dschungels auf der Insel Malaita gelegen.

Al-Sharif merkt kann, dass das nicht so weit hergeholt ist. Immerhin erzählt uns der Koran, dass König Salomo Dämonen kontrollierte, die ihn im Handumdrehen überall in die Welt hinbringen konnten.

Der Schreiber vermerkt, dass es andere Theorien gibt, wo die Tempel standen – Jemen, Saudi-Arabien; und er behauptet, eine jüdische Enzyklopädie, die sein Vater einst las, sagte, er habe auf dem Berg Zion außerhalb von Jerusalem gestanden, aus Holz gebaut, mit Tuch bedeckt (was danach klingt, dass da jemand den Tempel und die Stiftshütte verwechselt). Wie auch immer, behauptet er, die Vorstellung eines Tempels in Jerusalem ist ein totales Märchen und die Juden haben es erfunden, um die Muslime aus ihrem drittheiligsten Ort zu vertreiben.

Daher würde er auch nichts dagegen haben, wenn Archäologen die Gegend erkunden, oder?

Nun, nicht ganz. Al-Sharifs Vorschlag besteht darin, dass die Arabische Liga dafür zahlt, dass Archäologen Beweise dafür finden, dass der Tempel irgendwo in der Welt außerhalb Jerusalems stand, um ein für allemal zu beweisen, dass die Juden Lügner sind.

Arabische Medien – wo jeden Tag erster April ist.

Für den Fall, dass es Sie interessiert: Ein Journalist besuchte die Salomonen vor ein paar Jahren, um der Story nachzuspüren:

Insbesondere ein Mann namens Frank Diafae, der in einem Dorf namens Fuondo, direkt nördlich der Hauptstadt lebt, betrachtet sich als Hüter dieser archäologischen Stätte, von der er glaubt, sie beherberge Beweise, dass ein Jude dort gewesen sein könnte, wie er sagt vor rund 2.700 Jahren – das ist eine ziemlich komplizierte Theologie, Ethno-Theologie. Allerdings ist er wohl der lautstärkste Verfechter der Idee, dass ein Jude vor langer Zeit auf die Insel kam. Er hat dafür keine sonderlichen archäologischen Dinge, die wir moderne wissenschaftliche Beweise nennen würden, aber er glaubt es sicher. Das Interessante daran: Wenn man über die Insel reist, dann hört man das an anderen Orten widerhallen – ähnliche Mythen oder Dinge, die Leute über Vorfahren sagen. Und es ist leicht verständlich, da Juden eine Art linealer Abstammung und eine mündliche Geschichte haben, die sehr machtvoll ist. Die Vorstellung von Vorfahren ist in vielen Religionen verbreitet. Doch ich hatte einfach das Gefühl, dass sie eine durchaus eine Verbundenheit hatten.

Ich ging mit Frank, der mit zu seinem Tempelort brachte, der definitiv eine archäologische Stätte ist. Es gibt dort, rund vier Stunden Marsch in den Dschungel, aufeinander getürmte Felsen; die Wanderung ist sogar sehr schwer und es gab dort eindeutig einmal eine Siedlung. Wirklich niemand glaubwürdiges hat Zeit damit verbracht sich das anzusehen, aber es war auf jeden Fall verblüffend zu sehen, dass dort etwas war, von dem er überzeugt war, dass es Beweis für eine mythologische Vergangenheit ist.

Israels Zukunft: Zwanzig Jahre nach Oslo

10. April 2014 um 14:00 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Geschichte, Israel, Palästinenser | 2 Kommentare
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Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Langfristig dürfte der von arabischer Hetze gegen Israel verursachter Schaden größer sein als alles, was Israel bisher an Nützlichem aus den Oslo-Vereinbarungen gewonnen hat. Der Hauptwechsel der palästinensischen und Arabischen Politik im Verlauf der letzten zwanzig Jahre hat in dem Versuch bestanden die politischen Ziele zu erreichen, die sie durch militärische Mittel nicht erreicht haben – durch Aufhetzung. Daher ist eine der wichtigen Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre die Zunahme der Bemühungen zur weltweiten Dämonisierung Israels gewesen.

Zu diesem Zweck haben die Palästinenser schrittweise Erfolg damit gehabt eine Vielzahl westlicher Verbündeter zu mobilisieren. Das hat zum langsamen, aber steten Wachsen der BDS-Bewegung (Boykott, De-Investition und Sanktionen) gegen Israel geführt.

Aus der Welt des Islam kommt weit mehr ideologische Kriminalität als aus jedem anderen wichtigen Teil der Welt. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass der Prozentsatz der Palästinenser mit extrem krimineller ideologischer Denkweise niedriger ist als in anderen Gesellschaften des Nahen Ostens wie Syrien, dem Irak oder Ägypten. Ein von den Palästinensern erreichter Erfolg ist, dass es ihnen ohne Rechtfertigung geglückt ist ein Image zu entwickeln, das sich von dem anderer von Gewalt durchdrungenen Kulturen unterscheidet.

Westliche Verbündete der Palästinenser ignorieren gewollt die Glorifizierung der Mörder israelischer Zivilisten durch Mahmud Abbas und andere PA-Führer. Viele verschließen die Augen vor der völkermörderischen Plattform der Hamas. Mehrere von denen, die mit den extremen palästinensischen Hetzern kollaborieren, verstecken sich fälschlich hinter einer humanitären Maske.

Mein Buch Israel’s New Future – Interviews wurde 1994 veröffentlicht.1 Es zeichnete die Erwartungen von 16 prominenten Israelis für die zukünftigen Entwicklungen nach der offiziellen Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen 1993 auf. Danach veränderten sich die Perspektiven zu Israels Zukunft erheblich. Viele von verschiedenen der Interviewten getätigten Voraussagen in dem Buch trafen zu; bei einer Vielzahl anderer lagen sie falsch. Diejenigen, die besonders stark irrten, waren die Optimisten.

Der ehemalige israelische Außenminister Abba Eban vermerkte in seinem Interview, dass „Israel direkt mit Syrien, Jordanien und dem Libanon verhandelt“ und das, was er „die palästinensische Mainstream-Bewegung“ nannte. Er fügte an: „Wir sind erwünschte Gäste in Marokko und Tunesien“, sowie: „Es gibt Kontakte mit Saudi-Arabien und den Golfstaaten. Darüber hinaus befindet sich der arabische Boykott in seiner ersten Phase der Auflösung.“

Eban merkte an, dass diese Entwicklungen eine völlige Veränderung im arabischen Ansatz andeuteten: „Niemals haben Israelis und Araber sich auf so viele Weisen in Washington, Tokio, Moskau, Ottawa, Rom und unserer Region getroffen. Militärisch sind die Araber gegen Israel sehr erfolglos gewesen. Jetzt wollen sie vom Trauma der Niederlage frei sein. Vor dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Golfkrieg, den wichtigsten Hauptentwicklungen der letzten Jahre, sah niemand vorher, dass dies geschehen würde.“2

Die politische Dynamik im Nahen Osten verschiebt sich rasch und in mehrere Richtungen. Die heutige politische Lage im Nahen Osten ist weit von der entfernt, die Eban ein paar Monate nach Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen ausmachte. Viele wichtige militärische und politische Entwicklungen haben in den letzten 20 Jahren in Israels unmittelbarem Umfeld stattgefunden. Von einigen war Israel direkt betroffen, so vom Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000.

Auch Israel hat wichtige Ereignisse initiiert, zum Beispiel den einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen im Jahr 2005. Es gab viele andere wichtige Ereignisse ohne israelische Beteiligung, so die fälschlich als „Arabischer Frühling“ bezeichneten Revolutionen in arabischen Ländern. Israel ist bisher vom syrischen Bürgerkrieg nur am Rande betroffen.

Israelische Optimisten, die mit fast messianischem Enthusiasmus an die Oslo-Vereinbarungen glaubten, lagen radikal falsch. Die Palästinenser haben sich nicht in reformierte Demokraten verwandelt. Das politische Konzept des „Land für Frieden“ kann nach Israels einseitigem Abzug aus dem Gazastreifen 2005 und der Machtübernahme durch die Hamas dort im Jahr 2007 ebenfalls als Fehlschlag eingestuft werden. Was die Pessimisten angeht, die die Oslo-Vereinbarungen als „den Anfang des Endes Israels“ betrachteten, so befindet die Jury immer noch in der Beratung.

Die Unruhe im Nahen Osten geht heute weit über die der Zeit der Oslo-Vereinbarungen hinaus. Ereignisse, die mögliche Kurven und Biegungen in Israels Zukunft verursachen können, finden inzwischen mit größerer Häufigkeit statt als am Ende des letzten Jahrhunderts. Hätte ich heute die aktuelle Lage und mögliche zukünftige Entwicklungen kommentiert, würde ich bereits in der Einleitung, die ich für meine neueste, im letzten Sommer veröffentlichte Ausgabe Israel’s New Future Revisted3 Veränderungen vornehmen müssen.

Kann man in einer derart unbeständigen und sich rasch verändernden Realität Israels Zukunft überhaupt vorhersagen? Was ist aus den Oslo-Vereinbarungen und den Entwicklungen seitdem gelernt worden? Eine wichtige Lektion besteht darin, dass eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern im Lauf der Jahre wahrscheinlich weitgehend ein Stück Papier wird. Wenn das geschieht, werden die scheinheiligen westlichen Humanitären wieder Israel die Schuld zuschreiben, wie sie es bei einem Großteil des Fehlverhaltens der Palästinenser getan haben.

Was sollte Israel anstreben? Als erstes muss Israels innenpolitische Situation unter Kontrolle gehalten werden. Wirtschaftliche Schlüsselanforderungen sollten sorgfältig studiert und interner sozialer Unfrieden sollte innerhalb vernünftiger Grenzen gehalten werden.

Weitreichende Zugeständnisse für einen echten Frieden mit den Palästinensern und der arabischen Welt zu machen, könnte gerechtfertigt sein. Das jedoch für eine Vereinbarung auf dem Papier mit abnehmendem Bezug zur Realität vor Ort zu tun, würde im Verlauf der Jahre unverantwortlich sein. Umso mehr in einem sich rasch verändernden Umfeld und einer instabilen, weithin unberechenbaren Welt.

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Mitglied des Aufsichtsrats des
Jerusalem Center of Public Affairs, dessen Vorsitzender er 12 Jahre lang war.

 

1 Israel’s New Future: Interviews. Jerusalem, Rubin Mass, Jerusalem Center for Public Affairs, 1994.
2 Manfred Gerstenfeld: Interview mit Abba Eban: “Challenges in the Aftermath of Peace”. In: Israel’s New Future, S. 25.

Die Vorbedingung, die Israel nie stellte: palästinensische Einheit

8. April 2014 um 14:25 | Veröffentlicht in Friedensinitiativen, Geschichte, Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser | Hinterlasse einen Kommentar
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Frieden ohne die Hamas an Bord zu haben ist kaum vorstellbar, doch Israel verlangte das nie als Vorstufe zu Gesprächen

Elhanan Miller, The Times of Israel, 2. April 2014

Ein kurzer Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur Ma’an vom Dienstag wurde im diplomatischen Rauch um ein amerikanisches Angebot die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern über den April hinaus zu verlängern übersehen.

Die palästinensische Autonomiebehörde, berichtete Ma’an, gründete ein „hohes Nationalkomitee“, dessen Auftrag es ist der Hamas die Hand auszustrecken, um sofort parlamentarische und Präsidentschaftswahlen abzuhalten. Das Komitee besteht aus fünf Palästinensern: dem Fatah-Offiziellen Azzam Al-Ahmad; dem unabhängigen Geschäftsmann Munib Al-Masri; und den Führern der drei winzigen politischen Fraktionen: Mustafa Barghouti, Bassam Salihi und Jamil Shahada.

Wenn eine solche Vereinbarung mit der Hamas erzielt wird, fuhr der Bericht fort, „wird die PA sich an UNO-Organisationen wenden und die Verhandlungen sofort einstellen.“

Die Andeutungen einer Annäherung von Fatah und Hamas wurden von der Hamas-Zeitung Al-Resalah am Mittwoch bestätigt; diese berichtete, dass die fünf Mitglieder des Komitees Gaza am Samstag besuchen werden, um den Handel zu diskutieren. Die Fatah hat Monate lang keine Aussöhnungsgespräche mit der Hamas gehalten.

Am Dienstag konnte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri die Zufriedenheit seiner Bewegung über Abbas‘ öffentliche Anfrage, 15 internationalen Verträgen und Organisationen beizutreten, kaum verbergen. „Die Anfrage der PA sich den internationalen Organisationen beizutreten, ist ein später Schritt. Die Hamas fordert die Übernahme einer nationalen Strategie die Verhanldungen und alle Versuche die Verhandlungsbedingungen zu verbessern zu stoppen“, schrieb Abu Zuhri auf seiner Facebook-Seite.

Abbas‘ schamlose Ouvertüre von Dienstag scheint die palästinensischen Reihen auf eine Weise geschlossen zu haben, wie es acht Monate mühsamer Verhandlungen nie schafften. Davor hatte Abbas zwei operative Forderungen zur Verlängerung der Gespräche mit Israel vorgelegt: die massenhafte Entlassung palästinensischer Häftling aus israelischen Gefängnissen (einschließlich dreier Anführer) und einen völligen Siedlungsbaustopp.

Netanyahu seinerseits hat nur eine Forderung geäußert, eine völlig erklärliche: palästinensische Anerkennung Israels als den Staat des jüdischen Volkes.

Viele Analysten betrachten Netanyahus Bedingung als kalkulierten Schritt; als Teil der gegenseitigen Schuldzuweisungen, die unvermeidlich ausbrechen, wenn die Gespräche fehlschlagen. „Sehen Sie“, sagt Netanyahu bereits sowohl seiner eigenen Öffentlichkeit als auch der internationalen Gemeinschaft, „die Palästinenser lehnen schon die Existenz Israels, wie wir es kennen, ab.“

Der Schachzug des Premierministers fiel bei vielen Verbündeten Israels durch. Der EU-Botschafter in Israel, Lars Faaborg-Andersen, sagte im Januar gegenüber Journalisten, dass Europa die israelische Forderung nicht verstehen kann. „Ich glaube nicht, dass wir irgendeine klare Position dazu haben, weil wir nicht 100% sicher sind, was mit dem Konzept des jüdischen Staates gemeint ist“, sagte Faaborg-Andersen. Wenn die Verhandlungen fehlschlagen, fuhr er fort, wird wegen der Siedlungspolitik „die Verantwortung direkt Israel vor die Tür gelegt werden“.

Selbst US-Außenminister John Kerry ruderte kürzlich zurück, was die frühere Unterstützung der Administration für die Bedingung „jüdisches Israel“ angeht. Am 14. März sagte er dem Kongress, die israelische Forderung sei „ein Fehler“ und sollte nicht genutzt werden, um die Gespräche weiter zu behindern.

Innenpolitisch ist die Forderung „jüdischer Staat“ nicht weniger kontrovers Präsident Shimon Peres nannte sie „unnötig“ und Meretz-Parteichefin Zahava Gal-On nannte sie „Nonsens“. Selbst Netanyahus ranghöchster Koalitionspartner, Finanzminister Yair Lapid, sagte Bloombergs Charlie Rose letzten Oktober, Israel „brauch solch eine Anerkennung nicht“.

Wenn Netanyahu glaubt, die palästinensische Ablehnung Israel als jüdischen Staat anzuerkennen, werde ihn die öffentliche Debatte gewinnen lassen, scheint eine unangenehme Überraschung auf ihn zu warten.

Doch der israelische Premierminister könnte hätte anders spielen können.

Sechs Jahre lang haben Fatah und Hamas erfolglos versucht – mancher würde sagen: vorgegeben zu versuchen – eine politische Aussöhnung nach der gewalttätigen Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas im Jahr 2007 zu erzielen. Israel geht der Hamas offiziell aus dem Weg; diese wird von ihr als Terrororganisation angesehen. Doch palästinensische Offizielle geben zu, dass jede Friedensvereinbarung mit Israel extrem schwer vorstellbar ist, ohne dass die Hamas mit an Bord ist.

Wenn Netanyahu Abbas blamieren wollte, hätte er ihn leicht auffordern können die nationale Festlegung der Palästinenser in Gesprächen mit Israel – durch Wahlen, Volksabstimmung oder unterzeichnete Vereinbarung – zu beweisen, zu einer Zeit, als jeder Hinweis darauf hindeutet, dass der palästinensische Konsens das Scheitern der Gespräche enorm bevorzugt.

Als er während eines Treffens mit israelischen Studenten im Februar mit dem Problem der grundsätzlichen Ablehnung durch die Hamas konfrontiert wurde, reagierte Abbas uninteressiert. „Ich erhielt mehr als einen Hinweis von der Hamas, dass sie im Fall einer Friedensvereinbarung hinter mir stehen würden“, sagte er den Studenten.

Doch dieses Argument ist fragwürdig. Die Hamas hat die Gewohnheit jedes Treffen von Abbas mit Israelis zu verreißen; sie attackiert ständig und unmissverständlich dessen Bereitschaft Israel mit Friedensgesprächen zu beschäftigen.

Yaakov Amidror, Netanyahus kürzlich zurückgetretener nationaler Sicherheitsberater, sagte der Times of Israel, Netanyahu habe die Aussöhnung zwischen den Palästinensern nicht als Bedingung für Verhandlungen genannt, weil er weiß, dass diese nie eintreten wird. „Wir könnten immer Rechtfertigungen finden, um auf ewig keine Verhandlungen einzugehen, denn es ist klar, dass [Aussöhnung] in unserer Generation nicht stattfinden wird“, sagte Amidror. „Israel hat sich entschieden über Judäa und Samaria zu verhandeln, wohl wissend, dass es ein Problem mit dem Gazastreifen gibt.“

Amidror stritt ab, dass Netanyahus lautstarke Forderung nach Anerkennung Israels als jüdischer Staat eine zynische List war, um die Gespräche zu hintertreiben. „Das Ziel dieses Premierministers besteht nicht darin zu betrügen. Wenn wir betrügen wollten, würden wir sagen: ‚Leute, bringt die Hamas in die Verhandlungen und dann werden wir reden.‘ Doch das ist nicht die Absicht dieses Premierministers. Er will ernsthafte Verhandlungen. Daher sollen die von ihm genannten Bedingungen Verhandlungen ermöglichen, nicht verhindern“, sagte er.

Es ist gewiss schwer sich vorzustellen wie Netanyahu versucht der israelischen Öffentlichkeit eine Friedensvereinbarung mit einem Partner zu verkaufen, dessen präsidiale Amtszeit vor vier Jahren auslief und der keine effektive Kontrolle über ein Drittel seiner Bevölkerung hat.

Ein ehemaliger israelischer Unterhändler sagte, während sowohl die Anerkennung Israels als Staat des jüdischen Volks durch die Palästinenser und die Hamas im Zaum zu halten entscheidend für eine Friedensvereinbarung sind, sollte keines von beiden als Bedingung für Gespräche vorgelegt werden. „Israel als jüdischen Staat anzuerkennen ist eine entscheidende und zentrale Frage und ist das in früheren Verhandlungsrunden schon gewesen“, sagte Rechtsanwalt Gilead Sher, der an den Verhandlungen mit Yassir Arafat im Jahr 2000 in Camp David unter Premierminister Ehud Barak beteiligt war. „Aber in früheren Verhandlungsrunden war es nie eine Vorbedingung für Verhandlungen. Die Annahme war, wenn Verhandlungen Früchte tragen, dann wird gegenseitige Anerkennung stattfinden: Israel wird den Palästinenserstaat als exklusiven Staat des palästinensischen Volks anerkennen und die Palästinenser werden Israel als den Staat des jüdischen Volks anerkennen“, sagte er The Times of Israel.

Sher, der aktuell das Center for Applied Negotiations am Institut für Studien zur Nationalen Sicherheit (INSS) leitet, sagte, die palästinensischen Unterhändler hätten am Ende des Prozesses beständig ihre Bereitschaft geäußert Israel als den jüdischen Staat zu akzeptieren. „Wechselseitiges Geben und Nehmen ist hier sehr wichtig“, sagte er. „Das wird vor der Unterzeichnung eines Endstatus-Abkommens stattfinden, von dem wir noch weit weg sind.“

Anders als Amidror glaubt Sher, dass Gaza abzuschreiben ein Fehler war. Doch eine israelische Forderung nach palästinensischer Einheit als Bedingung für Gespräche hätte diesmal eine sehr geringe Chance auf Erfolg, sagte er. „Israel hat in unserer kurzen Geschichte sehr wenig Erfolg dabei gehabt die Führung unserer Nachbarn zu beeinflussen“, sagte er The Times of Israel. „Gewöhnlich endet das als kompletter Fehlschlag.“

Es sind die Amerikaner, die von denen erwartet wird, dass sie irgendwann die Hamas und den Islamischen Jihad in den politischen Prozess zu integrieren. Derweil, hält Sher dafür, sollte Israel über Verhandlungen und sogar durch „begrenzte einseitige Schritte stufenweise die Realität von zwei Staaten für zwei Völker schaffen“.

Die PLO ist der „formale und alleinige Repräsentant“ des palästinensischen Volks, fügte er hinzu. Abbas sagte Israel, er habe ein „formell unterzeichnetes Abkommen“ mit der Hamas, dass diese jede Vereinbarung akzeptiert, die er erzielt. „Der Gazastreifen ist keine ganz anderes Gebiet und wir sollten ihn nicht als solches betrachten“, sagte er. „Wenn wir mit einer Seite des palästinensischen Volks reden, dann ist es für uns inakzeptabel von der anderen Seite Angriffe auf Bevölkerungszentren im Negev zu erleiden. Die Amerikaner werden sich in den kommenden Monaten mit dieser Frage beschäftigen müssen.“

Wer ist Flüchtling?

2. April 2014 um 14:33 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Geschichte, Nahost-Konflikt, Palästinenser, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
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Jerold S. Auerbach, The American Thinker, 29. März 2014

Während die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche auf ihren wahrscheinlichen Kollaps zuwanken, lohnt es sich die hartnäckigste Frage zu hinterfragen: das eingeforderte Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge in ihr verlassenes Heimatland dort, wo heute der Staat Israel besteht. Das ist auch der Angelpunkt, um den sich Israels Identität als Nationalstaat des jüdischen Volkes dreht.

Zwei entscheidende Fragen müssen beantwortet werden: Wer gilt als Flüchtling? Wer zählt sie? Weil das genauso eine politische wie eine demografische Frage ist, variiert die behauptete Zahl der palästinensischen Flüchtlinge 1948 beträchtlich. Palästinensische Quellen – unterstützt durch die United Nations Relief and Works Administration (UNRWA) – behaupten, dass zwischen 800.000 und 900.000 Palästinenser aus dem jungen jüdischen Staat vertrieben wurden. Israelische Forscher geben zwischen 600.000 und 700.000 an, vermerken dabei aber, dass viele Palästinenser aus eigenem Antrieb gingen oder von ihren Führern gedrängt wurden zu gehen, bis die arabische Invasion im Sieg ihren Höhepunkt erreichte. Auf Grundlage seiner sorgfältigen Studie britischer, jüdischer und arabischer Quellen kam Efraim Karsh, Historiker am Kings College, zu dem Schluss, dass es zwischen 583.000 und 609.000 palästinensische Flüchtlinge gab.

Wie ursprünglich von der UNRWA definiert, waren palästinensische Flüchtlinge „Personen, deren normaler Wohnort in der Zeit vom 1. Juni 1946 bis 15. Mai 1948Palästina war und die sowohl Heim als auch Lebenserwerb als Ergebnis des Konflikts von 1948 verloren hatten“. Die besten Schätzungen legen 30.000 palästinensische Flüchtlinge von 1948 nahe, die heute noch leben. Ihre Rückkehr würde kein bedeutendes Problem für Israel darstellen. Sie könnten leicht in die 1,6 Millionen Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft aufgenommen werden, ohne die demografische Balance signifikant zu kippen.

Doch die UNRWA ersann eine neue Formel, die auf keine andere Flüchtlingsgruppe der Welt angewandt wird. Sie erweiterte die Zahl der zuwendungsberechtigten Palästinenser – was implizit auch das Rückkehrrecht bedeutet – auf die „Nachkommen“ palästinensischer Flüchtlinge – und zwar alle. Folglich gelten jetzt fünf Millionen Kinder, Enkel und Urenkel als „Flüchtlinge“ – selbst wenn sie niemals einen Fuß nach Palästina gesetzt haben und bereits Bürger eines anderen Landes sind. Es wird geschätzt, dass diese lächerlich aufgeblasene Zahl bis 2050 auf 15 Millionen steigt. Es sollte angemerkt werden, dass die UNRWA nicht überleben kann, ohne dass sie von ihr abhängige Palästinenser hat: Sollte sie den Flüchtlingsstatus auf tatsächliche Flüchtlinge beschränken, dann würden ihre 29.000 angestellten Mitarbeiter bald die Zahl der Kunden übersteigen.

Die palästinensische Autonomie begrüßt die UNRWA-Definition von „Flüchtling“; sie besteht auf ihr als nicht verhandelbare Forderung, dass nicht nur jeder palästinensische Araber, der Palästina 1948 verließ, sondern auch alle ihre Nachkommen Anspruch auf „Rückkehr“ haben. Würde Israel dem zustimmen, dann würde das aber die demografische Vernichtung des jüdischen Staates sicherstellen. Sind fünf Millionen Palästinenser erst einmal „zurückgekehrt“ – nach Israel denn die Palästinenserführer lehnen es ab sie in Palästina aufzunehmen – dann würde die jüdische Mehrhiet (derzeit 75% von knapp mehr als 8 Millionen) verschwinden.

Die Besessenheit der UNRWA mit eingebildeten palästinensischen Flüchtlingen wird von dem Widerwillen fast jeden arabischen Landes (mit eingeschränkter Ausnahme Jordaniens) verstärkt den palästinensischen Flüchtlingen und ihren Nachkommen die Staatsbürgerschaft zu verleihen. Sogar die PA beschränkt Zehntausende ihres eigenen Volks auf armselige Flüchtlingslager statt ihnen zu erlauben sich als Gleiche in die palästinensische Gesellschaft zu integrieren.

Das palästinensische Monopol auf Flüchtlingsstatus bleibt für ihr infektiöses Selbstbild der ungerechten Behandlung unverzichtbar. Eine bengalische Immigrantin in Jerusalem beschrieb vor kurzem ihre Schuldgefühle (The New York Times, 23. März), als sie entdeckte, dass ihr neues Heim im eleganten Viertel Emek Refaim von einer palästinensisch-christlichen Familie bewohnt war, die im Krieg von 1948 „enteignet“ wurde.

Das besuchte sie ihre „engste israelische Frendin“, eine „säkulare, linke … Aktivistin und Rechtsanwältin“, die im nahe gelegenen Ein Kerem wohnt, einst ein arabisches Dorf. Die Freundin erzählte ihr anschaulich und emotional ihre Halluzinationen über „Besucher aus einer anderen Welt“: „die stillen Besucher, die ursprünglichen [arabischen] Bewohner meines Hauses.“ Von Schuld gequält lud sie diese „Erscheinungen“ in ihr Haus ein, um gemeinsam Tee zu trinken – nachdem die zurückkehrende Mutter den Garten vergeblich nach Minze absuchte, die einst nahe des inzwischen unfruchtbaren Feigenbaums wuchs.

Das gab mir zu denken. Meine jüdischen Großeltern, wie die von praktisch jedem, den ich kannte, als ich aufwuchs, waren Flüchtlinge, die vor Verfolgung in Russland und Rumänien flohen. Haben auch wir Ansprüche die Häuser unserer Vorfahren wiederzuerlangen und auf ewig finanzielle Unterstützung zu erhalten? Was sagt es über die Palästinenser und diejenigen, die ihnen das möglich machen, dass sie nach fast 65 Jahren immer noch von sich selbst nur als Flüchtlinge im Exil denken können? Sprich: Warum haben sie sich zu Juden umgedichtet, die zweitausend Jahre lang danach sehnten in ihre verheißenes Land im Land Israel zurückzukehren, das Palästinenser heute als ihres beanspruchen?

Frieden zwischen den Israelis und den Palästinensern

1. April 2014 um 15:50 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Geschichte, Israel, Karika-Tour, Nahost-Konflikt, Palästinenser | 2 Kommentare
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