Proportionalität

Alan Dershowitz wurde von Yishai Fleischer auf IsraelNationalRadio interviewt. Dabei machte er einige Anmerkungen zur notwendigen Anpassung des Rechtsstaats an die Bedrohungen durch den Terrorismus und schrieb der Weltöffentlichkeit (einschließlich Israel) etwas zur „verhältnismäßigen“ Antwort auf den (Raketen-)Terror ins Stammbuch:

Israel sollte eine Null-Toleranz-Politik zu Raketen einnehmen. Ich habe beschrieben, dass jede Raketen, die vom Gazastreifen nach Israel fliegt, eine Verletzung von Artikel 51 der UNO-Charta ist – ein bewaffneter Angriff, der Israel volles Recht auf proportionale Verteidigung gibt.

„Warum muss sie proportional sein?“, unterbrach Fleischer, worauf Dershowitz antwortete:

Proportional heißt nicht die Zahl der Leben gleichzusetzen; es heißt lediglich, dass, wenn sie mit einem Gewehr auf dich schießen, du sie nicht mit Atombomben bewerfen sollst. Es heißt ebenfalls nicht, dass du für jedes genommene Leben ein Leben nehmen kannst, wie es die internationale Gemeinschaft so absurd glaubt. Es heißt einfach, dass du nicht völlig unverhältnismäßig reagierst, dir aber auch nicht den tatsächlich verursachten Schaden ansiehst, sondern das Risiko des Angriffs in Augenschein nimmst. Wenn eine Rakete das Potenzial hat 100 Menschen zu töten, dann beseitigt es, nur weil sie fehl gegangen ist, nicht das Risiko, das da bestanden hat. Israel muss nicht unendlich warten, bis eine Rakete einen Schulbus oder einen Kindergarten oder einen Krankenwagen trifft. Es kann sich die Risiken ansehen, nicht nur die tatsächlichen Folgen.

Und dann kann es entsprechend reagieren. Was andererseits sagt, dass die bisherigen „Reaktionen“ alles andere als unverhältnismäßig waren. Sie waren gegen die Terrorführer und die Terroristen gerichtet. Das Verständnis von „proportional“ (verhältnismäßig) muss eingenordet werden. Das wird sich bei den üblichen Verdächtigen nicht durchsetzen, weil dort ohnehin alles, was Israel zu seiner Verteidigung tut, „unverhältnismäßig“ ist; man muss hoffen, dass Dershowitz sich bei den vorhandenen kleinen extremistischen Gruppen in Israel durchsetzt, damit die nicht überreagieren.

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