Karikatur: Der UNO-Menschenrechtsrat beschließt…

15. Juni 2014 um 12:08 | Veröffentlicht in Karika-Tour, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: ,

gefunden auf Facebook und eingedeutscht:

UNRC+Erklrgn

Waffenstillstand und Friedfertigkeit? (08.-14.06.2014)

14. Juni 2014 um 22:00 | Veröffentlicht in Israel, Nahost-Konflikt, Palästinenser, UNO, USA | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: , , , , , , , , , , , , , ,

Sonntag, 08.06.2014:

Hamas und Palästinensischer Islamischer Jihad geloben den Terror fortzusetzen, komme was da wolle. Haniyeh in Gaza: „Die Hamas-Bewegung wird ihre Rolle nicht aufgeben und wird nicht entwaffnet.“

In Ramallah waren heute die Geschäfte geschlossen, es wurden schwarz-weiße Fahnen und Sprüche wie „Freiheit für Gefangene“ oder „Ketten müssen gebrochen werden“ aufgehängt, um damit 300 hungerstreikende Terroristen zu unterstützen.

Der UNO-Gesandte Robert Serry war im Gazastreifen und traf sich mit vier Ministern der neuen Einheitsregierung, um ihnen die Unterstützung der UNO zuzusichern. Er versprach mehr Entwicklungshilfe und forderte die Aufhebung der Blockade durch Israel.

Montag, 09.06.2014:

Die Terrorstatistik für den Monat Mai weist einen leichten Anstieg der Zahl der Anschläge auf: 116 gegenüber 114 im April. In Judäa und Samaria waren es 96 (vorher 80), 17 im Raum Jerusalem (April: 13); in Jerusalem selbst 11 (April: 7). Nur vom Gazastreifen ging weniger aus als im Vormonat (9 gegenüber 23).

Die Fünfte Kolonne: Raed Saleh, Kopf der extremistischen Islamischen Bewegung in Israel, schrieb einen bösen Brief an den Papst. Saleh schimpft, weil der Papst bei seinem Besuch in Israel die Westmauer besuchte. Diese sei eine rein islamische Stätte und Papst Franz habe damit für die Besatzung Propaganda gemacht.

Die PA lässt seit der vergangenen Woche keine israelischen Wassermelonen mehr in die Palästinensergebiete importieren lassen; gleichzeitig werden aber arabische Agrarprodukte weiter nach Israel geliefert. Der israelische Gemüsebauernverband spricht von einem nicht offiziell ausgerufenen Boykott durch die PA.

Dienstag, 10.06.2014:

Was macht Abbas? Er lügt in der Öffentlichkeit, um die Amerikaner zu täuschen und auszutricksen. Das gab ein Hamas-Vertreter jetzt in einer „privaten“ Unterhaltung weiter. Abbas hatte das den Gaza-Terroristen gesagt, um ihnen klar zu machen, was er mit seinen „palästinenserfeindlichen“ Äußerungen dem Westen gegenüber erreichen will. (Wann glaubt man im Westen endlich dem, was die Terrortruppen auf Arabisch von sich geben?)

Die Hamas ruft die PalAraber auf israelische Soldaten zu verletzen und jüdische Gemeinden anzugreifen. Der Grund diesmal: Es wurde ein Gesetz beschlossen, das hungerstreikende Terror-Häftlinge zwangsernährt werden. Das geht ja nun gar nicht, dass man Selbstmördern das Sterben verbietet!

Die offizielle Zeitung der PA lässt wissen, dass „Israel durch Handeln lebt, das es von den Nazis übernommen hat“.

Mittwoch, 11.06.2014:

Die IDF fasst den Mai 2014 zusammen: 173 Vorfälle mit Steinwürfen, 99 mit Brandsätzen/Molotowcocktails.

Mahmud Abbas jammerte über die Rakete vom Morgen – aber nicht, weil der Terror irgendetwas Unmoralisches ist, sondern weil er „die politische Stabilität“ und die Einheit von Fatah und Hamas bedroht.

Umfrage: 56% der PalAraber sind gegen eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Israel; weniger als ein Drittel finden, diese sollten wieder aufgenommen werden.

Donnerstag, 12.06.2014:

Raketen-Bilanz 2014 bisher: Mehr als 200 Raketen/Flugkörper wurden aus dem Gazastreifen nach Israel geschossen. (Im Vergleichzeitraum des Vorjahres waren es 100.)

Die Fatah feiert mal wieder Massaker an Israelis und die „Helden“, die Zivilisten ermordeten.

Arabische Studenten an der Hebräischen Universität in Jerusalem haben eine Bewegung „Watan“ (Heimatland) gegründet; sie will ein „kulturelles Trojanisches Pferd“ (nicht nur) innerhalb dieser israelischen Institution sein.

Der Friedenspartner-Partner: Ein offizieller Hamas-Typ forderte die Fatah auf sich dem Jihad der Hamas anzuschließen. „Kugeln und Bomben sind Musik in unseren Ohren“, ließ er zudem wissen.

Die PA will sich bei weiteren UNO-Gremien um Mitgliedschaft als „Staat Palästina“ bewerben.

Die USA drängen Mahmud Abbas gegen das Raketenfeuer aus dem Gazastreifen vorzugehen. Fragt sich nur: Wie? Das sagen sie ihm nicht.
Sie nehmen es auch nicht zum Anlass die Zusammenarbeit mit der Terroristen-„Regierung“ aufzukündigen.

Klar, was sonst? Wer sonst? Nicht die Terror-Raketen aus dem Gazastreifen, nicht die Terror-Steinwürfe im Judäa und Samaria, nicht… sind das, was „die Region in Gewalt stürzen“, sondern wenn Israel einen Top-Terroristen ausschaltet. Sagt jedenfalls Mahmud Abbas (der die arabischen Terroraktivitäten mehr oder weniger für nichtexistent erklärt). Fragt sich nur noch, wann man im Westen wieder in dasselbe Horn tutet.

Freitag, 13.06.2014:

Drei israelische Teenager werden im Gush Etzion vermisst. Es wird vermutet, dass Terroristen sie entführt haben.

Projektion: Ein ehemaliger PA-Religionsminister behauptet „jüdische Extremisten“ würden eine Drohne bauen, die sie mit Sprengstoff gefüllt in die Al-Aqsa-Moschee fliegen wollten, um diese in die Luft zu jagen. Dabei sagte er nicht durchgängig „jüdische Extremisten“, sondern gerne auch „Israel“ (aber das ist für die Terroristen ja ohnehin dasselbe).

Samstag, 14.06.2014:

Die Hamas feiert die „Operation von Hebron“; dort sind 3 israelische Jugendliche (Jeschiwa-Schüler) verschwunden und es wird davon ausgegangen, dass Terroristen sie entführt haben. Mahmud Abbas hat heuchlerisch Hilfe bei der Suche versprochen. Die Hamas „kritisiert“ das heftig.
Inzwischen haben zwei Terrorgruppen (eine davon bisher unbekannt) für sich reklamiert die Jungen entführt zu haben.

Zur Erinnerung: die „täglichen Vorkommnisse“ (verhinderte Terroranschläge, versuchte Morde usw.) finden sich auf der Seite „Friedfertigkeiten 2014“; die humanitären Lieferungen und Maßnahmen Israels unter „Humanitäres“ (beides in der Sidebar zu finden).

Goldstones extrem fehlerhafter Auftrag noch einmal aufgegriffen

9. Juni 2014 um 13:30 | Veröffentlicht in Geschichte, Nahost-Konflikt, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: , , ,

Manfred Gerstenfeld interviewt Anne Herzberg (direkt vom Autor)

Nach Israels Militäraktion „Gegossenes Blei“ 2008/2009 erteilte der UNO-Menschenrechtsrat einer von Richter Richard Goldstone geführten Kommission einen höchst einseitigen Auftrag. Darin hieß es: „… eine dringende, unabhängige internationale Untersuchungskommission zu entsenden, die vom Präsidenten des Rats ernannt wird, die alle Verletzung der internationalen Menschenrechtsgesetze und des Völkerrechts durch die Besatzungsmacht Israel gegenüber dem palästinensischen Volk in den gesamten besetzten Palästinensergebieten, insbesondere im besetzten Gazastreifen infolge der derzeitigen Aggression zu untersuchen soll und fordert Israel auf den Untersuchungsprozess nicht zu behindern und voll mit dem Auftrag zu kooperieren.“

Dieses Mandat forderte also eine ausschließliche Untersuchung Israels. Außerdem gehörten mehrere Äußerungen dazu, die die Ermittlungen vorab schon festlegten, indem z.B. behauptet wurde, dass Israel in der Tat Menschenrechte und Völkerrecht verletzt habe, dass Israel eine „Besatzungsmacht“ sei und dass es eine „Aggression“ begangen habe. Diese offenkundige Vorverurteilung ist der Grund, dass die frühere UNO-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson es ablehnte die Kommission zu leiten.

Anne_Herzberg

Anne Herzberg

Anne Herzberg ist Rechtsberaterin von NGO Monitor. Bevor sie nach Israel zog, war sie Prozessanwältin in New York. Zusammen mit Prof. Gerald Steinberg gab sei Buch mit dem Titel „The Goldstone Report ‚Reconsidered‘. A Critical Analysis“ (Der Goldstone-Bericht ‚neu betrachtet‘. Eine kritische Analyse) heraus.

Vor ihrer Ernennung hatte jedes Mitglied der Mission bezüglich des Verhaltens während des Krieges vorverurteilende Äußerungen gegen Israel abgegeben. Drei von ihnen – Goldstone, Hina Jilani und Desmond Tutu – unterzeichneten einen weithin publizierten, von Amnesty International initiierten Brief vom März 2009, mit dem Israel „grober Verletzungen des Kriegsrechts“ beschuldigt wurde. Darin hieß es außerdem: „Die Ereignisse im Gazastreifen haben uns bis ins Mark schockiert.“ Das vierte Kommissionsmitglied, Christine Chinkin, unterschrieb einen in der Sunday Times of London am 11. Januar 2009 veröffentlichten Brief, der erklärte, Israels Handeln sei ein „Kriegsverbrechen“ und bestritt, dass die Operation eine legale Form der Selbstverteidigung war.

Die Goldstone-Mission war von Anfang an in fast jeder Beziehung von Fehlern behaftet. Dazu gehörten das einseitige Mandat, die Auswahl der Missionsmitglieder und dass von der Annahme israelischer Schuld ausgegangen wurde. Dazu gab es fehlende Transparenz des investigativen Prozesses und man verließ sich enorm auf politische Fürsprache von NGOs wie Amnesty International und Human Rights Watch und deren geheime Beteiligung. Darüber hinaus gab es Interessenkonflikte zwischen Missionsmitgliedern und diesen NGOs, keine Auswahl einer großen Bandbreite beim Quellmaterial und den öffentlichen Anhörungen im Gazastreifen, die eher einem Schauprozess ähnelten. Es gab außerdem geheime Anhörungen in Genf und viele weitere rechtliche Mängel. Zu keinem Zeitpunkt erfüllte die Goldstone-Kommission internationale Standards für Tatsachenfeststellung, wie sie vom Internationalen Anwaltsverband festgesetzt wurden.

Auch im Bericht selbst gab es viele Mängel. Statt einer echten Ermittlung der Fakten, die auf die Förderung eines besseren Verständnisses des Ereignisses zielte, war der Bericht mit jeder genutzten Quelle klar als Anklage Israels verfasst, um die Schlussfolgerung der Schuld Israels zu unterstützen und Israel ins schlimmstmöglichste Licht zu stellen.

Goldstone behauptete fälschlich, dass er alle Seiten des Konflikts untersuchen würde. Doch alle 36 Vorfälle, auf denen der Bericht fußt, konzentrierten sich auf israelisches Handeln, keiner auf dem der Hamas. Um die Fassade der Ausgewogenheit zu schaffen, fügten die Autoren des Berichts ein paar Absätze ein, die Raketenfeuer der Hamas und die Behandlung Gilad Shalits erwähnten. Sie wurden von der Mission nicht genauer untersucht und bilden einen ganz geringen Anteil des 450 Seiten langen Berichts. Zu anderen wichtigen Problemen, die von vielen Rechtsexperten hervorgehoben wurden – selbst von solchen, die Israel höchst kritisch gegenüber stehen – gehören das Vertrauen auf erfundene Rechtsstandards. So erklärte Rechtsexperte Yuval Shany von der Hebräischen Universität, der Bericht „setzt einen Standard, den niemand anlegt und den niemand erreichen kann“.

Der Bericht verurteilte Israel sogar für die Anwendung von Mitteln, die dazu gedacht waren Schäden für Zivilisten zu begrenzen, so die Palästinenser mit Flugblättern und SMS-Nachrichten vor bevorstehenden Angriffen zu warnen. Der Bericht verlässt sich fast ausschließlich auf nicht bestätigte – und in einigen Fällen erfundene – Behauptungen von NGOs. Wo immer entlastende Hinweise verfügbar waren, schmälerte oder verzerrte der Bericht diese, damit es in sein vorher festgelegtes Narrativ passte.

Die zentrale böswillige Behauptung des Berichts ist, Israel habe vorsätzlich auf Zivilisten geschossen, um die Gazaner zu „bestrafen“. Der Bericht lehnt es ab zu akzeptieren, dass die Hamas menschliche Schutzschilde benutzte, indem sie sich in zivile Bereiche im Gazastreifen eingrub. Der Bericht versäumt es nicht nur die Hamas zu verurteilen, er beschuldigt sogar Israel menschliche Schutzschilde benutzt zu haben.

Wenn man den Goldstone-Bericht akzeptiert, dann können Terroristen für zukünftige asymmetrische Konflikte daraus lernen, dass es sich lohnt bewusst in Gebieten zu agieren, in denen der Schaden für Zivilisten am größten ist. Der Schaden für das Völkerrecht ist weniger von Belang, da fast alle glaubwürdigen Rechtsexperten dieses Feldes die furchtbar mangelhafte rechtliche Analyse des Berichts ablehnen.

Im April 2011 gab Goldstone in einem Artikel in der Washington Post zu, dass die zentrale Prämisse des Berichts – dass Israel absichtlich auf palästinensische Zivilisten schoss – falsch war. Er behauptete aber fälschlich, dass seine Kommission die fehlerhaften Schlussfolgerungen aufgrund der Beweise erreichte, die zur damaligen Zeit zur Verfügung standen. Die Wahrheit ist: Sie ignorierte willentlich Beweise, die sie bereits direkt vor sich liegen hatte.

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Mitglied des Aufsichtsrats des
Jerusalem Center of Public Affairs, dessen Vorsitzender er 12 Jahre lang war.

Op-ed: Juden verurteilen, weil sie Christen beschützen

23. April 2014 um 17:54 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Israel, Jerusalem, Nahost, UNO | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: ,

Ronn Torossian, IsraelNationalNews.com, 22. April 2014

Der jüdische Staat schätzt Menschenrechte – besonders das Recht auf Leben. Die UNO sieht das nicht so.

Islamische Terroristen haben lange geschworen zuerst sich erst die „Samstagsleute“ zu holen und dann die „Sonntagsleute“. Fakt ist: Im Januar 2014 zählte eine gemeinnützige NGO die zehn für Christen repressivsten Staaten auf, von denen sich neun als muslimisch herausstellen. Und natürlich nehmen islamische Terroristen jede Chance wahr Juden anzugreifen.

Diese Woche beteten Tausende Christen aus aller Welt frei in der Altstadt von Jerusalem, während israelische (jüdische) Polizei für ihre Sicherheit sorgte. Und natürlich gab es angesichts wiederholter Terrorwarnungen (und -anschläge) in der Heiligen Stadt Beschränkungen, die der Sicherheit geschuldet waren. Wie es in der Welt heute so üblich ist sind Verspätungen unvermeidlich und Sicherheitsvorkehrungen sind notwendig.

Während christliche Pilger Samstag durch die Grabeskirche in Jerusalems Altstadt drängten, gab der UNO-Nahostgesandte Robert Serry eine Erklärung ab, mit der er verurteilte, was er einen „Vorfall“ nannte; er sagte: „Diese Sicherung war nichts, das man mit einer friedlichen Osterprozession verbindet.“

Was war dieser „Vorfall“? Der UNO-Gesandte war empört, dass die Friedensprozession an einem Sicherheitskontrollpunkt vor der Kirche gestoppt wurde, „trotz früherer Zusagen … ungehinderten Zugangs“.

Weiß dieser Narr, ob vielleicht ein Terrorist – oder eine Gruppe Terroristen – die Menschenscharen der Betenden infiltriert hatten? Oder ob es eine leere Tasche gab, über die niemand Rechenschaft ablegen konnte? Oder irgendeinen anderen Grund, der erforderte, dass die Sicherheitskräfte Leute überprüfen – wie sie es überall in der Welt tun?

Die Vereinten Nationen verurteilen Juden, die Christen schützen – das ist einfach unglaublich. Man fragt sich: Sah unser Gesandter jemals Verzögerungen, wenn er nach Israel reiste? Oder irgendjemand sonst? Wen machte er dafür verantwortlich?

Wenn er „Vorfälle“ in der Region verurteilen will, dann lasst Serry palästinensisch-arabische Gegenden untersuchen, wo Christen geprügelt, gefoltert und Kirchen mit Brandbomben bedacht werden. Samir Qumsieh, ein christlicher Gemeindeleiter aus Bethlehem, sagte am Heiligabend 2013, die örtlichen Christen sehen sich Diskriminierung durch die palästinensisch-arabischen Muslime ausgesetzt.

Ron Prosor, Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, schrieb diese Woche im Wall Street Journal, dass es heute enorme Verfolgung von Christen in den Ländern rund um Israel gibt. „Im Schutt syrischer Städte wie Aleppo und Damaskus sind Christen, die es ablehnten zum Islam zu konvertieren, von islamistischen Oppositionskämpfern entführt, erschossen und geköpft worden. In Ägypten verbrennen Mobs der Muslimbruderschaft koptisch-christliche Kirchen auf dieselbe Art, wie sie jüdische Synagogen ausmerzten. Und im Irak gehen Terroristen ganz bewusst gegen christliche Kirchgänger vor.“

„Letztes Weihnachten wurden 26 Menschen getötet, als eine Bombe durch eine Menschenmenge fegte, die eine Kirche in Bagdads südlichem Viertel Dora verließen. Christen verlieren ihr Leben, ihre Freiheiten, ihre Geschäfte und ihre Kirchen überall im Nahen Osten.“

Im gesamten Nahen Osten werden Christen getötet und Kirchen abgebrannt.

In Israel schützt der jüdische Staat menschliches Leben und schätzt es – und in New York verurteilen die Vereinten Nationen dafür, dass sie für Christen ein sicheres Durchkommen sicherstellen.

Ronn Torossian ist Unternehmer und PR-Führungskraft in New York.

Warum lächelt dieser Mann?

13. April 2014 um 16:26 | Veröffentlicht in EU-Europa, Europa+Nahost, UNO, USA | Hinterlasse einen Kommentar
Schlagwörter: ,

Gefunden auf Facebook:

UNHRC-lets-Assad-smileDer UNO-Menschenrechtsrat ist
„tief besorgt wegen des Leidens der Syrer … auf dem Golan“.
Resolution 25/31, 28. März
pic.twitter.com/6CGBIIZgNN

Der Text der UNO verurteilt Israel wegen „systematischer Menschenrechtsverletzungen.“
Nur die USA stimmten mit Nein.
Die EU enthielt sich.

Der UNO-Menschenrechtsrat in Aktion

11. April 2014 um 15:45 | Veröffentlicht in UNO | 1 Kommentar
Schlagwörter: , ,

auf Facebook gefunden und eingedeutscht:

UNHRCreviews_UNWatch

« Vorherige SeiteNächste Seite »

Bloggen Sie auf WordPress.com. | The Pool Theme.
Entries und Kommentare feeds.

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 471 Followern an

%d Bloggern gefällt das: