Nein, der palästinensische „bewaffnete Kampf“ wird nicht vom Völkerrecht gestützt.

Daled Amos, Elder of Ziyon, 21. August 2018

Nach Angaben der Hamas ist Terrorismus nicht nur ein Mittel – er ist ein Recht.

Saleh Armouti, ein Abgehordneter in Jordaniens Repräsentantenhaus, ging einen Schritt weiter; er b behauptete, dass die UNO bewaffneten Widerstand allgemein unterstützt – und insbesondere Terroranschläge.

Es war das legitime Recht der befreiten Gefangenen Ahlam Tamimi, dem Besatzer Widerstand zu leisten, da das Recht der Vereinten Nationen das Recht auf Selbstbestimmung festlegt, wie die internationale Legitimierung als Recht auf Widerstand gegen die Besatzung urteilt.

Tamimi ist das Hirn hinter dem Sbarro-Massaker, bei dem 15 Zivilisten (darunter 7 Kinder und eine Schwangere) ermordet und 130 verwundet wurden.

Ist es tatsächlich möglich, dass die Vereinten Nationen, die Agent für den Weltfrieden sein sollen, wirklich das Recht anerkennt Leute in die Luft zu jagen?

1974 verabschiedete die UNO-Vollversammlung eine Resolution, die

  1. Bestätigt einmal mehr die Legitimität des Befreiungskampfes von Völkern von kolonialer und ausländischer Vorherrschaft, mit allen verfügbaren Mitteln, einschließlich des bewaffneten Kampfes, wie von der internationalen Legitimität als Widerstandsrecht gegen Besatzung entschieden wurde.
  2. Verurteilt aus Strengste alle Regierungen, die das Recht auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von Völkern unter kolonialer und fremder Vorherrschaft und fremder Unterjochung nicht anerkennen, insbesondere die Völker Afrikas und das palästinensische Volk.

Der Ausdruck „bewaffneter Kampf“ wird in der palästinensischen Nationalcharta von 1968, von der zweckdienlicherweise eine Kopie auf der Internetseite der UNO steht.

Die UNO-Vollversammlung ging 1978 noch weiter. „Bewaffneter Kampf“ war nicht nur eine Option unter anderen, sondern sie war eine bestimmte Option, die genutzt werden kann. 1978 wurde auch das Wort „Besatzung“ verwendet – ein Wort, das in der Resolution von 1974 nicht verwendet wurde.

Und als sei das Ziel der Palästinenser in diesem Kampf nicht klar, ließ Israel 1980 eine Kopie des „politischen Programms“ der Fatah zirkulieren, das die Begriffe „bewaffneter Kampf“ und „bewaffnete Revolution“ verwendet – mit der ausdrücklichen, dreimaligen Erwähnung des Ziels der „Liquidierung des zionistischen Gebildes“.

Die Ambivalenz der UNO bei der ganzen Idee des „bewaffneten Kampfs“ wird in einer Pressemeldung der UNO im Jahr 2005 deutlich; darin wurde die Schwierigkeit vermerkt, die sie damit hat, was als Terrorismus qualifiziert und was davon ausgenommen wird. Zu den Unstimmigkeiten gehörte, „ob die Ausnahmen auch bewaffnete Widerstandsgruppen abdecken sollten, die am Kampf gegen koloniale Herrschaft und ausländische Besatzung beteiligt sind“.

Letztes Jahr schrieb ich darüber, dass nicht nur die Übernahme des „bewaffneten Kampfs“ im Gegensatz zur UNO-Charta steht, sonder dass die Idee, dass Juden – die im Land indigen sind und der mehr als ein Jahrtausend dauernden arabischen Kolonisierung vorausgingen – Kolonialisten und fremd seien, absurd ist.

Doch es gibt einen weiteren Gesichtspunkt.

Es ist beliebt auf die Verpflichtungen einer Besatzungsmacht hinzuweisen.

Was ist aber mit den  Leuten, von denen behauptet wird, sie seien besetzt?

In seinem Buch The International Law of Belligerent Occupation (Das internationale Recht kriegerischer Besatzung) schreibt Yoram Dinstein (Hervorhebung hinzugefügt):

Es gibt eine weit verbreitete Überzeugung, dass die Zivilbevölkerung in einem besetzten Gebiet das Recht auf gewalttätigen Widerstand gegen die Besatzungsmacht hat. Das ist eine Fehlvorstellung, die ausgeräumt werden muss. In Wirklichkeit gestattet das Gesetz für internationale bewaffnete Konflikte Zivilisten „weder gewaltsamen Widerstand gegen Besatzung des eigenen Territoriums durch den Feind, noch den Versuch dieses Territorium mit Gewaltmitteln zu befreien“. Das betonte ein Sondergericht der Niederlande im Christiansen-Verfahren 1948:

Die Zivilbevölkerung muss wissen, dass, wenn sie sich als des Begehens von Widerstandsaktionen berechtigt betrachtet, im Allgemeinen innerhalb des vom Völkerrecht gesetzten Grenzen ungestraft Gegenmaßnahmen getroffen gegen sie werden können.

Dinstein hat das nicht erfunden.

Der schrägt gestellte Text oben bezieht sich auf „How Does Law Protect in War?“, Band 1: Outline of International Humanitarian Law, veröffentlicht vom Internationalen Roten Kreuz:

Aus Sicht des Humanitären Völkerrechts verdienen und benötigen Zivilisten in besetzten Gebieten besondere und ausführlich festgelegte Regeln, die sie schützen. Auf ihrem eigenen Territorium lebend kommen sie unabhängig von ihrem Willen  in Kontakt mit dem Feind, nur weil es einen bewaffneten Konflikt gibt, bei dem der Feind die territoriale Kontrolle über den Ort gewinnt, an dem sie leben. Die Zivilisten haben gegenüber der Besatzungsmacht keine Verpflichtungen außer denen, die ihrem zivilen Status zueigen sind, d.h. nicht an Feindseligkeiten teilzunehmen. Wegen diese Verpflichtung erlaubt ihnen das Humanitäre Völkerrecht weder dem Feind gewalttätig Widerstand auf ihrem Territorium zu leisten noch zu versuchen dieses Territorium mit Gewaltmitteln zu befreien. (Teil 1, Kapitel 8:IV)

Die Regeln, die für eine Besatzungsmacht gelten, erscheinen widersprüchlich, außer man bezieht mit ein, dass Völkerrecht die langfristige Sichtweise einnimmt, nämlich eine potenzielle Rückkehr zum Status quo nicht zu gefährden:

Das legitime Interesse [der Besatzungsmacht] besteht darin das Territorium für die Dauer der Besatzung zu kontrollieren, d.h. das Territorium wird vom früheren Souverän befreit oder in einem Friedensvertrag an die Souveränität der Besatzungsmacht übergeben. Das Humanitäre Völkerrecht ist zu Fragen des jus ad bellum neutral [ob ein Krieg gerecht ist] und zeigt keinen Vorzug für die eine oder andere Lösung, sondern das Völkerrecht versucht sicherzustellen, dass während der Besatzung keine Maßnahmen getroffen werden, die eine Rückkehr unter den ehemaligen Souverän beeinträchtigen würde. [Hervorhebung hinzugefügt]

Selbst wenn man argumentieren wollte, dass der Gazastreifen und die Westbank besetzt sind, dann besteht die Tatsache, dass das in Übereinstimmung mit UNO-Resolution 242 steht, Israel sich zur Rückgabe der Territorien – wenn auch nicht aller 1967 gewonnen Gebiete – in Übereinstimmung mit den Sicherheitsbedürfnissen verpflichtete und sich entsprechen verhalten hat.

Es gibt juristische Gründe – auf Präzedenzfällen basierend – dafür zu sagen, dass der Gazastreifen faktisch nicht besetzt ist.

Gleichermaßen unterstützt die Existenz einer palästinensisch-arabischen Regierung mit Kontrolle über die Westbank, wie sie in den Artikel XVII bis XXI der Oslo II-Verträge beschrieben ist, die Behauptung, dass auch sie nicht unter Besatzung steht.

Was Israel selbst angeht, so wird die Behauptung der Hamas, Israel besetze „palästinensisches“ Land, von der Tatsache widerlegt, dass Juden seit mehr als 3.000 Jahren ohne Unterbrechung in diesem Land gelebt haben. Weit davon entfernt fremd zu sein, eine fremde oder Kolonialmacht (ein Begriff der viel besser auf die Muslime passt, die im 7. Jahrhundert eindrangen), waren es fremde Araber von außerhalb des damaligen Palästina, die sich entschlossen anzugreifen und verloren – womit die Probleme geschaffen wurden, die bis heute fortbestehen.

Hamas-Terroristen sind notorisch unzuverlässige Interpretatoren des Völkerrechts.

Abgesehen von der Tatsache, dass die Vorstellung von „bewaffnetem Kampf“, die die UNO übernommen hat, keine willkürlichen Anschläge auf unbewaffnete Zivilisten einschießt, macht die Genfer Konvention klar, dass „die Gesetze, Rechte und Pflichten des Krieges nicht nur für Armeen gelten, sondern auch für Milizen und Freiwillilgen-Korps, die die folgenden Bedingungen erfüllen:

1. Sie müssen von einer Person befehligt werden, die für ihre Untergebenen verantwortlich ist.
2. Sie tragen ein fest angebrachtes, unverwechselbares Emblem, das aus Entfernung erkennbar ist.
3. Sie tragen offen Waffen. Und
4. Sie führen ihre Operationen in Übereinstimmung mit den Gesetzen und Gewohnheiten des Krieges aus.

Das Leben der Einwohner des Gazastreifens zu gefährden, indem sie als menschliche Schutzschilde benutzt werden, während an unbewaffnete israelische Zivilisten angreift, die sich eindeutig nicht an Feindseligkeiten beteiligen, ist eine offensichtliche Verletzung des Völkerrechts und beweist die Lüge der Hamas-Behauptungen auf ein Recht für „bewaffneten Kampf“, der eindeutig nichts anderes ist als Terrorismus.

Die Tatsache, dass die UNO aus voller Kehle „bewaffneten Kampf“ unterstützt, sich aber nicht in der Lage sieht darzustellen, was Terrorismus ist und was nicht, ist eine Anklage ihrer Korrumpierung durch undemokratische Staaten und dessen, wie weit sie vom Völkerrecht abgekommen ist, das hochzuhalten sie behauptet.

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Ein Drittel aller Länder hat ein religiöses Symbol auf seiner Flagge – aber nur Israel ist „rassistisch“

Elder of Ziyon, 6. September 2018

Ich fand diese Infografik von Pew aus dem Jahr 2014

Das sind 64 Länder mit einem religiösen Symbol auf ihrer Nationalflagge.

Buddhistisch, christlich, muslimische, hindu, shinto – niemand sorgt sich um die Minderheitenrechte in diesem Ländern, weil sie eng an eine Religion gebunden sind.

Nur der jüdische Staat wird als „rassistisch“ kritisiert.

Ja, zu sagen, dass man Israel hasst, gründet auf seinem angeblichen Rassismus, der von seiner Flagge oder Nationalhymne symbolisiert wird. Das ist antisemitisch.

Warum Juden in Palästina Einheimische sind – und Araber nicht

Daled Amos, Elder of Ziyon, 18. September 2018

Wenn Leute über Israel streiten, werfen sie mit verschiedenen Worten um sich. Die Leute werden von „Besatzung“ reden, von „unverhältnismäßiger Gewalt“ und „Apartheid“ – Worte, die in der realen Welt eine Bedeutung haben, die dazu tendiert verloren zu gehen.

Ein weiteres Wort, das zunehmend missbraucht wird, lautet „indigen“ (einheimisch, Ureinwohner).

Hier ist ein Tweet von Ariel Gold von Code Pink aus dem letzten Monat:

Faszinierender Artikel. Gute Argumente. Spricht aber nirgendwo
von Gleichheit/Liberalismus für Nichtjuden (Palästinenser).
„Israel würde Heimat aller Juden sein, aus der ganzen Welt.“
Was ist mit der indigenen Bevölkerung?
Für mich als Reformjuden sind die Rechte der Palästinenser
Teil meiner Religion.

Sie wendet das Wort „indigen“ nicht nur nicht auf Juden an, sondern nach ihrer Lesart – sind es die Araber, die in Palästina indigen sind.

Hat sie recht?

Nun, wenn man Saeb Erekat fragt, den palästinensischen Chefunterhändler, dann wird er einem sagen, er sei „stolzer Sohn von Kanaanitern“ mit einer Geschichte in Jericho zu sein, die rund 10.00 Jahre zurückgeht. (Gruß an Elder of Ziyon)

Saeb Erekat. (Foto: British Foreign and Commonwealth Office; Quelle: Wikipedia)

Aber ernsthaft.

1946 kam das Anglo-amerikanische Ermittlungskomitee zusammen, um die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen der Palästinenser zu untersuchen, um zum Thema der jüdischen Immigration und Siedlung Empfehlungen zu geben. Die Kommission konsultierte Repräsentanten sowohl der Araber als auch der Juden.

In Kapitel VI ihres Berichts legte die Kommission die Antwort der arabischen Seite vor:

Auf das Wesentliche reduziert gründet der Fall für die Araber auf der Tatsache; dass Palästina ein Land ist, das die Araber seit mehr als tausend Jahren besetzt haben und dass der jüdische historische Anspruch auf Palästina bestritten wird. [Hervorhebung hinzugefügt]

Das waren die guten, alten Zeiten – als die Araber damit zufrieden waren einfach nur die jüdischen Verbindungen zum Land zu leugnen, ohne das Gefühl zu haben, sie müssten selbst noch übertreiben.

Im Grunde gab es 3 Wege, auf denen die Araber ihren Weg von Arabien nach Judäa gefunden haben:

  • Invasion, gefolgt von Besetzung und Besiedlung des Landes
  • Konvertierung von Juden zum Islam (was wir bereits diskutiert haben)
  • Immigration infolge wirtschaftlicher Probleme dort, wo sie lebten und/oder wirtschaftliche Chancen in Palästina

Aber wie viele heute in Israel lebende Araber sind Nachkommen der ursprünglichen arabischen Invasoren des 7. Jahrhunderts?

In ihrem Artikel „Whose Palestine?“ (Wessen Palästina) – einer großartigen Rezension des Buchs „From Time Immemorial“ (Seit undenkbaren Zeiten) von Joan Peters – vermerken Erich Isaac und Rael Jean Isaac:

Jedoch sind die palästinensischen Araber nicht nur keine Nachkommen der Kanaaniter, es ist auch höchst zweifelhaft, dass mehr als ein paar von ihnen Nachkommen derer sind, die das Land als Teil der arabischen Invasion im 7. Jahrhundert sind. Mehr als tausend Jahre nach der arabischen Eroberung lang machte Palästina einer eine Reihe verheerender Invasionen durch, denen Massaker an der existierenden Bevölkerung folgten: seldschukischen Türken und fatimidischen Wiedereroberern, Kreuzritter, denen Wellen mongolischer Stämme folgen, denen wiederum Tartaren folgten, Mameluken, Türken und dauernde beduinische Plünderer folgten.

Sie erklären weiter, dass zwar mehrere Invasionen die Zahl der von denen abstammenden Arabern, die ursprünglich das Land eroberten, reduzierten, die fremden Araber, die im 18. und 19. Jahrhundert aus der Fremde immigrierten, die Bevölkerung der ursprünglichen arabischen Invasoren weiter verdünnten.

  • Vor allem in der Zeit von 1832 bis 1840 kamen mehrere Wellen Ägypter.
  • Sudanesen leisteten erfolgreiche Pionierarbeit in den moorigen Sumpfgebieten.
  • Beduinenstämme kamen aus so weit entfernten Gebieten wie Libyen, um die Küstenebene zu besiedeln.
  • Libanesische Christen siedelten sich in verlassenen Dörfern Galiläas an.
  • Armenier, Syrer und Türken besiedelten die Küstenstädte.
  • Die französische Expansion in Nordafrika hatte Flüchtlingswellen zur Folge, die nach Palästina immigrierten.
  • Viele der Anhänger des algerischen Widerstandsführers Abd el-Kader gründeten Dörfer in Galiläa.
  • Die russische Expansion in den Kaukasus führte zur Emigration vieler muslimischer Menschen (Tscherkessen und Georgier) nach Palästina.
  • Das österreichische Vordringen auf dem Balkan führte zur Emigration bosnischer Muslime nach Palästina.
  • Angehörige der Turkvölker im russischen Zentralasien und Kurden immigrierten ebenfalls.

1931 beinhaltete eine Volkszählung statt einer arabischen Bevölkerung, die ihre Spuren bis ins 7. Jahrhundert (geschweige denn tausende von Jahren) zurückverfolgen konnte, die Geburtsorte der Einwohner von Jerusalem neben Palästina selbst als: Syrien, Transjordanien, Zypern, Ägypten, Irak, Jemen, Persien, Türkei, Algerien, Marokko, Tirol, Tunis, Albanien, Frankreich, Griechenland, Spanien, Großbritannien, die UdSSR, die USA, Mittel- und Süd-Amerika und Australien. [s. „From Time Immemorial“, S. 227; Zitat der Volkszählung in Palästina 1931, Band I, Palästina; Teil I]

Daniel Pipes zitiert aus der 11. Ausgabe der Encyclopdia Britannica (1910/1911). Der Eintrag zu „Palästina“ wurde vom irischen Archäologen Robert Alexander Stewart Macalister geschrieben, der auch anmerkt, dass die Bevölkerung Palästinas damals alles andere als homogen war:

Die Einwohner Palästinas setzen sich aus einer großen Anzahl von Elementen z usammen, die in ethnologischen Affinitäten, Sprache und Religion breit differieren. Es könnte interessant sein, als Illustration ihrer Heterogenität zu erwähnen, dass im frühen 20. Jahrhundert von einer Gesellschaft an Männern, deren unterschiedliche Positionen es ihnen ermöglichte genaue Informationen zum Thema vorzuweisen, in Jerusalem eine Liste von nicht weniger als 50 Sprachen als Umgangssprachen erstellt wurde.

Macalister beschreibt die Städte:

In jeder gibt es vorrangig ein großes arabisches Element … Es gibt sehr große Kontingente aus den Mittelmeerländern, besonders aus Armenien, Griechenland und Italien, vorwiegend mit Handel beschäftigt. Die außergewöhnliche Entwicklung jüdischer Besiedlung hat seit 1870 für eine Revolution in der Bevölkerungsbalance in einigen Teilen des Landes gesorgt, insbesondere in Jerusalem.

Pipes fasst den Artikel zusammen:

Dieser Überblick über Palästina erwähnt nicht weniger als 20 fremde Ethnien neben den einheimischen Fellachen (Bauern) und Juden: Assyrer, Perser, Römer, Araber, Kreuzfahrer, Nawar, Araber, Türken, Armenier, Griechen, Italiener, Turkmenen, Motawila, Kurden, Deutsche, Bosnier, Tscherkessen, Sudanesen, Algerier und Samaritaner.

In ihrem Artikel Were the Arabs Indigenous to Mandatory Palestine? (Waren die Araber Einheimische im Mandat Palästina?) wies Sheree Ross das Buch “The Rape of Palestine” (Die Vergewaltigung Palästinas) hin, geschrieben von William B. Ziff – dem Mitgründer des Verlags Ziff-Davis. 1938 veröffentlicht, vermerkt Ziffs Buch, dass das Sammelsurium an Immigranten in Palästina nicht nur aus denjenigen bestand, die von irgendwo flohen oder nach Palästina gerannt kamen. Manchmal wurden sie importiert:

In Palästina war die Polizeigewalt immer der fremde Soldat. Die Tuluniden brachten Türken und Neger. Die Fatimiden brachten Berber, Slawen, Griechen, Kurden und Söldner aller Art herein. Die Mameluken importierten Legionen an Georgiern und Tscherkessen. Jeder Monarch verließ sich bezüglich seiner persönlichen Sicherheit in erheblichem Maß auf Sklavenkrieger. Saladin, von den Kreuzrittern  bedrängt, erhielt einhunderfünfzigtausend Perser, denen für ihre Dienste in Galiläa und im Distrikt Sidon Land gegeben wurde.

Aus diesem menschlichen Flickenwerk an Juden, Arabern, Armeniern, Kalmücken, Persern, Kreuzfahrern, Tartaren, Indern, Äthiopiern, Ägyptern, Sudanesen, Türken, Mongolen, Römern, Griechen, Pilgern, Wandernden, Nichtsnutzen und Abenteurern, Invasoren, Sklaven… wurde der Flickenteppich aus Blut und Mentalität geformt, den wir heute als „Levantiner“ bezeichnen. …

Ziff erarbeitet eine Liste der von Isaac erwähnten Immigranten und nennt einige Zahlen:

Im 14. Jahrhundert verursachte Trockenheit die Immigration von 18.000 „Zelten“ der Jurate-Tartaren vom Euphrat nach Palästina. Bald folgten 20.000 Aschiri unter Gaza und 4.000 Mongolen unter Moulai, die das Jordantal besetzten und sich von Jerusalem nach Süden ansiedelten. Kaisaitische und jemenitische Stämme folgten ihnen auf dem Fuß…

1830 kolonisierte der albanische Eroberer Mehemet (Mohammed) Ali Jaffa, Nablus und Beisan mit ägyptischen Soldaten und ihren sudanesischen Verbündeten. Vierzehn Jahre später schätzte Lynch, dass die 13.000 Einwohner von Jaffa sich aus 8.000 Türko-Ägyptern, 4.000 Griechen und Armeniern und 1.000 Juden und Maroniten zusammensetzten. Er zog nicht in Betracht, dass in dieser Stadt irgendwelche Araber waren.

Vor hundert Jahren hatte Jaffa eine Bevölerung von 4.000. Heute hat es 70.000, überwältigend mehrheitlich Araber, die weitgehend Nachkommen der Ägypter und Äthiopier sind, die vom Eroberer Ibrahim Pascha (Mohammed Alis Sohn) hergebracht wurden. Die paar tausend Juden, die dort lebten, flohen während der Krawalle von 1936 und ließen ihre Geschäfte und Grundstücke zurück.

Es gibt viele Wege diese arabische Bevölkerung zu beschreiben – aber indigen ist eindeutig keine von ihnen.

Wichtiger ist, dass der fortgesetzte Zustrom all dieser verschiedenen Nationalitäten und Ethnien bedacht wird, Araber wie andere;  jüdische Immigration im 20. Jahrhundert, dem 19. Jahrhundedrt und sogar früher ist weniger zulässig.

Das stimmt noch mehr, bedenkt man die indigenen Bande, die die Juden zum Land haben.

Angaben des Neuansiedlungs-Handbuchs der UNRWA (2011) besagen:

Indigene Gruppen sind Nachkommen von Völkern, die Land oder Territorium vor der Kolonisierung oder vor der Einrichtung von Staatsgrenzen bewohnten. Sie haben oft eine starke Verbundenheit zu ihrem angestammten Land und natürlichen Ressourcen, ein Kennziechen, das sie von anderen Minderheitengruppen unterscheiden kann. Sie können auch deutliche soziale, wirtschaftliche und politische Systeme haben, Sprachen, Kulturen und Überzeugungen oder Religionen. Ihr Recht auf Selbstbestimmung ist regelmäßig von nachfolgender Migration anderer ethnischer Gruppen in Territorium, in dem sie leben, erschwert worden, (S. 201)

In Palästina hat es eine durchgehende jüdische Präsenz gegeben. Die Juden Israels sind heute letztlich die Nachkommen der Juden, die lange vor der arabischen Besetzung Palästinas im 7. Jahrhundert in dem Land lebten. Die starke Verbundenheit der Juden zu ihrer angestammten Heimat ist in Begriffen ihrer eigenen Geschichte, Kultur, heiligen Stätten, Sprache und Literatur deutlich beschrieben. Und ja, dieses Recht auf Selbstbestimmung wurden regelmäßig verhindert: Zuletzt durch die Invasion und Migration der Araber – und heute von den palästinensischen Arabern.

Im Gegensatz dazu sind palästinensisch-arabische Geschichte, Kultur, heilige Stätten, Sprache und Literatur letztlich, wie es für alle Araber gilt, an Arabien gebunden.

Entlang dieser Linien sollte vermerkt werden, dass die UNO-Vollversammlung 2007 die Erklärung der Rechte indigener Völker verabschiedete:

Artikel 11
1. Indigene Völker haben das Recht, ihre kulturellen Traditionen und Bräuche zu pflegen und wiederzubeleben. Dazu gehört das Recht, die vergangenen, gegenwärtigen und künftigen Erscheinungsformen ihrer Kultur, wie beispielsweise archäologische und historische Stätten, Artefakte, Muster, Riten, Techniken, bildende und darstellende Künste und Literatur, zu bewahren, zu schützen und weiterzuentwickeln.

Artikel 31
1. Indigene Völker haben das Recht auf die Bewahrung, die Kontrolle, den Schutz und die Weiterentwicklung ihres kulturellen Erbes, ihres traditionellen Wissens und ihrer traditionellen kulturellen Ausdrucksformen sowie der Erscheinungsformen ihrer Wissenschaften, ihrer Techniken und ihrer Kultur, einschließlich ihrer menschlichen und genetischen Ressourcen, ihres Saatguts, ihrer Arzneimittel, ihrer Kenntnisse der Eigenschaften der Tier- und Pflanzenwelt, ihrer mündlichen Überlieferungen, ihrer Literatur, der von ihnen geschaffenen Muster, ihrer Sportarten und traditionellen Spiele und ihrer bildenden und darstellenden Künste. Sie haben außerdem das Recht auf die Bewahrung, die Kontrolle, den Schutz und die Weiterentwicklung ihres geistigen Eigentums an diesem kulturellen Erbe, traditionellen Wissen und diesen traditionellen kulturellen Ausdrucksformen.

Gemäß allen Rechten sollte diese Erklärung in vollem Umfang auf Israels indigene Rechte angewandt werden.

Stattdessen haben wir erlebt, dass die UNO ihre eigene Erklärung verletzt, z.B. dadurch, dass die UNESCO versucht die indigenen jüdischen Bande der Juden zu Hebron und Jerusalem und die indigene jüdische Verbindung zum sowie das das Recht am Tempelberg zu usurpieren.

Wenn die UNO sich entscheidet in Sachen indigener Rechte Ernst zu machen, dann sollte sie Israel das wissen lassen.

Die vielen Einblicke, die die Antisemitismus-Debatte der britischen Labour Party bietet

Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor, ursprünglich veröffentlicht beim Begin-Sadat Center for Strategic Studies an der Bar Ilan-Universität – BESA)

Im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahre hat sich in der britischen Labour Party eine wichtige Debatte über Antisemitismus entwickelt. Diese hat andere hoch problematische Einstellungen des Jeremy Corbyn überschattet, der seit September 2015 Parteichef ist. Inzwischen gibt es zahlreiche Beweise seines vielen Fehlverhaltens.

Corbyn unterstützt mörderische und sogar völkermörderische Terroristen. Manche bezeichnet er als „Freunde“ und „Brüder“. Er ist Unterstützer von Holocaustleugnern und -verzerrern. Corbyn ist zudem ein antiisraelischer Hetzer und Teilzeit-Antisemit.[1]

Der lang anhaltenen Debatte über Antisemitismus in der Labour Party können viele verschiedene Einblicke entnommen werden. Mehrere davon sind von entscheidender Bedeutung für das Vereinte Königreich und die westliche Welt insgesamt. Dennoch sind sie von den Medien und sonst in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet geblieben. Es folgt eine Auflistung von wichtigen Sachverhalten, die aus der Diskussion bisher zu erfahren waren:

  1. Corbyns extremes Fehlverhalten ist für viele britische Bürger kein Grund sie an der Unterstützung von Labour zu hindern. Einige aktuelle Meinungsumfragen zeigen: Wenn jetzt Parlamentswahlen stattfänden, hätte die Labour Party eine gute Chance diese zu gewinnen.[2]
  2. Würde der Terroristen-Unterstützer Corbyn Premierminister des Vereinten Königreichs, könnte das westliche Bemühungen untergraben dem weltweiten Terrorismus entgegenzutreten, einschließlich dem vorrangigen, der muslimischen Gesellschaften entstammt. Es würde fast unmöglich Corbyn und einigen seiner proterroristischen Mitarbeiter all die vertraulichen Informationen vorzuhalten, die Großbritannien über Terrorismus und die ihn verüben hat. Dazu gehören Geheimdienstinformationen, die in anderen Ländern gesammelt wurden. Corbyn und einige seiner Partner sind für den Kampf des Westens gegen den Terror ein potenzielles Trojanisches Pferd. Die Tatsache, dass das zukünftige Terrorrisiko in den Medien Großbritanniens oder sonst in der Öffentlichkeit wenig Aufmerksamkeit erhalten hat, ist ein Thema für eine eigene Analsyse.
  3. Sollte Corbyn in Großbritannien Premierminister werden, könnte dies verschiedene westliche Länder durchaus zwingen zu überdenken, welche vertraulichen Informationen sie den britischen Geheimdiensten zugänglich machen.
  4. Frühere sozialistische Führungspolitiker andernorts wie der verstorbene schwedische Premierminister Olof Palme, der griechische Premierminister Andreas Papandreou und der französische Präsident François Mitterand haben sich extrem antisemitisch zu Israel geäußert. Antisemitismus existiert auch in einer Vielzahl europäischer sozialistischer Parteien. Aber nie seit dem Zweiten Weltkrieg hat es ansatzweise so etwas wie eine umfassende Aufdeckung von Antisemitismus in einer westlichen sozialistischen Partei gegeben, wie er aktuell in der Labour Party existiert.
  5. Das Spektrum der Argumente derer, die Labour verteidigen und Corbyn sowie die Labour-Antisemiten reinwaschen, bietet einzigartige Einblicke in den britischen Antisemitismus. Das könnte auch die bessere Entschlüsselung des Antisemitismus im sonstigen Europa ermöglichen, insbesondere in sozialistischen Parteien. Ein wichtiger Anteil der Labour-Parteimitglieder unterstützt dieses Reinwaschen.
  6. Extrem antisemitische Äußerungen einer Reihe gewählter Labour-Repräsentanten gab es schon unter Corbyns Vorgänger Ed Miliband. Diese Äußerungen bekamen keinerlei beachtenswerte Aufmerksamkeit in der Partei oder den britischen Medien. Der Anteil muslimischer Täter war weit größer als ihre Präsenz in der britischen Gesellschaft oder wahrscheinlich auch in der Labour Party selbst.[3]
  7. Linker Antisemitismus bringt sich in der Regel als Antiisraelismus zum Ausdruck. Die Debatte in der Labour Party hat gezeigt, in welcher Breite sich klassischer Antisemitismus selbst in einer sozialdemokratischen Partei manifestieren kann.
  8. Die Gesamtzahl der Beschwerden darüber, dass Labour-Mitglieder sich seit Corbyns Antritt als Parteichef antisemitisch äußern, dürfte die Zahl Eintausend deutlich überschreiten. Selbst dass jetzt die Definition des Antisemitismus der Internationalen Holocoaust-Gedenkallianz (IHRA) vom nationalen Parteivorstand der Labourführung akzeptiert wurde, wird vermutlich immer noch nicht ausreichen, damit mit den Beschwerden über antisemitische Äußerungen durch Labour-Mitglieder angemessen umgegangen wird. Das Problem könnte ein strukturelles sein.
  9. Mehrere jüdische Labour-Parlamentarier und ein nichtjüdisches Parlamentsmitglied sind Angriffen durch Linke ausgesetzt worden, die in der Regel Rechtsextremen, Neofaschisten oder Neonazis zugeschrieben werden.
  10. Die jüdische Gemeinschaft Großbritanniens, die nur 0,4% der britischen Bürger repräsentiert, hat in der Regel versucht direkte Konflikte mit Mächten der britischen Gesellschaft zu vermeiden. Sie hat angestrebt ihre Interessen über die Entwicklung guter Kontakte mit den Behörden und anderen mächtigen Organisationen zu fördern.

    Die Vielzahl der Facetten des Labour-Antisemitismus und wie damit in der Partei umgegangen wird, hat die jüdische Gemeinschaft in einen offenen Konflikt mit diesen mächtigen Organisationen gezwungen. Die fehlende Erfahrung des britischen Judentums mit dieser Art von Konfrontation hat es ihr unmöglich gemacht eine klare Strategie zu entwickeln. Damit wurde der Antisemitismus für Labour das Hauptproblem, das in der britischen Öffentlichkeit über einen Zeitraum diskutiert wurde.

  11. Hätte die jüdische Gemeinschaft eine Strategie gehabt, hätte ein wichtiges Ziel davon die Betonung sein müssen, dass Antisemitismus ein Teil eines weit größeren Spektrums an Fehlverhalten der Labour Party ist, wobei das Entscheidendste in Corbyns Freundschaft mit und Unterstützung von Terroristen liegt. Die Bloßstellung der Partei auf diese Weise hätte in der britischen Öffentlichkeit eine viel breitere Diskussion zu Corbyn angeregt.
  12. Die britische jüdische Gemeinschaft könnte durchaus in der Zukunft einen Preis für ihre Konfrontation mit der mächtigen Labour-Führung zu zahlen haben. Dieser Preis wird vermutlich höher werden, sollte Corbyn Premierminister werden. Aber selbst wenn er dieses Ziel nicht erreicht, dürfte seine Parteiführung immer noch zu einem beträchtlichen Einfluss auf das britische Judentum führen. Einige Indikatoren sind an den Reaktionen von Corbyn-Sympathisanten auf einen Artikel des früheren britischen Oberrabbiners Lord Sacks zu erkennen,[4][5] in dem dieser erklärte, dass Corbyn Antisemit ist.[6]
  13. In der jüdischen Gemeinschaft ist eine wichtige Diskussion darüber eröffnet worden, ob Juden in Großbritannien bleiben können, sollte Corbyn Premierminister werden. Diese Entwicklung ist ohne Beispiel. Dennoch ist unklar, ob ein Premierministeramt Corbyns tatsächlich zu signifikanter jüdischer Emigration aus dem Vereinten Königreich führen würde.
  14. Sozialdemokratische Parteien im Ausland haben der antisemitischen Entwicklung in der Labour Party wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Die niederländische Arbeitspartei (PvdA) hat sie offen ignoriert. Parteiführer Lodewijk Asscher wurde in einem offenen Brief der proisraelischen Organisation CIDI vor Corbyns Antisemitismus gewarnt.[7] Er gab eine irrelevante Antwort.[8] Auf Asschers Einladung besuchte Corbyn die Niederlande und sprach auf einem Treffen der PvdA. Es gab gewalttätige Hetze gegen einen jüdischen Protestierenden.[9] Die Vorsitzende Nelleke Vedelaar ist eine erklärte Corbyn-Anhängerin.[10]

Im Lauf der Zeit werden wahrscheinlich weitere Einblicke, die der Diskussion um Antisemitismus in der Labour Party entstammen, deutlich werden.

[1] https https://besacenter.org/perspectives-papers/corbyn-against-jews-israel/

[2] https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_next_United_Kingdom_general_election

[3] http://www.israelnationalnews.com/Articles/Article.aspx/18841

[4] http://www.theguardian.com/news/2018/aug/30/jeremy-corbyn-jonathan-sacks-and-the-antisemitism-row-engulfing-labour

[5] http://www.independent.co.uk/voices/letters/jonathan-sacks-rabbi-jeremy-corbyn-antisemitism-enoch-powell-a8513101.html

[6] http://www.telegraph.co.uk/politics/2018/08/28/jeremy-corbyns-zionist-remarks-offensive-statement-made-senior/

[7] http://www.cidi.nl/cidi-roept-asscher-op-om-corbyn-aan-te-spreken-op-antisemitisme/

[8] http://www.cidi.nl/pvda-leider-asscher-reageert-op-open-brief-cidi/

[9] http://www.timesofisrael.com/dutch-activist-says-he-was-assaulted-protesting-jeremy-corbyn-visit/

[10] http://www.volkskrant.nl/nieuws-achtergrond/-de-hele-nelleke-wint-onvriendelijke-strijd-pvda-voorzitterschap~b5efa9c9/

Palästinenser erfinden antikes Königreich Gaza

Elder of Ziyon, 9. September 2018

Aus Al-Monitor:

Die Palästinenser begannen im 5. Jahrhundert v. Chr. mit der persischen Eroberung palästinensischen Landes Münzen für Geschäfte zu verwenden. Die persischen Münzen ersetzten das Tauschsystem, sagte Mohammed al-Zard, Leiter der Palästinensischen Gesellschaft von Münz- und Briefmarken-Sammlern.

Er sagte Al-Monitor, dass die persischen Münzen nicht überall in den Palästinensergebieten verwendet wurden, weil die Küstenbereiche von den Kanaanitern kontrolliert wurde, die im Handel mit den Persern ihre eigenen Münzen einführten.

„Im dritten Jahrhundert v.Chr., nach der Eroberung durch Alexander den Großen, handelten die Palästinenser unter Verwendung griechischer Münzen, die im antiken Königreich Gaza geprägt und auch überall in den griechischen Territorien akzeptiert wurden“, fügte er hinzu.

Es gab in Gaza geprägte griechische Münzen, die in Wirklichkeit aus dem 4. Jahrhundert v.Chr. stammen.

Aber es gab kein antikes Königreich Gaza (außer in Afrika im 19. Jahrhundert).