20 Jahre Forschung zeigen: Jerusalem gehört den Juden

Hillel Fendel, IsraelNationalNews.com, 27. Januar 2008

Jacques Gauthier, ein nicht jüdischer kanadischer Rechtsanwalt, hat zwanzig Jahre mit der Erforschung des rechtlichen Status von Jerusalem verbracht. Seine Schlussfolgerung: „Jerusalem gehört den Juden – nach internationalem Recht.“

Gauthier hat seine Dissertation zum Thema Jerusalem und seine Rechtsgeschichte geschrieben; darin gründet er sich auf Verträge und Resolutionen der letzten 90 Jahre. Die Dissertation ist gut 1.300 Seiten dick, mit 3.000 Fußnoten. Gauthier musste seine These einem weltbekannten jüdischen Historiker und zwei führenden Anwälten für internationales Recht vorlegen – der jüdische der beiden vertrat die Palästinensische Autonomiebehörde in zahlreichen Fällen.

Gauthiers Hauptpunkt, wie von Ted Belman, Chefredakteur bei Israpundit, zusammengefasst, ist: Eine ununterbrochene Reihe von Verträgen und Resolutionen, wie sie von der Resolution von San Remo, dem Völkerbund und den Vereinten Nationen angelegt wurden, gibt dem jüdischen Volk das Besitzrecht an der Stadt Jerusalem. Der Prozess begann in San Remo (Italien), als die vier Haupt-Alliierten des Ersten Weltkriegs – Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan – sich einigten, dort eine jüdische nationale Heimstadt zu schaffen, wo heute Israel ist.

San Remo

Die entsprechende Resolution lautet wie folgt: “Die Hohen Vertragsparteien stimmen darin überein … die Verwaltung Palästinas in Grenzen, die von den Wichtigen Alliierten Mächten bestimmt werden, einer Mandatsautorität anzuvertrauen, die dafür verantwortlich ist die Balfour-Erklärung umzusetzen… zu Gunsten der Schaffung einer nationalen Heimstatt für das jüdische Volk in Palästina.“

Gauthier merkt an, dass der Vertrag von San Remo besonders festhält, dass „nichts getan werden soll, das die Bürger- und religiösen Rechte der bestehenden nichtjüdischen Gemeinden in Palästina beeinträchtigen könnte“ – sagt aber nichts über irgendwelche „politischen“ Rechte der dort lebenden Araber.

Die Resolution von San Remo gründet sich auch auf Artikel 22 der Satzung des Völkerbundes, der erklärt, es sei „eine heilige Treuhänderschaft der Zivilisation“ für das Wohlergehen und die Entwicklung der Kolonien und Territorien zu sorgen, deren Einwohner „noch nicht in der Lage sind sich selbst den mühsamen Bedingungen der modernen Welt zu unterstellen“. Insbesondere wurde eine Resolution formuliert, die ein Mandat schuf, um eine jüdische Heimstatt in Palästina zu schaffen.

Völkerbund

Die Resolution des Völkerbundes, die das Mandat Palästina schuf, beinhaltete die folgende, bedeutende Formulierung: „Da hiermit der historischen Verbindung des jüdischen Volkes zu Palästina Anerkennung gegeben worden ist und auf Grund der Wiederherstellung ihrer nationalen Heimat in diesem Land…“ Eine solche Anerkennung der arabischen Rechte an Palästina wurde nicht gewährt.

1945 übernahmen die Vereinten Nationen die Angelegenheit vom fehl geschlagenen Völkerbund – und damit dessen Verpflichtungen. Artikel 80 der UNO-Charta erklärt: „Nichts in diesem Kapitel soll zergliedert werden, um auf irgendeine Weise die Rechte eines jeglichen Staates oder Volkes oder der Bedingungen der bestehenden internationalen Instrumente zu ändern, an denen sich die Mitglieder der Vereinten Nationen jeweils Partei sind.“

Der UN-Teilungsplan

Aber 1947 verabschiedete die Vollversammlung der UNO die Resolution 181, die als Teilungsplan bekannt ist. Sie verletzte das Palästina-Mandat des Völkerbundes, in dem er den Arabern in West-Palästina politische Recht gewährte – doch ironischerweise arbeiteten die Araber daran, die Verabschiedung des Plans zu verhindern, während die Juden ihm Applaus spendeten.

Die Resolution 181 sah für Jerusalem außerdem eine Sonderregierung vor; seine Grenzen wurden in alle vier Richtungen beschrieben: Die damals bestehende Stadt Jerusalem plus den sie umgebenden Dörfern und Städten bis Abu Dis im Osten, Bethlehem im Süden, Ein Kerem und Motza im Westen und Schuafat im Norden.

Geplantes Referendum für Jerusalem

Die UNO beschloss, dass die Stadt Jerusalem als separate Einheit unter einer besonderen, internationalen Herrschaft eingerichtet werden und von den Vereinten Nationen verwaltet werden sollte. Die Regierung sollte im Oktober 1948 die Arbeit aufnehmen und für einen Zeitraum von zehn Jahren in Kraft bleiben, sofern der Treuhandrat der UNO nicht anders entschied. Nach den zehn Jahren „sollen die Einwohner Jerusalems ihre Wünsche bezüglich einer möglichen Modifikation der Regierung der Stadt über das Mittel einer Volksabstimmung frei zum Ausdruck bringen“.

Die Resolution wurde nie umgesetzt, weil Jordanien Ostjerusalem nach dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 kontrollierte und ihren Vorgaben nicht folgte.

Nach 1967

Nach dem Sechstage-Krieg von 1967 gewann Israel Jerusalem und das andere Land westlich des Jordan zurück. Gauthier merkt an, dass der UNO-Sicherheitsrat dann die Resolution 242, die Israel autorisierte in Besitz des gesamten Landes zu bleiben, bis es „sichere und anerkannte Grenzen“ haben würde. Die Resolution schwieg bemerkenswerterweise zu Jerusalem und bezog sich daneben auf „die Notwendigkeit eine gerechte Einigung des Flüchtlingsproblems zu erreichen“, ohne einen Unterschied zwischen jüdischen und arabischen Flüchtlingen zu machen.

Heute

Angesichts der starken jüdischen Mehrheit Jerusalems schlussfolgert Gauthier, dass Israel verlangen sollte, dass die lange aufgeschobene Volksabstimmung über die Zukunft der Stadt so bald wie möglich statt finden sollte. Israel sollte nicht nur verlangen, dass das Referendum jetzt abgehalten wird, Jerusalem sollte auf der Tagesordnung ganz oben stehen. „Olmert lässt uns hintan stehen [wie er es vor der Konferenz von Annapolis machte], indem er sagt Jerusalem liege noch nicht auf dem Tisch“, schließt Gauthier. „Er sollte fordern, dass die Volksabstimmung statt findet, bevor über den Rest des Landes verhandelt wird. Wenn die Araber einem Referendum nicht zustimmen sollten, gibt es nichts zu bereden.“

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