Falks Gesetz: Israelis müssen bewegunglose Zielscheiben sein

Der üble Artikel von Herrn Teichmann beim Deutschlandfunk hat mich veranlasst den jüngsten Text von Elder of Ziyon zu Richard Falk zu übernehmen. Wer mehr wissen will, sollte sich auch die beiden im Eintrag verlinkten Texte ansehen.

Elder of Ziyon, 19. März 2009

Richard Falk, der Serienlügner, der in seinem schonungslosen Streben Israel zu dämonisieren nichts unversucht lässt, hat einen neuen Bericht für die UNO:

Ein UN-Menschenrechts-Ermittler sagte am Donnerstag, Israels militärischer Angriff auf den dicht besiedelten Gazastreifen scheine ein schwer wiegendes Kriegsverbrechen darzustellen.

Richard Falk, UN-Sonderberichter zu Menschenrechten in den palästinensischen Gebieten, sagte die Genfer Konventionen verlangten von Krieg führenden Parteien zwischen militärischen Zielen und sie umgebenden Zivilisten zu unterscheiden.

„Wenn es nicht möglich ist, das zu tun, dann ist der Beginn der Angriffe inhärent ungesetzlich und scheint nach dem internationalen Recht ein Kriegsverbrechen des größten Ausmaßes darzustellen“, sagte Falk.

Reden wir Klartext: Die IDF ging in ihren Bemühungen der Minimalisierung von Verletzungen von Zivilisten des Gazastreifens über alles hinaus, was nötig ist – Telefonanrufe, mit denen Zivilisten [und Terroristen] gewarnt wurden einen Ort zu verlassen, der Abwurf von Flugblättern, die Umlenkung von Raketen im Zielanflug, um Unschuldige zu verschonen, das Leben der Soldaten zu riskieren, um zivile Tote zu vermeiden, der Gebrauch von Drohnen, um zu sehen, wo es Zivilisten gab. Keine Armee der Geschichte hat je härter daran gearbeitet zivile Tote zu vermeiden. Der Tod von Menschen des Gazastreifens dient nur den Zwecken einer einzigen Partei: der Hamas, die hart daran arbeitete die Menschen in Gefahr zu bringen, an deren Sicherheit Israel zu arbeiten versuchte.

Nehmen wir aber einmal Falks Äußerung einfach so, wie sie ist. Er sagt, wenn es unmöglich ist zwischen Militanten und Zivilisten zu unterscheiden, dann ist es nicht nur illegal die Terroristen anzugreifen – sondern es ist ein „Kriegsverbrechen größten Ausmaßes“.

Die Genfer Konventionen sagen so etwas natürlich nicht. Sie sagen klar, dass militärische Ziele in zivilen Gebieten rechtmäßig angegriffen werden dürfen, so lange der Schaden für Zivilisten minimiert werden. Sie erlauben nicht:

einen Angriff, von dem man erwarten kann, dass in seiner Folge der Verlust zivilen Lebens, verursacht wird, Zivilisten verletzt werden, zivile Objekte beschädigt werden oder eine Kombination davon stattfindet, sollte dies in unangemessenem Verhältnis zum angenommenen konkreten und direkten militärischen Vorteil stehen.

Genf erlaubt einer Nation zu tun, was notwendig ist, um sich zu verteidigen, so lange sie zivile Opfer minimiert. Man kann über die Definition von „unangemessen“ streiten, aber die grundlegende Legalität des Angriffs auf legitime militärische Ziele, selbst in zivilen Bereichen, steht nicht in Frage. Falk jedoch, der angebliche Experte für internationales Recht, hat jetzt für illegal erklärt, was Genf ausdrücklich erlaubt. Nicht nur das, sondern er hat der Hamas und anderen Terrorgruppen eine Formel gegeben, die sie in die Lage versetzt nach Gutdünken gegen Zivilisten vorzugehen.

Nach Ansicht Falks kann die Hamas ungestraft Raketen nach Israel feuern und Selbstmord-Bomber losschicken und Israel wird rechtlich verboten sich zu verteidigen, so lange die Hamas sich zwischen Zivilisten versteckt. Sicher, er würde Terroraktivitäten auch als illegal bezeichnen, aber Terroristen unterzeichnen per definitionem keine internationalen Abkommen, sie kehren sich einen Dreck drum, also kann man nicht legal gegen Terroristen vorgehen, wie man es gegen Staaten kann, wenn man von Terroristen angegriffen wird.

Falk verdreht in seinem unersättlichen Hass auf Israel das Gesetz, das er aufrecht zu erhalten behauptet, um es in einen üblen Schläger zu verwandeln, der nur zum Einschlagen auf ein einziges Ziel dient.

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Ein Gedanke zu “Falks Gesetz: Israelis müssen bewegunglose Zielscheiben sein

  1. passend dazu die Erklärung der israelischen Botschaft, auch wenn die von Israelhasser nicht wahrgenommen wird. Das Problem der assymetrischen Kriegsführung hat nicht nur Israel, sondern ALLE westlichen Verteidigungskräfte……..

    Ethische Dilemmata während der Operation Gegossenes Blei
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    Das internationale Recht basiert auf dem ‚klassischen’ Modell des Krieges zwischen zwei Armeen. Infolgedessen ist es eine große Herausforderung, existierende internationale Rechtsgrundsätze auf Konflikte mit Terrororganisationen anzuwenden. Sie können keine befriedigende Antwort auf die zahlreichen ethischen Dilemmata geben, die bei solchen Konflikten erwachsen.

    Im Bemühen, ihre militärische Unterlegenheit wettzumachen, haben die Terrororganisationen systematische Strategien entwickelt, die das Unvermögen des internationalen Rechts in Bezug auf diese Fragen ausschlachten.

    Dem Terrorismus sind der Wert des menschlichen Lebens und der Humanismus gleichgültig, sowohl was die eigene Nation angeht als auch seine Feinde. Aufgrund der fehlenden Verpflichtung gegenüber dem internationalen Recht fühlen sich die Terroristen frei von jeglichen ethischen oder moralischen Beschränkungen und operieren ohne jegliche internationale Überwachung.

    Terrororganisationen versuchen, das Vorgehen der Feindstaaten zu delegitimieren. Sie erreichen dies, indem sie sich selbst als Opfer stilisieren. Dieses Bestreben wird dadurch gefördert, dass das Schlachtfeld in dicht bevölkerte Gebiete verlegt wird, wobei mit dem Endziel der Medienaufmerksamkeit eine Wirklichkeit von Tod und Elend erzeugt wird.

    Die Operation Gegossenes Blei ist ein klassisches Beispiel für asymmetrische Kriegsführung. Die Hamas hat hierbei terroristische Verhaltensmuster mit zynischen Resultaten an den Tag gelegt.

    Im Laufe der vergangenen zwei Jahre hat die Hamas ihre terroristische Infrastruktur mutwillig als inhärenten Teil der zivilen Infrastruktur aufgebaut (bspw. waren mehr als ein Drittel der 122 Häuser im Viertel Al-Attra mit Bomben bestückt). Während der Kämpfe wurden die Bewohner Gazas auf die Straßen gebracht, und die Hamas versteckte sich zwischen ihnen, in ziviler Kleidung, und machte sie dadurch zu menschlichen Schutzschilden. Alan Dershowitz hat dies als die „Tote-Baby-Strategie“ der Hamas bezeichnet.

    Der Terrorismus der Hamas wurde die gesamte Operation hindurch aufrechterhalten. Als die Übergänge für den Transfer humanitärer Hilfe geöffnet wurden, hat die Hamas sie absichtlich bombardiert. Als Hilfsgüter transferiert wurden, hat die Hamas sie erbeutet und nicht an die lokale Bevölkerung weitergegeben. Als die Kamphandlungen eingestellt wurden, um humanitäre Zeitfenster zu schaffen, hat die Hamas weiter geschossen und Zivilisten gefährdet, die sich nach draußen gewagt hatten. Und als Israel anbot, sich um die Verwundeten zu kümmern, hat die Hamas sich geweigert, sie zu überführen.

    Als Staat hat Israel seit seiner Gründung gegen die Herausforderung des Terrors zu kämpfen gehabt. Trotz der großen Erfahrung, die die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) gesammelt haben, sind die täglichen Herausforderungen, denen sie begegnen, weiterhin kompliziert und schaffen komplexe ethische Dilemmata.

    Im Feld steht der Kommandant komplexen ethischen Dilemmata gegenüber, die sein persönliches Urteil dazu erfordern, ob er den Anti-Terror-Einsatz, der die lokale Bevölkerung gefährden könnte, fortsetzen oder ob er seine eigenen Soldaten und die Zivilisten, die zu beschützen er ausgesandt wurde, gefährden soll.

    Um den ethischen Dilemmata des Krieges, vor allem solchen, die während der Terrorismusbekämpfung auftreten, begegnen zu können, haben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) einen moralischen Code entwickelt („Der Geist von ZAHAL“). Dieser Code setzt sich aus den Werten zusammen, die der Gründung des Staates Israel innewohnten, den Werten der westlichen Demokratie und der Verpflichtung gegenüber dem internationalen Recht.

    Der „Geist von ZAHAL“ ist tief in die Grundausbildung jedes einzelnen Soldaten und Kommandanten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte eingebaut. Die ethische Verantwortung unserer Soldaten widerspricht nicht der Notwendigkeit persönlicher Sicherheit – sie setzt einen hohen Standard für das persönliche Urteil beim Zielen auf Terroristen, die unter Zivilisten Schutz suchen.

    Die Rechtsexperten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte haben jeden Aspekt der Operation begleitet, von der Planung bis zur Durchführung. Dies reflektiert die Anerkennung der Bedeutung der Einhaltung des internationalen Rechts als dem Entscheidungsprozess inhärenter Aspekt.

    Vorbereitungen für potentielle ethische Dilemmata begannen bereits in der Planungsphase der Operation. Während der Operation wurden unzählige Maßnahmen ergriffen, um den Kollateralschaden an den Bewohnern des Gaza-Streifens zu minimieren: Mehr als 1 250 000 Flugblätter wurden verteilt, mehr als 165 000 Bewohner des Gaza-Streifens wurden vorab telefonisch gewarnt, und die „Anklopftechnik“ wurde breitflächig angewandt.

    Trotz des häufigen Kampfes in dicht bevölkerten Gebieten und des Missbrauchs von lokalen Bewohnern als menschliche Schutzschilde durch die Hamas verdeutlichen die Einschätzungen der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte, dass der Großteil der Opfer bewaffnete Kämpfer waren (709 bewaffnete Kämpfer, 295 Zivilisten und 162 Personen, deren Grad der Involvierung noch geprüft wird).

    Das Schlachtfeld ist ein Schauplatz, der für Fehler anfällig ist. Für die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte ist jeder Kollateralschaden an Zivilisten problematisch und wird untersucht, um aus den eigenen Fehlern zu lernen und die Kampfdoktrin für die Zukunft zu verbessern. Für die Hamas ist der Kollateralschaden sowohl an israelischen als auch palästinensischen Zivilisten ein Mittel zum Erreichen ihres Ziels.

    Bis ein effektiver moralischer Code zur Regulierung des Kriegs gegen den Terror geschaffen sein wird, gibt es keine einzige und eindeutige Lösung für ethische Dilemmata. Die Dilemmata stellten eine Herausforderung dar, die von ALLEN WESTLICHEN Armeen geteilt wird, eine Herausforderung, der man begegnen muss, um die demokratischen Kernwerte zu bewahren, die unsere Staaten prägen.

    Das vergessen diese Israelhasser nur zu gerne, das gegen terroristische Bewegungen und Gruppen anders gekämpft werden muß, als bei regulären Kriegen !!!!!!!!! Wer aber diese terroristischen Gruppen verteidigt und rechtfertigt, macht sich mitschuldig und ist nicht besser in der Moral und Ethik, als eben diese Verbrecher…….

    Es scheint so, als ob der Einsatz von menschlichen Schutzschilden durch Terror- und Guerillaorganisationen infolge der steigenden Verstädterung, der operationellen Vorteile einer solchen Umgebung und der internationalen Verurteilung von Anti-Terror-Aktivitäten in bewohnten Gebieten noch wachsen wird. Das schiere Ausmaß dieser Dilemmata wird noch zunehmen und nicht nur Israel und den Nahen Osten, sondern die INTERNATIONALE Gemeinschaft als Ganzes betreffen. Insofern ist die globale Acht- und Aufmerksamkeit gegenüber dieser Angelegenheit unerlässlich.

    Zur Identität der palästinensischen Opfer der Operation Gegossenes Blei
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    Im Anschluss an die Veröffentlichung von Berichten, die falsche Informationen aus diversen palästinensischen Quellen eingeführt haben, und um jegliche Zweifel über die Zahl der während der Operation Gegossenes Blei getöteten Palästinenser auszuräumen, möchten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) der Öffentlichkeit die akkuraten Zahlen vorlegen. Die Zahlen wurden nach eingehender Auswertung verschiedener Quellen von Nachrichtendiensten und nach der übergreifenden Prüfung von Namen und Zahlenangaben zusammengestellt.

    Laut den Angaben, die die Forschungsabteilung des israelischen Militärgeheimdienstes gesammelt hat, wurden während der Operation Gegossenes Blei 1166 namentlich identifizierte Palästinenser getötet. 709 von ihnen wurden als Hamas-Terroristen oder Angehörige anderer Terrororganisationen identifiziert. Außerdem gibt es 162 Namen von Männern, die bislang noch keiner Organisation zugeordnet werden konnten. Darüber hinaus wurden 295 unbeteiligte Palästinenser während der Operation getötet, 89 von ihnen jünger als 16 Jahre und 49 von ihnen Frauen.

    (Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 26.03.09)

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