Klartext – Michael Freund: Kümmern die Palästinenser die arabischen Staaten wirklich?
3. Dezember 2009 at 21:06 | In Araber, Klartext, UNO | 1 CommentTags: UNRWA
Michael Freund, Fundamentally Freund, 30. November 2009
Mit all ihrem Gerede davon, den Palästinensern beizustehen, haben die arabischen Regierungen eine wahrlich seltsame Art das zu zeigen. Obwohl sie letztes Jahr einen vom Öl eingetriebenen Riesengewinn ungekannten Ausmaßes einheimsten, scheinen nur wenige arabische Staaten bereit zu sein tief in ihre eigenen Taschen zu greifen, um ihre Sorge mit Geld zu untermauern.
In der Tat wurde die Hohlheit ihrer propalästinensischen Ankündigungen letzte Woche in Amman eindeutig zur Schau gestellt, auf dem Treffen der Beraterkommission der United Nations Relief and Works Agency, die durch ihre Abkürzung UNRWA bekannt ist. Unter den zentralen auf der Versammlung diskutierten Themen war die wachsende Finanzkrise, der sich die Organisation gegenüber sieht; sie ist freiwillige Beiträge von Regierungen angewiesen, um ihre Aktivitäten zugunsten der palästinensischen Flüchtlinge zu finanzieren.
In ihrer Ansprache beklagte Karen Abu Zayd, Generalbeauftragte der UNRWA, den finanziellen Zustand der Gruppe, den sie als „die mir die meisten Sorgen macht“. Sie sagte den Versammelten, dass die Organisation sich dieses Jahr einem Defizit von $84 Millionen gegenüber sieht und dass für 2010 Mindereinnahmen von $140 Millionen angenommen werden. „Die schwache Finanzlage der UNRWA“, sagte Abu Zayd, „behindert unsere Möglichkeiten unsere Verantwortung in dem Maße erfüllen zu können, das die palästinensischen Flüchtlinge verdienen.“
Es scheint, dass die UNRWA im Verlauf der vergangenen Jahre in eine zunehmend schwierigere Lage geraten ist. Dienstag letzter Woche streikten die 16.000 Beschäftigten in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen für einen Tag, mit dem sie höhere Löhne verlangten.
Wieso, könnte man fragen, haben sich die Probleme der UNO-Organisation in letzter Zeit so aufgetürmt? Immerhin gingen die Treibstoffpreise letztes Jahr heftig in die Höhe, der Ölpreis ging im Juli 2008 auf den Höchststand von $150 pro Fass, den Kassen der arabischen Finanzminister der gesamten Region fehlten kaum die Gelder, mit denen sie ihren palästinensischen Brüder hätten helfen können.
Ich fragte mich das auch, also unternahm ich ein wenig Recherche und entdeckte in paar überraschende Fakten zu der kolossalen Lücke zwischen arabischem Reden und der palästinensischen Wirklichkeit.
Denken Sie mal hierüber nach: 2008 kamen 19 der 20 Top-Geberländer für den allgemeinen Fundus der UNRWA aus dem Westen, wobei die EU mehr als $116 Millionen beitrug, die USA mehr als $94 Millionen. Ander, so Schweden und Großbritannien, gaben jeweils mehr als $35 Millionen. Nur ein arabisches Land – Kuwait – erschien bei den 20 größten Spendern. Die Kuwaitis kamen auf den letzten Platz dieser Liste; sie hatten rückten gerade einmal $2,5 Millionen heraus.
Angesichts der Öl-Einnahmen Kuwaits, die letztes Jahr um 44 Prozent auf fast $78 Milliarden hochschossen, sollte man glauben, dass sich, würden sie sich wirklich um die Palästinenser sorgen, dies in der Höhe ihrer Spenden an die UNRWA spiegeln würde. Gleichwohl, vergleicht man sie mit den anderen fünf arabischen Staaten, die den Golfkooperationsrat (GCC) bilden – Bahrain, Oman, Qatar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – dann sehen die Kuwaitis richtig großzügig aus.
2008 betrugen die gesamten Einnahmen der GCC-Staaten aus der Ölproduktion kolossale $575 Milliarden. Doch ihr gemeinsamer Beitrag zum planmäßigen Budget der UNRWA wenig mehr als $3,6 Millionen, was weniger als ein Tausendstel eines Prozents ihres Petroleum-Gesamteinkommens bedeutet! Bahrain gab knauserige $50.000, Oman berappte nur etwas über $25.000, während Saudi-Arabien gar nichts herausrückte.
Ich bin auf Hadassah-Spendenessen gewesen, auf denen innerhalb einer Stunde mehr aufgebracht wurde, als das, von dem die arabischen Staaten in einem ganzen Jahr zu trennen bereit zu sein scheinen. Fakt ist, dass im Verlauf der letzten zwei Jahrzehnte die arabischen Regime einen stetig abnehmenden Prozentsatz der Gelder der UNRWA zur Verfügung stellten. In den 1980-er Jahren betrugen ihre Beiträge ganze 8% des Jahresbudgets der Gruppe, während sie heute kaum 3% betragen.
Das Ergebnis ist, dass die westlichen Staaten derzeit mehr als 95% der Gelder zur Verfügung stellen, die hinter den aktuellen Programmen stehen.
Verstehen Sie mich bitte nicht falsch – ich vergieße keine Träne wegen der Probleme der UNRWA. Die Organisation ist schon lange Vehikel der Verewigung des palästinensischen Flüchtlingsproblems als Hebel zur Ausübung von Druck auf Israel gewesen; und sie ist nicht davor zurückgeschreckt, eng mit der Hamas im Gazastreifen zusammenzuarbeiten oder als Vehikel antiisraelischer und antiwestlicher Indoktrination zu dienen.
Die Leiden der UNRWA legen die atemberaubende Heuchelei der arabischen Staaten offen. Sie prügeln wegen der Lage der Palästinenser bei jeder Gelegenheit auf Israel ein, während sie selbst reichlich wenig tun, um das Problem zu verringern.
Sicher, einige arabische Staaten haben bei verschiedenen UNRWA-Notrufen Gelder beigesteuert, während andere den Palästinensern über andere Kanäle Hilfe zur Verfügung stellten. Aber die Zahlen oben führen dazu, dass man sich fragt: Kümmern die arabischen Staaten wirklich, was mit den Palästinenser ist?
Wenn das Kassenbuch der UNRWA eine Richtschnur ist, dann ist die Antwort ein klares und schallendes „Nein“.
(aus der Jerusalem Post vom 26. November)
Klartext – Michael Freund: Israels Rassentrennungs-Befürworter niederstarren
9. August 2009 at 13:14 | In Europa+Nahost, Israel, Jerusalem, Klartext, die Welt+Nahost | Leave a CommentTags: Linke
Jerusalem Post, 5. August 2009
Die Linke ist – wieder einmal – in Aufruhr. Zusammen mit ihren internationalen Genossen empört sie sich wegen dem gerade von einem Gericht genehmigten Einzug jüdischer Familien ins Viertel Scheik Jarrah in Jerusalem.
Das kommt zusätzlich zu der Rage, die vorher schon wegen Plänen zum Bau von Apartment-Blocks für Juden am Ort des sich in Privateigentum befindlichen Shepherd Hotel im östlichen Teil der Hauptstadt zum Ausdruck gebracht wurde.
Die Linke hat all ihre zur Verfügung stehende gerechte Wut versammlet und eine hitzige Runde frommer Unfehlbarkeitsdünkel begonnen, in der sie mit Beschimpfungen und fiebernde Vokabular um sich werfen, als würde die Welt untergehen. Die Organisation Ir Amim z.B. warnte gerade erst, wenn die Pläne für das Shepherd Hotel weitergeführt würden, würde das „ein tödlicher Schlag nicht nur für [US-Präsident Barack] Obamas Anstrengungen sein, sondern auch für die Zweistaaten-Lösung“.
Nicht weniger hysterisch die Reaktion von Robert Serry, den Sondergesandten der UNO für den Nahen Osten, der eine harsch formulierte Erklärung abgab: „Ich missbillige die völlig inakzeptablen Handlungen Israels, bei der israelische Sicherheitskräfte palästinensische Flüchtlingsfamilien vertrieben… um Siedlern zu erlauben von ihrem Eigentum Besitz zu nehmen.“ Er nannte die Aktion „provokativ“ und behauptete, sie werde „die Spannungen zunehmen lassen“ und die „internationalen Anstrengungen für den Frieden untergraben“.
Sind diese Leute auf den Kopf gefallen? Die Linke und ihrer Helfer betonen immer wieder die Notwendigkeit die „Siedlungsaktivitäten“ zu beenden, als ob es jüdischer Hausbau sei, nicht arabische Intoleranz, die die Wurzel des Nahost-Konflikts bildet.
Noch verblüffender ist die Tatsache, dass sie bereit sind offen diskriminatorische Einstellungen zu begrüßen – die sich gegen Juden richten – um ihre politische Agenda voranzutreiben.
Sehen Sie, es wurde einmal, vor nicht allzu langer Zeit, als inakzeptabel angesehen, Leuten aufgrund ihrer rassischen oder religiösen Identität zu sagen, wo sie zu leben hätten. Juden oder Schwarzen oder irgendeiner anderen ethnischen Gruppe nahe zu legen, ihnen sollte nicht erlaubt sein frei in einem bestimmten Gebiet zu leben und zu bauen, wurde als widerwärtige Art von Fanatismus und Rassentrennung betrachtet.
Doch das ist genau das, was die israelische Linke und die internationale Gemeinschaft jetzt so leidenschaftlich erklären, während sie versuchen Juden davon abzuhalten in Ostjerusalem und in Judäa und Samaria zu leben. Ironischerweise haben sie sich praktisch die Weltsicht des Ku-Klux-Klan zueigen gemacht, indem sie darauf bestehen, dass Frieden sich nur auf die Auferlegung von Restriktionen im Apartheid-Stil gegen Juden und ihre Wohnsitzwahl gründen kann.
Doch auch hier versagt die Linke darin auch nur ein Mindestmaß intellektueller Beständigkeit beizubehalten, da sie ihre Prinzipien selektiv nur auf eine Seite des Konflikts anwendet. Nehmen wir z.B. die Frage illegaler Bautätigkeit in Judäa und Samaria. Die Linke hat lautstark zur Entwurzelung nicht genehmigter Außenposten aufgerufen, die von jüdischen Einwohnern in den Territorien erreichtet wurden. Sie schickt Beobachterteams aus, um die Entwicklung dieser aufkeimenden Gemeinden zu verfolgen und stellt Berichte und Presseerklärungen dazu zusammen und gibt sie aus. Der Grund? Angeblich geht es um Recht und Gesetz. Viele der jüdischen Außenposten sollen ohne die notwendigen Genehmigungen der Regierung gebaut worden sein; daher verlangt die Linke, dass sie abgerissen werden.
Nun bin ich absolut dafür das Gesetz einzuhalten, aber zumindest in Demokratien ist ein Schlüsselelement die Vorstellung, dass alle davor gleich sind. Wenn es jedoch um illegales Bauen in Judäa und Samaria geht, scheint die Linke nur bei jüdischen Gebäuden Lärm zu machen, nicht bei arabischen.
Wie jeder, der einmal durch die Gebiete gefahren ist, weiß, sind dort unsagbar Tausende illegaler Bauwerke in arabischen Dörfern und Städten und entlang der Straßen entstanden, die eine Aussicht auf die jüdischen Siedlungen haben. Wenn das Gesetz nach Ansicht der Linken an oberster Stelle steht, dann sollte es egal sein, ob die Person, die illegal baut, Moses oder Mohammed nachfolgt. Aber das ist ganz klar nicht so.
Wann hat man zuletzt gehört, dass die Linke eine solche Haltung einnahm?
Offensichtlich ist da im Land der Linken etwas sehr faul, wenn die selbst erklärten Progressiven von heute bereit sind, sich so offen für religiöse Diskriminierung auszusprechen.
Überlegen Sie bitte, wie absurd das alles ist. Heute heißt links zu sein die Einführung Rassentrennung in Jerusalem zu unterstützen und Juden zu verbieten in bestimmten Vierteln zu leben. Und um als friedliebend angesehen zu werden, muss man für eine Beschränkung dafür eintreten, wo Juden Wohnungen kaufen können. Das muss man sich erstmal vorstellen.
Ich sage: Es ist an der Zeit, dass die Linke deswegen Besuch bekommt und aufgefordert wird, diese Frage direkt anzugehen. Lasst und die Rassen trennende Linke und ihre Helfer niederstarren und zwingen wir sie dazu sich dem Aberwitz ihrer Haltung zu stellen.
Wir müssen die Tatsache ein für allemal klar machen, dass Friede, der auf Ungerechtigkeit gründet, der den Respekt der grundlegendsten Menschenrechte für Juden nicht respektiert, überhaupt kein Friede ist.
Bürgerrechte für Juden, wie jedes universelle Menschenrecht, können und dürfen nicht zeitlich oder örtlich beschränkt sein. Diese Art von eifernder Borniertheit kam in den USA vor vier Jahrzehnten aus der Mode.
Es gibt keinen Grund, sie jetzt im Nahen Osten zur Anwendung zu bringen.
Klartext – David Frankfurter: Gestohlenes Land
23. Juli 2009 at 12:43 | In Geschichte, Israel, Klartext, Palästinenser, die Welt+Nahost | Leave a CommentDavid Frankfurter, 21. Juli 2009
Ich stimme der von der EU finanzierten, antiisraelischen Organisation MIFTAH zu. NGO Monitor klärt auf, dass MIFTA Beweise gegen Israel fälscht. Sie sind eine politische Lobbygruppe, die trotz ihrer Behauptung unparteiisch zu sein, extrem politisiert, nutzt die Rhetorik der Durban-Strategie, charakterisiert Terroristen als „Aktivisten“ und „Freiheitskämpfer“ und fördert politische Kampagnen.
Wie kann ich ihnen da zustimmen?
Sie sagen: „Der Nahost-Frieden kann nicht auf gestohlenem Land bauen.“
Bei all dem rassistischen Bohei, mit dem versucht wird Juden davon abzuhalten auf legitim gekauftem Land in unserer eigenen Hauptstadt zu bauen, lassen Sie mich MIFTAH auffordern, dass sie bitte anfangen für die Rückgabe ALLEN gestohlenen Landes jenseits der Waffenstillstandslinien von vor 1967 zu agitieren – angefangen mit Jerusalem und seiner Umgebung. Zum Beispiel beim palästinensischen „Flüchtlingslager“ Qalandiya, das seinen legitimen jüdischen Eigentümern von niemand geringerem als der ehrwürdigen UNO gestohlen wurde. Oder den Hunderten und Hunderten Hektar in Jerusalem, die besonders für jüdische Besiedlung vorgesehen waren, zu einer Zeit, als sie legal und legitim ihren ursprünglichen Besitzern vom Jüdischen Nationalfond abgekauft wruden; Jordanien usurpierte sie dauerhaft, als es nach Israel einfiel, so dass es heute eng mit illegalen arabischen Gebäuden bebaut ist. (Hier kann man mehr erfahren.)
Vielleicht sollte die erste „illegale Siedlung“, die die IDF räumen sollte, die erstgebaute sein – das UNRWA-Büro in Qalandiya.
Klartext: David Frankfurter
20. Juli 2009 at 17:46 | In Klartext | Leave a CommentTags: Ahmed Jibril, Frankreich, Großbritannien, Mahmud Abbas, Ostjerusalem
David Frankfurter, 20. Juli 2009
Vier Punkte, die mir heute in den Nachrichten auffielen:
1. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (alias Terrorist Abu Mazen) beschuldigte Israel es versuche Jerusalem zu „judaisieren“. Wie bitte? Wie kommt es, dass die von der PA kontrollierte Waqf Juden nicht einmal die Lippen bewegen lässt, sollten die an einer Ecke des Tempelbergs beten wollen? Wer genau versucht seine Religion zu puschen und die anderer wegzuwischen? In welchen Städten der Welt ist es illegal, dass die Mitglieder einer bestimmten Religion Land kaufen oder leben? Freunde, die Antwort ist: Nicht in Israel. Ich glaube, es ist nur in der arabischen Welt (einschließlich der palästinensischen Autonomie) ist, in der man solch rassistische Apartheid-Praktiken erlaubt.
2. Und diesen palästinensischen Rassismus puscht das britische Konsulat mit den absurdesten Argumenten; dort scheint man die antisemitischen und pro-arabischen Tendenzen aus den Tagen des britischen Palästina-Mandats noch nicht abgelegt zu haben. Bei Einspruch gegen ein Hotelprojekt in jüdischem Besitz in Jerusalem „gaben die Abgesandten des Vereinten Königreichs ihrer Sorge Ausdruck, dass Bautätigkeit so nahe beim Konsulat zu einem geheimdienstlichen Leck führen könnte“. Ich vermute mal, sie machen sich keine Sorgen zu arabischen Nachbarn – aber in der Nähe von Juden zu sein könnte dazu führen, dass ihre beschränkten Hirne Aussetzer haben.
3. Endlich etwas Vernünftiges. Kein Wunder, dass es nicht bis in die Mainstream-Medien gekommen ist.
Israelische Beamte unternahmen einen Schritt zugunsten des gefangenen IDF-Soldaten Gilad Shalit, indem sie 15 französischen Diplomaten in Begleitung Jerusalemer Konsulatsvertreter die Einreise in den Gazastreifen verweigerten, wo sie hofften an den Festivitäten zum Bastille-Tag teilzunehmen.
Eine Quelle erklärte, dass Israel es ihnen nicht erlauben kann einen Tag der Freiheit zu feiern, während Gilad Shalit, der auch die französische Staatsbürgerschaft besitzt, Geisel der Hamas-Terroristen bleibt und sich inzwischen im vierten Jahr seiner Gefangenschaft befindet.
4. Wer hat Yassir Arafat getötet? Jeder gute Palästinenser kann seiner von der Regierung kontrollierten Presse glauben. Die Israelis sind für alles Schlechte in der Welt verantwortlich, nicht wahr? Palestinian Media Watch berichtet, dass es einen neuen Wettbewerb um den begehrten Titel des Mr. Evil gibt. Es scheint so, als ob PLO-Führer (und PFLP-Terrorist) Ahmed Jibril das Geheimnis verriet, das jedermann herumflüsterte, seit Arafat krank wurde. Er behauptet konkrete Beweise dafür zu haben, dass der fidele Yassir AIDS hatte und daran starb. Die offizielle Haltung der PA ist natürlich, dass die „verfluchten [jüdischen] Affen und Schweine“ Israels Arafat vergifteten, mit Erlaubnis der USA zusammen mit französischen Mitverschwörer-Medizinern. Al-Jazira ergreift das Wort und bringt als jüngste Verschwörungstheorie, dass Mahmud Abbas der Täter war. Wen kümmert’s, fragen Sie? Das Interessante darain ist, dass die PA, die „keine Macht“ hat die rassistische antijüdische, antiisraelische und pro-terroristische Hetze in der von ihnen kontrollierten Meiden zu stoppen, in der Lage war Al-Jazira augenblicklich aus dem PA-Äther zu verbannen – wegen seiner Hetze gegen den mächtig unfair behandelten Abu Mazen.
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