Den Jihadismus immer noch nicht begriffen

22. Oktober 2014 um 13:00 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Medien + Islam, Muslime | 1 Kommentar
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Bruce Thornton, FrontPageMag, 14. Oktober 2014

Präsident Obamas Behauptung von neulich, der Islamische Staat habe nichts mit dem Islam zu tun, ist nicht neu. Seit 9/11 haben wir von beiden Seiten des politischen Spektrums zu hören bekommen, dass jihadistischer Terror materielle Ursachen und von sozialen, politischen oder wirtschaftliche Fehlfunktionen bedingte psychologische Beschaffenheit habe. Dieses Argument ist alt und war nach 9/11 üblich. Typisch für solches Denken war Bill Clintons Behauptung, diese „Kräfte der Reaktion [Al-Qaida] zehre von Desillusionierung, Armut und Verzweiflung“. Unerklärt bleibt die Tatsache, dass Milliarden anderen Menschen überall auf der Welt noch verarmter und hoffnungsloser sind, aber keine multikontinentalen Netzwerkgruppen geschaffen haben, die sich dem Zufügen von brutaler Gewalt und Verstümmelung an denen verschrieben haben, die ihren Glauben nicht teilen oder ihre Visionen von Weltherrschaft behindern.

Solch materialistische Analysen ignorieren den historischen und theologischen Kontext modern islamischer Gewalt oder versuchen ihn zu positiv zu erklären. Das Ergebnis ist, das wir im zweiten Jahrzehnt unseres Krieges gegen den Jihad das Problem immer noch falsch diagnostizieren und uns handlungsunfähig machen, indem wir zu Werbung für Demokratie oder wirtschaftliche Entwicklung Zuflucht suchen, obwohl diese Lösungen nichts mit der Wurzel des Problems zu tun haben – der theologisch sanktionierten Gewalt, Intoleranz und totalitärem Universalismus, der den traditionellen Islam definiert.

Ein aktuelles Beispiel dieses Versagens der Vorstellungskraft erschien im Wall Street Journal in einem Aufsatz des peruanischen Ökonomen Hernando de Soto. De Soto ist einer der eloquentesten Helden der freien Marktwirtschaft und von Wohlstand, Freiheit und Chancen, die von ihr geschaffen werden können Lateinamerikas. Mit Verweis auf den Erfolg einiger lateinamerikanischer Länder beim Loslösen von dirigistischen oder sozialistischen Wirtschaftsordnungen behauptet de Soto, dass auch in der muslimischen Welt „wirtschaftliche Hoffnung die einzige Möglichkeit ist den Kampf um die Wähler zu gewinnen, aus dem sich die Terrorgruppen nähren“.

Um diese Behauptung zu untermauer, benutzt de Soto eine Analogie zwischen islamischen Jihadisten und der radikal marxistisch-leninistischen Terrorgruppe „Leuchtender Pfad“, die in den 1990-er Jahren Peru heimsuchte. Genauso, wie wirtschaftliche und rechtliche Reformen Chancen und weiter verbreiteten Wohlstand schufen und damit die Unterstützung für den Leuchtenden Pfad austrockneten, argumentiert de Soto, könnte ähnliche Aufmerksamkeit auch im Nahen Osten Unternehmertum und Gesetze ermutigen, die für Geschäfte günstig sind und damit die zahlreichen jihadistischen Gruppen neutralisieren. Diese Analogie ignoriert jedoch die entscheidenden Unterschiede zwischen einer glaubensbasiert Bewegung und einer wie dem auf einer säkularen, materialistischen Ideologie wie dem Kommunismus gegründeten.

Der Islam und der Kommunismus weisen Ähnlichkeiten auf, wie zahlreiche Autoren seit fast einem Jahrhundert feststellten. Bertrand Russell schrieb 1920: „Der Bolschewismus kombiniert die Charakteristika der Französischen Revolution mit denen des Aufstiegs des Islam… Marx hat gelehrt, dass der Kommunismus unwiderruflich dafür vorherbestimmt ist zustande zu kommen; das schafft einen Geisteszustand, der dem der frühen Nachfoger Mahommets (Mohammeds) nicht unähnlich ist.“ Der französische Soziologe Jules Monnerot schrieb 1949: „Sowjetrussland ist nur das geografische Zentrum, aus dem der kommunistische Einfluss ausstrahlt; er ist ein ‚Islam‘ auf dem Marsch und betrachtet seinen Grenzen zu jeder Zeit als rein provisorisch und vorläufig. Wie der siegreiche Islam macht der Kommunismus keine Unterschiede zwischen Politik und Religion, aber diesmal trifft der Anspruch sowohl universaler Staat als auch universale Wahrheit zu sein nicht nur innerhalb einer Zivilisation oder Welt zu, die mit anderen, unterschiedlichen Zivilisationen, anderen Welten koexistiert, sondern auf den gesamten Erdball.“

Diese Vergleiche, zeigt Ibn Warraq in seiner Übersicht, sind insoweit geeignet, als sie die universalistischen Ambitionen und die totalitäre Natur des Kommunismus und des Islam als Ideologien verdeutlichen. Doch die wichtigen Unterschiede zwischen den beiden Glaubenssystemen, wie sie genau genommen in der Praxis erscheinen, machen die Analogie weniger brauchbar, wenn es darum geht den Islam zu reformieren und den Jihadismus zu neutralisieren. Wir können dieses Problem in einem jüngeren und einflussriechen Beispiel des Vergleichs der Sowjetunion mit dem Islam erkennen, Natan Sharanskys „The Case for Democracy“ von 2004, das George W. Bushs fehlgeschlagenem Ziel im Irak demokratische Freiheit zu schaffen inspirierte. Sharansky argumentiert, dass genau so, wie die Sowjetunion wegen des angeborenen Wunsches nach Freiheit zusammenbrach, auch in der muslimischen Welt demokratische Regierungen zu schaffen, die politische Freiheit und Menschenrechte respektieren, die Jihadführer ihrer Rekruten berauben würde.

Diese Analogie ignoriert jedoch einen tief gehenden Unterschied zwischen Kommunismus und Islam. Der Sowjetkommunismus war eine materielle, atheistische Ideologie, die einem tief religiösen Volk gewaltsam aufgezwungen wurde. Er versuchte die religiösen Bedürfnisse der Russen zu unterdrücken und zum Ausgleich materiellen Wohlstand zu bieten. Er versagte bei beidem. Beachten Sie, dass heute ein autokratischer Wladimir Putin bei den Russen weit verbreitete Unterstützung genießt, zum Teil, weil er die religiösen Empfindlichkeiten und den Stolz des russischen Volks anerkennt und ihren Glauben vertritt, das religiöse Frömmigkeit im Herzen seiner nationalen Identität liegt und es vom gottlosen, säkularen Westen trennt. Und diese Unterstützung bleibt trotz der offenkundigen Störungen und der Korruption in der russischen Wirtschaft stark.

Putins Autokratie ähnelt den noch autokratischeren Regierungen des muslimischen Nahen Ostens. Dort achten solche Regime sorgfältig darauf die religiösen Sensibilitäten ihrer Völker zu respektieren und zufriedenzustellen; am offensichtlichsten findet das in Saudi-Arabien statt, wo die Unterstützung von und Toleranz für Wahhabismus und Jihadismus im Ausland geholfen haben das Haus Saud an der Macht zu halten. Auch im Iran, wo die Mullahkratie sich beträchtlicher Unterstützung bei den Massen frommer Schiiten in den Dörfern und Städten jenseits außerhalb der Reichweite westlicher Kameras in Teheran erfreut; oder in der Türkei, wo Tayyip Erdoğan ein Jahrhundert kemalistischer Säkularisierung und Demokratisierung durch die Wiederbelebung des traditionellen Standesdünkels als einzigem Paradigma sozialer und politischer Ordnung rückgängig zu machen.

In all diesen Beispielen bleiben autokratische Führer, bei all ihrer Tyrannei und Unfreiheit immer noch solidarisch mit ihrem Volk, was sich auf religiöse Frömmigkeit und Harmonie zwischen Herrscher und Beherrschten gründet, die es im Sowjetkommunismus nicht gab. Dafür teilen sie die Feindseligkeit und oft Hass auf den Westen und besonders die Vereinigten Staaten, die für die frommen Muslime ein gottloses Sodom des Materialismus und der Sittenlosigkeit sind, das von wurzellosem Individualismus und unverantwortlichen Freibriefen getarnt als Wohlstand und demokratischer Freiheit genährt wird. Selbst wenn also dem Wunsch nach politischer Freiheit und materiellem Wohlstand von autokratischen Regimen des Nahen Ostens nicht nachgekommen wird, die religiösen Bedürfnisse werden bedient.

Es ist diese tiefgehende islamische Spiritualität, die de Soto und andere Säkularisten ignorieren. Wenn die von de Soto und anderen favorisierte wirtschaftliche Entwicklung die Ungläubigkeit, sexuellen Freibriefe und Gottlosigkeit angerichtet haben, die die Muslime tagtäglich im Satellitenfernsehen und im Internet sehen können, warum sollten sie eine solche Welt auf Kosten ihrer unsterblichen Seelen gewinnen? Dass dieses Bild der USA, inzwischen fast ein Jahrhundert alt, zu einem gewissen Grad eine einseitige Karikatur ist, spielt keine Rolle. Es ist das, was Muslime sehen, was sie in Freitagspredigten in ihren Moscheen hören und was den Jahrhunderte alten kosmischen Konflikt zwischen den Glaubenstreuen und den Ungläubigen schärft, zwischen dem Haus des Islam und dem Haus des Krieges.

Wirtschaftliche Entwicklung ist nicht die Antwort auf islamischen Terror. Der Iran und die Türkei sind keine verarmten Nationen, doch sie unterstützen aktiv jihadistischen Terror. Ebenso Qatar, das sagenhaft reich ist. Wie die Autokraten teilen die Jihadisten fundamentale Überzeugungen mit Millionen Muslimen weltweit. Letztere möchten sich nicht in die Luft jagen oder persönlich Jihad führen oder sie mögen glauben, dass solche Gewalt taktisch falsch ist, aber das beseitigt nicht die spirituelle Solidarität, den Wunsch unter dem Gesetz der Scharia zu leben und Träume weltweiter islamischer Dominanz, die auf traditionellen islamischen Überzeugungen und Praxis gründet – eine Solidarität, die eine atheistische, säkulare Ideologie wie der Kommunismus niemals bei den Volksmassen genoss, ob nun in Russland oder Peru. Bis wir den Jihadismus als spirituelles statt als materielles Phänomen betrachten, werden wir weiter Taktiken und Politik betreiben, die zum Scheitern verurteilt sind.

Er kritisiert den Islam, aber zitieren sollte man ihn nicht?

3. September 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in Medien + Islam | 2 Kommentare
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Schade. Wie ist das übrigens mit Sachen, die auf Facebook veröffentlicht werden? Daran gibt man doch die Recht ab, heißt es immer… (na ja, hat der Nuhr nicht selbst veröffentlicht – aber ob die Facebook-Gruppe auch so ein Schreiben bekommt?):
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Sehr geehrte Damen und Herren,

als Management des Künstlers Dieter Nuhr haben wir auf Ihrer Internet-Seite
….
ein Zitat des von uns vertretenen Künstlers neben einem Foto von ihm entdeckt, das Sie auf Ihrer Seite eingestellt haben. Wir möchten Sie höflichst auffordern, sowohl das Zitat als auch das Foto unverzüglich von Ihrer Seite zu entfernen. Der Text des Künstlers und seine Auseinandersetzung mit der von ihm gewählten Thematik werden durch die verkürzte Wiedergabe auf Ihrer Internetseite völlig aus dem Zusammenhang genommen. Hierdurch kann der falschen Eindruck einer Kohärenz mit dem Inhalt entstehen, den Sie auf Ihrer Seite ansprechen, und den Gedanken, mit denen Sie sich auseinandersetzen. Dies ist absolut nicht im Sinne des Künstlers.
Sollte dies nicht geschehen, sehen wir uns gezwungen den Vorgang umgehend unseren Anwälten zu übergeben. Die Auseinandersetzung mit egal welchem Themenkreis und die Veröffentlichung Ihrer eigenen Meinung sowie den Gedanken, die Sie sich machen, steht Ihnen im Rahmen unseres freiheitlich-demokratischen Systems selbstverständlich zu. Bleiben Sie aber dann bitte bei Ihrer Arbeit, ohne den von uns vertretenen Künstler Dieter Nuhr durch seine Aussagen und sein Konterfei, zu dem Ihnen die Bildrechte auch nicht übertragen wurden, zu bemühen, der zudem ohne das Einholen seines Einverständnisses nicht mit dem Inhalt Ihrer Internetseite assoziiert werden und auch nicht auf Ihrer Internetpräsenz zu Gast sein möchte.

Die Religion des Friedens

9. August 2014 um 13:30 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Medien + Islam, Terroranschläge, Terrorismus | Hinterlasse einen Kommentar
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Im Focus gab es eine (interaktive) Weltkarte des Terrors. Die Überschrift des zugehörigen Artikels beinhaltete den Satz: „In diesen Ländern morden Islamisten und Separatisten.“

Weshalb die Einzelzeiten zu Südamerika nicht weiter ausgeführt werden, weiß der Geier (in Kolumbien sind Kommunisten am Werk, teilweise unterstützt vom Regime in Venezuela). In der Ukraine gibt es die „Separatisten“. Alle anderen (17) großen Konfliktherde haben eines gemeinsam: Die Terroristen sind Leute, die sich auf den Koran und ihren zugehörigen Propheten berufen und aus religiöser Überzeugung massenmorden. (Thailand ist den Focussierern wohl entgangen, weil es dort zwischen Regierung und Opposition in Bangkok Probleme gibt, die in der westlichen Wahrnehmung alles andere überlagern.)

Weltkarte des Terrors

Wir bekommen sehr anschaulich gezeigt, wie viel Frieden diese Religion schafft…

„Nahost-Sicherheitsexperte“: Aufstieg des globalen Jihad „hat nichts mit dem Islam zu tun“

4. Juli 2014 um 14:00 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Geistesgrößen, Islam+Islamismus, Medien + Islam, Terrorismus | 1 Kommentar
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Robert Spencer, Jihad Watch, 25. Juni 2014

Wie kann eine “radikale Interpretation des Islam” „mit der Religion nichts zu tun“ haben? Wie kann es sein, dass diese Gruppen, die einheitlich ihr Tun auf Grundlage des Islam erklären und rechtfertigen, nichts mit dem Islam zu tun haben? Wie kann es sein, dass ein Gruppe, die sich „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ nennt und eine andere namens „Versammlung des Volks der Sunnah und Dawah und Jihad“ nichts mit dem Islam zu tun haben? Wie kann es sein, dass Studie um Studie gezeigt hat, dass Jihadisten in der Tat allgemein wohlhabender sind als ihre Altersgenossen und Krieg dennoch behauptet, die Jihadisten seien „von Entbehrungen desillusioniert“ und wendeten sich deshalb dem Islam zu?

Wie kommt es, dass dieser offensichtliche Unsinn in den Mainstream-Medien ohne einen Hauch von Widerspruch gedruckt wird? Warum wird nur Krieg zitiert, aber niemand, der sich die verfügbaren Beweise ansieht und sagt, dass der Aufstieg des globalen Jihad nur mit dem Islam zu tun hat? Warum fragt die immer geistlose Daily Mail Krieg nicht, irgendetwas mehr als die mehr als knappen Erklärung für seine den Fakten widersprechenden Behauptungen anzuführen? Warum beeilen sich die Mainstream-Medien immer so sehr den Islam von aller Verantwortung für die immer weiter steigende Zahl an Gräueltaten zu entlasten, die in seinem Namen verübt werden und von seinen Texten und Lehren sind, statt der Ideologie entgegenzutreten, von der die Jihadisten sagen, dass sie sie inspiriert; warum werden keine positiven und effektiven Wege beschrieben, seine Macht zu Gewalt aufzuhetzen zu beschränken?

Ich würde liebend mit gerne Andreas Krieg über diese Frage diskutieren. Ich bin aber sicher, dass er das zu tun ablehnen würde.

„Von Syrien über den Irak nach Kenia und Malaysia: Wie ein neues Zeitalter des islamischen Fundamentalismus in der gesamten Welt Angst und Chaos verbreitet“, von Simon Tomlinson, Daily Mail, 25. Juni 2014:

Andreas Kreig [sic], ein Nahost-Sicherheitsexperte am King’s College London in Qatar, sagte, er habe in den letzten Wochen und Monaten einen Anstieg des Extremismus festgestellt, sagte aber, der Islam sei dafür nicht verantwortlich zu machen.

Er sagte der MailOnline: „Allem empirischen Daten zeigen, dass er zunimmt. Man findet das in allen Schlagzeilen, dann sieht man sich den Irak an, dann sieht man sich Syrien an, dann Nigeria. „Aber in allen drei Fällen hat das nichts mit dem Islam zu tun. Ich glaube, dass die Menschen im Westen glauben, das sei so, weil sie sich vom Islam verprellt fühlen. Es gibt eine Menge Islamophobie.“

Kreig [sic] sagte, mehr und mehr Gemeinschaften – oft durch Entbehrung oder andere Missstände desillusioniert – haben sich in den letzten Jahren religiösen Gruppen als Alternative zu säkularen Regimen zugewandt. Er sagte: „Wenn Gemeinschaften entrechtet werden – und viele davon sind muslimisch – dann nutzen sie den Islam, um ihre jeweilige Sache zu fördern. Sie folgen einer radikalen Interpretation des Islam, aber das hat nichts mit der Religion zu tun.“

Warum die Medien jihadistische Anschläge auf Nahost-Christen nicht berichten

27. März 2014 um 14:35 | Veröffentlicht in die Welt+Islam, Islam+Islamismus, Islamstaaten, Medien + Islam, Muslime, Propaganda | 3 Kommentare
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Raymond Ibrahim, The Torch, Winter 2014

Denn sie schlagen jetzt den Sohn Gottes noch einmal ans Kreuz und machen ihn zum Gespött. (Hebräer 6,6)

Die Vereinten Nationen, westliche Regierungen, Medien, Universitäten und Fernsehsprecher überall bestehen darauf, dass die Palästinenser immens unter Missbrauch durch den Staat Israel leiden. Umgekehrt wird die größte humanitäre Tragödie unserer Zeit – Christenverfolgung durch radikale Muslime, einschließlich in von den Palästinensern kontrollierten Gebieten – ergeben ignoriert.

Die Fakten sprechen für sich. Verlässliche Schätzungen deuten darauf hin, dass jedes Jahr irgendwo zwischen 100 und 200 Millionen Christen verfolgt werden; alle fünf Minuten wird ein Christ zum Märtyrer. Ungefähr 85% dieser Verfolgung erfolgt in mehrheitlich muslimischen Staaten. Im Jahr 1900 war der Nahe Osten zu 20% christlich. Heute sind es weniger als 2%.

In nur einer Woche setzte in Ägypten – aus dem meine Familie auswanderte – die Muslimbruderschaft eine Kristallnacht in Gang – sie führte Anschläge durch, zerstörte und/oder verbrannte 82 christliche Kirchen (von denen einige im 5. Jahrhundert gebaut wurden, als Ägypten noch ein mehrheitlich christliches Land war, vor den islamischen Eroberungen). Die schwarze Flagge der Al-Qaida ist auf Kirchen gehisst worden. Christen – einschließlich Priestern, Frauen und Kindern – sind angegriffen, enthauptet und getötet worden.

Die Verfolgung von Christen ist auch nicht auf Ägypten beschränkt. Von Marokko im Westen bis Indonesien im Osten und von Zentralasien im Norden bis ins Subsahara-Afrika im Süden, über tausende von Meilen Land, bewohnt von Völkern, die weder Rasse, Sprache, Kultur noch sozio-ökonomische Zustände teilen werden Millionen Christen verfolgt – nach den genau selben Mustern.

Muslimische Konvertiten zum Christentum und christliche Evangelisten werden angegriffen, inhaftiert und manchmal enthauptet; zahllose Kirchen überall in der islamischen Welt werden verboten oder mit Bomben angegriffen; christliche Frauen und Kinder werden entführt, versklavt, vergewaltigt und/oder gezwungen ihrem Glauben abzuschwören.

Weit davon entfernt diesen christlichen Opfern zu helfen, verschlimmert die US-Politik sogar ihre Leiden. Ob in Tunesien, Libyen, Ägypten oder Syrien und unter dem Mantel des von den USA unterstützten „Arabischen Frühlings“ sind die Dinge für Christen dramatisch schlechter geworden. In der Tat wurde gerade während einer Anhörung im Kongress offenbart, dass Tausende traumatisierter syrischer Christen – die, wie die irakischen Christen vor ihnen einen Massenexodus aus ihrem Heimatland durchmachen – fragten: „Warum befindet sich Amerika mit uns im Krieg?“

Die Antwort ist: Sehr wenige Amerikaner haben eine Ahnung, was mit ihren Glaubensgeschwistern geschieht.

Wenige Mainstream-Medien sprechen von der furchtbaren Verfolgung, die Millionen Menschen einfach deshalb erleben, weil sie in Frieden Christus anbeten wollen.

Es gibt natürlich einen sehr wichtigen Grund, dass die Mainstream-Medien die radikal-muslimische Christenverfolgung ignorieren: Wenn das volle Ausmaß dieses Phänomens jemals bekannt würde, würde viele Grundpfeiler der Mainstream-Medien – deren prominentester ist, dass Israel die Palästinenser unterdrückt – sofort zerbröseln. Warum? Weil radikal-muslimische Christenverfolgung dem ansonsten gut geölten Narrativ in die Parade fahren würde, das besagt, dass „radikal-mulimische Gewalt ein Produkt muslimischer Kränkungen ist“.

Überlegen Sie mal so: Weil der jüdische Staat stärker ist als die muslimischen Nachbarn, können die Medien islamische Terroristen leicht als frustrierte „Benachteiligt“ darstellen, die tun, was immer sie können, um „Gerechtigkeit“ zu erlangen. Egal, wie viele Raketen von der Hamas und der Hisbollah nach Tel Aviv geschossen werden und egal, wie antiisraelischer Blutdurst in radikalislamischen Begriffen zum Ausdruck gebracht wird, die Medien werden solche Feindschaft als eisernen Belegt dafür, dass die Palästinenser unter Israel derart unterdrückt werden, dass sie keine andere Wahl haben als sich auf Terrorismus zu verlegen.

Wenn aber radikale Muslime einen Freifahrtschein bekommen, wenn ihre Gewalt sich gegen diejenigen richtet, die stärker als sie sind, wie kann man dann ihre Gewalt vernünftig begründen, die sich gegen die richtet, die schwächer als sie sind – in diesem Fall Millionen einheimischer Christen?

Die Medien nicht einfach radikal-muslimische Christenverfolgung – die im Wesentlichen und in ihrer Form auf nicht provozierte Pogrome hinausläuft – als „Streit um Land“ oder ein Produkt von „Beschwerden“ darstellen (wenn überhaupt, dann sind es die geächteten und verfolgten christlichen Minderheiten, die Groll hegen sollten). Und weil die Medien radikalislamische Anschläge gegen Christen nicht durch das „Beschwerde“-Paradigma artikulieren können, das bei der Erklärung des arabisch-israelischen Konflikts so gut funktioniert, ist ihre wichtigste Zuflucht überhaupt nicht darüber zu berichten.

Kurz gesagt: Christenverfolgung ist die klarste Reflexion des radikalislamischen Vorherrschaftsdenkens. Die zahlenmäßig gewaltig unterlegenen und politisch marginalisierten Christen wollen in Frieden beten können und dennoch werden sie immer noch gejagt und angegriffen, ihre Kirchen niedergebrannt und zerstört, ihre Frauen und Kinder versklavt und vergewaltigt. Diese Christen sind in Rasse, Ethnie, nationaler Identität, Kultur und Sprache identisch zu ihren muslimischen Mitbürgern; es gibt keinen politischen Disput, keinen Streit um Land.

Das einzige Problem ist, dass sie Christen sind und deshalb, glauben Islamisten entsprechend ihrer Schriftauslegung, unterjocht werden müssen.

Würden die Mainstream-Medien ehrlich über die Christenverfolgung durch die radikalen Islamisten berichten, würden derart viele Grundpfeiler der den politischen Diskurs derzeit bestimmenden linken Darstellung zerbröseln, vor allem die Vorstellung, dass radikalislamische Intoleranz ein Produkt von „Beschwerden“ und dass Israel für allen jihadistischen Terror gegen sich selbst verantwortlich ist.

Maybritt Illner und ihre Gästerunde zu Ägypten

23. August 2013 um 10:16 | Veröffentlicht in Deutschland, Europa+Nahost, Islamstaaten, Medien + Islam, Medien+Nahost | 3 Kommentare

Gestern Abend diskutierten einige Herrschaften bei Maybritt Illner über die Lage in Ägypten. Der Titel der Sendung sagte schon viel: „Ägypten zwischen Glaube und Gewalt.“ Glaube hier, Gewalt dort. Glaube, das sind die Muslimbrüder, Gewalt die anderen? Das ist zumindest die Einstellung, die in unseren Medien und von unserer Politik ständig kolportiert wird. Die Muslimbrüder sind die Opfer, die anderen üben die Gewalt aus.

In der Runde saßen neben der Gastgeberin diese (folgendermaßen vorgestellten) Teilnehmer:
– Philipp Mißfelder von der CDU („ist überzeugt: Unter Ex-Präsident Morsi hat sich die Lage verschlechtert. Die Muslimbrüder wollten Ägypten nie in eine demokratische Richtung führen“),
– Hamed Abdel-Samad (der Autor sagt: „Der sturz Morsis durch das Militär war richtig; das war kein Putsch, sondern eine Befreiungaktion“),
– Peter Scholl-Latour („er sagt: Wir können den arabischen Ländern Demokratie nicht überstülpen. Von einem Arabischen Frühling haben nur Dummköpfe geredet. Den hat es nie gegeben.“),
– Lubna Azzam von der Stiftung Wissenschaft und Politik („widerspricht: Präsident Morsi hätte nicht gestürzt werden dürfen. Bei Neuwahlen würden sich die Ägypter wieder für eine islamistische Regierung entscheiden“),
– der Reiseführer Meyzen Okascha („hat für die Revolution in Ägypten gekämpft; jetzt verurteilt er das Vorgehen der Militärs: Das ist Faschismus“),

Das fasst die Aussagen dann später in der Sendung zum Teil treffend zusammen. Man hätte danach die „Diskussion“ vielleicht schon sparen können. Aber es kamen noch ein paar Grundzüge zum Vorschein, die doch recht heftige Zweifel an mancher Leute Demokratie-Begriff und den Kenntnissen der Zustände in Ägypten aufkommen lassen.

Auffällig war, dass natürlich kein einziger Islamist dabei war. Alle Teilnehmer der Runde waren scheinbar westlich orientierte Personen, wobei auffiel, wie bemüht die Gegner des Umsturzes waren sich von den Muslimbrüdern zu distanzieren. Gerade der Reiseführer betonte immer wieder, wie sehr er zur säkularen Demokratiebewegung gehört. Dennoch stellte er – wie auch Frau Azzam – vehement fest, dass Morsi demokratisch gewählt war und es deshalb keinen Umsturz hätte geben dürfen.

Genau das stellt das Demokratie-Verständnis dieser beiden – und vieler weiterer – in Frage. Hamed Abdel-Samad versuchte immer wieder darauf abzuheben, dass Demokratie mehr ist als Wahlurnen füllen. Das „Eben“ von Frau Azzam und Herrn Okascha ist unglaubwürdig, weil sie immer nur darauf herumritten, dass Morsi demokratisch gewählt wurde. Was ist damit, dass eine demokratisch gewählte Regierung Volkes Wille berücksichtigen und umsetzen sollte? Was ist mit den undemokratischen Aktionen, die Morsi seit Amtsantritt durchführte, um Ägypten auf den Weg zum islamischen Gottesstaat zu bringen? Was ist mit den vielen Handlungen, die weder demokratisch legitimiert waren noch zu einer Demokratie passen? Frau Azzam war ganz klar: „Das müssen wir dann eben hinnehmen. Bei der nächsten Wahl können wir ihn dann ja abwählen.“ Wenn es denn eine nächste demokratische Wahl überhaupt gibt und das nicht das ist, was in der DDR als „falten gehen“ bezeichnet wurde. Nach dem Demokratie-Verständnis nicht nur dieser beiden müssen die Ägypter also alles dulden, was eine Regierung tut und können nichts dagegen unternehmen, das ihnen die vermeintlich gerade gewonnene Freiheit wieder nimmt. Und das ist dann „mehr als nur Wahlurnen“?

Übertragen wir das mal auf Deutschland: Was wäre, wenn jetzt durch irgendeine blöde Sache die NPD an die Macht käme? Wer würde sich da dann hinstellen und die machen lassen? Mit dem Argument „die sind demokratisch gewählt, jetzt müssen wir das vier Jahre lang ertragen“? Wenn der NPD-Kanzler z.B. rechtsextreme Richter ins Verfassungsgericht und den Bundesgerichtshof schickte, die dann dafür sorgen, dass bei den nächsten Wahlen für sichere Verhältnisse gesorgt wird? Dann würden doch Leute, die heute „Morsi war demokratisch gewählt“ brüllen, die ersten, die auf der Straße wären und „notfalls“ Gewalt einsetzten, um die Neonazis zu bekämpfen und aus dem Amt zu jagen. (Aber vielleicht ist das dann ja keine „Gewalt“? Die Antifa wird schon dafür sorgen, dass friedlich und gewaltfrei unliebsame Personen zusammengeschlagen werden…)

Was bei der Argumentation mit der Wahl übrigens völlig außer Acht gelassen wird: Waren die Wahlen wirklich demokratisch und das Ergebnis tatsächlich so, wie es veröffentlicht wurde? Es gibt erhebliche Zweifel, schon seit der Wahl selbst, die jetzt unter anderem auch durch ein Interview mit dem neuen Machthaber Al-Sisi bestätigt werden. Dass Morsi wirklich demokratisch gewählt war, darf also nicht als gegeben angesehen werden – was aber die Argumentation keines der Diskussionsteilnehmer auch nur ansatzweise tangierte.

Dass das Militär Morsi in den Präsidentensessel hievte, weil es ihn für schwach hielt und mit den Muslimbrüdern geklüngelt hatte, um selbst die Fäden der Macht weiter in Händen zu halten, wird nicht bedacht. Schon gar nicht von denen, die den Umsturz begrüßen. So haben wir hier auch den großen Schwachpunkt in der Argumentation von Hamed Abdel-Samad, der zurecht betont, dass das Militär lediglich Volkes Wille ausführte. Es darf aber bezweifelt werden, dass hierin die Motivation Al-Sisis und seiner Kollegen zu suchen ist. Volkes Wille ist aber ein hervorragendes Argument für eigenes Handeln; die Militärs können sich auf etwas berufen, das ihnen im Grunde genommen am Allerwertesten vorbei geht. Sie schätzten Morsi falsch ein und wollten vor einem Jahr eine Lage vermeiden, die sie jetzt doch haben: Beleidigte und entmachtete (damals: nicht an die Macht gelangte) Muslimbrüder morden und plündern (fast) im ganzen Land. Hameds Begeisterung für den Umsturz sollte etwas gedämpfter und kritischer sein. Die anderen sollten endlich anfangen die mörderische Gewalttätigkeit der Muslimbruderschaft zu berücksichtigen.

Auch Hameds Behauptung, das sei kein Putsch gewesen, ist Unsinn. Wenn eine Regierung von einer nicht demokratisch gewählten Kraft abgesetzt wird, die sich mit Waffen durchsetzt/durchsetzen kann, dann ist das ein Putsch. Punkt. Es darf allerdings gefragt werden, ob es nicht auch einen „positiven Putsch“ gibt – bei uns wird jeder Putsch aufs Schärfste verurteilt, das sind wir so gewohnt und deshalb schwafeln Leute wie Westerwelle usw. davon, dass die Demokratie wieder hergestellt werden müsse. Als hätte Morsi noch irgendetwas mit Demokratie am Hut gehabt.

Eine Demokratie, die Frau Azzam und Herr Okascha aber immer noch sehen wollten. Sie vertraten tatsächlich, dass Volkes Wille nach einer Wahl keine Veränderung der Regierung verursachen darf, wie sie hier erfolgte. Nein, das Militär hat falsch gehandelt. Das Volk hat das Recht zu demonstrieren, aber mehr auch nicht. Wenn die Regierung sich nicht beeinflussen lassen will, dann muss das Volk das hinnehmen. Es hat nichts mehr zu entscheiden, außer nach vier Jahren wieder ein Kreuzchen auf dem Stimmzettel zu machen.

Hier bekomme ich einen dicken Hals. Als genau dieses Militär den nicht weniger als Morsi „demokratisch gewählten“ Hosni Mubarak absetzte, waren keine Proteste zu hören, im Gegenteil. Und das sind sie bis heute nicht. Stattdessen kommen Parolen: „Mubarak ist frei und der demokratisch gewählte Morsi ist im Gefängnis!“, empören sich die rechtschaffenen Wahlurnen-Demokraten. „Frei“ ist etwas viel gesagt, was Mubarak angeht, aber wurde Morsi verhaftet, nur weil er Präsident war und dem Militär nicht mehr passte? Vermutlich auch, aber er hatte sein Amt massiv missbraucht und seine Anhänger betreiben Mord und Totschlag; doch das ist egal, der Mann muss frei rumlaufen und seine Leute aufwiegeln dürfen, wenn es nach unseren „Experten“ geht. Es ist nicht unbedingt zu erwarten, dass Morsi ein faireres Verfahren bekommt als Mubarak. Aber den einen Machtmissbraucher derart hochzuheben, während der andere totalverdammt wird, ist entweder heuchlerisch oder zeugt von völliger Werte-Schieflage.

„Alle Gewalt geht vom Volk aus“, heißt es in unserer Verfassung, wenn ich mich nicht irre. Wenn das Volk derart massiv gegen Morsi auf die Straße geht, wie es die Ägypter getan haben – weit massiver als gegen Mubarak! – dann sollte das schon eine Berechtigung sein die Regierung abzusetzen. Nur setzt bei uns dann ein Reflex ein: Das Militär darf das nicht, das Militär hat in der Politik nichts zu suchen, das Militär ist böse. Aber wer hätte es sonst tun sollen? Hamad Abdel-Samed hat insofern recht, als er von der Notbremse spricht, die das Militär gezogen hat. Diese Notbremse wird – das zeigen Umfragen – von der Mehrheit der Ägypter getragen. Auch das ist ein Element der Demokratie. (Wobei ich ein sehr ungutes Gefühl bezüglich der Motive der Militärs habe.) Auch das Vorgehen gegen die „Sit-ins“ der Muslimbrüder wird von mehr als zwei Dritteln der Ägypter befürwortet. Von daher ist die Behauptung der Frau Azzam, die Muslimbrüder würden wieder an die Macht gewählt nicht von den Fakten vor Ort gestützt (es könnte ja sein, aber demokratisch sauber wäre diese Wahl auf keinen Fall).

Fazit: Die Herrschaften, die nach der Wiedereinsetzung Morsis rufen, sind Leute mit einem seltsam eingeschränkten Demokratie-Verständnis, die mit zweierlei Maß messen und mit deren Argumentation man die Bekämpfung Hitlers durch Leute wie Georg Elser als scharf zu verurteilende Verbrechen darstellen muss, statt sie als Widerständler zu ehren.

Die Befürworter des Umsturzes müssen sich mit der Rolle des Militärs in Ägypten insgesamt deutlich mehr auseinandersetzen.

PSL hatte auch was zu sagen, ab und zu sogar mal etwas, dem man zustimmen kann. Insgesamt gilt aber etwas, das ihm von Hamad Abdel-Samed vor den Latz geknallt wurde und das ich in deutschen Qualitätsmedien bisher nie zu hören/sehen bekam, obwohl es lange überfällig war: „Herr Scholl-Latour, Ihre Analyse der arabischen Welt ist im Kalten Krieg stecken geblieben.“ Der Oberschlaumeier der deutschen Arabien-Journaille war brüskiert. Er fiel dem jungen Schnösel ab da immer wieder ins Wort, was seine Aussagen nun überhaupt nicht besser machte. Abdel-Samed machte allerdings den Fehler, seine Formulierung später immer nochmal einzubringen und Scholl-Latour mir ihr ins Wort zu fallen. Das war eher kontraproduktiv.

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