Ignorierte schwere Brocken

ElderofZiyon, 9. Januar 2008

Bei der rücksichtslosen Jagd nach dem Frieden in Nahost erhöht sich die Zahl der schweren Brocken, die aus dem Weg geräumt werden müssen, exponentiell. Aber die Fähigkeit der „Friedensstifter“ sie zu ignorieren wächst an der Aufgabe.

Brocken 1: Die Hamas kontrolliert den Gazastreifen

In jedem Friedensplan gehört der Gazastreifen zu einem palästinensisch-arabischen Staat und keiner von ihnen hat irgendeinen Vorschlag, wie man mit der Tatsache umgehen soll, das Gaza ein Zufluchtsort für Terroristen ist, in weit schlimmerer Verfassung, seit Israel die Siedlungen dort ausmerzte; er wird kontrolliert von einer Terror-Gruppe, die kein Interesse daran hat auch nur die extremistischsten Terrorgruppen an die Leine zu legen, die dort gedeihen. Frieden ist mit diesem Brocken unmöglich, also ist es einfach sich vorzumachen, es gäbe ihn nicht.

Brocken 2: Die palästinensischen Araber haben eine Terror-Regierung gewählt

In den einzigen fairen, demokratischen Wahlen in den Gebieten wurden die Hamas-Terroristen vom Volk gewählt. Umfrage um Umfrage zeigt, dass die palästinensischen Araber den Terror innerhalb Israels unterstützen. Die Wahlen bewiesen, dass die gängige Meinung fuhr fort das zu ignorieren.

Brocken 3: Die derzeitige PA-Regierung wurde nicht gewählt

Diese Folge des zweiten schweren Brockens bedeutet, dass die Leute, die derzeit für die palästinensischen Araber verhandeln, das Volk nicht repräsentieren. Selbst wenn sie moderat und kompromissbereit klingen, haben sie kein Mandat. Mit ihnen zu verhandeln ist – buchstäblich – bedeutungslos.

Brocken 4: Die derzeitige PA-Regierung hat fast keine Macht

Außerhalb von Ramallah hat die Regierung Fayyad/Abbas wenig Unterstützung im Volk und wenig Macht. Das „Aufräumen“ in Nablus war gestellte Fantasie, so wie auch die kürzlich erfolgte herausragende „Aufgabe“ von neun Al-Qaida-Terroristen – die in drei Monaten als aufrechte, bezahlte Mitglieder in die Sicherheitskräfte aufgenommen werden.

Brocken 5: Die PA wird durch künstliche Mittel am Leben erhalten

Der Haushalt der PA wird durch die „Gehaltliste“ nicht arbeitender Bediensteter aufgebläht – sollten sie aber die Gehaltsliste kürzen, würden die Leute der internationalen Wohlfahrt auf die Barrikaden gehen. Die Basis der organisierten palästinensisch-arabischen Arbeiterschaft ist eine Fiktion, die von der immer weiter verstärkten Infusion von Geld ohne wirklichen Plan zur Behebung des Problems kaum am Leben erhalten werden kann.

Brocken 6: Die Fatah bleibt eine von der PA bezahlte Terrorgruppe

Trotz der jüngst erfolgen Behauptungen, das die Al Aksa-Märtyrerbrigaden aufgelöst wurden, ist das ein Witz, der die Wunschdenker beschwichtigen soll. Es hat seitens der PA keine ernsthafte Maßnahme gegen den Terror gegeben, außer den kleinen Retourkutschen der Verhaftung von Hamas-Mitgliedern in der Westbank und ihr Vorgehen war praktisch nur kosmetischer Natur und zielte darauf vom Westen konsumiert zu werden, statt wirklich gegen den Terror zu kämpfen.

Brocken 7: Die erste – und zweite – Phase der Roadmap wurde nie umgesetzt

Der gesamte Sinn der Roadmap war es, langsam Vertrauen aufzubauen, was mit der Beendigung des Terrors und der Hetze seitens der palästinensisch-arabischen Seite anfangen sollte; danach sollte ein „provisorischer Staat“ aufgebaut werden und erst dann die Endstatus-Verhandlungen statt finden. Dadurch, dass man in Phase drei überging, als wären die beiden ersten Phase bereits erfolgreich umgesetzt, ist die ganze Übung schlicht ein Witz. Die Hetze wird in vollem Umfang weiter betrieben und das leichte Nachlassen beim Terror ist taktischer Natur, nicht die große Veränderung in der palästinensisch-arabischen Einstellung.

Brocken 8: Das Ziel der PA bleibt die Vernichtung Israels

Ob das nun über das „Rückkehrrecht“ oder die Nichtänderung der Fatah-Charta oder durch den Druck einer Landkarte nach de randere, die Israel nicht zeigt, geschieht – selbst der moderateste palästinensische Führer hält an der Vorstellung fest Israel zu vernichten und betrachtet einen palästinensisch-arabischen Staat nur als Phase in diesem Prozess.

Brocken 9: Jerusalem

Die meisten Israelis wünschen sich ein geeintes Jerusalem unter israelischer Souveränität. Die meisten palästinensischen Araber lehnen es ab irgendetwas weniger als ganz Jerusalem als Hauptstadt eines muslimischen Staates zu akzeptieren. Die Positionen sind nicht kompatibel und ein Kompromiss wird die Gefahr von Gewalt nicht eindämmen – er wird sie verstärken.

Brocken 10: Was geschah im Gazastreifen

Vergessen wir mal die Hamas einen Moment – der Zeitraum zwischen Israels Abschaffung der Siedlungen im Gazastreifen und der Machtübernahme der Hamas lehrt, wie die palästinensischen Araber jedes Gelände, das sie gewinnen, zu ihrem Vorteil nutzen. Sie bauten keine neuen Häuser oder Orte, um die Bevölkerung der „Flüchtlingslager“ zu reduzieren; sie verwandelten ehemals wunderschöne Siedlungen in Trainingslager für den Terror – mit anderen Worten: Israels letztes großes Zugeständnis half nicht nur nicht den Frieden zu schaffen, sie sorgte letztlich dafür, dass zum weiteren Terror ermutigt wurde. Jede Behauptung, dass in der Westbank nichts ähnliches passieren würde, ist ein Triumph des Wunschdenkens über die Erfahrung.

Das sind nur die schweren Brocken, die mir spontan eingefallen sind – sollte ich irgendwelche weiteren hinzufügen?