Von welchem „historischen Palästina“ redet Abbas?

Trump täte gut daran die Geschichte des britischen Mandats zu lernen und welcher Prozentanteil seines Territoriums der jüdische Staat werden sollte.

David Singer, Israel National News, 9. Juli 2017

Präsident Trump kann nicht beginnen den jüdisch-arabischen Konflikt zu lösen, solange er nicht zuerst die Behauptungen von Mahmud Abbas bei den Vereinten Nationen von 2012 und 2013 bezüglich der territorialen Dimensionen des ehemaligen Palästina zurückweist.

Abbas erzählte den Vereinten Nationen am 27. September 2012:

„Die Zweistaatenlösung, d.h. dass der Staat Palästina an der Seite des Staates Israel besteht, repräsentiert den Geist und den Kern des historischen Kompromisses in der Prinzipienerklärung von Oslo, der vor 19 Jahren von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Regierung von Israel unter der Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Rasen des Weißen Hauses unterschrieben wurde, eine Kompromiss, durch den das palästinensische Volk die Gründung seines Staats auf nur 22% des Territoriums des historischen Palästina um der Sache des Friedensschlusses willens akzeptiert wurde.“

Abbas wiederholte diese Behauptung vor den Vereinten Nationen am 26. September 2013:

„Allerdings sind wir uns als Repräsentanten des palästinensischen Volks lange unserer Verantwortung gegenüber unserem Volk gewahr gewesen und hatten den nötigen Mut eine Zweistaatenlösung zu akzeptieren: Palästina und Israel in den Grenzen des 4. Juni 1967, die Gründung eines palästinensischen Staats auf 22% des Landes des historischen Palästina.“

Am 11. Januar 2014 erklärte Abbas:

„Israels Problem besteht darin, dass die Palästinenser mehr als die Israelis von der Geschichte und Geographie kennen. Wir reden über das, was wir wissen.“

Abbas redete durch seine Keffiyeh.

Abbas‘ zweimal wiederholte Behauptung widersprach Artikel 2 der PLO-Charta von 1968 – der Charta der Organisation, die Abbas leitet:

„Palästina mit den Grenzen, die es während des britischen Mandats hatte, ist eine unteilbare territoriale Einheit.“

Die Grenzen des britischen Mandats – geschaffen 1922 unter dem Völkerbund-Mandat für Palästina – umfasste das Territorium, das heute Israel, Jordanien, Judäa und Samaria (Westbank) und Gazastreifen heißt.

Artikel 25 des Mandats beschränkte die Wiedererrichtung der jüdischen nationalen Heimstatt au ein Gebiet, das bis zum Fluss Jordan reicht – 22% des Territoriums, das das Mandat bildete.

Das von Großbritannien bis 1948 verwaltete Mandat erlebte die Gründung von

– einem arabischen Staat auf 78% im Jahr 1946 – Jordanien

– eines jüdischen Staats auf 17% im Jahr 1948 – Israel

– nicht zugeteilt bleibende Souveränität in den verbliebenen 5% – Judäa und Samaria (Westbank) sowie der Gazastreifen

Abbas‘ Behauptung vor der UNO in den Jahren 2012 und 2013:

– ist täuschend und irreführend

– läuft auf intellektuellen Betrug hinaus und

– bestreitet das Völkerrecht, wie es vom Mandat festgelegt wurde

Trumps Anerkennung, dass Jordanien – nicht Israel – 78% des historischen Palästina umfasst, würde das territoriale Feld enorm vergrößern, innerhalb dessen Trump hoffen könnte den lange bestehenden Konflikt zu lösen, der inzwischen davon abhängig ist, wer Souveränität über ein Stück Land ausüben sollte, das nicht größer ist als Delaware.

Jordanien in die Verhandlungen einzubeziehen würde alternative Lösung zur Beendigung des Konflikts schaffen, die nicht die Gründung eines weiteren arabischen Staats zwischen Israel und Jordanien beinhalten – ein Vorschlag, der von den Vereinten Nationen erstmals 1947 lanciert und von den Arabern seitdem viele Male abgelehnt wurde.

Das ist eine Aussicht, die Trump stimulieren sollte, wenn er nach einem Weg such einen Konflikt zu beenden, dessen Lösung die Präsidenten Clinton, Bush und Obama im Verlauf der letzten 23 Jahre versagt blieb. Diese Präsidenten hatten die besten Absichten, stolperten aber böse dabei, indem es ihnen nicht gelang die Ziellinie zu erreichen, weil sie davor zurückscheuten darauf zu bestehen Jordanien an den Verhandlungen mit Israel zu beteiligen.

Jodanien – das seit 1922 Teil des Konflikts in Palästina ist – muss 2017 Teil jeglicher Lösung sein.

Trump – der vollendete Dealmacher – muss Jordanien in jegliche Verhandlungen einbeziehen, um nicht in den Fußstapfen seiner gescheiterten Vorgänger zu treten.

Im All des Versuchs den Konflikt zu beenden kann Größe tatsächlich einen Unterschied ausmachen.

Die Rückkehr der Hisbollah

Eyal Zisser, Middle East Quarterly, Herbst 2002

Anfang April 2002 schienen Israel und die Hisbollah am Rande eines Krieges zu stehen. Hisbollah verstärkte ihre militärischen Operationen gegen israelische militärischer und zivile Ziele entlang der Grenze und schuf damit eine Lage, die Israel nicht länger tolerieren konnte. Jerusalem sandte eine Warnung an Damaskus, aber es schien, als ob Syriens junger Führer Bashar al-Assad den Ernst der Lage nicht erkennen würde. manchmal schien ihn die Möglichkeit, dass die Region in einen Krieg gestürzt werden könnte, nicht zu interessieren. In diesem Moment erschien es unvermeidlich, dass Israel militärische Maßnahmen ergreifen würde, was einen regionalen Brand aus lösen könnte – oder zumindest einen Krieg zwischen Israel und Syrien.[1]

Die Voraussagen über einen offenen Krieg an Israels Nordgrenze bewahrheiteten sich nicht und die Grenze fiel in eine Periode relativer Ruhe – vorläufig. Denn diese Ruhe ist das Ergebnis einer Entscheidung Radikaler, deren Grundziel es ist die Ruhe zu beseitigen. Die Krise vom April klang ab, dank Hisbollah Entscheidung die begonnene Offensive gegen Israel auszusetzen. Ominöserweise scheint die Einfluss nehmende Kraft der Iran zu sein, nicht Syrien.

Die Ereignisse im April entlang der Nordgrenze Israels bestätigen drei wichtige Faktoren. Erst einmal hat Hisbollah ihr eigenes „Hisbollah-Land“ geschaffen, ein Territorium im Südlibanon, über das sie komplette Kontrolle ausübt. Dieses Territorium dient als Heimatbasis für Hisbollahs militärische Operationen gegen Israel und zur Mobilisierung von Unterstützung für die Aktivitäten der Organisation im Libanon selbst. Die Gegend liegt außerhalb der wirksamen Kontrolle der libanesischen Regierung und sogar Syriens.

Zweitens hat Hisbollah in den letzten Jahren – und besonders seit dem Rückzug der Israelischen Armee (IDF) aus dem Libanon im Jahr 2000 – erfolgreich eindrucksvolle militärische Kapazitäten aufgebaut. Sie hat ein Raketenarsenal, das tausende Katjuschas einschließt sowie weitere moderne Raketen, die den ganzen Norden Israels abdecken.[2] Hisbollahs direkte und indirekte Bedrohung der israelischen Zivilbevölkerung ist größer als die durch einige benachbarte arabischen Staaten.

Schließlich, als Ergebnis ihrer territorialen Basis und der Aufrüstung, ist Hisbollah ein mächtiger Spieler der Region geworden und erfreut sich mehr Unabhängigkeit als in der Vergangenheit. Syrien, das einst gewichtig in den Aktivitäten der Organisation mitreden konnte, ist zur Seite geschoben worden. Jetzt ist der Iran derjenige, der das Sagen hat.

Das ist alles als für viele Analysten eine grausame Überraschung. Nach dem libanesischen Bürgerkrieg im Oktober 1989 zu Ende ging – und noch mehr nach dem Rückzug der IDF aus dem Libanon im Jahr 2000 – sagten diese Analysten voraus, dass Hisbollah einen Prozess der „Libanonisierung“ durchmachen würde; sie würde ein politische Bewegung des Libanon werden, die durch ihre Verantwortung vor Ort moderat würde. „Hisbollah hat keine Lust auf eine Militärkampagne über die Grenze hinweg zu beginnen, wenn Israel sich aus dem Süden zurück ziehen sollte“, schrieb ein solcher Experte 1998.[3] „Gelegentliche Angriffe aus dem Libanon auf Israel könnten geschehen, aber der große Volkswiderstand wird aufgegeben, wenn Israel abzieht.“[4]

Es erscheint nun offensichtlich, dass Hisbollah sich nicht geändert hat und dass sie eine radikale und militante Organisation bleibt, deren Hauptziel es ist einen bewaffneten Kampf gegen Israel zu führen. Die Tatsache, dass in den letzten Jahren ihre militärischen Möglichkeiten mit der Hilfe und Ermutigung durch den Iran in strategische Dimensionen gewachsen ist, beweist, dass der libanesische „Schleier“, den Hisbollah trägt, extrem dünn ist. Die vorgetäuschte „Libanonisierung“ erlaubt der Organisation den Aufbau ihrer militärischen Stärke ungestört fortzusetzen eine politische Gefolgschaft für ihren künftigen Kampf zu gewinnen, nicht nur gegen Israel, sondern auch im Libanon.

Diese Lage hat viele Folgen, nicht nur für die Ruhe entlang der nördlichen Grenzen Israels mit Syrien und dem Libanon, sondern auch für die Zukunft des Libanon selbst. Ein Gebilde nimmt im Libanon Formen an, das die militärische Macht eines Ministaates hat, sondern das auch die konventionellen Beschränkungen eines souveränen Staates vermissen lässt. Es gibt hierfür einen Präzedenzfall: den Ministaat, der von der PLO im Libanon in den 1970-ern geschaffen wurde – und die durch ihn geschaffenen Spannungen, die zum Krieg führten. Vorläufig ist die militärische Konfrontation entlang der israelisch-libanesischen Grenze verschoben worden. Aber sie ist weiter möglich; einige würden sagen, dass sie unvermeidbar ist.

Nach dem Abzug

Im Mai 2000, als die IDF ihren Rückzug aus dem Südlibanon abschloss, stellte die Hisbollah diesen Rückzug – zu einem gewissen Maß sogar richtigerweise – als einen wichtigen historischen Sieg im arabischen Kampf gegen Israel dar.5[5] Zum ersten Mal in der Geschichte des arabisch-israelischen Konflikts hatte Israel sich bedingungslos von arabischem Land zurückgezogen – ohne Friedensvertrag, ohne Waffenstillstands-Abkommen, sogar ohne ein still schweigendes Abkommen, dass an seiner Grenze zum Libanon Ruhe herrschen würde. Im Gegenteil, Damaskus wie Beirut machten Israel deutlich, dass sein Rückzug NICHT die Ruhe garantieren würde, nach der es sich so sehnte und dass der bewaffnete Kampf gegen Israel weiter gehen würde.[6]

Nach Israels Rückzug machte Hisbollah ihre Position als aufsteigende Macht in der arabischen und muslimischen Welt und als Speerspitze des arabischen und muslimischen Kampfs gegen Israel geltend. Aber über die kurzfristigen Gewinne, die Hisbollah durch den Abzug der IDF einheimste, betonte der Rückzug das akute Dilemma, das Hisbollah seit den frühen 1990-er Jahren überschattete: Würde Israels Rückzug – und mit ihm die Entspannung oder sogar Einstellung des bewaffneten Kampfes gegen Israel – zur „Libanonisierung“ der Organisation führen?

Die 90-er Jahre hindurch glaubten die meisten Analysten, dass Hisbollah einen Prozess der „Libanonisierung“ durchlaufen würde, das aus ihr eine gewöhnliche Bewegung des Libanon machen würde – ein islamistisches Äquivalent solcher Bewegungen wie der Kommunistischen Partei, der Syrisch-Nationalistischen Partei, der (hauptsächlich schiitischen) Amal-Bewegung, der (hauptsächlich drusischen) Progressiven Partei, usw. Dieser Prozess der „Libanonisierung“, so glaubte man, würde Hisbollah zwingen, ihre langfristigen Ziele zu den Akten zu legen, einschließlich ihrer Forderung nach einem islamischen Regime, das die konfessionelle Ordnung ersetzen sollte. Noch wichtiger: Dieser Prozess würde die Hisbollah zwingen ihren militärischen Kampf gegen Israel aufzugeben.

Zugegeben, während der 90-er Jahre machte Hisbollah große Anstrengungen, sich als politische und soziale Kraft zu etablieren. In vielerlei Hinsicht hatte sie damit Erfolg. Von Anfang an gründete Hisbollah in der schiitischen Gemeinde im Libanon, die tausende Rekruten und eine Massen-Gefolgschaft zur Verfügung stellte. Für viele Schiiten im Libanon war Hisbollah, und ist es noch immer, eine legitime Kraft für sozialen und politischen Wandel. Es ist auch wahr, dass Hisbollah heute mehr ist als eine quasi-militärische Truppe. Selbst, wenn sie ihre Waffen nieder legen würde, würde sie als politische und soziale Bewegung weiter bestehen.[7]

Gleichzeitig ist es aber heute offensichtlich, dass der militärische Auftrag der Hisbollah, einschließlich ihres bewaffneten Kampfes gegen Israel und den Westen, für die Weltsicht der Organisation und ihre praktische Planung von zentraler Bedeutung ist. Ohne sie würde Hisbollah aufhören als heldenhafte Organisation zu bestehen, die ihre Gefolgsleute so bewundern und unterstützen – ein Wandel, den zu vermeiden Hisbollahs derzeitige Führer alles unternehmen werden.

Die Spannungen, die die Hisbollah jetzt erfährt – das ist die Spannungen zwischen den rauschenden ideologischen Zielen, durch die sie genährt wurde, und der Notwendigkeit, eine pragmatische Strategie zu entwickeln, um zu überleben – erinnert an die Spannungen, die andere muslimische Bewegungen erfahren haben – so Hamas in der Westbank und Gaza, die Muslimbruderschaft in Ägypten, Jordanien und dem Sudan. Und trotzdem ist der Fall der Hisbollah einmalig, aus drei Gründen.

Zuerst schient der unvorhergesehene Erfolg der Hisbollah in ihrem Kampf gegen Israel und dem Westen ihren Führern zu Kopf gestiegen zu sein. Das trifft besonders auf ihren Generalsekretär Hassan Nasrallah zu, der sich selbst jetzt als Helden eines göttlichen Auftrags betrachtet – was zum Teil durch seine Darstellung als schiitisches Genie in den israelischen und westlichen Medien kommt. Hisbollah ist immer von seiner eigenen Medienberichterstattung besessen gewesen und von den Medienberichten über Israel hingerissen gewesen (die sie aufmerksam verfolgt). Das hat dazu geführt, dass die Führer der Bewegung immer prahlerischere Einschätzungen der eigenen Stärke abgaben – und der Schwäche Israels. Nasrallah sorgte für den Ton, indem er behauptete, dass „Israel, das atomare Waffen sowie die stärkste Luftwaffe der Region hat, schwächer ist als ein Spinnennetz.“[8] Auf der Höhe der palästinensischen Selbstmordbomben-Kampagne im März 2002 entschied Scheik Nabil Qa’uk, Hisbollahs Kommandant im Südlibanon, dass „Israel von innen heraus explodiert. Tel Aviv verwandelt sich in eine Geisterstadt… Israel liegt am Boden und blutet auf allen Ebenen: politisch, militärisch und bezüglich der Sicherheit. Alles, was wir tun müssen, ist ihm den Todesstoß zu versetzen.“[9]

Zweitens hat die iranische Unterstützung der Organisation, besonders die Hilfen, die es Hisbollah für den Aufbau seiner gegenüber einigen anderen arabischen Staaten überlegenen militärischen Kapazitäten gewährte, hat die Hisbollah aus den Beschränkungen befreit, die islamistische Bewegungen normalerweise unterliegen und die sie gewöhnlich zwingen, eine pragmatischere Linie zu fahren.

Drittens hat Hisbollah eine territoriale Nische gefunden, um deren Übernahme sich kein Staat reißt. Als die IDF im Mai 2000 aus der Sicherheitszone abzog, übernahm Hisbollah schnell das Gebiet entlang der Grenze zu Israel und wurde damit faktisch der Herrscher dort – militärisch, politisch und zivil. Syrien hatte ihr das Okay für die Übernahme des Südens gegeben und die libanesische Regierung hatte nicht die Kraft das zu verhindern.

Hisbollah hat auch ihre territoriale Basis erfolgreich militarisiert. Weil Israel ihr keinen Grund für Schläge gegen den israelischen Norden liefern wollte, stand es mit verschränkten Armen da, während Hisbollah ihren umfangreichen militärischen Aufbau entlang der Grenze durchführte. Dieses Arsenal schließt Erkundungs- und Überwachungsposten ein, die von im ganzen Südlibanon stationierten Hisbollah-Truppen unterstützt werden.[10] Noch mehr Besorgnis erregend aus Israels Sicht ist das machtvolle Arsenal, das nach Berichten rund 10.000 Katjuschas und im Iran hergestellte Raketen (al-Fajr) mit einer Reichweite bis zu 70 km umfasst. Diese können Ziele in Israel bis südlich nach Hadera (zwischen Haifa und Tel Aviv) erreichen.[11] Hisbollah hat den Südlibanon so in eine Art „Hisbollah-Land“ verwandelt – Nachfolger des „Fatah-Landes“, das die PLO bis 1982 beherrschte, aber von der Ausdehnung her weit größer. Diese Gegend steht vollständig unter der Kontrolle der Hisbollah; sie dient als Heimatbasis, von der aus sie einen offenen Krieg in der Region auslösen könnte.

Als Hisbollah ein machtvoller politischer und militärischer Spieler im Libanon wurde, nahm Syriens Größe und Macht ab. Der Abwärtstrend, der begann, als Israel aus 2000 aus dem Südlibanon abzog, verstärkte sich nach dem Tod von Hafez al-Assad am 10. Juni 2000 und der Machtübernahme seines Sohnes Bashar al-Assad. Viele, die den Vater fürchteten oder respektierten, empfanden seinen Sohn als unwürdigen Erben. Man dachte, ihm würde das nötige Charisma fehlen, das Selbstbewusstsein und die Erfahrung, um Syrien zu regieren. Im Libanon riefen Christen (und andere) offener zum syrischen Rückzug aus dem Land auf. Bashar wehrte diese Herausforderung nicht ab und entschied sich statt dessen zur Kapitulation; er zog seine Truppen aus dicht bevölkerten Gegenden des Libanon ab um die tagtäglichen Spannungen zwischen ihnen und der libanesischen Bevölkerung zu reduzieren. Damit, hoffte er, würde er in der Lage sein, die Kritiker der syrischen Hartnäckigkeit im Libanon zu beschwichtigen. Es ist allerdings selbstverständlich, dass diese Strategie im Libanon als eine Schwäche betrachtet wurde.[12]

Die Beziehung, die sich zwischen dem syrischen Präsidenten und Hisbollah-Generalsekretär Nasrallah zu bilden begann, bezeugt Bashars Schwäche auf der Bühne des Libanon. Nasrallah gab einmal zu, dass er Hafez al-Assad nie persönlich begegnete.[13] Vielleicht sah der ältere Assad keinen Sinn in einem solchen Treffen, da Nasrallah für ihn nicht mehr als eine weitere Spielfigur im Libanon war. Bashar andererseits hat sich oft mit Nasrallah getroffen und schaut offenbar zu ihm als einem Kriegsherrn und erfahrenen Vorbild auf. Als Bashar seinem Vater an die Macht folgte, nahm Nasrallah den Jüngeren unter seine Fittiche und hat seitdem die Bereitschaft Hisbollahs zum Ausdruck gebracht, Bashar bei der Stärkung seiner Haltung und der Verteidigung seiner Interessen zu helfen.[14]

Hisbollah macht bei der Intifada mit

Der Ausbruch der sogenannten Al Aksa-Intifada im September 2000 löste das Dilemma der Hisbollah nach dem Rückzug. Als die Gewalt durch die Palästinensergebiete fegte, schloss sich Hisbollah dem Kampf an. Ihre Fernsehstation, Al-Manar, stellte sich voll in den Dienst der „Intifada“. Hisbollah selbst begann ihren bewaffneten Kampf gegen Israel anzukurbeln. Sie griff IDF-Stellungen in den Shebaa-Farmen an, die es zu libanesischem Territorium erklärte, das von Israel besetzt sei. Bei der ersten Operation am 7. Oktober 2000 gelang es Hisbollah, drei israelische Soldaten zu entführen; dann kündigte sie an, sie sei bereit über deren Freilassung zu verhandeln. Später entschied Israel anhand forensischen Materials, dass die Soldaten bei ihrer Entführung getötet worden seien.15[15] Seit Oktober 2000 hat Hisbollah alle paar Wochen Angriffe gegen IDF-Stellungen an den Shebaa-Farmen geführt.

Hisbollah nahm vermutlich an, dass Israel von Vergeltungsaktionen absehen würde, weil es alle Energie gegen die Palästinenser verwandte. Hisbollah nahm auch an, dass die konzentrierten und begrenzten Anschläge auf Militärposten es für Israel schwierig machen würden, diese als Kriegsgrund darzustellen, der eine direkte Offensive gestartet werden kann. Hisbollah kalkulierte auch damit, dass es ein Gleichgewicht des Terrors mit Israel geschaffen hätte: Wenn Israel Vergeltung üben würde, würde es mit Hisbollahs Raketenstellungen konfrontiert, die über den Südlibanon verteilt sind. Ursprünglich zahlte sich Hisbollahs Spiel aus: Ehud Barak sah als Premierminister von Vergeltung für Hisbollahs Angriffe auf seine Militärstellungen ab.

Als aber Ariel Sharon nach den Wahlen vom Februar 2001 Premierminister wurde, änderte sich die israelische Politik. Am 17. April 2001, nach einem Angriff auf den IDF-Posten am Har Dov, der einen Soldaten tot zurück ließ, schlug die israelische Luftwaffe gegen eine syrische Radarstation in Dahr al-Baydar zu. Vier syrische Soldaten wurden bei diesem Angriff getötet. Später, am 1. Juli 2001, traf die israelische Luftwaffe eine syrische Radarstellung in Riyaq, ebenfalls nach einem Angriff der Hisbollah gegen IDF-Stellungen in den Shebaa-Farmen.[16]

Israels Antwort überrasche Hisbollah wahrscheinlich. Trotzdem sah Israel davon ab Hisbollah direkt anzugreifen und griff keine direkten libanesischen Infrastrukturziele an, wie es das in der Vergangenheit getan hatte. Statt dessen griff es syrische Militärziele an, eine Wahl, die theoretisch Hisbollah die Notwendigkeit für Vergeltungsmaßnahmen nahm. Israel warnte Damaskus auch, dass es Hisbollahs neue Offensive abbrechen oder die Konsequenzen tragen muss.

Aber Hisbollah entschied sich, dem Versuch Israels die Spielregeln zu ändern, zu widerstehen. Als Israel die syrische Radarstellung in Riyaq angriff, schlug Hisbollah sofort zurück, indem es Offensiven auf israelische Stellungen in den Shebaa-Farmen und den Hermon begann. Damit machte Hisbollah klar, dass es Israel nicht erlauben würde das Gleichgewicht zu ändern, das die Gruppe ihm aufgedrückt hatte, nach der der Kampf zwischen Israel und der Hisbollah auf die Shebaa-Farmen beschränkt würde. Hisbollah wollte Israel von der Ausweitung der Operationen gegen sich abschrecken oder eine neue Front; auch davor, an anderer Stelle eine neue Front gegen Syrien zu eröffnen. Paradoxerweise kam die Hisbollah, da Syrien selbst keine Vergeltung für Israels Angriffe auf seine Streitkräfte im Libanon übte, in dem Schlagabtausch Mitte 2001 als Verteidiger der Syrer im Libanon, neben seiner anerkannten Rolle als Verteidiger des Libanon und der Libanesen gegen israelische Angriffe.[17]

Die zweite Front

Im März 2002 erreichte die Welle palästinensischen Terrors gegen Israel einen beispiellosen Höhepunkt, der Israels Operation Schutzschild auslöste. Das Ziel dieser Operation war, nach Angaben israelischer Sprecher, die Zerstörung der terroristischen Infrastruktur der Palästinenser in der Westbank. Im Verlauf dieser Operation stieß Israel in die meisten der Städte der Westbank vor.

Hisbollah betrachtete ihrerseits die Gewalt in den Gebieten als eine Gelegenheit, die eigenen Ziele voran zu bringen. Seine Sprecher verkündeten ihre bedingungslose Unterstützung für die palästinensische Sache und fügten hinzu, dass sie in Kürze ihre Worte in Taten umsetzen würden. Nasrallah drückte es so aus: „Die Intifada in Palästina ist heute unsere Front, so dass unsere Unterstützung nicht nur eine Verpflichtung ist, sondern eine Notwendigkeit. Wir haben es daher auf uns genommen, der Intifada zu helfen, nicht nur mit Worten, sondern mit Taten.“[18]

Auch schon vor der Operation Schutzschild hatte Hisbollah – vielleicht ermutigt von der Ansicht, dass Israel verwundbar sei – einen dramatischen Angriff auf israelische Zivilisten in der Nähe der im Norden gelegenen Stadt Schlomi ausgeführt, bei dem sieben Personen getötet wurden. Hisbollah leugnete vorsichtig jede Verbindung zu der Aktion; eine unbekannte palästinensische Organisation übernahm die Verantwortung für den Anschlag. Nach israelischen Informationen war aber eindeutig Hisbollah dafür verantwortlich.[19] Durch den Vorfall wurde deutlich, dass die Hisbollah sich bereits entschieden hatte, die Lage zu eskalieren und dass Ereignisse in den Palästinensergebieten im März und April sie ermutigt hatten, ihre Ziele noch höher zu stecken.

Hisbollah begann ihre Angriffe auf IDF-Stellungen um die Shebaa-Farmen zu verstärken und dehnte ihre Operationen auf andere Gebiete aus, so die nördlichen Golanhöhen und das zentrale und westliche Galiläa. In einigen Fällen leugnete Hisbollah ihre Verantwortung und zeigte auf die Palästinenser. Palästinensische Organisationen wie Ahmad Jibrils PFLP-GC, halfen der Hisbollah durch eigene Angriffe auf Israel aus dem Libanon, ohne Zweifel mit dem Wissen und der Unterstützung Syriens und vielleicht sogar mit der schweigenden Duldung Hisbollahs. Andererseits hinderten Hisbollah, wie auch die libanesische Regierung, andere palästinensische Aktivisten (z.B. Arafats Fatah-Fraktion) daran, eigene Libanon-Fronten gegen Israel zu eröffnen.[20]

Israel war unwillig, gegen Hisbollah Vergeltung zu üben, damit der Schlagabtausch nicht in einen Krieg eskalierte. Israelische Quellen verbargen nicht ihre Sorge, dass die Hisbollah ihre Raketenarsenal benutzen könnte, um zivile israelische Ziele als Vergeltung für eine ernsthafte israelische Offensive gegen die Organisation zu beschießen. Israel wusste, dass, wenn das passierte, es eine umfassende Militärkampagne starten müsste und vielleicht sogar Bodentruppen in den Libanon schicken müsste, um Raketenangriffe auf israelische Städte zu beenden. Dieses Szenario beschwor in Israel alte Besorgnisse, besonders bei Premierminister Ariel Sharon, der 1982 in eine ähnliche Kampagne verwickelt war.

Außenminister Colin Powells Mission im Nahen Osten Anfang April 2002 beruhigte die Spannungen entlang der israelisch-libanesischen Grenze scheinbar. Powell richtete harte Warnungen an die Regierungen Syriens und Libanons, bei der er ihnen sagte, sie sollten die Operationen der Hisbollah einschränken.[21] Allerdings war es dann der iranische Außenminister Kamal Kharazi, der bei einem Besuch in Beirut die Hisbollah anwies, das Ausmaß ihrer Offensive zurückzunehmen. Kharazi überraschte viele, als er sich in Beirut für die Wiederherstellung der Ruhe aussprach (wenn er auch schnell sich selbst interpretierter, indem er sagte, er meinte es sei Israel, das eingeschränkt werden müsse).[22]

Warum schränkte der Iran die Hisbollah ein? Damals taumelte der Iran, weil er in das eingeschlossen wurde, was Präsident George W. Bush „die Achse des Bösen“ nannte und iranische Führer spekulierten offen darüber, dass Bushs Rede ein Vorspiel der US-„Aggression“ gegen den Iran sein könnte. Der Iran mag Hisbollah beschränkt haben, weil er fürchtete, dass die USA ihm – als Sponsor der Hisbollah – die Schuld für jede Eskalation geben und sogar gegen den Iran Vergeltung üben könnte. Der Iran könnt es auch vorgezogen haben die Fähigkeiten der Hisbollah unter der Decke zu halten. Irans ursprüngliches Konzept, Hisbollahs Militärmacht aufzubauen um Israel abzuschrecken, für den Fall, dass Israel einen Schlag gegen strategische Ziele im Iran (wie einen Atomreaktor) führen sollte. Dieses strategische Vermögen in einer Solidaritäts-Demonstration für die Palästinenser zu offenbaren und damit eventuell zu gefährden, hätte den langfristigen Interessen des Irans nicht gedient.

Im Gegensatz dazu spielte Syrien keine sichtbare Rolle in der Krise. Agierte Bashar schlau hinter den Kulissen und benutzte Hisbollah als Hebel gegen Israel? Oder agierten Hisbollah und der Iran bereits unabhängig von Bashar und hielten den unerfahrenen syrischen Präsidenten außen vor? Was immer zutrifft, Syrien stach in der Krise nicht heraus, was einmal mehr die Frage aufwirft, wer wirklich im Libanon das Sagen hat: ein geschwächtes Syrien oder eine ermutigte Hisbollah?

Der Staub hat sich gelegt, aber die Fragen bleiben: Was wollte Hisbollah mit der Offensive im April 2002 erreichen und was wird sie als nächstes tun?

Viele in Israel glauben, dass Hisbollah einen offenen Krieg in der Region bevorzugen würde.[23] Aber Hisbollah formt den Kampf auf ihre eigene Art. Ihr stellvertretender Generalsekretär, Na’im Qasim, erklärte die langfristigen Leitlinien seiner Organisation im Kampf gegen Israel:

Die Befreiung ist ein langwieriger Prozess und kommt nicht durch eine einzelne Militärische Aktion oder innerhalb von einem oder zwei oder zehn Tagen zustande. Solcher Widerstand folgt nicht klassischen Kriegsstrategien, wo man angreift und besiegt wird. Unsere Methode ist die des Zuschlagens und Verschwindens; wir greifen bestimmte Ziele unter bestimmten Umständen an. Bezüglich unserer derzeitigen Operationen sollten Sie feststellen, dass wir unseren Kampf als Antwort auf die Ereignisse in Palästina [Operation Schutzschild] forcierten. Wir haben deutlich gemacht, dass das Warnsignale an Israel waren und unsere Solidarität mit den Palästinensern ausdrücken sollten.[24]

So enden Hisbollahs Taten kurz davor Israel zu einem Krieg anzustacheln, sollen aber Israels Grenzen austesten, Israel abnutzen und Hisbollahs eigene fortgesetzte Rolle als „Widerstandsbewegung“ rechtfertigen. So war es vor Israels Rückzug aus dem Libanon und so ist es auch jetzt.

In der Zwischenzeit sammelt sich Beweismaterial gegen die häufig angenommene „Libanonisierung“ der Hisbollah. Die Organisation baut weiter ihr unabhängiges militärisches Potenzial auf. Und sie fährt fort ihre Bande mit den radikalen Palästinensern und der Autonomiebehörde zu stärken. Von ihrer Verwicklung in die Sache mit dem Waffenschmuggelschiff „Karine-A“ (von Israel verhindert) bis zu ihrem Versuch Waffen durch Jordanien zu schmuggeln (von Jordanien verhindert), agiert Hisbollah als militärische Organisation, entschieden, den Konflikt mit Israel direkt und indirekt am Leben zu erhalten.[25]

Die meiste Zeit der 90-Jahre hindurch war es unschick, islamistische Führer beim Wort zu nehmen. Ihre öffentlichen Erklärungen werden kategorisiert – und manchmal abgetan – als ideologische Rhetorik. Aber jetzt, wo eine islamistische Organisation – al-Qaida – ihrem Reden entsprechend gehandelt hat, verdienen vielleicht die Erklärungen der Hisbollah-Führer eine nähere Betrachtung. Hier ist also Nasrallah zu den künftigen Absichten der Hisbollah:

Einer der zentralen Gründe der Schaffung der Hisbollah war, dem zionistischen Programm in der Region entgegen zu treten. Hisbollah wird dieses Prinzip bewahren; und wenn ein ägyptischer Journalist mich nach der Befreiung besuchen und fragen sollte, ob die Vernichtung Israels und die Befreiung Palästinas und Jerusalems Hisbollahs Ziel waren, dann würde ich antworten: „Das ist das Hauptziel der Hisbollah und es ist nicht weniger heilig als unter Endziel. Die Generation, die zur Zeit der Gründung des Gebildes lebte, lebt noch. Diese Generation sieht Dokumentationen und liest Dokumente, die zeigen, dass das eroberte Land Palästina genannt wurde, nicht Israel.“ Wir sehen uns einem Gebilde gegenüber, das das Land eines anderen Volkes eroberte, dieses aus seinem Land vertrieb und horrende Massaker beging. Wir sehen also, es ist ein illegaler Staat; es ist ein Krebsgebilde und die Wurzel aller Krisen und Kriege und kann kein Faktor dabei sein, einen wirklichen und gerechten Frieden in dieser Region herbeizuführen. Daher können wir die Existenz eines Staates namens Israel nicht anerkennen, nicht einmal in ferner Zukunft, wie einige Leute anzuregen versucht haben. Die Zeit streicht nicht die Legitimität des palästinensischen Anspruchs aus.[26]

In den letzten zwanzig Jahren war das die Haltung, die von jedem Hisbollah-Führer vertreten wurde. Sie hat sich nicht geändert.

Nun besitzt diese Bewegung, die Israel ewige Feindschaft geschworen hat, ihr eigenes „Hisbollah-Land“, eine Enklave, so wild wie das Afghanistan der Taliban, wo eine radikal-islamistische Bewegung das Sagen hat. Vor dem Eingreifen arabischer Regierungen und der Vergeltung Israels abgeschirmt, ist sie eine Militärmacht von bedeutender Stärke geworden, eine, die erfüllt ist vom Gefühl der Unbesiegbarkeit. Durch schlaues Manövrieren zwischen stärkeren Mächten ist Hisbollah der Schlüssel zu Frieden und Ruhe im Nahen Osten geworden.

Nur ein Spieler hat die klare Lizenz, diese Zeitbombe von der Bühne zu schaffen: Syrien. Aber Bashar al-Assad scheint den Willen, wie auch die Kraft nicht zu haben, entscheidende Schritte zu unternehmen. In diesem Vakuum und mit jedem Tag, der vergeht, rückt die Konfrontation zwischen Israel und der Hisbollah aus dem Bereich des Wahrscheinlichen ins Unvermeidliche.

Eyal Zisser, Forscher am Mosche Dayan-Zentrum für Nahost- und Afrikanische Studien und Kopf der Nahost-Doktorandenkurse an der Universität von Tel Aviv, hat mehrere Bücher zur syrischen Geschichte und Politik geschrieben.

 

[1] Ha’aretz (Tel Aviv), 12. April 2002 ; Yedi’ot Aharonot (Tel Aviv), 16. April 2002.

[2] Ha’aretz, 12. März 2002.

[3] Augustus Richard Norton: Hisbollah: From Radicalism to Pragmatism?; Middle East Policy, Januar 1998, unter.

[4] Bahman Baktiari und Augustus Richard Norton: Lebanon End-Game; Middle East Insight, März/April 2000, unter.

[5] Hassan Nasrallah, Hisbollah-Generalsekretär, im al-Manar-Fernsehen (Beirut), 6. Juni 2000.

[6] As-Safir (Beirut), 21. April 2000; Ash-Sharq al-Awsat (London), 21. April 2000.

[7] Eyal Zisser: Hizballah at a Crossroads. in: Bruce Maddy-Weitzman/Efraim Inbar u.a.: Religious Radicalism in the Greater Middle East. London (Frank Cass), 1997, S. 90-100; Hala Jaber: Hezbollah: Born with a Vengeance. New York (Columbia University Press), 1993, S. 145-168.

[8] Hassan Nasrallah im al-Manar-Fernsehen, 6. Juni 2000.

[9] zitiert in The Daily Star (Beirut), 7. März 2002.

[10] Ha’aretz, 7. Juli 2000; Yedi’ot Aharonot, 1. Februar 2002.

[11] Yedi’ot Aharonot, 1. Februar 2002; Benjamin ben Eliezer, israelischer Verteidigungsminister, im israelischen Fernsehen, 5. Juni 2002.

[12] Al-Hayat (London), 5. April 2002; Ha’aretz, 5. April 2002.

[13] Radio Damaskus, 10. Juni 2001.

[14] Tishrin (Damaskus), 13. Juni 2000.

[15] Ha’aretz, 9. Oktober 2001 und 1. Februar 2002.

[16] Ha’aretz, 18. April 2001; al-Hayat, 18. April 2001 und 2. Juli 2001.

[17] Al-Hayat, 2. Juli 2001; as-Safir, 2. Juli 2001.

[18] Al-Manar-Fernsehen, 1. Februar 2002.

[19] Ha’aretz, 15. März 2002.

[20] Al-Hayat, 19. April 2002; Ha’aretz, 19./20. April 2002.

[21] The New York Times, 16. April 2002; al-Hayat, 16. April 2002.

[22] Al-Hayat, 10 April 2002; as-Safir, 22. April 2002.

[23] Ha’aretz, 24. Mai 2002; Ma’ariv (Tel Aviv), 1. Juni 2002.

[24] Al-Manar-Fernsehen, 17. Spril 2002.

[25] Ha’aretz, 15. März 2002; al-Hayat, 15. März 2002.

[26] Hassan Nasrallah, Interview im ägyptischen Fernsehen, 2. Juni 2000.

Der wahre Islam?

gefunden auf Facebook – merke: Fatah, Hamas, IS, Taliban, Al-Azhar usw. sind alles keine Muslime.

Kein Wort dazu, dass die Frauen und Kinder nicht getötet werden sollen, weil man sie versklaven und daraus monetären Gewinn ziehen kann. Kein Wort davon, dass der, der den Islam nicht aufgezwungen bekommt, die Wahl zwischen Übertritt und Tod bzw. in einige Ausnahmen Dhimmitum) hat. …

Waqf rastet wegen kleiner israelischer Flagge auf dem Tempelberg aus

Elder of Ziyon, 12. Juli 2017

Ein israelischer Polizist trug gestern eine kleine israelische Flagge auf seiner Schulter, was die Waqf auf dem Tempelberg eine Verurteilung ausgeben ließ.

(Ich kann die Möglichkeit nicht ignorieren, dass dieser Polizist die Flagge bei einem Besucher beschlagnahmte.)

Hier sind ein paar der Flaggen, die an dem heiligsten Ort des Judentums stolz geschwenkt werden.

die palästinensische

die algerische

die syrische

die der Hamas…

die von ISIS

Sie haben halt ihre Prioritäten.

Araber wissen immer noch nicht, wie die Al-Aqsa-Moschee aussieht

Elder of Ziyon, 16. Juli 2017

Al Khaleej Online, eine Nachrichtenagentur mit Sitz in Großbritannien mit Zielpublikum im Arabischen Gold, hat einen Hintergrundbericht zur „Al-Aqsa-Moschee“ als Reaktion auf die Ereignisse von Freitag [Doppelmord durch israelische Araber am Tempelberg].

Hier ist die automatisch übersetzte Schlagzeile mit Foto:

Die Fotos zeigen natürlich den Felsendom, nicht die Al-Aqsa-Moschee.

Tatsächlich ergibt eine Google-Bildersuche zu „Al Aqsa Mosque“ auf Arabisch, dass im Ergebnis etwa die Hälfte der Fotos den Felsendom zeigen.

Man sollte glauben, dass der angeblich drittheiligste Ort des Islam den Muslimen besser bekannt wäre.

(Die Worte auf dem roten Streifen oben rechs lauten „Sonderbericht“.)

Fotos: Die erste Waschmaschine in Israel

The Jewish Press, 13. Juli 2017

Fotos: Gershon Elinson/Flash90

Im Bauerhof/Erlebnispark/Zoo Eretz Ayalim (Hirschland) im Gush Etzion haben sie jetzt ein Museum für alte Sachen aus Israel eröffnet: alte Autos, alte Telefone und sogar die erste Waschmaschine in Israel.

Hat irgendwer ein Asimon?