Jimmy Carter und das Märchen von Camp David

Nur dadurch, dass man die palästinensische Frage zur Seite schob, wurde der Nahost-Friedensprozess geschaffen.

Arthur Herman, Wall Street Journal, 13. Februar 2009

Wird Jimmy Carter das Vorbild für Präsident Barack Obama sein, wie man im Nahen Osten den Frieden bringt?

Einige, besonders in Israel, betrachten diese Aussichten mit Beklommenheit. Andere, wie Ralph Nader, haben die Möglichkeit enthusiastisch begrüßt, drängen Herrn Obama, sich auf Herrn Carters „weisen und erprobten Rat“ im Umgang mit der instabilen Region zu verlassen. Immerhin ist Herr Carter berühmt als Meisterarchitekt der historischen Vereinbarung zwischen Ägyptens Anwar Sadat und Israels Menachem Begin in Camp David im September 1978, die den Weg für den drei Monate später formellen geschlossenen Friedensvertrag bereitete.

Der Mythos von Camp David hängt schwer über der amerikanischen Außenpolitik; der Grund dafür ist einfach zu erkennen. Von allen Versuchen im Nahen Osten Frieden zu schaffen, hat sich der Vertrag von 1978 zwischen Ägypten und Israel als der langlebigste erwiesen. Die Bewunderer des Herrn Carter feiern Camp David als Beispiel dafür, wie die Vision eines einzelnen Mannes und sein Verhandlungsgeschick ehemalige Feinde am Friedenstisch zusammenbringen kann; und als Beweis, dass ein Präsident Amerika in eine freundlichere, demütigere Außenpolitik führen kann. Camp David war in der Tat Herrn Carters eine wichtige außenpolitische Leistung unter einer ganzen Kette von Katastrophen, darunter die sowjetische Invasion Afghanistans, der Aufstieg der Sandinisten in Nicaragua und Ayatollah Khomeinis Aufstieg im Iran.

Aber die Wahrheit über Camp David straft diesen Mythos Lügen. Die Wahrheit ist, dass Herr Carter nie eine ägyptisch-israelisches Abkommen wollte, dass er dagegen kämpfte und nur zustimmte mitzuziehen, als klar wurde, dass der Rest seiner Außenpolitik in Trümmern lag und er verzweifelt einen Erfolg vorweisen musste.

Als Präsidentschaftskandidat kritisierte Jimmy Carter die Art von persönlicher Schritt-für-Schritt-Diplomatie scharf, wie sie von seinen Vorgängern Richard Nixon und Henry Kissinger praktiziert worden war. Präsident Carters bevorzugte Nahost-Politik bestand darin, auf einer umfassenden Lösung mit allen beteiligten Parteien – einschließlich des führenden Schirmherrn der arabischen Staaten, der Sowjetunion – zu bestehen und das schrittweise Vorgehen a la Nixon zu verunglimpfen.

Herr Carter und seine Berater nahmen allesamt an, dass der Schlüssel zum Frieden in der Region war Israel dazu zu bringen sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen und das Prinzip der palästinensischen Selbstbestimmung im Tausch für eine Garantie der Sicherheit Israels. Nicht weniger als eine allumfassende Regelung, so wurde argumentiert, könne zukünftige Kriege abwenden – und es könne keine Vereinbarung geben, ohne dass die Sowjets mit am Verhandlungstisch sitzen. Das war eine Politik, die, wäre sie umgesetzt worden, den Kalten Krieg direkt ins Herz der Nahost-Politik gestoßen hätte. Nixon und Kissinger hatten sich abgerackert, um das Gegenteil zu erreichen.

Interessanterweise war der Mann, der letztlich diese von Carter herbeigeführte Katastrophe davon abhielt stattzufinden, der ägyptische Präsident Anwar Sadat.

Nach dem Yom-Kippur-Krieg von 1973 entschied Sadat, dass Ägypten seine Beziehung zu Israel ganz von vorne beginnen müsse. Sadat fand in Nixon und Kissinger natürliche Verbündete, nachdem er 1972 seine sowjetischen Gönner hinauswarf. Mit amerikanischer Unterstützung fand er 1973 zu einer Entflechtungs-Vereinbarung mit Israel, was ihm 1975 noch einmal gelang. Der Höhepunkt dieses Prozesses war Sadats historische Reise nach Jerusalem im November 1977, wo er einen Separatfrieden zwischen Ägypten und Israel diskutierte und Carters Plan für eine Friedenskonferenz in Genf vereitelte.

Es war diese Reise – nicht Camp David – die die wahrlich seismische Verschiebung in den Nahost-Beziehungen seit der Gründung Israels darstellte. Für Carters außenpolitische Mannschaft kam das als unwillkommene Überraschung, denn die wollten immer noch ihre grandiose Genfer Konferenz haben. Fakt ist, dass den größten Teil des Jahres 1977, während Israel und Ägypten verhandelten, das Weiße Haus darauf bestand so zu tun, als sei nichts passiert. Selbst nach Sadats Reise nach Jerusalem verkündigte Herr Carter: „Eine Vereinbarung über einen Separatfrieden zwischen Ägypten und Israel ist nicht wünschenswert.“

Doch bis zum Herbst 1978 war Carters übrige Außenpolitik zerbröselt. Er hatte eine unpopuläre Preisgabe des Panama-Kanals durchgesetzt, den Sandinisten erlaubt in Nicaragua als Strohmänner Kubas die Macht an sich zu reißen und stand tatenlos daneben, während das Chaos im Iran des Schah zunahm. Verzweifelt auf der Suche nach einer Art außenpolitischem Erfolg, mit dem er seine Chancen auf Wiederwahl im Jahr 1980 verbessern konnte, entschied sich Herr Carter schließlich sich ins Spiel zu boxen, indem er ein Treffen von Sadat und Begin in Camp David anberaumte.

Der Rest der Geschichte ist jetzt Stoff für Legenden: Dreizehn Tage lang agierte Herr Carter als Vermittler zwischen den beiden Regierungschefs. Doch trotz all ihrer großen Töne und Unversöhnlichkeit in der Öffentlichkeit waren Begin und Sadat mehr als bereit für einen Deal, als sie erst einmal verstanden hatten, dass die USA alles tun würden, was nötig war, um die Sowjetunion und ihre arabischen Verbündeten wie die PLO davon abzuhalten einen Frieden zu torpedieren. Es wurde eine Vereinbarung für den israelischen Rückzug aus dem Sinai geschmiedet, verbunden mit vagen Aussagen über palästinensische „Autonomie“. Die Frage, die Herr Carter wirklich auf der Agenda haben wollte – ein palästinensischer Staat – wurde auf Distanz gehalten.

Camp David funktionierte, weil dort alle üblichen Fehler der Außenpolitik Carters vermieden wurden, insbesondere sein Beharren auf eine umfassende Lösung. Statt dessen verfolgten Sadat und Begin begrenzte Ziele. Die Vereinbarung betonte einen Prozess des Schritt-für-Schritt, statt auf sofortigen dramatischen Ergebnissen zu bestehen. Sie schloss nicht zur Zusammenarbeit bereite Instanzen wie Syrien und die PLO, statt zu versuchen deren Forderungen nachzukommen. Und ausnahmsweise entschied sich Herr Carter wie Kissinger hinter der Bühne zu agieren, statt mit öffentlichen Stellungnahmen und Gesten einen Medienkrieg zu führen. (Die Presse war von den Geschehnissen in Camp David ausgeschlossen.)

Alles überragend und am wichtigsten: Camp David strebte nach Frieden statt nach „Gerechtigkeit“. Linke sagen, es könne keinen Frieden ohne Gerechtigkeit geben. Aber für viele bedeutet Gerechtigkeit das Ende Israels oder die Schaffung eines separaten palästinensischen Staates. Sadat und Begin etablierten zwischen den Zähnen von Carters damaligem wie heutigen Instinkt ein vernünftigeres Prinzip für die Aushandlung von Frieden. Das Chaos und die Gewalt im heutigen Gazastreifen beweist, wie tödlich es sein kann eine andere Rezeptur voranzutreiben.

Die wahre Geschichte von Camp David ist auf zweierlei Art ironisch. Die erste besteht darin, dass Camp David, weit entfernt davon, das Symbol einer bescheideneren Außenpolitik zu sein, sich auf den Anspruch einer Macht des amerikanischen Alleingangs stützt. Sowohl Ronald Reagan als auch George W. Bush sollten später bitter kritisiert werden, weil sie dieser Siegestechnik folgten. Die zweite Ironie besteht darin, dass, wenn jemand Anerkennung für Camp David gebührt, dann nicht Jimmy Carter, sondern Anwar Sadat. Es war Sadat, der es schaffte Herrn Carter vor sich selbst zu retten und das wahre Geheimnis der Schaffung von Frieden im Nahen Osten aufdeckte. Die palästinensische Frage ist der Untergang, nicht der Ausgangspunkt für dauerhafte Stabilität in der Region.

Ein Gedanke zu “Jimmy Carter und das Märchen von Camp David

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.