Die Arabische Liga stützt den Völkermord in Darfur

Robert Spencer, Human Events, 8. April 2009

Völkermord in Darfur? Entspannt euch! Auf dem Gipfel letzte Woch ein Qatar wies die Arabische Liga die Anklage des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen entschieden zurück. „Wir betonen unsere Solidarität mit dem Sudan und unsere Ablehnung und Zurückweisung der vom internationalen Gerichtshof ausgestellten Entscheidung“, besagte das Kommuniqué der Arabischen Liga.

Es lohnt zu untersuchen, mit wem genau die Arabische Liga da ihre Solidarität bekundet. Al-Baschir hat den völkermörderische Feldzug der von der Regierung gestützten Janjawid-Milizen in der Region Darfur im westlichen Sudan beaufsichtigt, bei dem 400,000 Menschen getötet und mehr als 2.500.000 obdachlos gemacht wurden. 2004 sagte der humanitäre UN-Koordinator für den Sudan, die Lage in Darfur sei „die größte humanitäre Krise der Welt“.

Drei Jahre später berichtete eine Mission des UN-Menschenrechtsrats „grobe Verletzungen von Menschenrechten und schwer wiegende Brüche des Menschenrechts in der Region“ und rief die sudanesische Regierung auf „ihren Verpflichtungen unter den internationalen Menschenrechten und dem humanitären Recht zu entsprechen“. Ein Bericht der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte aus dem Jahr 2008 besagte: „Das Ausmaß der Zerstörung legt nahe, dass der Schaden absichtlich verursacht wurde und integraler Bestandteil der Militärstrategie ist.“ ICC-Ankläger Luis Moreno-Ocampo sagte, Al-Baschir habe die Regierungstruppen angewiesen „keine Verwundeten oder Gefangenen zu machen. Er wollte Völkermord begehen.“

Aber statt den Völkermord in Darfur zu verurteilen und Al-Baschir zur Verantwortung zu ziehen, wie man es von den Anhängern der gepriesenen Religion des Friedens erwarten sollte, hat die Arabische Liga die Reihen um ihn geschlossen. Und nicht nur die Arabische Liga: Der syrische Außenminister Walid al-Moallem erklärte: „Von uns allen wird verlangt, dass wir uns hinter unsere Brüder im Sudan ihre Führung stellen, um die Gefahren abzuwehren, die Auswirkungen auf unsere kollektive Sicherheit haben.“ Wessen kollektive Sicherheit? Die der islamischen Welt: Die 57 Regierungen umfassende Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) nannte den Haftbefehl des ICC „ungerechtfertigt und inakzeptabel“. Der Sprecher des iranischen Parlaments, Ali Larijani, sagte, der Haftbefehl sei nichts als eine „Verschwörung gegen den Islam“. Als Schlag gegen Obama fügte er hinzu: „Wir betrachten den Haftbefehl als politische Beleidigung der Muslime. Was wir von den Veränderungen in der US-Administration erwarteten, war, dass wir nicht mehr Zeugen solcher Haltungen sein würden.“

Al-Baschir selbst würde zustimmen. Schon 2004 behauptete er: „Die internationale Besorgnis um die Darfur-Frage zielt gegen den Status des Islam im Sudan.“

Es ist beunruhigend genug, dass die Arabische Liga und ihre muslimischen Verbündeten die islamische Solidarität höher zu schätzen scheinen als einen Kriminellen der Gerechtigkeit zuzuführen; aber die Behauptung, dass gegen den Völkermord in Darfur zu sein ein Angriff auf den Islam sei, sollte der Obama-Administration zu denken geben. Während seiner Reise in die Türkei in dieser Woche wiederholte Obama, dass die USA „breites Engagement“ mit der islamische Welt anstrebten, „das sich auf gegenseitigen Interessen und gegenseitigem Respekt gründet“.

Es wäre wichtig, er würde die Frage überdenken, was in diesem Zusammenhang „Respekt“ heißt, wenn sich gegen Massenmord auszusprechen als Akt der Respektlosigkeit betrachtet wird. Al-Baschir hat wiederholt den Westen kritisiert; 2007 sagte er: „Westliche Nationen haben keine Ethik und Moral und wir werden sie zu ihnen exportieren.“ Er manifestierte einmal mehr seine Vorliebe für die Auslöschung von Völkern, als er hinzufügte: „Diese Länder sind politisch, militärisch und wirtschaftlich stark. Wir sind stark durch unsere Werte und wir warten auf Allahs Versprechen sie Auszulöschen.“

Statt sich auf Respekt zu konzentrieren, würde Obama den zu Opfern gemachten Muslimen in Darfur einen besseren Dienst leisten, wenn er sich auf Gerechtigkeit konzentrierte. Er hat in der Türkei erklärt: „Die USA sind nicht und werden nie mit dem Islam im Krieg liegen.“ Aber wenn große muslimische Organisationen es so sehen, dass die Verteidigung der grundlegenden Menschenrechte einen Krieg gegen den Islam darstellt, was wird Obama sagen?

Bisher hat er nichts dazu gesagt. Aber der Unwille der Arabischen Liga Al-Baschir entgegenzutreten und gegen den Völkermord im Darfur zu sein kann nichts Gutes bringen, nicht nur für die Völker in Darfur, sondern auch für die immense Wette, die Obama eingegangen ist – seine Hoffnung, dass er dadurch, dass er der islamischen Welt mit Respekt entgegentritt, dieser Respekt erwidert wird. Die Vielen, die weiterhin in Darfur abgeschlachtet werden, deren Tod von muslimischen Führern im Namen der islamische Solidarität unbemerkt und unbetrauert bleibt, geben Zeugnis, wie hohl und naiv diese Hoffnung ist.