Warum die Medien jihadistische Anschläge auf Nahost-Christen nicht berichten

27. März 2014 um 14:35 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Islamstaaten, Medien + Islam, Muslime, Propaganda | 3 Kommentare
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Raymond Ibrahim, The Torch, Winter 2014

Denn sie schlagen jetzt den Sohn Gottes noch einmal ans Kreuz und machen ihn zum Gespött. (Hebräer 6,6)

Die Vereinten Nationen, westliche Regierungen, Medien, Universitäten und Fernsehsprecher überall bestehen darauf, dass die Palästinenser immens unter Missbrauch durch den Staat Israel leiden. Umgekehrt wird die größte humanitäre Tragödie unserer Zeit – Christenverfolgung durch radikale Muslime, einschließlich in von den Palästinensern kontrollierten Gebieten – ergeben ignoriert.

Die Fakten sprechen für sich. Verlässliche Schätzungen deuten darauf hin, dass jedes Jahr irgendwo zwischen 100 und 200 Millionen Christen verfolgt werden; alle fünf Minuten wird ein Christ zum Märtyrer. Ungefähr 85% dieser Verfolgung erfolgt in mehrheitlich muslimischen Staaten. Im Jahr 1900 war der Nahe Osten zu 20% christlich. Heute sind es weniger als 2%.

In nur einer Woche setzte in Ägypten – aus dem meine Familie auswanderte – die Muslimbruderschaft eine Kristallnacht in Gang – sie führte Anschläge durch, zerstörte und/oder verbrannte 82 christliche Kirchen (von denen einige im 5. Jahrhundert gebaut wurden, als Ägypten noch ein mehrheitlich christliches Land war, vor den islamischen Eroberungen). Die schwarze Flagge der Al-Qaida ist auf Kirchen gehisst worden. Christen – einschließlich Priestern, Frauen und Kindern – sind angegriffen, enthauptet und getötet worden.

Die Verfolgung von Christen ist auch nicht auf Ägypten beschränkt. Von Marokko im Westen bis Indonesien im Osten und von Zentralasien im Norden bis ins Subsahara-Afrika im Süden, über tausende von Meilen Land, bewohnt von Völkern, die weder Rasse, Sprache, Kultur noch sozio-ökonomische Zustände teilen werden Millionen Christen verfolgt – nach den genau selben Mustern.

Muslimische Konvertiten zum Christentum und christliche Evangelisten werden angegriffen, inhaftiert und manchmal enthauptet; zahllose Kirchen überall in der islamischen Welt werden verboten oder mit Bomben angegriffen; christliche Frauen und Kinder werden entführt, versklavt, vergewaltigt und/oder gezwungen ihrem Glauben abzuschwören.

Weit davon entfernt diesen christlichen Opfern zu helfen, verschlimmert die US-Politik sogar ihre Leiden. Ob in Tunesien, Libyen, Ägypten oder Syrien und unter dem Mantel des von den USA unterstützten „Arabischen Frühlings“ sind die Dinge für Christen dramatisch schlechter geworden. In der Tat wurde gerade während einer Anhörung im Kongress offenbart, dass Tausende traumatisierter syrischer Christen – die, wie die irakischen Christen vor ihnen einen Massenexodus aus ihrem Heimatland durchmachen – fragten: „Warum befindet sich Amerika mit uns im Krieg?“

Die Antwort ist: Sehr wenige Amerikaner haben eine Ahnung, was mit ihren Glaubensgeschwistern geschieht.

Wenige Mainstream-Medien sprechen von der furchtbaren Verfolgung, die Millionen Menschen einfach deshalb erleben, weil sie in Frieden Christus anbeten wollen.

Es gibt natürlich einen sehr wichtigen Grund, dass die Mainstream-Medien die radikal-muslimische Christenverfolgung ignorieren: Wenn das volle Ausmaß dieses Phänomens jemals bekannt würde, würde viele Grundpfeiler der Mainstream-Medien – deren prominentester ist, dass Israel die Palästinenser unterdrückt – sofort zerbröseln. Warum? Weil radikal-muslimische Christenverfolgung dem ansonsten gut geölten Narrativ in die Parade fahren würde, das besagt, dass „radikal-mulimische Gewalt ein Produkt muslimischer Kränkungen ist“.

Überlegen Sie mal so: Weil der jüdische Staat stärker ist als die muslimischen Nachbarn, können die Medien islamische Terroristen leicht als frustrierte „Benachteiligt“ darstellen, die tun, was immer sie können, um „Gerechtigkeit“ zu erlangen. Egal, wie viele Raketen von der Hamas und der Hisbollah nach Tel Aviv geschossen werden und egal, wie antiisraelischer Blutdurst in radikalislamischen Begriffen zum Ausdruck gebracht wird, die Medien werden solche Feindschaft als eisernen Belegt dafür, dass die Palästinenser unter Israel derart unterdrückt werden, dass sie keine andere Wahl haben als sich auf Terrorismus zu verlegen.

Wenn aber radikale Muslime einen Freifahrtschein bekommen, wenn ihre Gewalt sich gegen diejenigen richtet, die stärker als sie sind, wie kann man dann ihre Gewalt vernünftig begründen, die sich gegen die richtet, die schwächer als sie sind – in diesem Fall Millionen einheimischer Christen?

Die Medien nicht einfach radikal-muslimische Christenverfolgung – die im Wesentlichen und in ihrer Form auf nicht provozierte Pogrome hinausläuft – als „Streit um Land“ oder ein Produkt von „Beschwerden“ darstellen (wenn überhaupt, dann sind es die geächteten und verfolgten christlichen Minderheiten, die Groll hegen sollten). Und weil die Medien radikalislamische Anschläge gegen Christen nicht durch das „Beschwerde“-Paradigma artikulieren können, das bei der Erklärung des arabisch-israelischen Konflikts so gut funktioniert, ist ihre wichtigste Zuflucht überhaupt nicht darüber zu berichten.

Kurz gesagt: Christenverfolgung ist die klarste Reflexion des radikalislamischen Vorherrschaftsdenkens. Die zahlenmäßig gewaltig unterlegenen und politisch marginalisierten Christen wollen in Frieden beten können und dennoch werden sie immer noch gejagt und angegriffen, ihre Kirchen niedergebrannt und zerstört, ihre Frauen und Kinder versklavt und vergewaltigt. Diese Christen sind in Rasse, Ethnie, nationaler Identität, Kultur und Sprache identisch zu ihren muslimischen Mitbürgern; es gibt keinen politischen Disput, keinen Streit um Land.

Das einzige Problem ist, dass sie Christen sind und deshalb, glauben Islamisten entsprechend ihrer Schriftauslegung, unterjocht werden müssen.

Würden die Mainstream-Medien ehrlich über die Christenverfolgung durch die radikalen Islamisten berichten, würden derart viele Grundpfeiler der den politischen Diskurs derzeit bestimmenden linken Darstellung zerbröseln, vor allem die Vorstellung, dass radikalislamische Intoleranz ein Produkt von „Beschwerden“ und dass Israel für allen jihadistischen Terror gegen sich selbst verantwortlich ist.

Deutsche „Islam-Experten“ behaupten Muslime gingen wegen Armut und Diskriminierung nach Syrien

13. März 2014 um 15:56 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Geistesgrößen, Islam+Islamismus | Hinterlasse einen Kommentar
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Robert Spencer, Jihad Watch, 11. März 2014

CNS News vermerkte in September 2013, dass „nach Angaben eines Berichts der Rand Corporation zu Terrorbekämpfung, der 2009 für das Büro des Verteidigungsministeriums geschrieben wurde, ‚Terroristen nicht besonders verarmt, ungebildet oder von Geisteskrankheiten heimgesucht sind. Demografisch ist ihr wichtigstes Merkmal Normalität (innerhalb ihres Umfelds). Terrorführer tendieren sogar dazu aus relativ privilegiertem Hintergrund zu kommen.‘ Darcy Noricks von den Autoren des RAND-Berichts stellte auch fest, dass nach gemäß einer Reihe akademischer Studien ‚Terroristen sich als mehr statt weniger gebildet als die Allgemeinbevölkerung herausstellen‘.“

Nichtsdestrotrotz verklickert in Deutschland das Establishment der „Islam-Experten“ die Lügen:

„Rekruten für den Dschihad“, Deutsche Welle, 8. März (Dank an alle, die das schickten):

Immer mehr junge Muslime zieht es nach Syrien in den Krieg. Salafisten werben auf Schulhöfen in Deutschland für ihre Sache. Eltern und Lehrer sind besorgt, denn es fehlt an wirksamen Präventionsstrategien.

Es sind Frauen mit Kindern, streng gläubige Muslime und Schüler, die einem Spektakel der besonderen Art beiwohnen: Am hellichten Nachmittag tritt Salafist Pierre Vogel im Schutze seiner Bodyguards auf eine kleine Bühne in Bonn und hält einen Vortrag. Thema: Die Aufklärung über Missverständnisse im Islam. Passanten sind entrüstet über die Bekehrungsversuche des Predigers und mischen sich ein. Nach etwa 20 Minuten folgt der “Höhepunkt” der Veranstaltung: Eine öffentliche Konversion zum Islam.

Einige Wochen ist das her, Eltern und Lehrer sind seitdem in großer Sorge. Denn die Salafisten werben im Vorfeld auf Schulhöfen für ihre Veranstaltungen – teilweise mit Erfolg. “Es passiert ja nicht nur an einer Schule, wo Jugendliche von Salafisten angeworben werden”, sagt Saloua Mohammed. Seit vielen Jahren ist die 32-jährige Streetworkerin in Bonner Brennpunkten unterwegs. Sie hat einen guten Einblick in die Szene. Insbesondere sucht sie den Kontakt zu jungen Muslimen sowie zu Schülern aus dem bildungsfernen Milieu. “Weil ich Angst habe, dass gerade auch benachteiligte Jugendliche in die radikale Szene abdriften.”

Die Vorstellung, dass Armut Terrorismus verursacht, ist immer wieder widerlegt worden. Deshalb sehen wir ja so viele haitianische Selbstmord-Bomber. In Wirklichkeit hat Studie um Studie gezeigt, dass Jihadisten im Allgemeinen wohlhabender und besser gebildet sind als ihre Standesgenossen. Dennoch gehen die „Experten“ weiter mit dem Blödsinn hausieren:

Islam-Experte Michael Kiefer glaubt, dass rund 250 junge deutsche Muslime sich dem Krieg in Syrien angeschlossen haben.

In ihrem neuesten Buch haben sich die Islamwissenschaftler Rauf Ceylan und Michael Kiefer mit dem Phänomen des Salafismus beschäftigt. “Was wir sehen können ist, dass im letzten Sommer ganze Gruppen von sehr, sehr jungen Männern aus Frankfurt weggegangen sind, die allesamt eher den bildungsbenachteiligten Milieus zuzurechnen sind”, sagt Michael Kiefer. Sie seien nach Syrien in den Krieg gezogen, wo derzeit etwa 250 Dschihadisten aus Deutschland mitkämpften. Besonders anfällig für diese radikalen Strömungen seien “Menschen, die nicht auf der goldenen Seite des Lebens stehen, die Diskriminierungserfahrungen hinter sich haben.” Die salafistischen Akteure fischten gezielt in diesem Feld.

Dieses heillose Hirngespinst wird mit der Tatsache belegt, dass muslimische Ärzte Jihad-Terror in Glasgow planten und ein muslimischer Doktorand Jihad-Terror in Kanada plante und so viele muslimische Kleriker weltweit an solchen Jihad-Terror-Plänen beteiligt sind. Diese Leute waren beim besten Willen nicht „bildungsmäßig benachteiligt“ und waren keiner Diskriminierung ausgesetzt, die ernst genug war zu verhindern, dass sie gute Abschlüsse in ihren Studienbereichen erzielten.

Der bösartige Aspekt dieser Hirngespinste besteht darin, dass sie die Vorstellung verstärken – ebenso durch jüngste, harte Erfahrungen im Iran und Afghanistan widerlegt – dass, wenn wir den Muslimen Geld, Bildung und Chancen geben, der Jihad aufhören wird.

Wenn man die Botschaften der Salafisten analysiere, werde deutlich, warum sie erfolgreich seien. “Sie sagen den jungen Männern: ‘Wenn ihr zu uns kommt, seid ihr auf der richtigen Seite. Wenn ihr gottgefällig handelt, nach Syrien reist und für Gottes Sache kämpft, ist euch das Paradies gewiss. Und die anderen kommen in die Hölle’”, sagt Michael Kiefer.

Wenigstens das hat er begriffen.

Der Krieg

22. Januar 2014 um 21:43 | Veröffentlicht in Islam+Islamismus, Karika-Tour | Hinterlasse einen Kommentar
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DryBones, 22. Januar 2014

Da ist ein großer Weltkrieg im Gang und wir sitzen auf den Zuschauerrängen. „Religiöse Gewalt“ ist das Codewort für den blutigen und explosiven Krieg zwischen Sunniten und Schiiten. Ein Krieg, den keiner unserer Führungspolitiker oder Reporter beim Namen zu nennen wagt! Wow!

US-Botschafter in Jordanien tanzt Dabke, empört Islamisten

18. Januar 2014 um 17:09 | Veröffentlicht in Islam+Islamismus, Islamstaaten, USA | Hinterlasse einen Kommentar
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Elder of Ziyon, 14. Januar 2014

Aus Al-Arabiya:

Jordaniens Islamisten kritisierten am Montag den US-Botschafter in Amman, weil er an einem Dabke-Volkstanz zur Einweihung eines Projekts teilnahm. Sie beschrieben das als „schockierendes Verhalten“.

Nach der Eröffnung eines von den USA finanzierten $140 Millionen-Projekts im nördlichen Gouvernement Irbid am letzten Donnerstag schloss sich Stuart E. Jones Offiziellen und Frauen an, die einen jordanischen Dabke tanzten.

„Das war ein für Jordanier schockierendes Verhalten, die sehr wohl wissen, dass Amerika und das zionistische Gebilde [Israel] zwei Seiten ein und derselben Medaille sind“, sagte die Oppositionspartei Islamische Aktionsfront, der politische Arm der Muslimbruderschaft des Königreichs in einer Erklärung.

Wir verurteilen solches Tun in unseren Dörfern und verlangen, dass die Regierung sicherstellt, dass Diplomaten sich an ihre Regeln halten.“

Der Dabke ist ein traditioneller Tanz in arabischen Ländern wie dem Libanon, Jordanien, dem Irak, Syrien, der Türkei sowie in Israel und den Palästinensergebieten zu Hochzeiten, auf Partys und zu ähnlichen Gelegenheiten getanzt wird.

Es gibt viele Versionen, aber allgemein bilden die Tänzer eine dem Publikum zugewandte Linie, halten sich an den Händen, heben leicht ihren linken Fuß und stampfen zu traditioneller Musik.

Die US-Botschaft hat sagte, das fünfjährige Projekt in Irbid strebe nach „Unterstützung der Rechtsstaatlichkeit, Bürgerengagement und -beteiligung und Zivilgesellschaft im gesamten Königreich“.

Jordanien, das seit 1994 einen Friedensvertrag mit Israel hat, ist einer der Schlüsselverbündeten Washingtons in der Region und ein wichtiger Nutznießer von Militär und Wirtschaftshilfe der USA.

Es sieht so aus, als tanze Jones nicht wirklich alleine. Man kann annehmen, dass er zusammen mit anderen Diplomaten tanzte. Warum beschwerten sich die Islamisten dann also nicht über die anderen Tänzer? Warum ist ein einen arabischen Tanz tanzender Amerikaner so „schockierend“?

Die Antwort ist: Sie wollen nur den Amerikaner kritisieren, komme, was da wolle. Hätte er es abgelehnt zu tanzen, hätten sie wohl gesagt, er handle, als seien arabische Tänze unter seiner Würde.

Wie? Diese „Zivilisten“ waren wirklich Jihadisten?

4. Dezember 2013 um 14:00 | Veröffentlicht in Islam+Islamismus, Medien+Nahost, Nahost-Konflikt, Palästinenser | 1 Kommentar
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Elder of Ziyon, 1. Dezember 2013

Ein Ma’an-Editorial gibt an:

Unmittelbar, nachdem israelische Streitkräfte am Dienstag Mahmud al-Najjar, Mussa Makhamra und Muhammad Nayrouk in Yatta ermordeten, begann Israel eine große Medienkampagne mit der Behauptung, die drei Männer planten in der Westbank eine mit der Al-Qaida verbundene Gruppe zu gründen.

Die Kampagne war sehr schnell, sehr groß und im Vorhinein vorbereitet. Medienorgane in der arabischen Welt und in Palästina kauften ihnen das israelische Meinung in einem gewissen Ausmaß ab und zitierten Berichte israelischer Quellen über den Vorfall.

Das kein offizieller palästinensischer Bericht vorliegt und die Tatsache, dass palästinensische Gruppen und Sicherheitsdienste schwiegen, half bei der Zirkulation des israelischen Berichts und gaben ihm damit sogar einige Glaubwürdigkeit. … Die Welt hat fast vergessen, dass israelische Streitkräfte einen vorher festgelegten, gut geplanten militärischen Angriffe gegen junge Männer in der Blüte ihrer Jugend ausführten, die in einem zivilen Auto unterwegs waren.

PCHR beschreibt das so:

Am Dienstagabend, 26. November 2013, töteten israelische Streitkräfte bei zwei separaten Angriffen in einer außerrechtlichen Hinrichtung und unter Anwendung überzogener tödlicher Gewalt 3 palästinensische Zivilisten in der Umgebung von Yatta, südlich von Hebron.

Bei einem neuen Verbrechen außergerichtlicher Hinrichtung töteten israelische Streitkräfte 2 palästinensische Zivilisten in Hebron, indem sie im Raum Zaif, nördlich von Yatta, südlich der Stadt auf ihr Fahrzeug schossen…

Eine halbe Stunde später töteten israelische Streitkräfte unter Anwendung übermäßiger Gewalt einen Palästinenser im Süden von Hebron…

Nach Untersuchung des Tatorts stellte sich heraus, dass israelische Streitkräfte willkürlich das Feuer auf al-Najjar eröffnet hatten, während er in der Nähe des Hauses zu Fuß unterwegs war; dadurch wurde er von einer Reihe Kugeln getrofen, was seinen Tod verursachte, bevor er ins Krankenhaus gebracht wurde.

Die Version der IDF zu den Vorfällen und palästinensische Bestätigung wurde von den arabischen Medien fast ignoriert:

Tausende Trauernde nahmen am Mittwoch an den Beerdigungen der drei verdächtigen palästinensischen Militanten teil, die am Vortag bei einem Angriff der israelischen Armee in der Westbank getötet wurden.

Die drei waren jihadistische Salafisten oder Anhänger einer militanten Strömung des puritanischen Islam und hatten Anschläge auf Israelis und die PA – die palästinensische Selbstverwaltung in der Westbank – geplant, sagte Oberstleutnant Peter Lerner, ein israelischer Armeesprecher.

Lerner sagte, die Gruppe habe angefangen Terrorinfrastruktur aufzubauen, einschließlich der Fertigung von Waffen und Sprengstoff. Er sagte, die Zelle sei der „erste substanzielle Hinweis“ für gewalttätige Aktivitäten durch jihadistische Salafisten in der Westbank.

Ein palästinensischer Sicherheitsbeamter sagte, jihadistische Salafisten in der Westbank seien ein Grund zur Sorge, lehnte aber eine Schätzung dazu ab, wie viele es dort gibt.

Lerner sagte, israelische Spezialtruppen stoppten das Auto, in dem die drei fuhren und zerschossen die Reifen. Er sagte, die Männer in dem Auto handelten verdächtig und dass Soldaten das Feuer eröffneten und zwei töteten, während der dritte zu Fuß entkam. Der Flüchtige wurde später in einem Versteck in mehreren Kilometern Entfernung getötet, sagte Lerner.

Palästinensische Sicherheitskräfte hatten versucht die drei zu verhaften, aber sie entkamen, sagten Nairouhs Bruder Obeidallah und al-Najjirs Onkel Taleb.

Die palästinensische Polizei verhaftete in den letzten drei Wochen 22 verdächtige jihadische Salafisten in Hebron und den Westbank-Städten Nablus und Jenin, sagte der palästinensische Sicherheitsbeamte. Er sprach unter der Bedingung anonym zu bleiben, weil er nicht autorisiert war Reporter zu informieren.

Obeidallah Nairouh sagte, sein Bruder habe wegen mit der Hamas in Verdingung stehenden Aktivitäten sechs Jahre in einem israelischen Gefängnis verbracht. Dort verließ Mohammed die Hamas und driftete zu den Salafisten, sagte sein Bruder.

Er sagte sein Bruder sei wütend auf die Hamas, weil die im Gazastreifen das Scharia-Recht nicht einführte und sprach regelmäßig von der Notwendigkeit Jihad – heiligen Krieg – zu führen.

Heute gab eine Al-Qaida-Gruppe zu, dass die drei Jihadisten waren:

Eine mit der Al-Qaida verbundene Gruppe sagte, drei Militante, die letzte Woche in der Westbank von israelischen Truppen getötet wurden, waren bei ihr Mitglieder und dass ihre Anwesenheit dort zeigte, dass das islamistische Netzwerk in dem Palästinensergebiet Wurzeln geschlagen hat.

„Mit dem Willen des Allmächtigen hat die globale Jihad-Doktrin das Ufer des Stolzes, die Westbank erreicht und nach allen Versuchen ihre Präsenz zu vereiteln Fuß gefasst“, hieß es in einer Erklärung der Majles Shura al-Mujaheddin oder ‚Heiligen Krieger‘-Versammlung in einem islamistischem Webforum.

In dem Online-Statement verurteilten die Majles Shura al-Mujaheddin die Friedensbemühungen und drohten mit Anschlägen auf Israel und die PA.

„Wir fordern jede ernste Person auf alles zu stoppen, was ‚Verhandlungen‘ genannt wird, das einen die Nase wegdrehen lässt wegen des faulen Gestanks der Kollaboration“, hieß es in der Erklärung. „Uns ist es ernst damit die Aggression gegen Religion durch die blasphemischen Juden und der heuchlerischen Kollaborateure zu bekämpfen.“

Wenden wir uns jetzt wieder dem Editorial von Ma’an zu. Nachdem die Vorstellung heruntergespielt wurde, dass die drei Jihadisten waren, hieß es, dass selbst für den Fall, dass sie solche wären, sie nicht hätten angegriffen werden dürfen – sie hätten respektiert werden müssen – genauso, wie die IDF Dialog mit den Haredim führt!

Jihadistisch-salafistische Ideologien und Radikalismus sollten nicht durch gezielte Morde der Unterstützer dieser Ideologien bekämpft werden, aus dem einfachen Grund, dass Gewalt Gewalt erzeugt. Die richtige Handlung das zu tun ist mit dem Abzug der Besatzung einerseits und durch Dialog zwischen palästinensischen Organisationen und den Salafisten andererseits. Diese Menschen sollten zu Dialogsitzungen eingeladen werden, um ihren Gedanken und Besessenheiten zuzuhören.

Es wird nie eine Lösung geben außer durch Bildung, Reflektion, Dialog und Teilhabe. Israel hat Jahre lang versucht durch Dialog und durch Anhören ihrer Forderungen religiöse Menschen dazu zu bringen Militärdienst zu leisten.

Ja, Ma‘an glaubt, dass Al-Qaida und Juden mit schwarzen Hüten dasselbe sind – und dass Jihadisten einfach nur über ihre Gefühle reden wollen. Die armen Leute sind einfach nur wegen der Moderatheit der Hamas und der PA beunruhigt und wollen lediglich angehört werden.

Ihre Gewalt ist ein Hilferuf! Die armen Mudschaheddin sind so verletzlich und alleine.

Wir sollten Sozialarbeiter nach Pakistan und Afghanistan schicken statt Drohnen!

Der Westen muss die Bemühungen zum Verbot von Kritik am Islam stoppen

29. November 2013 um 14:48 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Islamstaaten, UNO, USA | 1 Kommentar
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Michael Curtis, The Commentator, 11. November 2013

Der künstliche Begriff „Islamophobie“ – nur geschaffen, um freie Meinungsäußerung zu vernichten und – de facto wie auch de jure – dem Westen das islamische recht aufzuzwingen.

Es ist kein Zufall, dass der erste Verfassungszusatz der US-Verfassung aussagt: „Der Kongress darf kein Gesetz schaffen … das die freie Meinungsäußerung oder die Presse einschränkt.“ Es sit also kein Zufall, dass es solch eine Regelung in der arabischen und islamischen Welt nicht gibt.

Im Gegenteil: Seit mindestens fünfzehn Jahren unternehmen islamische Organisationen, insbesondere die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), eine gemeinschaftliche Anstrengung Kritik am Islam und dem Propheten zu verhindern. Diese Bemühungen haben zu Forderungen nach Kontrolle der freien Meinungsäußerung in demokratischen Ländern wie auch die Umsetzung der Unterdrückung in ihren eigenen Mitgliedsstaaten. Obwohl dieses Ziel der OIC und dessen Konsequenzen vertraut geworden sind, verwirrt es, dass die Obama-Administration und Hillary Clintein, als sie Außenministerin war, dem keinen Widerstand leisteten, sondern eher Ausgleich zu suchen.

Es hätte offensichtlich sein müssen, dass wichtige internationale Organe von der OIC manipuliert worden sind, um Redefreiheit zu unterdrücken. Von 1999 bis 2010 hat einer der 57 Mitgliedsstaaten der OIC, oft Pakistan, jedes Jahr Resolutionen in die UNO-Vollversammlung (UNGA) und den UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) eingebracht, die „Beleidigung von Religionen“ verbieten.

Statt Religionen allgemein zu schützen, ist es die Absicht all dieser verabschiedeten Resolutionen Kritik am Islam für illegal und daher strafbar zu erklären. Vor kurzem haben von der OIC inspirierte Resolutionen verurteilt und Bestrafung dessen gefordert, was sie „Islamophobie“ nennen.

Die Zahl solche Resolutionen befürwortender Staaten ist allerdings zurückgegangen. Die OIC ist sich der Tatsache bewusst, dass demokratische Länder der Tatsache gegenüber aufgewacht sind, dass jede Umsetzung angeblicher „Beleidigungs“-Resolutionen in Verletzungen der freien Meinungsäußerungen resultiert.

2011 benutzte die OIC in dem Versuch Kritik an ihrer Taktik zu überwinden, das Konzept der „Beleidigung von Religionen“ nicht mehr. Sie modifizierte ihre extremistische Rhetorik, aber nicht ihr Ziel.

Am 24. März 2011 brachte die OIC die Resolution 16/18 in den UNHRC ein. Die Resolution wurde formuliert und dann überarbeitet, um sie für die USA akzeptabler zu machen. Sie vermied „Beleidigung“ und forderte stattdessen „Kampf gegen Intoleranz, negative Stereotypisierung, Stigmatisierung, Diskriminierung, Anstiftung zur Gewalt und Gewalt gegen Individuen wegen ihrer Religion oder ihrer Religion“. Sie schien sich eher mit der Sorge um Einzelpersonen als einer Religion zu befassen. Die OIC-Taktik war erfolgreich. Die – nicht bindende – Resolution wurde übereinstimmend angenommen.

Wichtig war der nächste Schritt, die Schaffung des „Istanbul-Prozesses“ auf einem Treffen in Istanbul im Juli 2011, das von von Ekmeleddin Ihsanoglu, dem Generalsekretär der OIC initiiert wurde, unterstützt von Hillary Clinton und Catherine Ashton, der außenpolitischen Repräsentantin der EU.

Für Herrn Ihsanoglu ist der Zweck des „Prozesses“ die Resolution 16/18 umzusetzen, die er nicht als Ziel an sich betrachtet, sondern als Mittel zum Zweck. Er machte sich insbesondere Sorge wegen dem, was er den „zunehmenden Trend der Islamophobie … und die Zunahme an Intoleranz und Diskriminierung von Muslimen“ bezeichnete. Nach Ansicht der OIC war ein internationales Blasphemiegesetz notwendig geworden.

Auf dem Treffen in Istanbul klatschte Clinton der OIC und der EU Beifall dafür, dass sie halfen 16/18 zu verabschieden. Sie sprach davon als dem Anfang der Überwindung „der falschen Kluft, die religiöse Sensibilitäten gegen freie Meinungsäußerung ausspielt“. Sie merkte außerdem an, dass 16/18 „Diskriminierung, Profiling und Hassverbrechen verbieten, aber nicht Reden kriminalisieren soll, außer es gibt Anstiftung zu unmittelbar bevorstehende Gewalt“.

So lobenswert Clintons Ausführungen sein mögen, sie verstand das Ziel der OIC falsch, die „ein globales Bewusstsein für die gefährlichen Konsequenzen des Aufkommens der Islamophobie für den Weltfrieden und die Weltsicherheit“ fordert. Schienbar unschuldig fordert die OIC Staaten auf „für Respekt für alle Religionen und kulturellen Werte einzutreten und Intoleranz, Diskriminierung und Anstiftung zu Hass gegen jede Gruppe oder Anhänger einer Religion zu verhindern“.

Doch die OIC sollte sich selbst überprüfen und anerkennen, dass die meisten ihrer Mitglieder freie Meinungsäußerung oder Religionsausübung Nichtmuslimen innerhalb ihrer eigenen Grenzen nicht gestatten. Es ist entmutigend die absurden Äußerungen des türkischen Premierministers Erdoğan vom September 2012 zu lesen, der Westen habe Islamophobie nicht als „Verbrechen gegen die Menschheit“ anerkannt.

Was nicht gesagt wird: Die OIC unterschrieben die Universale Erklärung der Menschenrechte nicht, die von der UNGA am 10. Dezember 1948 verabschiedet wurde. Stattdessen unterschreibt sie zwei andere Dokumente. Eines ist die Universale Islamische Erklärung der Menschenrechte vom 19. September 1981, die auf dem „Koran und die Sunnah“ gründet.

Das zweite ist die Karioer Erklärung der Menschenrechte im Islam, von der 19. Islamischen Konferenz der OIC-Außenminister am 5. August 1990. Der Schlüsselsatz ist Artikel 24: „Alle Rechte und Freiheiten, die in der Erklärung festgelegt wurden, unterliegen der islamischen Scharia.“

Das schlägt keinen Schutz der freien Meinungsäußerung und Religionsausübung in nichtmuslimischen Ländern vor, sondern deren Unterdrückung. Es scheint sowohl den ersten Verfassungszusatz der US-Verfassung als auch das Internationale Abkommen zu Bürger- und politischen Rechten (Artikel 19) zu verletzten, das im Dezember 1966 unterzeichnet wurde und erklärt: „Jeder soll das Recht auf freie Meinungsäußerung haben.“

Der „Istanbul-Prozess“ wurde im Dezember 2011 bei einem geschlossenen Treffen im Außenministerium in Washington DC fortgesetzt. Bisher ist kein Wort über die Natur des Treffens nach außen gedrungen.

Ein drittes Treffen wurde im Juni 2013 in Genf abgehalten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist keine Vereinbarung erzielt worden, wie vorgegangen werden soll; auch die Spannungen zwischen Handeln gegen Diskriminierung und Erhalt der freien Meinungsäußerung ist nicht gelöst worden. Es ist unwahrscheinlich, dass der Prozess diesbezüglich irgendetwas von Wert sein wird.

Es ist an der Zeit, dass das Außenministerium und die Obama-Administration als Ganzes sich des Angriffs auf die Menschenrechte und die freie Meinungsäußerung durch die OIC bewusst wird. Das Ministerium und das Weiße Haus müssen überlegen, ob es der Sache solcher Freiheiten dient, wenn die USA ihre Verbindung mit diesem antidemokratischen Istanbul-Prozess fortsetzen will.

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