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Analyse der Entschuldigung

Elder of Ziyon, 23. März 2013

Von Zvi:

Erdoğan ist ein widerwärtiger Antisemit und sich bei ihm zu entschuldigen, weil Soldaten ihr Leben gegen gewalttätige Randalierer verteidigten, die sich als „Aktivisten“ ausgeben, macht mich wütend.

Doch ich denke, dass Netanyahu dies nicht ohne Grund getan haben wird oder nur, weil er mit Obamas Besuch zufrieden war.

Das Folgende ist Spekulation:

Ich stelle fest, dass die „Aussöhnung“ sehr spät während des Besuchs stattfand, aber dass sie alles andere als spontan war. Der diplomatische Vorstoß begann vor zwei Wochen, angeblich ausgelöst durch einen Brief, den 89 Senatoren nach dessen antisemitischer Tirade an Erdoğan schickten:

Am 12. März schrieben 89 Mitglieder des US-Kongresses einen Brief an Erdoğan und forderten ihn auf seine Worte zum Zionismus zurückzunehmen, was er nicht tat; er sagte, er stehe zu dem, was er sagte, aber er sei missverstanden worden.

Es scheint, dass der Brief einen Schritt der USA auslöste, da das Weiße Haus seine zwei wichtigsten Verbündeten in der Region wieder zusammenarbeiten sehen wollte, wie sie es bis zum „einminütigen Vorfall“ 2009 in Davos taten.

Zusätzliche Schritte wurden im Hintergrund unternommen.

Der Außenminister der Türkei sagte:

„Ich sprach im Verlauf der letzten Woche sechsmal mit Kerry. Wir sprachen über die Verhandlungen zu den Texten [der Entschuldigung]“, sagte er. Davutoğlu hob hervor, dass die Türkei während der letzten Woche nur mit US-Vertretern in Kontakt stand, die die Endvereinbarung vermittelten, bevor US-Präsident Barack Obama Israel besuchte. „Wir vereinbarten, dass [Israels Premierminister Benjamin] Netanyahu den türkischen Premierminister im Beisein von Präsident Obama anrufen würde. Jedes Wort der Vereinbarung ist einstudiert worden. Wir arbeiteten daran bis in den Morgen und mittags bekamen wir ein klareres Bild.“

Erdoğan scheint die Genehmigung der Hamas und der Fatah eingeholt zu haben, bevor er den Anruf annahm – was Bände spricht. Die Türken könnten durchaus fragen, wer letztlich der Lenker der türkischen Außenpolitik ist. Doch ich werde damit nicht vom Thema abkommen. Hürriyet schreibt:

Davutoğlu sagte auch, dass Premierminister Recep Tayyip Erdoğan sowohl den Hamas-Premierminister im Gazastreifen als auch den Führer der palästinensischen Autonomie anrief, um beider Genehmigung zu erhalten, bevor er Israels formelle Entschuldigung für den Angriff auf die Mavi Marmara annahm. Er erklärte, dass die Gespräche nur Augenblicke vor Netanyahus Anruf stattfanden. Er fügte an, das Erdoğan auch Ägyptens Präsident Mohammed Morsi und den libanesischen Premierminister Najib Mikati anrief. „Das Dreiparteientreffen begann hinterher. Netanyahu begann, gab dann das Telefon an Obama weiter. [Andere Quellensagen, es war genau umgekehrt - Zvi] Ich zählte die Minuten nicht, aber das Telefonat dauerte zwischen 20 und 30 Minuten“, sagte Davutoğlu.

Die „Aussöhnung“ war offenbar ein wichtiges Ziel des Besuchs, doch das ist nicht wirklich anerkannt worden. Den größten Teil des Besuchs über schwatzte die Presse von den Palästinensern und alle ignorierten praktisch die Beziehungen zur Türkei. Selbst hinterher scheint Obama das israelisch-türkische Treffen herunterzuspielen, obwohl er darüber klar erfreut ist.

Was mich über Syrien und den Iran nachdenken lässt.

In Jordanien sagte Obama, nachdem er Israel verließ: „Ich mache mir große Sorgen darüber, dass Syrien eine Enklave für Extremismus wird, weil Extremisten in Chaos aufblühen, die gedeihen in gescheiterten Staaten, sie gedeihen in einem Machtvakuum.“

Die Lage ist Syrien ist dabei kritisch zu werden. Israel, Jordanien und die Türkei sind die Nachbarn Syriens. Das Regime setzt Chemiewaffen ein, vielleicht auch einige der Rebellengruppen. Sagte Obama Netanyahu, dass eine neue Phase eingetreten ist und dass der einzige Weg die Verbreitung von Chemiewaffen bei der al-Nusra (die eng mit der Al-Qaida im Irak verbunden ist) und im gesamten gescheiterten syrischen Staat und der Region zu verhindern darin besteht, dass Israel sehr eng mit der Türkei zusammenarbeitet, auf höchster Ebene? Ich weiß es nicht.

Netanyahu ist immer Pragmatiker gewesen. Er ist nie der entschlossenste Führungspolitiker gewesen, aber er gibt sich große Mühe israelisches Leben zu retten. Ich kann mir leicht vorstellen, wie er dem kleineren von zwei Übeln zustimmt – eine Formel, die eine Entschuldigung für jegliche gemachte Fehler einschließt, solange die Soldaten vor Rache-Schikanen durch den türkischen Staat geschützt werden – wenn damit etwas erreicht wird, das weit wichtiger ist. Ich kann mir leicht vorstellen, dass er mit wirklich soliden US-Garantien bereit gewesen sein wird seine Kämpfe auszusuchen und den Kampf mit Erdoğan beiseite stellt, um tausende israelische Leben zu retten.

In Jordanien deutete Obama auch an, dass er den Kongress auffordern möchte mehr Haushaltsunterstützung für das Königreich zur Verfügung zu stellen, das derzeit 460.000 syrische Flüchtlinge beherbergt. Das steht in Übereinstimmung mit einer starken Sorge in Washington zum in Syrien tobenden Bürgerkrieg, besonders wenn man erwartet, dass die Lage weit schlimmer werden wird, bevor sie sich verbessert.

Nach dem Treffen mit den Jordaniern wird John Kerry nach Israel zurückkehren. Doch er wird nicht nach Ramallah zurückkehren. Die Gespräche des Präsidenten mit König Abdallah betrifft Syrien mindestens so sehr, wie es die Palästinenser betrifft, wahrscheinlich noch mehr.

Gleichzeitig reicht die Türkei den Kurden die Hand und Abdallah Öcalan hat geantwortet.

In der Region verschieben sich die Dinge, einige davon unter dem Radar; und ich denke, dass der Zusammenbruch Syriens sehr im Zentrum liegt.

Und dann gibt es noch den Iran.

Das kommende Verhalten der Türkei wird uns eine Menge über die strategische Bedeutung dieser „Aussöhnung“ sagen. Wenn Erdoğan nachweislich seine Angriffe auf Israel einstellt und aktiv Zusammenarbeit fördert, dann wird mir das sagen, dass die Türkei die Aussöhnung als strategisch wichtig betrachtet. Wenn nicht, dann betrachtet Erdoğans Regime dies alles als „politischen Fußball“, allen Spekulationen zum Trotz.

Bülent Yildirim von der IHH behauptet, dass die Gerichtsverfahren gegen die israelischen Soldaten beim ICC weiter gehen werden; doch das ist offensichtlich falsch.

Manchmal, wenn das Risiko eines Brandes hoch ist, muss man Feuerschneisen schaffen, die verhindern, dass einen Flächenbrand außer Kontrolle gerät. Obama und Netanyahu wissen das beide. Erdoğan könnte in dieselbe Richtung denken.