Israels Zukunft: Zwanzig Jahre nach Oslo

10. April 2014 um 14:00 | Veröffentlicht in die Welt+Nahost, Geschichte, Israel, Palästinenser | 2 Kommentare
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Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor)

Langfristig dürfte der von arabischer Hetze gegen Israel verursachter Schaden größer sein als alles, was Israel bisher an Nützlichem aus den Oslo-Vereinbarungen gewonnen hat. Der Hauptwechsel der palästinensischen und Arabischen Politik im Verlauf der letzten zwanzig Jahre hat in dem Versuch bestanden die politischen Ziele zu erreichen, die sie durch militärische Mittel nicht erreicht haben – durch Aufhetzung. Daher ist eine der wichtigen Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre die Zunahme der Bemühungen zur weltweiten Dämonisierung Israels gewesen.

Zu diesem Zweck haben die Palästinenser schrittweise Erfolg damit gehabt eine Vielzahl westlicher Verbündeter zu mobilisieren. Das hat zum langsamen, aber steten Wachsen der BDS-Bewegung (Boykott, De-Investition und Sanktionen) gegen Israel geführt.

Aus der Welt des Islam kommt weit mehr ideologische Kriminalität als aus jedem anderen wichtigen Teil der Welt. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass der Prozentsatz der Palästinenser mit extrem krimineller ideologischer Denkweise niedriger ist als in anderen Gesellschaften des Nahen Ostens wie Syrien, dem Irak oder Ägypten. Ein von den Palästinensern erreichter Erfolg ist, dass es ihnen ohne Rechtfertigung geglückt ist ein Image zu entwickeln, das sich von dem anderer von Gewalt durchdrungenen Kulturen unterscheidet.

Westliche Verbündete der Palästinenser ignorieren gewollt die Glorifizierung der Mörder israelischer Zivilisten durch Mahmud Abbas und andere PA-Führer. Viele verschließen die Augen vor der völkermörderischen Plattform der Hamas. Mehrere von denen, die mit den extremen palästinensischen Hetzern kollaborieren, verstecken sich fälschlich hinter einer humanitären Maske.

Mein Buch Israel’s New Future – Interviews wurde 1994 veröffentlicht.1 Es zeichnete die Erwartungen von 16 prominenten Israelis für die zukünftigen Entwicklungen nach der offiziellen Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen 1993 auf. Danach veränderten sich die Perspektiven zu Israels Zukunft erheblich. Viele von verschiedenen der Interviewten getätigten Voraussagen in dem Buch trafen zu; bei einer Vielzahl anderer lagen sie falsch. Diejenigen, die besonders stark irrten, waren die Optimisten.

Der ehemalige israelische Außenminister Abba Eban vermerkte in seinem Interview, dass „Israel direkt mit Syrien, Jordanien und dem Libanon verhandelt“ und das, was er „die palästinensische Mainstream-Bewegung“ nannte. Er fügte an: „Wir sind erwünschte Gäste in Marokko und Tunesien“, sowie: „Es gibt Kontakte mit Saudi-Arabien und den Golfstaaten. Darüber hinaus befindet sich der arabische Boykott in seiner ersten Phase der Auflösung.“

Eban merkte an, dass diese Entwicklungen eine völlige Veränderung im arabischen Ansatz andeuteten: „Niemals haben Israelis und Araber sich auf so viele Weisen in Washington, Tokio, Moskau, Ottawa, Rom und unserer Region getroffen. Militärisch sind die Araber gegen Israel sehr erfolglos gewesen. Jetzt wollen sie vom Trauma der Niederlage frei sein. Vor dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Golfkrieg, den wichtigsten Hauptentwicklungen der letzten Jahre, sah niemand vorher, dass dies geschehen würde.“2

Die politische Dynamik im Nahen Osten verschiebt sich rasch und in mehrere Richtungen. Die heutige politische Lage im Nahen Osten ist weit von der entfernt, die Eban ein paar Monate nach Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen ausmachte. Viele wichtige militärische und politische Entwicklungen haben in den letzten 20 Jahren in Israels unmittelbarem Umfeld stattgefunden. Von einigen war Israel direkt betroffen, so vom Beginn der zweiten Intifada im Jahr 2000.

Auch Israel hat wichtige Ereignisse initiiert, zum Beispiel den einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen im Jahr 2005. Es gab viele andere wichtige Ereignisse ohne israelische Beteiligung, so die fälschlich als „Arabischer Frühling“ bezeichneten Revolutionen in arabischen Ländern. Israel ist bisher vom syrischen Bürgerkrieg nur am Rande betroffen.

Israelische Optimisten, die mit fast messianischem Enthusiasmus an die Oslo-Vereinbarungen glaubten, lagen radikal falsch. Die Palästinenser haben sich nicht in reformierte Demokraten verwandelt. Das politische Konzept des „Land für Frieden“ kann nach Israels einseitigem Abzug aus dem Gazastreifen 2005 und der Machtübernahme durch die Hamas dort im Jahr 2007 ebenfalls als Fehlschlag eingestuft werden. Was die Pessimisten angeht, die die Oslo-Vereinbarungen als „den Anfang des Endes Israels“ betrachteten, so befindet die Jury immer noch in der Beratung.

Die Unruhe im Nahen Osten geht heute weit über die der Zeit der Oslo-Vereinbarungen hinaus. Ereignisse, die mögliche Kurven und Biegungen in Israels Zukunft verursachen können, finden inzwischen mit größerer Häufigkeit statt als am Ende des letzten Jahrhunderts. Hätte ich heute die aktuelle Lage und mögliche zukünftige Entwicklungen kommentiert, würde ich bereits in der Einleitung, die ich für meine neueste, im letzten Sommer veröffentlichte Ausgabe Israel’s New Future Revisted3 Veränderungen vornehmen müssen.

Kann man in einer derart unbeständigen und sich rasch verändernden Realität Israels Zukunft überhaupt vorhersagen? Was ist aus den Oslo-Vereinbarungen und den Entwicklungen seitdem gelernt worden? Eine wichtige Lektion besteht darin, dass eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern im Lauf der Jahre wahrscheinlich weitgehend ein Stück Papier wird. Wenn das geschieht, werden die scheinheiligen westlichen Humanitären wieder Israel die Schuld zuschreiben, wie sie es bei einem Großteil des Fehlverhaltens der Palästinenser getan haben.

Was sollte Israel anstreben? Als erstes muss Israels innenpolitische Situation unter Kontrolle gehalten werden. Wirtschaftliche Schlüsselanforderungen sollten sorgfältig studiert und interner sozialer Unfrieden sollte innerhalb vernünftiger Grenzen gehalten werden.

Weitreichende Zugeständnisse für einen echten Frieden mit den Palästinensern und der arabischen Welt zu machen, könnte gerechtfertigt sein. Das jedoch für eine Vereinbarung auf dem Papier mit abnehmendem Bezug zur Realität vor Ort zu tun, würde im Verlauf der Jahre unverantwortlich sein. Umso mehr in einem sich rasch verändernden Umfeld und einer instabilen, weithin unberechenbaren Welt.

Dr. Manfred Gerstenfeld ist Mitglied des Aufsichtsrats des
Jerusalem Center of Public Affairs, dessen Vorsitzender er 12 Jahre lang war.

 

1 Israel’s New Future: Interviews. Jerusalem, Rubin Mass, Jerusalem Center for Public Affairs, 1994.
2 Manfred Gerstenfeld: Interview mit Abba Eban: “Challenges in the Aftermath of Peace”. In: Israel’s New Future, S. 25.

Video: Arbeitspartei – Gaza in Wahlkampfwerbung von 1992

25. November 2012 um 8:32 | Veröffentlicht in Geschichte, Israel | Hinterlasse einen Kommentar
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Aaron Lerner, IMRA, Nov. 24, 2012

Der Likud verlor die Wahlen von 1992 zum Teil wegen einer Serie von Messerangriffen.

Damals waren Messerangriffe die vorherrschende Form arabischen Terrors.

Fürwahr, die Wahlwerbung lag richtig.

Die Arbeitspartei sagte, sie werde die Messerstecher beseitigen.

Die siegreiche Arbeitspartei ersetzte – über Oslo – die Messer durch automatische Gewehre und Raketen.

Klartext — Aaron Lerner: Oslo, nicht die “Besatzung” untergräbt Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen

11. Februar 2010 um 13:47 | Veröffentlicht in Friedensinitiativen, Israel, Nahost-Konflikt | Hinterlasse einen Kommentar
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Dr. Aaron Lerner (IMRA), 17. Dezember 2009

„Die Wahrheit ist hart. Die Besatzung zerstört Israel. Sie untergräbt Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen.“

Behauptet  Ha’aretz-Korrespondent Ari Shavint in der heutigen Ausgabe.

Ich würde vorschlagen, dass – im Nachhinein betrachtet – ein Großteil der Aktivitäten rund um Oslo – statt der „Besatzung“ „Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen untergraben“ hat.

Oslo hat unseren Respekt für das menschliche Leben verdorben. Soldaten wie Zivilisten wurden zu nichts mehr als Bauern im Spiel des Frieden machens mit vorgehaltener Waffe. Und heute, nachdem wir bis zur Nasenspitze im Sumpf von Oslo versunken sind, mit Politikern, die ultimativ miot oft brutalen Morden als vorübergehende, unbedeutende Belästigungen umgehen, finden wir zunehmend Morde, gewalttätige Verbrechen, sogar Gewalt auf den Schulhöfen vor.

Oslo hat die oberste Spitze des israelischen Geheimdienstsystems korrumpiert. Einige erlaubten ihrer Ideologie erlaubt ihre Urteilsfähigkeit ernsthaft zu vernebeln, da sie naiverweise glaubten, sie könnten Israels Sicherheit ihren palästinensischen Kumpeln übergeben, die sie grenzenlos bauchpinselten. Mit Blick auf die eigene Karriere optierten andere dafür, Berichte und Analysen vorzulegen, die den „Prozess“ unterstützten, statt dem, was sie wirklich dachten. Und da hörte es nicht auf. Einige dieser Top-Israelis begaben sich in ein Netz an Geschäftsbeziehungen mit ihren palästinensischen Gegenübern. Geld – der ultimative Korrumpierer.

Oslo korrumpierte das politische System, als es akzeptabel wurde die Knesset schamlos zu belügen, wie es der Fall war, als Shimon Peres die Existenz seines „Jerusalem-Briefs“ leugnete oder später, als die ausdrücklichen Politik-Entscheidungen der Bürger nach dem Wahltag immer wieder ignoriert wurden. Es waren aber nicht nur die Lügen und gekauften Stimmen. Oslo führte dreiste und offene Einmischung aus dem Ausland in den israelischen demokratischen Prozess ein, mit Geld aus der Europäischen Union und anderen Staaten, die verschiedene linksextreme Gruppen in Israel und sogar einige Politiker finanzieren.

Dann korrumpierte Oslo den Respekt für den demokratischen Prozess, so dass die herrschende Regierung sogar so weit ging die Dienste des staatlichen Sicherheitsapparates zu nutzen, um das Ansehen ihrer politischen Rivalen zu untergraben und sie zum Schweigen zu bringen, statt sie in ernsthafte Debatten zu verwickeln. Bis heute wird ernsthafte öffentliche Diskussion von den Versuchen verunstaltet Stimmen mit Vorwürfen der Hetze zum Schweigen zu bringen und als „extremistische“ abzustempeln.

Oslo korrumpierte die Nachrichten-Medien, da Reporter ihre kritische Rolle als „Wachhunde“ aufgaben und sich dafür entschieden, die Wahrheit entweder zu verdrehen oder zu ignorieren, um einen Beitrag zum „Friedensprozess“ zu leisten.

Oslo korrumpierte unsere Gesellschaft. Oslo korrumpierte das demokratische System. Oslo korrumpierte unsere Sicherheit.

Und Oslo – nicht die Besatzung – diente dazu Israels diplomatische Grundlagen zu untergraben.

Oslo holte Yassir Arafat und seine PLO vom Misthaufen der Geschichte (sie suhlten sich nach dem Rauswurf aus dem Libonan in Tunis), als im Westen nur Radikale von irgendetwas jenseits einer palästinensischen Autonomie redeten und führte letztlich zu der diplomatischen Herausforderung, der wir uns heute gegenüber sehen – mit Ignorierung der kritischen Botschaft der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats (ohne Bedingung des vollen Rückzugs).

Noch einmal: Wir sind nicht wegen der „Besatzung“ in dieses Schlamassel geraten. Es ist die waghalsige, ideologisch verblendete Pro-Rückzug-Politik, der uns da hinein brachte.

Ist es zu spät, den Geist zum Rückzug in die Flasche zu veranlassen?

Paradoxerweise könnte sich durchaus herausstellen, dass Israels verschlechterte diplomatisch Lage letztlich den jüdischen Staat retten könnte, indem die Palästinenser dazu verleitet werden eine derart kompromisslos harte Linie zu fahren, dass die Israelis sich in der Zurückweisung ihrer zurückweisen, während Schlüsselakteure des Auslands sich festgefahren finden und zugeben müssen, dass in der Tat der Misserfolg eine Vereinbarung zu treffen, der harten Linie der Palästinenser zugeschrieben werden muss.

Der Islamische Jihad feiert den Jahrestag des Massakers von Beit Lid

27. Januar 2010 um 22:22 | Veröffentlicht in Nahost, Palästinenser, Terroranschläge | 3 Kommentare
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Elder of Ziyon, 22. Januar 2010

Am 22. Januar 1995 führte der Islamische Jiha einen seiner blutigsten Terroranschläge durch, den doppelten Bomben-Selbstmord an der Beit Lid-Kreuzung. 21 Personen wurden getötet.

Eine der abscheulicheren Taktiken, die bei diesem Bombenanschlag benutzt wurde, war der Anschlag auf medizinisches Personal. Als Ambulanzen und Sanitäter am Tatort zusammenkamen, um den Opfern zu helfen, lief der zweite Bomber in die Menge und sprengte sich dort ebenfalls.

Wie vorherzusehen war, feierte die Zeitung Palestine Today, das Sprachrohr des Islamischen Jihad, diesen Anschlag heute, am 15. Jahrestag.

Es lohnt sich zur Kenntnis zu nehmen, dass das Beit Lid-Massaker der siebte große Terroranschlag nach dem Oslo-„Friedens“-Abkommen war, nur sechzehn Monate nach der Unterzeichnung. Was ein neues Zeitalter des Friedens einläuten sollte, brachte stattdessen die schlimmste Terrorwelle innerhalb Israels in dessen Geschichte. Selbst der taubenhafte Präsident Ezer WEizman forderte ein Anhalten der „Friedens“-Übereinkünfte im Gefolge von Beit Lid. Yitzhak Rabin hörte nicht auf ihn und die Bombenanschläge gingen weiter, Jahre vor der zweiten Intifada.

Das nennt die Welt „Frieden“ und das feiern die Terroristen heute.

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