Amerikas erster „pazifischer“ Präsident?

16. November 2009 at 20:58 | In USA | 4 Comments
Tags:

Paul Mirengoff, PowerLine-Blog, 15. November 2009

Präsident Obama erklärte in Tokio, er sei „Amerikas erster pazifischer Präsident“. Damit stellte er gleichzeitig mit seiner obamazentrischen Weltsicht auch seine Ignoranz der amerikanischen Geschichte und Geographie zur Schau.

Asiatische Staaten sind verständlicherweise wegen der Politik der „strategischen Beruhigung“ nervös geworden, mit der die USA versuchen die Chinesen zu überzeugen, dass man keine Absichten hat ihren Aufstieg zur Macht einzudämmen – ein Versprechen, das Obama in seiner Tokioter Rede wiederholte. Glaubt Obama wirklich, dass Staaten wie Indien und Japan, die mit den Folgen des Machtaufstiegs Chinas zurechtkommen müssen, sich von der Tatsache trösten lassen, dass Obama in Indonesien und Hawaii lebte, als er jung war? Traurigerweise könnte Obama Egomane genug sein, genau das zu glauben.

Obamas Beschreibung seiner selbst ist nicht nur irrelevant, sie ist falsch. Einige Präsidenten lebten Jahre lang in Kalifornien. Weitere Präsidenten haben bedeutende Zeiten damit verbracht in „pazifischen“ Gebieten außerhalb der kontinentalen USA zu leben. John Pitney erinnert uns, dass William Howard Taft Generalgouverneur der Philippinen war; Dwight Eisenhower war militärisch in den Philippinen und der Panamakanal-Zone stationiert; und Herbert Hoover arbeitete als Minen-Ingenieur in Australien und China, wo er lernte Mandarin zu sprechen. Darüber hinaus dienten Kennedy, Johnson, Nixon, Ford und Bush Senior allesamt während des Zweiten Weltkriegs im Pazifik. Diese Erfahrungen erscheinen relevanter für das Verständnis des „pazifischen Randes“ als als Kind ein paar Jahre in Indonesien und als Teenager auf Hawaii verbracht zu haben.

Vielleicht meinte Obama, dass der Amerikas erster pazifistischer Präsident ist. [Anmerkung heplev: Das wäre auch falsch, dass war spätestens Erdnuss-Jimmy.]

John Hinderaker fügt an: Man zögert ernsthaft die Schlussfolgerung zu ziehen, dass Barack Obama ein Idiot ist, egal, wie stark die Beweise in diese Richtung deuten mögen. Aber was sollen wir von einem Mann halten, der Geschichte ignoriert, der Wirtschaftslehre ignoriert, der sein eigenes Land verachtet und der zu glauben schient, dass das Bewusstsein seiner eigenen Herrlichkeit ausreicht, um ihn zu führen? Um es freundlich auszudrücken: Er hat sehr viel zu lernen und nicht viel Zeit dazu.

Jihadleugnungs-Syndrom?

11. November 2009 at 20:18 | In Terrorismus, USA, die Welt+Islam | 1 Comment

Ein vermutlich sehr böser Gedanke: Da die meisten Medien und ein großer Teil des „offiziellen Amerika“ (sowie mediale Leuchttürme wie Guardian, BBC usw. – die deutschen zähle ich nicht, die plappern ohnehin nur nach, was aus den USA an „Qualität“ kommt) sich darauf konzentrieren, die muslimische Gemeinschaft zu den größten Opfern des Terrorismus zu machen, frage ich mich, ob nicht die Deutschen die größten Opfer der Shoah sind – schließlich haben wir in alle Ewigkeit die Täterschaft am Hals. Nach der Logik der o.g. Institutionen müsste das doch eigentlich logisch sein, oder?

Bei einem Mann, der gestern hingerichtet wurde, wird auch der religiöse Hintergrund seiner Morde geleugnet: Der „Beltway-Sniper“, John Muhammad, der mit einem Jugendlichen zusammen mindestens zehn Menschen erschoss und einige mehr verletzte. Er war erklärter Muslime und führte die Morde im Namen seiner Religion aus.

Ratet mal, wer die Leute in Ft. Hood besucht hat: der Ex-Präsident, George W. Bush. Ohne großes Trara, ohne Presse-Truppen, einfach so. Obama war erst da, als es Fototermine gab und er eine Rede schwingen konnte.

Der Müll der Moschee in Killeen, Texas wurde durchsucht; die Moschee selbst nicht. Der Mörder besuchte sie regelmäßig. Der Präsident der Moschee war natürlich indigniert. Jetzt fragt sich aber noch – nur wer stellt die Frage wirklich? – was dem Mann in der Moschee gepredigt wurde.

Das FBI hatte E-Mails vorliegen, die der Mörder von Ft. Hood an den extremistischen Jihad-Prediger Anwar al-Awlaki schrieb. Und wieso wurde nicht ermittelt? Das war nur „Recherche“ des Mannes!
Das Militär wurde auch nicht informiert. Wäre wohl „Islamophobie“ gewesen…

Ein „wunderbares“ Wort des Superpräsi bei der Gedenkfeier für die Opfer Nidal Hasans: „Es mag schwer sein die verdrehte Logik zu begreifen, die zu dieser Tragödie führten. Aber so viel wissen wir – kein Glaube rechtfertigt diese mörderischen und feigen Taten; kein gerechter und liebender Gott sieht sie mit Gefallen.“ Ja, klar, der Islam hat nichts damit zu tun. Oder sollte der Narziss etwa den Gott des Islam für keinen gerechten und/oder liebenden halten?
Andrew Bostom beweist jedenfalls (zum x-ten Mal), dass der Islam zum Jihad gegen die Nichtmuslime verpflichtet. Womit er aufzeigt, dass Allah kein Gott ist, der dies Tat(en) ablehnt. (Andrew McCarthy führt einen Teil davon weiter aus.)

Doch die Schwüre, dass man nicht wissen könne, was den Mann zu seinen Morden trieb, scheinen nicht echt zu sein – zumindest wird von ABC und Fox News berichtet, dass Obama sagt, er sei durch Stress „geknackt“, dazu aber betont, man wisse nicht, was diesen individuellen Täter habe knacken lassen. Man müsse erst einmal eine ganze Menge Fragen auf die Reihe bekommen. Was Gateway Pundit engeistert fragen lässt, wann es einen weiteren Vorfall gegeben hat, bei dem 13 Soldaten von einem stenggläubigen Muslim, der eine radikale Moschee besuchte, abgeschlachtet wurden, der „Allahu akbar“ brüllte, während er sie erschoss.

Der Bürgermeister von Chicago meint, er kenne die Ursache für die Morde: Die Liebe Amerikas zu Waffen. Ja klar, die Soldaten liefen ja alle wie Rambos rum … (Oh ja: „Man macht keine Gruppe dafür verantwortlich.“) Dieser Irre will mehr Waffenkontrolle auf einer Militärbasis – wären die Soldaten bewaffnet gewesen, hätte es weit weniger Opfer gegeben!

Oberstleutnant a.D. Ralph Peters, Analyst bei FoxNews fühlt sich von der Rede Obamas in Ft. Hood beleidigt: „Die Rede wurde eindeutig von jemandem geschrieben, der nicht gedient hat… Nein, es war nicht schwierig zu begreifen und das ist es auch jetzt nicht. Es war die Tat eines islamischen Terroristen, der 55 Menschen, 54 Menschen niederschoss, weil er glaubte, er tue den Willen Allahs in Übereinstimmung mit dem Koran.“ (Man muss wohl sehr „intellektuell“ sein, um das abzustreiten.)

Yaakov Kirschen hat eine Botschaft für Obama, die Qualitäts-Journaille und die Sicherheitskräfte:

Zum Mörder von Ft. Hood und drumherum

10. November 2009 at 22:28 | In Medien + Islam, Terroranschläge, USA | 1 Comment

Schonmal die Visitenkarte von Nidal Hasan gesehen? Da hat er sehr schön deutlich gemacht, wer und was er ist: „Soldat Allahs“.
Einer, der seinen Vermieter zwei Wochen vor der Tat darüber informierte, dass er ausziehen würde; er verzichtete auf die Rückzahlung der Kaution und einer Monatsmiete – der Vermieter solle das Geld jemandem geben, der es brauchen könne. Begleitet war das von Tiefkühlkost, die ein Nachbar bekam und dem Dank an einen Nachbarn für dessen Freundschaft. So viel also zur Spontanität der Tat.

Der Mann war sehr aktiv bei seinen Missionsversuchen. Er hat auch eine PowerPoint-Präsentation (hier als PDF-Dokument gespeichert) zusammengestellt, in der er genau die Verse benutzt, die von westlichen Apologeten gerne als Erfindung von „Islamophoben“ abtun wollen; er erklärt auch die defensive und offensive Erklärung des Begriffs Jihad.

Noch ein kleines Stückchen Wissen, das die Öffentlichkeit nicht erreichen soll: Hasan versuchte Kontakt zu Personen zu bekommen, die mit Al-Qaida in Verbindung stehen; die Geheimdienste wussten davon, aber es ist nicht klar, ob sie die US Army darüber informierten. Die CIA weigert sich, die Geheimdienst-Ausschüsse darüber zu informieren, ob und ja, welche Informationen sie zu Hasans Bemühungen haben.

Und was können wir aus der muslimischen Gemeinde der USA hören? Eine ganze Menge, allerdings gehört dazu auch reichlich solches:
- Anwar al-Awlaki, ehemaliger Imam einer Moschee, die Hasan in Nordvirginia besuchte (genauso wie drei der Attentäter vom 9/11), stellte fest: „Die einzige Art, wie ein Muslim islamisch rechtfertigen, dass er als Soldat in der US Army dienst, besteht in der Absicht den Spuren von Männern wie Nidal zu folgen.“ (Der Mann ist in den USA geboren; heute hält er sich im Jemen auf, von wo aus er Jihadisten online inspiriert. Es könnte interessant sein die ganze Stellungnahme des Modell-Imam zu lesen [in Englisch]. Ebenso, wie er in den USA gewirkt hat.) Die Anhänger al-Awlakis sind genauso beglückt wie der Imam selbst.
- Aus der Islamischen Gemeinde von Greater Killeen in Texas kommt diese Äußerung: Der Mann hat „ehrlich kein Mitleid“ mit den Opfern des Massenmords.
- Aus New York erreicht uns diese Nachricht der revolutionären Muslime: „Ein Offizier und Gentleman wurde verwundet, während er an einem Präventivangriff teilnahm. Genesen Sie bald, Major Nidal. Wir lieben Sie.“

Wie gesagt, es wird „auch“ geäußert – leider aber keine seltenen Einzelfälle. Man kann nur hoffen, dass diese Leute aus der großen Menge der nicht extremen Muslime viel Gegenwind bekommen. Die Erfahrung lehrt allerdings anderes. Aber vielleicht ist das ja ein Weckruf.

Keinen Weckruf gibt es offensichtlich bei der Washington Post. Sie interpretiert den Aufruf Obamas „keine voreiligen Schlüsse“ zu ziehen so: „Vier Stunden später soll er im Soldier Readiness Center bei einem Amoklauf das Feuer eröffnet haben…“
Auch drei Tage später sind sie nicht besser: „Der Armee-Psychiater, von dem man glaubt, er habe in Fort Hood 13 Menschen getötet zu haben…“

- TIME glaubt an ein „Sekundärtrauma“, das den Mann getrieben habe, nachdem schon über „Stress“ spekuliert wurde.

Was die Medien (und das „offizielle“ Amerika, einschließlich der Militärführung) angeht, haben einige klare Worte gefunden:
- Daniel Pipes stellt die Vernebelungs-Versuche den Fakten gegenüber.
- Hugh Fitzgerald nimmt einen Artikel der New York Sunday Times auseinander, in dem er den „Nebel“ durchleuchtet, der dort beispielhaft abgedruckt wurde.
- In einem weiteren Text fasst Fitzgerald alle gesicherten Informationen zusammen, die es (bis zum 9.11.09) über Nidal Hasan gibt.
- CNN ist besonders perfide: Dort verdrehten sie die Aussage eines bei dem Anschlag verwundeten Soldaten, um den Jihad-Charakter der Tat zu entschärfen.
- Zur Spekulation von Post- und „Prä-traumatischer Belastungsstörung“ („Prä-“ scheint eine sehr aktuelle Neu-Erfindung zu sein) hat ein Soldat einiges zu sagen, der im Irak einen Arm verlor. Die Kurzversion: „Bullshit.“

Die sonstigen Reaktionen des offiziellen Amerika?
- Die Regierung macht sich Sorgen wegen „Gegenreaktionen“ gegen Muslime. (Die Regierung und das Militär der Philippinen scheinen islamophob zu sein – sie machen sich solche Sorgen nicht, sondern schwören islamischen Terroristen Vergeltung für ihre Morde.)
- Janet Napolitano, die das Ministerium für Heimatverteidigung leitet, hat auch nicht im Sinn, die Amerikaner zu überzeugen, dass sie von ihr vor muslimischem Terror geschützt werden. Ihre vorrangige Sorge ist der Schutz vor einem drohenden Phantom: der „antimuslimischen Gegenreaktion“.
- Der Generalstaatsanwalt setzt sich über den Bann des FBI hinweg und wird auf einer Veranstaltung der extremistischen Muslim-Organisation CAIR sprechen.

Fort Hood–Neuigkeiten

8. November 2009 at 23:38 | In Terroranschläge, USA | 1 Comment
Tags:

Das hier ist eigentlich nicht neu, sondern bekannte Haltung: Die Muslime um Fort Hood machen ihrem Ärger Luft und sind wütend – nicht auf den Massenmörder, sondern auf das Militär, das aus „Bruder Nidal“ einen Mörder gemacht hat.

Während seiner Zeit in Virginia, also auch vor der Zeit der Anschläge 2001, besuchte der Mörder dieselbe Moschee wie die Flugzeug-Terroristen; er pries den dortigen Imam, Anwar al-Awlaki, dem bei einer Konferenz in London noch nicht einmal erlaubt wurde per Videolink teilzunehmen, so extrem geriert er sich. Dass das eine britische Zeitung herausfindet, spricht wiederum für sich. Das US-Militär muss sich fragen lassen, wieso es die extremistischen Aspekte des Mannes nicht kannte.

Kommilitonen von Nidal Hasan berichten inzwischen, wie der sich schon im Studium verhalten hat: In der Fakultät beschwerten sie sich wegen Hasans „antiamerikanischer Propaganda“; weil aber niemand als Diskriminierer gelten wollte, wurde nichts gesagt.
Aus demselben Grund sagte niemand etwas, nachdem Hasan während eines Studienjahres einen Präsentation erstellte, mit der er Selbstmord-Terrorismus rechtfertigte und „antiamerikanische Propaganda“ versprühte.

Die MSM in den USA (Ausnahme: Fox News) unternehmen alles, um Obamas Sinnieren über die Motive Nidal Hasans zu unterstützen – nur nicht in der einzigen Richtung, in die derzeit die Fakten immer stärker deuten.

Welchen Eiertanz zur Vermeidung der Fakten die Medien und die Toleranten machen, hat auch Leon de Winter beschrieben.

Interviews mit den Angehörigen einer Moschee, die der Major lange besuchte, ergaben (Zitat der Moscheebesucher): „Er war ein fundamentalistischer Muslim.“

Statt einen medizinischen Vortrag zu halten, lehrte er den Koran nach seiner extremen Auslegung.

AP behauptet, dass antimuslimische Aktionen unmittelbar bevorstehen – belegen kann Associated (with terrorists) Press das nicht. Die Schlagzeile von AP hätte sagen müssen, dass es haufenweise Moscheen und Muslime gibt, die nach Polizeischutz verlangen, weil sie glauben, es würde Anschläge auf sie geben. (So, wie sie das immer tun und wie es nicht kam – und auch diesmal nicht kommen wird.)

Ganz in diesem Sinne verhalten sich auch viele Behörden: Sie versuchen nicht, mögliche Opfer islamischen Terrors zu beruhigen und ihnen zu versichern, dass alles unternommen wird sie zu schützen – nein, diese Versicherungen werden den Verbands-Muslimen und anderen Schreihälsen vom grünen Halbmond gegenüber getätigt.

Zum Thema bevorstehender antimuslimischer Aktivitäten wegen Fort Hood hat Bernd Zeller absolut treffend geschrieben:
Nach der Schießerei von Fort Hood, in die ein Militärpsychiater involviert war, geht unter allen Militärpsychiatern die Angst vor pauschaler Verurteilung und Racheakten um. Die Befürchtungen sind nicht unbegründet, schon Nidal Malik Hasan wurde von der Polizistin Kimberley Munley niedergeschossen, die dafür in Amerika auch noch als Heldin gefeiert wird.
Deshalb sei hier noch einmal in aller Deutlichkeit klargestellt: Nicht alle Militärpsychiater haben einen an der Klatsche, dieser Fall hat nichts mit Militärpsychiatrie zu tun, und wenn sich doch Militärpsychiater in Abwehrmaßnahmen hineinsteigern, verdienen sie unser Verständnis.

Fort Hood – Quellen zu Ablauf und Hintergründen

6. November 2009 at 22:49 | In Terroranschläge, USA | 3 Comments

Den vorigen Text zu den Morden in Ft. Hood habe ich nur anhand der Erkenntnisse aus dem SPIEGEL-Bericht geschrieben. Inzwischen habe ich mich etwas umgesehen und festgestellt, dass es glaubwürdige Informationen gibt, die nachdenklich machen können, auch wenn sie bisher nicht endgültig aufklären. Aber es gibt eine Tendenz (die von vielen Medien verschwiegen wird).

Col. Terry Lee arbeitete mit dem Mörder-Psychologen Major Nidal Malik Hasan in Fort Hood; er berichtet über Äußerungen des Majors. Das deutet auf ein jihadistisches Motiv.

Sein ehemaliger Imam in Silver Spring (Maryland) bezeichnet Hasan als „strenggläubigen Muslim“. In der Moschee, sagt Imam Khan, habe Hasan nie Extremismus gezeigt, nie irgendwelchen Frust gezeigt, nie irgendeinen Wunsch nach Vergeltung irgendjemand gegenüber gezeigt. (Aber das kennen wir ja auch von anderen Plötzlicher Jihad-Mördern.)
Dumm an diesem Imam ist allerdings, dass er einer wahhabistisch-islamistischen Gruppierung angehört, die bekanntermaßen beträchtliche Kontakte zu Terroristen pflegt.

Unter dem, was anfangs als Gerüchte gegolten haben kann, wird eine Aussage nicht dementiert, nach der der Todesschütze „etwas auf Arabisch“ brüllte, während er schoss. Eine Soldatin will „Allahu Akbar“ verstanden haben.

Am Morgen vor seinen Morden hat Hasan Korane verteilt und wollte seine Möbel verschenken. Außerdem begann er in den vergangenen Wochen „arabische Kleidung“ zu tragen. Die Verteilung der Korane und seine „arabische Kleidung“ ist auf Video dokumentiert.

Hasan beschrieb den „Krieg gegen den Terror“ regelmäßig als „Krieg gegen den Islam“. Er behauptete, die US-Antiterror-Kampagne richte sich gegen Muslime (nicht gegen Terroristen). Und er sagte ausdrücklich, dass er zuerst Muslim und dann Amerikaner sei.

Und was machen die Islam-Verbändler? Sie jammern. Und bilden sich Ungemach ein, das es nicht gibt. Da wird gebetsmühlenartig wiederholt, dass es Anschläge auf Muslime gibt und Moscheen Polizeischutz brauchen – obwohl keinerlei Drohungen vorliegen. Aber, so der Chef einer Moschee in Ft. Myers, Florida: „Jedes Mal, wenn ein Verbrechen angeblich von einem Muslim begangen wurde, leidet die gesamte muslimische Gemeinschaft.“ Das ist statistisch mehr als widerlegt, aber diese Sau muss einfach durchs Dorf getrieben werden. Natürlich darf nicht fehlen, dass bei Christen nicht die Religion als Ursache gesucht wird – wie diskriminierend! (Wenn einer sich als Christ bezeichnet und Morde begeht, dann stürzen sich alle darauf; nur gibt es inzwischen einfach extrem wenige solcher Leute.)

Eine weitere Aussage dürfte CAIR et. al fluchen lassen: Eine Gruppe muslimischer Veteranen hat deutlich erklärt, dass es keine Berichte über Belästigungen muslimischer Soldaten gibt, die wegen ihrer Religion belästigt oder benachteiligt wurden.

Die Karten derer, die in Hasan einen Jihadisten vermuten werden immer besser.

Amoklauf in Fort Hood – „Plötzlicher Jihad-Syndrom“?

6. November 2009 at 15:07 | In Terroranschläge, USA | Leave a Comment

Die Spekulationen schossen gleich massenhaft ins Kraut. SPON berichtet – ohne ein Forum für Diskussionen freizuschalten, seltsam… – und schreibt, dass z.B. Debbie Schlussel in ihrem Blog vermerkte: „Noch so ein loyaler, moderater, amerikanischer Muslim.“

Unsere Medien, das Militär und wohl auch der größte Teil der US-Medien und der Politik sind vorsichtig. Es ist von einem Einzeltäter die Rede, in dem Sinn, dass er auch vom Hintergrund keine Mittäter, Anstifter oder Unterstützer hatte. Dass er keine aktiven Täter im Sinne von weiteren Mordschützen hatte, war rasch klar.

Das Abwiegeln dient vor allem der Beruhigung – es wird befürchtet, dass sich Ressentiments bilden oder verstärkt werden. Man möchte nicht, dass Überreaktionen kommen. Berechtigte Anliegen, die aber auch der Political Correctness in die Hände spielt und zur Unterdrückung anderer berechtigter Sorgen und Anliegen dienen. So sind Muslimverbände sofort mit Klagen dabei, jetzt seien die Muslime gefährdet. Das war bisher so praktisch nicht der Fall, trotzdem dient es natürlich als Vorwand Leuten wie Schlussel vorzuwerfen, sie würden die Stimmung schüren.

Tun sie das wirklich? Oder ist das nicht wieder eine Gelegenheit Kritikern zu verbieten Finger in Wunden zu legen und Probleme aufzuzeigen?

„Natürlich“ ist Schlussels Reaktion einseitig, nicht moderat und konzentriert auf einige ganz spezifische Indikatoren: Muslim, gläubiger Muslim, Palästinenser usw. Aber ist es verwunderlich, dass es Leute gibt, die so denken?

Von der Familie des Mörders kommen Schwüre, man sei schockiert und bestürzt, liebe Amerika usw. Das kennen wir von jihadistischen Mördern nicht nur in den USA. Deren Familien haben immer geschildert, wie nett, harmlos und anständig ihre mörderischen Familienmitglieder gewesen seien und dass die Familien in Amerika Zuhause seien, gegen Gewalt seien, die Tat nicht verstehen. Wenn ein Einzeltäter mordet, dann ist es allerdings unbedeutend, wenn die übrige Familie friedlich ist. Wenn das stimmt, dann bedeutet es nur, dass sie den Täter nicht falsch beeinflusst hat. Anders sieht es mit den Beschreibungen der Täter selbst aus. Entweder haben die Familien – ob nun durch Wegschauen oder die Heimlichkeit des Jihadisten – nicht mitbekommen, was da abging oder sie haben es unterstützt und versuchen sich nun selbst zu schützen.

Im Falle des mordenden Psychologen sieht das etwas anders aus. Wenn das stimmt, was über SPON zu uns dringt (vielleicht ist ja auch das auch nur Gerücht), dann gibt es eine Konflikt-Geschichte zwischen dem Major und dem Militär. Angeblich soll er schon nach dem 11. September versucht haben aus dem Militär entlassen zu werden. Weshalb, das wird (noch?) nicht gesagt. Dann heißt es, er sei mit der Kriegspolitik Obamas nicht einverstanden und „immer aufgewühlter“ gewesen. Außerdem hatte er offenbar entsetzlich Angst vor seiner anstehenden Versetzung in den Irak.

Jetzt kann man in zwei Richtungen denken: Einerseits kann man rein vom psychischen Stress ausgehen, der den Mann durchdrehen und den Amoklauf begehen ließ. Man kann aber auch die Motive hinterfragen, die die Einstellungen des Mannes bedingen – und die bisher nicht bekannt sind. Warum wollte er schon nach den Anschlägen in New York und Washington aus dem Militär raus? Was brachte ihn an Obamas Kriegspolitik auf? Wie sah es damit zur Zeit von George W. Bush aus?

Fragen, die erst beantwortet werden müssen, um die Situation bewerten zu können. Die ausstehenden Fragen lassen viel Raum für begründete Spekulation auf beiden Seiten. Und da haben im Moment diejenigen bessere Karten, die sich über „noch so einen loyalen, moderaten, amerikanischen Muslim“ aufregen oder finden, es liege ein weiterer Fall von – wie Daniel Pipes es nennt – „Plötzlicher Jihad-Syndrom“ vor.

Der Hofstaat der Königin

26. Oktober 2009 at 15:38 | In USA | 8 Comments
Tags:

…könnte man meinen. Sie ist aber keine Königin, jedenfalls nicht von der Verfassung her, sondern die Präsidenten-Gattin. Die, die sich von ihrem Mann mal eben für eine nicht gerade tief angesiedelte dreistellige Summe Steuergelder zu einer Show und einem Abendessen nach New York ausführen ließ.

Da hatte sich jemand mal die Mühe gemacht, ein weiteres Konto der Dame zu begutachten: Dr. Paul Williams schrieb schon im Juli über die Maßlosigkeit der First Lady. Sie hat einen Hofstaat an „persönlichen Assistenten“, „deputy assistants“ und „special assistants“, der reichlich bestückt ist. Und es ist kein Zufall, dass dieser Artikel in einer kanadischen und keiner US-Zeitung erschien. Darin heißt es unter anderem:

Nein, Michelle Obama wird nicht dafür bezahlt die First Lady zu sein und sie übt keine offiziellen Pflichten aus. Das hat sie aber nicht davon abgehalten eine nie da gewesene Zahl von Angestellten einzustellen, die inmitten einer Rezession jede ihrer Launen bedienen und jeden Wunsch erfüllen. Man erinnere sich daran, dass Mary Lincoln zur Rede gestellt wurde, weil sie während des Bürgerkriegs für das Weiße Haus Porzellan angeschafft ahtte. Und Mamie Eisenhower musste das Gehalt für ihre persönliche Sekretärin selbst berappen.

Wie sich die Zeiten doch geändert haben! Wer zu den Dutzenden Millionen Amerikanern gehört, die sich der sicheren Armut gegenüber sehen, für weniger die Regale bei Wal-Mart bestücken, als zum Lebensunterhalt nötig ist oder bei McDonald Cheeseburger servieren, bereitet sich auf einen Aufschrei vor  und muss dann mitbekommen, dass die Zulagen-Pakete dieser Bediensteten von Miz Michele dieselben sind wie die für die Angestellten der Ministerien für nationale Sicherheit und Verteidigung du die Rechnung für diese Truppe an Lakaien vom Erika Mustermann bezahlt wird.

Und wie sehen diese Gehälter aus? So:

  1. $172,2000 – Sher, Susan (CHIEF OF STAFF)
  2. $140,000 – Frye, Jocelyn C. (DEPUTY ASSISTANT TO THE PRESIDENT AND DIRECTOR OF POLICY AND PROJECTS FOR THE FIRST LADY)
  3. $113,000 – Rogers, Desiree G. (SPECIAL ASSISTANT TO THE PRESIDENT AND WHITE HOUSE SOCIAL SECRETARY)
  4. $102,000 – Johnston, Camille Y. (SPECIAL ASSISTANT TO THE PRESIDENT AND DIRECTOR OF COMMUNICATIONS FOR THE FIRST LADY)
  5. Winter, Melissa E. (SPECIAL ASSISTANT TO THE PRESIDENT AND DEPUTY CHIEF OF STAFF TO THE FIRST LADY)
  6. $90,000 – Medina, David S. (DEPUTY CHIEF OF STAFF TO THE FIRST LADY)
  7. $84,000 – Lelyveld, Catherine M. (DIRECTOR AND PRESS SECRETARY TO THE FIRST LADY)
  8. $75,000 – Starkey, Frances M. (DIRECTOR OF SCHEDULING AND ADVANCE FOR THE FIRST LADY)
  9. $70,000 – Sanders, Trooper (DEPUTY DIRECTOR OF POLICY AND PROJECTS FOR THE FIRST LADY)
  10. $65,000 – Burnough, Erinn J. (DEPUTY DIRECTOR AND DEPUTY SOCIAL SECRETARY)
  11. Reinstein, Joseph B. (DEPUTY DIRECTOR AND DEPUTY SOCIAL SECRETARY)
  12. $62,000 – Goodman, Jennifer R. (DEPUTY DIRECTOR OF SCHEDULING AND EVENTS COORDINATOR FOR THE FIRST LADY)
  13. $60,000 – Fitts, Alan O. (DEPUTY DIRECTOR OF ADVANCE AND TRIP DIRECTOR FOR THE FIRST LADY)
  14. Lewis, Dana M. (SPECIAL ASSISTANT AND PERSONAL AIDE TO THE FIRST LADY)
  15. $52,500 – Mustaphi, Semonti M. (ASSOCIATE DIRECTOR AND DEPUTY PRESS SECRETARY TO THE FIRST LADY)
  16. $50,000 – Jarvis, Kristen E. (SPECIAL ASSISTANT FOR SCHEDULING AND TRAVELING AIDE TO THE FIRST LADY)
  17. $45,000 – Lechtenberg, Tyler A. (ASSOCIATE DIRECTOR OF CORRESPONDENCE FOR THE FIRST LADY)
  18. Tubman, Samantha (DEPUTY ASSOCIATE DIRECTOR,SOCIAL OFFICE)
  19. $40,000 – Boswell, Joseph J. (EXECUTIVE ASSISTANT TO THE CHIEF OF STAFF TO THE FIRST LADY)
  20. $36,000 – Armbruster, Sally M. (STAFF ASSISTANT TO THE SOCIAL SECRETARY)
  21. Bookey, Natalie (STAFF ASSISTANT)
  22. Jackson, Deilia A. (DEPUTY ASSOCIATE DIRECTOR OF CORRESPONDENCE FOR THE FIRST LADY)

Bei Nr. 5, 11, 14, 18, 21 und 22 fehlt eine Angabe zur die Höhe des Gehalts und in der Liste fehlen noch Maskenbildnerin Ingrid Miles und Friseur Johnny Wright. Ansonsten rechnet man zusammen und kommt bei zwei Dritteln des Stabes (und wohl ohne die Zulagen) schon auf mehr als eineinviertel Millionen.

Und wer sagt: Ja, Eisenhower, das ist ja schon über 50 Jahre her: Jackie Kennedy hatte eine persönliche Assistentin; Hillary Clinton drei; Laura Bus eine. Es geht anders. Aber der „sozialste“ aller US-Präsidenten und seine Frau reden immer viel über „Verteilung des Reichtums“ – und betrachten offenbar das Weiße Haus als Selbstbedienungsladen.

Meine Vorurteile gegen weit links Stehende an der Macht werden durch solche Beispiele sicherlich nicht geringer.

Die nächste Runde des Krieges

12. Oktober 2009 at 19:50 | In Friedensinitiativen, Jerusalem, Palästinenser, USA | Leave a Comment
Tags:

Caroline Glick, Jewish World Review, 9. Oktober 2009

Die Treffen von US-Präsident Barack Obamas Nahost-Friedensvermittler George Mitchell mit israelischen Führungspolitikern am Donnerstag war von einer Atmosphäre der Fantasterei durchzogen. Bei separaten Fototerminen stand Mitchell neben Präsident Shimon Peres und Verteidigungsminister Ehud Barak und gelobte, alle Hindernisse für die Erzielung von Frieden nicht nur zwischen Israel und den Palästinensern, sondern auch zwischen Israel und Syrien und dem Libanon und mit der gesamten arabischen Welt zu überwinden.

Mitchells gestrige Äußerungen waren sogar noch verblüffender als ähnliche, die er während früherer Besuche tätigte, denn diese Woche begannen die Palästinenser ihre jüngste Terror-Kampagne gegen Israel. Wie bei vorhergehenden Runden palästinensischen Terrors gegen Juden, die 1929 begannen, wurde diese durch komplett erfundene Behauptungen muslimischer Führer herbeigeführt, Israel wolle jüdische Rechte am Tempelberg – der heiligsten Stätte des Judentums – durchsetzen und damit den muslimischen Anspruch, als einzige Gebetsrechte an der Stätte zu haben, die im Koran nicht einmal erwähnt wird.

Mit Beginn der letzten Woche fing der verurteilte Verbrecher Raed Salah – der wegen der finanziellen und andere Verbindungen des nördlichen Zweiges der Israelischen Islamischen Bewegung zur Hamas eine Gefängnisstrafe verbüßte – israelische und palästinensische muslimische Beter aufzuhetzen, um gegen Israel Krieg zu führen. So, wie er das alle paar Monate macht, behauptete Salah fälschlicherweise, Juden würden das nicht zu vergebende „Verbrechen“ begehen, während des Laubhüttenfestes auf dem Tempelberg beten zu wollen. Das Laubhüttenfest, das wir während der letzten Woche begingen, ist natürlich eines der drei Erntefeste, zu denen den Juden geboten ist auf den Tempelberg zu gehen. Diesmal wurden Salahs Lügen von gleichen sowohl von Hamasführern als auch von Fatahführern begleitet.

Wie es für sie Standard ist, benutzten die Palästinenserführer in ihren Kriegserklärungen bekannte Euphemismen. Statt offen zum Abschlachten der Juden aufzurufen, forderten sie die Muslime auf den Tempelberg gegen fiktive jüdische Angriffe zu verteidigen. Schubkarren an Steinen wurden Montag auf dem Tempelberg gelagert gefunden. Die Steine machten die Absicht der muslimischen Führer klar, dass sie die Szenen von 1990 wiederholen wollten, als jüdische Beter an der Westmauer zum Laubhüttenfest mit Steinen beworfen wurden. Dieser muslimische Angriff führte einen starken Anstieg des palästinensischen Terrors während der folgenden Monate herbei.

Die Krawalle dieser Woche erinnern ebenfalls an die palästinensischen Angriffe von 1996. Diese Aggression wurde mit falschen palästinensischen Beschuldigungen gerechtfertigt, Premierminister Benjamin Netanyahus Entscheidung, den archäologischen Tunnel entlang der Westmauer zu öffnen, sei ein Komplott die Aksa-Moschee zu beseitigen. Yassir Arafat nutzte diese fabrizierte Verleumdung als Vorwand, seine von den USA ausgebildeten und von den Israelis bewaffneten palästinensischen Sicherheitskräfte das Feuer auf IDF-Soldaten eröffnen zu lassen. Bei der folgenden Gewalt wurden etwa 15 Soldaten getötet.

Die gewalttätigste Verwertung von fabrizierten Behauptungen jüdischer Aggression gegen die heiligste Stätte des Judentums bisher kam natürlich im September 2000. Damals behaupteten Arafat und seine Stellvertreter in der Fatah, unterstützt von der Hamas und der Israelischen Islamischen Bewegung, dass der Beuch des damaligen Oppositionsführers Ariel Sharon auf dem Tempelberg am 28. September 2000 – ein Besuch, der vorab mit der PA koordiniert worden war – eine Kriegshandlung gegen die Palästinenser und den Islam als Ganzes war. Mehr als 1.500 Israelis wurden in den sieben Jahren Terror, die folgten, getötet.

Der vielleicht unverhohlenste Aufruf zur Erneuerung des Jihads gegen Israel kam diese Woche von Fatahführer und nominellen PA-Präsidenten Mahmud Abbas. In einem Interview im jemenitischen Fernsehen sagte Abbas: „Die zweite Intifada brach wegen des Besuchs [des ehemaligen Premierministers Ariel] Sharon [auf dem Tempelberg] aus… sie dauerter sieben Jahre. Diesmal bedarf die Frage Jerusalems deshalb weit größere Anstrengungen [der Palästinenser], etwas Praktischeres. Es reicht nicht über Jerusalem in Büchern zu reden oder Predigten in Moscheen zu halten. Es muss daran gearbeitet werden.“

Die jüngste Runde der Gewalt ist seit Monaten aufgebaut worden. Nach von der IDF veröffentlichten Daten hat sich die Zahl der Terroranschläge im Verlauf des letzten Monats von 53 Anschlägen im August auf 95 im September fast verdoppelt. Die Spitze der Gewalt in dieser Woche veranlasste IDF-Kommandeure vor der Möglichkeit zu warnen, dass die Gewalt sich durch Judäa und Samaria hindurch ausbreiten wird. Mit der fast nahtlosen Integration der israelisch-arabischen Führer in die Aufheizung zur Gewalt gibt es gute Gründe für die Sorge, dass die arabischen Israelis eine herausragende Rolle in der neuesten Runde des Jihad gegen Israel spielen werden.

Abbas und sein Premierminister Salam Fayyad haben ihre gewalttätigen Attacken gegen Israel durch erneuerte diplomatische Angriffe gegen den jüdischen Staat verstärkt. Fayyad und Abbas haben beide die Regierungen der USA und Europas aufgefordert Israels erfundene Provokationen und Schritte zur „Judaisierung“der ewigen Hauptstadt des jüdischen Volkes zu verurteilen. Statt diese Fatahführer wegen ihrer Schlüsselrollen bei der Aufhetzung zu Gewalt zu verurteilen, haben die Europäer sich diese zueigen gemacht. Angeführt von Schweden, das die reihum wechselnde EU-Präsidentschaft inne hat, haben die europäischen Regierungen verlangt, dass Israel sein provokatives Verhalten beendet. Die Obama-Administration ihrerseits hat, statt diese offensichtlich falschen Beschuldigungen kurzerhand von der Hand zu weisen, von Israel verlangt, dass es Rechenschaft für sein Handeln ablegt und beweist, dass es die palästinensische Gewalt nicht provoziert.

Wie lange die neueste palästinensisch Kampagne dauern wird und wie viele Israelis getötet werden, ist noch unbekannt. Größtenteils durch das von den USA unter Generalleutnant Keith Dayton gestellte militärische Training sind die Fatah-Kräfte in Judäa und Samaria heute besser ausgebildet und ausgerüstet als jemals zuvor. Im Gazastreifen bereitet sich die Hamas auf eine neue Runde Krieg vor, indem sie arme Palästinenser entlang der Grenze mit Israel ansiedelt, um es Israel schwer zu machen sich zu verteidigen, ohne die zivilen Schutzschilde der Hamas zu töten. Gleichzeitig bleibt die IDF stärker als diese palästinensischen Kräfte. Israels letztlicher Sieg gegen diesen neuen Terror-Feldzug ist daher ein vorbestimmtes Ende, abhängig nur vom politischen Mut seiner Führungspolitiker.

Da die Palästinenser wissen müssen, dass ihr neuer Terror-Feldzug mit einem israelischen Sieg enden wird, muss man darüber nachdenken, warum sie sich trotzdem entschieden haben ihn zu beginnen. Vier Erklärungen fallen dazu ein.

Erstens ist bemerkenswert, dass die Aufrufe zum Jihad drei Wochen vor dem geplanten Treffen der Führer von Hamas und Fatah in Kairo zur Wiedereinführung ihrer Einheitsregierung ausgerufen werden, wobei die nächsten parlamentarischen und Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr anstehen. Es ist möglich, dass Abbas und Fayyad und ihre Genossen in der Fatah durch die Anstachelung eines neuen Terrorkriegs gegen Israel der Hamas signalisieren, dass sie bereitwillige Kollaborateure in einer von der Hamas dominierten Regierung sein werden.

Doch weil die Hamas der Favorit für den Gewinn beider Wahlen ist, könnten die Fatah-Führer ihre Aufrufe zum Jihad dazu nutzen, ihre Popularität unter den Palästinensern zu erhöhen, bevor man anbietet die Wahlen zu streichen oder weil man eine wahrscheinliche Entgleisung der Verhandlungen um eine Einheitsregierung erwartet. Was auch immer sein wird, die sich abzeichnenden Gespräche zwischen Hamas und Fatah spielen zweifellos eine herausragende Rolle in der neuen Runde antijüdischer Gewalt.

Der zweite Grund für die Erneuerung der palästinensischen Gewalt gegen Israel und der Benutzung falscher Vorwürfe jüdischer Provokationen auf dem Tempelberg als Rechtfertigung für diese Gewalt besteht darin, dass die Fatah-Führer glauben, sie können ihre Kampagne dazu nutzen die Obama-Administration zu überzeugen Israel unter Druck zu setzen massive Zugeständnisse an die Palästinenser zu machen, noch bevor irgendwelche „Friedens“-Verhandlungen beginnen. Das war Arafats Ziel bei der Anstiftung zur Gewalt 1996. Damals war dieser Schachzug enorm erfolgreich. Der damalige US-Präsident Bill Clinton antwortete auf die palästinensische Gewalt damit, dass er Netanyahu verantwortlich machte und ihn zwang Verhandlungen zur Verlegung der IDF heraus aus Teilen Hebrons zu beginnen.

Es gibt auch die Möglichkeit, dass Raed Salah – die sichtbarste Kraft hinter den Randale dieser Woche auf dem Tempelberg – sie dazu benutzt, um sich eine machtvollere Position in der israelischen arabisch-palästinensischen Führungshierarchie zu bugsieren. Inspiriert von der Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas und den Würgegriff der Hisbollah gegenüber der libanesischen Regierung, könnte Salah sich entschieden haben, dass die Zeit dafür reif ist, dass die israelischen Araber ihr Profil in der jihadistischen Hackordnung zu aufzuwerten.

Die vierte mögliche Erklärung für die derzeitige Runde der Gewalt besteht darin, dass sie von den Regierungen Syriens und des Iran angestachelt ist, die gemeinsam die Hamas kontrollieren und in der Fatah und israelisch-arabischen Kreisen Einfluss haben. Das iranische und syrische Interesse an der Provokation solcher Gewalt ist jetzt klar. Wenn die Regierung Netanyahu und die IDF damit beschäftigt sind den palästinensischen Terrorismus zu bekämpfen, wird es für sie schwieriger sein gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen, ob nun diplomatisch oder militärisch.

All diese möglichen Ursachen für die Gewalt werfen ein Licht darauf, wie das Geschehen vermutlich weiter gehen wird. Die zukünftigen Ereignisse werden immerhin zum großen Teil die Interessen der Parteien widerspiegeln, die an der Anstachelung der derzeitigen Attacken auf Israel beteiligt sind.

Ebenso zeigen die europäischen und amerikanischen Reaktionen auf die palästinensischen Aufrufe zur Gewalt gegen Israel und die Juden, wie der neuesten Runde palästinensischer Gewalt gegen Israel vermutlich vom Westen begegnet wird. Dass die EU so leicht bereit ist falsche Anschuldigungen der Palästinenser über erfundene israelische Provokationen zu glauben, demonstriert sie, dass in ihrer Politik gegenüber dem arabischen Konflikt mit Israel eine Verwandlung statt gefunden hat. Während die EU in der Vergangenheit in der Region ein mehr oder weniger neutraler Akteur war – offiziell lehnte sie es ab eine der beide Seiten zu untersützen, während sie sich inoffiziell auf die Seite der Palästinenser gegen Israel stellte – ist die europäische Haltung zur palästinensischen Gewalt der vergangenen Woche nicht von der der Arabischen Liga zu unterscheiden gewesen. Die neu zu findende Bereitschaft der Europäer, sich offen auf die Seite der Palästinenser gegen Israel zu stellen, macht klar, dass die Rolle der EU bei der kommenden Gewalt eine qualitativ andere sein wird als die, die sie in den bisherigen palästinensischen Terror-Feldzügen gespielt hat. Israels Fähigkeit, eine entsprechende und schlüssige diplomatische Kampagne zu seiner Verteidigung zu starten, hängt davon ab, dass das Außenministerium erkennt, dass eine transformative Verschiebung in der Behandlung Israels durch Europa stattgefunden hat.

Und das bringt uns zurück zu George Mitchell in Jerusalem. Was Mitchells absurde Äußerungen darüber, dass in der Region in naher Zukunft der Frieden ausbricht, zeigt, ist: Die Obama-Administration ist absolut bereit die arabische Gewalt gegen Israel wegzuheucheln. Ob von Naivität motiviert, einem allumfassenden Verlangen nach internationalen Friedenskonferenzen, einem Plan, die US-Außenpolitik an der der Europäer auszurichten oder von Feinseligkeit gegenüber Israel – die Tatsache, dass Mitchell von Frieden reden kann, während die Palästinenser gerade den Krieg erklärt haben, macht klar, dass die Obama-Administration nicht daran interessiert ist, eine konstruktive Rolle bei der Unterdrückung der Gewalt zu spielen. Sie ist sicher nicht interessiert daran Israel bei der Sicherung des Lebens seiner Bürger zu hlefen.

Offizielle Vertreter Israels haben versucht die Bedeutung der Ereignisse dieser Woche in Jerusalem herunterzuspielen. Das ist ein Fehler. Wenn die neue Runde der Gewalt schnell enden soll – und zu minimalen Kosten an Leben – dann ist es für Israel unerlässlich Mitchell defensiv nach dem Mund zu reden und rasch sowohl militärisch als auch diplomatisch in die Offensive zu gehen.

Der lächerliche Nobelpreis

9. Oktober 2009 at 14:07 | In Geistesgrößen, USA | 4 Comments
Tags: ,

Heute wurde verkündet, wer den diesjährigen Friedensnobelpreis bekommt. And the winner is: Barack Hussein Obama, aktueller Präsident der USA. Offizielle Begründung: Obama wird „für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen Völkern zu stärken“ ausgezeichnet.

Für Bemühungen? Inzwischen wird also dafür, dass man nichts erreicht hat, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet? Dafür, dass man sich selbst und die westliche Welt über die Wirklichkeit hinwegtäuscht? Dafür, dass man einerseits seine Verbündeten massiv vor den Kopf stößt und sich andererseits Diktatoren, Tyranneien und Völkermördern anbiedert, ohne dass die auch nur den Hauch einer glaubwürdigen positiven Gegenreaktion zeigen?

Wenn Obama sich bemüht, ist das eins. Wenn er damit aber die Tyrannen und Terroristen in ihrem Tun bestätigt und machen lässt, dann sein seinen Bemühungen nicht nur nutzlos, sondern auch ohne jeglichen Sinn. Oder wie Michelle Malkin es in Sachen Lebensleistung Obamas formuliert: „nicht für etwas, das er tatsächlich getan hat, sondern für de Symbolismus dessen, was er möglicherweise erreichen irgendwann in der Zukunft erreichen könnte.“ Das mit einem Friedensnobelpreis zu goutieren, zeigt, dass die Herrschaften in Norwegen einen an der Klatsche haben wie sonst kaum jemand, den man zu den denkenden Menschen zählt.

Neu ist das ja nicht. Spätestens seit Jimmy „Die Juden sind mein Unglück“ Carter den Preis bekam, müsste man wissen, dass nicht Fakten und tatsächliche Erfolge in Sachen Frieden den Preis rechtfertigen, sondern Wunschdenken und Selbsttäuschung. Wer wollte, konnte das schon 1994 feststellen. Zwar hätte jeder vernünftige Mensch ohne Brett vorm Kopf erkennen können, dass Arafat nichts ernst meinte, aber er, Rabin und Peres hatten wenigstens noch etwas vertraglich festgelegt, was hätte Frieden bringen können, wäre es vom Erzvater des Terrorismus ehrlich gemeint gewesen.

Carter bekam seinen Preis auch nicht für Erfolge in Sachen Frieden. Solche kann er nicht vorweisen.

Mohammed el-Baradei und „seine“ Internationale Atomenergie-Kommission wurden auch ausgezeichnet, obwohl sie keine Erfolge vorweisen können. Die Anlagen in Syrien hatte Israel zerstört, bevor auch nur ein IAEA-Heini etwas von ihnen wusste; der Iran macht weiter, wo er nie aufgehört hatte, aber el-Baradei hat nichts daran auszusetzen; Nordkorea macht weiter, wo es zwischenzeitlich angeblich aufhörte, aber die IAEA kann dem nichts entgegensetzen. Und so geht es weiter. Erfolge? Nada. DAS ist ein Grund für den Friedensnobelpreis.

Al Gore bekam 2007 den Friedensnobelpreis für seine Klimawandel-Hysterie, die durch nichts belegt, aber in wichtigen Teilen längst widerlegt ist. Fehlinformation ist offenbar auch ein Grund die Auszeichnung zu bekommen.

Jetzt also der narzisstische Großschwätzer vor dem Herrn, der nichts vorzuweisen hat als eine „Vision“, die vor Realitätsverlust stinkt. Das passt. Erfolg ist nicht nötig. Eingebildete Etappenziele reichen aus, auch wenn sie nicht ansatzweise erreicht sind, sondern ebenfalls aus Einbildung bestehen. Herzlichen Glückwunsch!

„Yes We Can“ trifft „Ohne uns“

22. September 2009 at 14:45 | In Israel, USA, die Welt+Nahost | Leave a Comment
Tags: , ,

Obamas Versuche im Nahen Osten einen Frieden zu vermitteln sind zum Scheitern verurteilt – vorerst

Shmuel Rosner, Slate, 16. September 2009

Gemeinsam teilen sich der israelische Präsident Shimon Peres und der ehemalige Senator George Mitchell 162 Jahr Erfahrung höchster Diplomatie. Peres wurde am 2. August 1923 geboren, Sonderbotschafter Mitchell – Präsident Barack Obamas Mädchen für alles zum Friedensprozess – wurde genau 10 Jahre und 18 Tage später geboren, am 20. August 1933. Letzten Sonntagabend setzten die beiden sich zusammen, um über Washingtons Nahost-Friedensinitiative zu reden. So viel Erfahrung – und so wenige Chancen sie gut zu nutzen. „Wir dürfen den Monat September nicht verstreichen lassen ohne einen Neuanfang und den Beginn von Verhandlungen“, sagte Peres. Als wenn der September irgendeine besondere Bedeutung hätte. Jeder Beteiligte hat den August vergehen lassen, den Juli vergehen lassen und Juni und Mai und April vergehen lassen, ohne „einen Neuanfang“. Warum nicht auch den September?

Letzte Woche traf sich Peres – im Geheimen, denn Treffen spielen keine Rolle mehr, außer sie sind geheim – mit dem palästinensisch Verhandler Saeb Erekat und sagte ihm so ziemlich dasselbe. Aber die Palästinenser schienen nicht überzeugt. Sie haben die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel von der Bedingung eines Baustopps in den Siedlungen abhängig gemacht. Das könnte ein Problem sein, wenn man bedenkt, was der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu am Montag sagte, nur Stunden vor seinem ersten Treffen der Woche mit Mitchell. „Ich sagte den Amerikanern, dass wir über ein Herunterfahren der Bautätigkeit nachdenken“, gab er vertraulich weiter. Herunterfahren ist weniger als einfrieren. Wenn PA-Präsident Mahmud Abbas einen Vorwand dafür haben will Netanyahu nicht zu treffen, wird er sich dazu nicht anstrengen müssen. Der Vorwand ist ihm geliefert worden.

Präsident Obama plante ein Dreiertreffen mit Netanyahu und Abbas am Rande der UNO-Vollversammlung nächste Woche und Mitchell machte diese Woche Überstunden, um das stattfinden zu lassen. Aber plötzlich ist es eine Herausforderung, die Seiten überhaupt dazu zu bekommen sich zu treffen. Ganz zu schweigen von dem Problem andere arabische Staaten dazu zu bringen eine Art vo Geste zu machen, um zu zeigen, dass sie dem neu gestarteten Friedensprozess Unterstützung geben: Obamas Anfrage wurde vom wahrscheinlichsten – und wichtigsten – Kandidaten für eine solche Geste, Saudi-Arabien, zurückgewiesen. Sie wurde privat zurückgewiesen – später dann auch öffentlich. Die Saudis werden „es ablehnen sich mit Israel einzulassen, so lange es nicht seine illegale Besatzung der Westbank, des Gazastreifens und der Golanhöhen wie auch der Shebaa-Farmen im Libanon beendet“, schrieb der saudische Prinz Turki al-Faisal in einem Op-Ed in der New York Times.

Sogar wenn es nächste Woche oder in den folgenden Wochen ein Treffen geben – selbst wenn die Seiten widerwillig „Verhandlungen“ zustimmen – dann ist es jedem Beteiligten außer den übereifrigen Amerikanern klar, dass Erfolg nicht wahrscheinlich ist. Denn Obama rennt zwar so schnell er kann, aber alle Spieler aus dem Nahen Osten sind überzeugt, dass es besser ist zu schleichen. Als er „Mir nach!“ sagte, antworteten sie alle: „Nach dir und nach ihm und auch nach ihm.“

Netanyahu hat kein Verlangen politische oder strategische Opfer zu geben, bevor er an der iranischen Atomfront Fortschritt sieht. Abbas und die Palästinenser – und einige andere arabische Führer – hoffen immer noch, dass Obama, wenn sie warten, dazu gebracht werden könnte Israel etwas mehr unter Druck zu setzen. Die arabischen Staaten sind abgeneigt sich zu rühren, bevor es die Palästinenser tun. Die Syrer wollen sicherstellen, dass sie auf das richtige Pferd setzen – und werden sich nicht von der iranischen Karte trennen, so lange sie etwas wert ist. Kurz gesagt: Die Obama-Administration hatte gehofft, dass sie dadurch, dass sie Enthusiasmus und Dynamik zeigt, positiven Triebkraft auslösen würde. Stattdessen hat sie falsche Erwartungen geweckt und sieht sich jetzt einer Glaubwürdigkeitslücke gegenüber.

Selbst wenn es nächste Woche in New York ein Dreiertreffen gibt, wird es ein Treffen der Enttäuschten, der Ungläubigen und der sehr schwer Zufriedenzustellenden sein. Netanyahu war vom „nie da gewesenen“ amerikanischen Druck erstaunt und beleidigt. Abbas war von Amerikas gebrochenem Versprechen beleidigt, dass die Einstellung aller Bautätigkeit in der Westbank, einschließlich Jerusalmes, sicher gestellt werden würde. Das ist eine alte und bekannte Nahost-Taktik: Stelle sicher, dass du immer verletzt und frustriert erscheinst, in der Hoffnung, dass du mehr von diesem wertvollen amerikanischen Anstoß bekommst.

Es ist acht Monate her, dass die Obama-Administration sich allen skeptischen Spekulationen zum Trotz duckte und entschied, viel in einen Friedensprozess zu investieren, der keinerlei brauchbare Öffnung für Durchbrüche präsentierte. Darin folgte sie der Bejubelung durch die politisch Motivierten und der Uninformierten und ignorierte, was wirkliche Experten rieten: „Erstens: Übernehmt euch nicht mit einer sofortigen vollen Vereinbarung, sondern beginnt eine effektive US-Friedensvermittlungsrolle – aktiv, aber geduldig und Schritt für Schritt.“ Das ist also genau das Gegenteil dessen, was die New York Times Anfang dieser Woche wieder einmal riet, als ein Editorial wieder einmal die Beschwerde brachte, es sei bereits zu viel Zeit „für Vertrauen bildende Maßnahmen und Schritt-für-Schritt-Diplomatie“ verschwendet worden. Fakt ist, dass schrittweises Vorgehen das Einzige zu sein scheint, das tatsächlich funktionieren kann.

Obama – und jetzt, wo wir ihn besser kennen, ist das weniger überraschend – hat nach den Sternen gegriffen und nicht mehr als eine Hand voll Luft geerntet. „Yes we can“ traf auf „Ohne uns“. Israel wird den Siedlungsbau nicht einfrieren, die Palästinenser werden ihre Forderungen nicht herunterschrauben und die Araber werden keine helfende Hand bieten. Und ganz nebenbei: Der Iran wird seine Atomprogramm nicht stoppen, Russland wird nicht für härtere Sanktionen stimmen, der Libanon wird keine Hisbollah-freie Regierung haben und Syrien wird keine Terroristen verhaften, die in den Irak rüber wollen. Nicht, bis sie bessere Gründe dafür bekommen zu tun, was Obama von ihnen will. Nicht, bis er ihnen zeigt, dass er auch auf sie warten kann, um sich zu bewegen.

Nächste Seite »

Bloggen Sie auf WordPress.com. | Theme: Pool by Borja Fernandez.
Entries and comments feeds.