Palästinensische Rechte

David Frankfurter, 23. Juli 2007
Schwierigkeiten der palästinensischen Araber sind seit Jahrezehnten im Focus der Aufmerksamkeit der Welt gewesen. Aber die Unterdrückung der Palästinenser durch ihre Mitaraber findet selten Erwähnung.

Als häufiges Oper politischen Rassismus sind die palästinensischen Araber in vielen arabischen Staaten Ghetto-Flüchtlingslager gezwungen worden. Durch mit den rassistischen Gesetzen gegen Juden sind sie an diesen Orten auch noch nicht in der Lage die Staatsbürgerschaft oder land zu erwerben, Arbeit zu bekommen oder sich sonst in ihre Gastgeberstaaten zu integrieren. Und trotz der Kontrolle Gazas durch die palästinensische Autonomiebehörde oder durch Hamas hat es keine Schritte zur Auflösung der dortigen Lager gegeben. Das ist eine Lage, die von den UN und ihren Institutionen stillschweigend hingenommen und aufrecht erhalten werden. Wenn die arabischen Staaten wirklich daran interessiert wären den Palästinensern zu helfen, würden sie ihnen volle soziale und wirtschaftliche Rechte geben.

Der Welt scheint dieser Apartheidspolitik gegenüber blind; Ost wie West ermutigen dazu politisch und finanziell. Die Steuerzahler unterstützen sie mit Hunderten von Millionen, die jährlich über die UNRWA geschleust werden, um Grundbildung, Wohnungen und medizinische Dienste zu bezahlen. Die alle wahrscheinlich von den Wohlfahrts-Empfängern selbst bezahlt werden könnten, wenn ihnen nur erlaubt würde frei zu arbeiten und sich in die sie umgebende Gesellschaft zu integrieren.

Es ist empörend, dass das Flüchtlingslager Nahr el-Bared in Tripoli im Libanon nach Monaten des Beschusses durch die libanesische Armee fast leer ist. Dei Flüchtlinge, denen nie erlaubt wurde sich in ihr angenommenes Land zu integrieren, sind einmal mehr zu Flüchtlingen geworden. An einem Tag der letzten Woche wurden ein 16-Jähriger getötet und ein 13-jähriges Mädchen wurde schwer verwundet – beide waren Zaungäste der Kämpfe zwischen der libanesischen Armee und palästinensischen „Militanten“.

Oder Gaza: Nach einem blutigen Coup wird von der Hamas Schnelljustiz gegen ihre Rivalen von der Fatah geübt. Die Hamas erlaubt, dass sich eine humanitäre Katastrophe anstaut, während sie ein Vermögen für die Einfuhr riesiger Mengen an fortschrittlichen Waffen nach Gaza ausgibt. Riesige Mengen an Waffen und militärischer Ausrüstung werden eingeschmuggelt – und doch sind Lebensmittel und Medikamente Mangelware. Es ist einfach Israel für die Armut und Qualen verantwortlich zu machen und dem westlichen Steuerzahler die Verantwortung für das Aufsammeln der Scherben zu überlassen. Keine Menschenrechtsgruppe hebt auch nur eine Augenbraue.

Unglücklicherweise haben die NGOs, die so wegen Israels Übertretungen so vernehmbar sind, wenn es seine Bürger verteidigt, Wichtigeres zu tun als sich um diese unschuldigen Zivilisten zu kümmern. Human Rights Watch, Amnesty International und Christian Aid (um nur drei NGOs zu nennen, die beträchtliche Mittel auf die palästinensische Sache konzentrieren) haben bisher immer noch keine Verurteilung der Angriffe auf Nahr el-Bared ausgegeben.

Genau diese NGOS kritisieren, unterstützt von den Medien der Welt, Israel wegen der Schließung der Grenze zum Gazastreifen. Obwohl diese Grenzübergänge zum Schmuggel von Waffen und Terroristen genutzt werden, die seine Zivilisten bedrohen, hilft Israel bei der Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten, Werkstoffen und weiteren Grundversorgungsmitteln. Im letzten Monate4 habe ich Berichte gezählt, die von 33.000 Tonnen festen Materials und 1,2 Millionen Liter Flüssigkeiten in diesen Kategorien. Die Antwort der Hamas war, genau diese Grenzübergänge anzugreifen, um die internationalen Beobachter zu verjagen und Schließungen zu erzwingen.

In den letzten Wochen haben wir gesehen, dass Israel Hunderte verurteilter terroristischer Gefangener und große Summen festgehaltener Steuern frei gegeben hat. Opfer der Gewalt im Gazastreifen – zivil und militant – erhalten die beste medizinische Versorgung in Israels Krankenhäusern. Und das alles, während Qassams weiter auf die israelische Stadt Sderot und ihre Umgebung niederregnen.

Diejenigen, die sich wirklich um das Wohlergehen der Palästinenser sorgen, sollten sich am besten darauf konzentrieren die Grenzübergänge sicher zu machen; dass Lebensmittel und Medikamente nach Gaza hinein kommen; dass Waren in beide Richtungen fließen; oder sie sollten helfen die Kämpfe im Libanon zu stoppen; oder die destabilisierende Waffenanhäufung an diesen beiden Orten verhindern; oder die Korruption in der palästinensischen Autonomie beenden, die Milliarden an internationaler Hilfe vom durchschnittlichen Palästinenser in die Korruption und Gewalt abzweigt; oder… Die Liste wichtiger Maßnahmen zur Hilfe für die Palästinenser, die nicht das Kritisieren Israels beinhalten, ist fast endlos – außer natürlich, die Motivation ist eine etwas andere.

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