Palästinenser wollen Siedlungen bauen

Khaled Abu Toameh, Jerusalem Post, 25. Juni 2009

Das Letzte, das Abu Mohammed al-Najjar will, ist, dass Israel dem Druck der USA und Europas erliegt und die Bautätigkeiten in den Siedlungen in der Westbank einstellt. Was den 58-jährige Arbeiter betrifft, so wäre die Einstellung der Bautätigkeiten nicht nur für ihn und seine Familie eine Katastrophe, sondern für tausende anderer Palästinenser, die in den verschiedenen Siedlungen in der Westbank arbeiten.

Natürlich bedeutet das nicht, dass sie Israels Baupolitik in den Siedlungen unterstützen. Aber für sie ist es einfach eine Frage der Möglichkeiten ihre Familien ernähren zu können. „Mir ist egal, was die führenden Politiker sagen“, sagte al-Najjar der Jerusalem Post auf einer Baustelle in Ma’aleh Adumim. „Ich muss meine sieben Kinder ernähren und das ist alles, was für mich derzeit zählt.“

Das Phänomen der für jüdische Siedler neue Häuser bauenden Palästinenser ist nicht neu. Fakt ist, dass palästinensische Arbeiter seit dem ersten Tag der Siedlungen in der Westbank im Baugeschäft tätig waren. Heute, schätzen PA-Beamte, sind mehr als 12.000 Palästinenser von jüdischen wie arabischen Bauunternehmern beschäftigt, die neue Häuser in den Siedlungen bauen. In einigen Fällen haben Palästinenser Jobs in Siedlungen gefunden, die nahe ihrer eigenen Dörfer und Städte loiegen.

Jamal Abu Sharikheh (27) aus dem Dorf Bet Ur al-Tahta hat als Bauarbeiter die letzten drei Jahre in Givat Ze’ev gearbeitet. Auf die Frage, ob er irgendwelche Probleme damit hat zu einer Zeit Häuser in den Siedlungen zu bauen, in der die internationale Gemeinschaft verlangt, dass Israel die Bautätigkeiten einstellt, sagte der vierfache Vater, er versuche seine Familie „auf würdevolle Weise“ durchzubringen. Er und die meisten von der Post in der letzten Woche interviewten Arbeiter sagten, sie seinen von den übrigen Palästinensern nie unter Druck gesetzt worden sich von der Arbeit in den Siedlungen fernzuhalten.

„Wenn sie wollen, dass wir unsere Arbeit verlassen, dann sollten sie uns eine Alternative anbieten“, sagte Abu Sharikheh. „Wir kommen nicht aus ideologischen Gründen zur Arbeit in den Siedlungen oder weil wir die Siedlerbewegung unterstützen. Wir kommen hierher, weil unsere palästinensischen und arabischen Regierungen nichts getan haben, um uns bessere Jobs zu geben.“

In Ma’aleh Adumim sagten die meisten palästinensischen Arbeiter, sie hätten kein Problem ihre Identität preiszugeben. „Wir machen nichts Falsches“, erklärte Ibrahim Abu Tair, ein 42-jähriger achtfacher Vater aus dem Dorf Um Tuba, südwestlich von Jerusalem. „Wir sind keine Kollaborateure und wir sind keine Terroristen. Wir wollen nur arbeiten.“

Er sagte, während der ersten Intifada, die Ende 1987 begann, versuchten einige Palästinensergruppen die Palästinenser davon abzuhalten zu ihrer Arbeit in den Siedlungen zu gehen. „Anfangs gab es Drohungen und pyhsische Angriffe auf einige Arbeiter“, vermerkte er. „Aber die Führer der Intifada begriffen später, dass den Arbeitern ihren Lebensunterhalt vorzuenthalten einen Bumerang-Effekt für die Palästinenser haben würde. Das ist der Grund, dass sie den Arbeiter erlaubten in die Siedlungen zu gehen.“

Selbst heute hat die PA nichts dagegen, wenn Palästinenser in den Siedlungen arbeiten, obwohl ihre Repräsentanten sagen, si würden es gerne sehen, wenn die Palästinenser woanders arbeiten. „Wir können den Arbeitern nicht sagen sie sollten Zuhause bleiben, ohne ihnen Alternativen zu bieten“, gestand ein palästinensischer Beamter in Ramallah ein. „Wir reden von tausenden Familien in der Westbank, die sich auf diese Arbeit als einziger Einkommensquelle verlassen.“

Einige der Arbeiter sagten, die Arbeit in den Siedlungen zu boykottieren würde ineffektiv und zwecklos sein, weil ihre Arbeitgeber kein Problem hätten sie durch chinesische oder andere Gastarbeiter zu ersetzen. „Sehen Sie sich an, wie viele Ausländer heute in Israel arbeiten“ beschwerte sich Jawdat Uwaisat (44) aus dem Dorf Sawahreh in der Gegend von Bethlehem. „Es gibt rund 150.000 Arbeiter aus verschiedenen Ländern, die unsere Arbeitsplätze in Israel übernommen haben. Sie bringen sogar Arbeiter aus Thailand und er Türkei her.“

ER sagte, er und seine Kollegen, die für Israelis arbeiten, verdienten fast das Dreifache von dem, was sie erhielten, wenn sie dieselbe Arbeit für palästinensische Bauunternehmungen erledigten. „Die palästinensischen Arbeitgeber zahlen uns 100 bis 150 Schekel am Tag“, sagte Uwaisat. „Die israelischen Firmen zahlen dagegen 350 bis 450 Schekel pro Tag. Das ist der Grund, dass viele von uns es vorziehen für israelische Firmen zu arbeiten, selbst wenn sich die Baustelle in den Siedlungen befindet.“ Er fügte hinzu, dass sogar Palästinenser, die als Unterstützer der Hamas und des Islamischen Jihad bekannt sind, als Bauarbeiter in den Siedlungen beschäftigt sind. „Ich kenne einige Leute von der Hamas, die als Bauarbeiter in Ariel arbeiten“, sagte er. „Wenn die Leute ihre Kinder ernähren wollen, dann überlegen sie nicht lange.“

Während die meisten Arbeiter der Post sagten, sie seien gegen die Siedlungen, betonten sie dennoch, dass sie weiter täglich zur Arbeit erscheinen würden. „Wenn man sieht, wie groß einige dieser Siedlungen sind, wird man verstehen, warum das Gerede über eine Zweistaaten-Lösung kalam fadi [Unsinn] ist“, kommentierte Iyad Mansur (55) aus dem Flüchtlingslager Kalandia, der die letzten drei Jahre in Ma’aleh Adumim gearbeitet hat. „Diese Siedlungen wachsen jeden Tag mit großem Tempo“ sagte er. „Den einen Tag siehst du leeres Land, am nächsten Tag siehst du neue Gebäude. Sie sind wirklich schnell mit Planung und Bau. Aber wer weiß? Vielleicht werden diese Siedlungen eines Tages ein Zuhause für palästinensische Flüchtlinge werden.“

Kommentar: Schießt die PA, die Hamas, die Fatah, PLO usw. in den Wind, versenkt sie allesamt an der tiefsten Stelle des Meeres; und dann lasst diese Leute die Führung der Palästinenser übernehmen!

15 Gedanken zu “Palästinenser wollen Siedlungen bauen

  1. soetwas dummes habe ich kaum gelesen.
    also, jemand wird krank gemacht, damit er gesund wird.
    die palästinenser wollen siedlungen bauen das bedeutet:(sich eigenes GRAB schaufeln.

    ciao

    • Nee, sie bauen, weil sie leben wollen. In einem Palästinenserstaat wäre ihnen das offensichtlich nicht möglich.

      • welcher Palästinenserstaat meinen sie?
        haben sie denn überhaupt einen staat oder meine sie die flüchlinlager, in denen sie seit über 50 jahren wie arme schweine leben , es werden sogar neue siedlungen gebaut, das bedeutet wieder weitere vertreibung und hass.mir geht es darum: dass keine frieden ohne gerechtigkeit gibt. es geht nicht um juden oder palästinenser, sondern um menschen. ciao

  2. Welchen Palästinenserstaat? Na den, den sie haben könnten, wenn ihre Führer sie denn einen haben ließen.

    „Siedlungen“ wurden auf freiem Gelände errichtet. Da brauchte man niemanden zu vertreiben.

    Wer sorgt(e) übrigens dafür, dass „Flüchtlinge“ seit Jahrzehnten in „Lagern“ leben? Nicht die Israelis, sondenr die arabischen „Brüder“ (und die UNO).

    Ein wenig Faktenwissen wäre sicherlich ganz hilfreich.

  3. hier ist noch mal der von vor fünf tagen.
    ich denke es ist für israel nicht nötig weitere siedlungen zu bauen, vor allem ja auch deshalb weil die ganze welt sich dann aufregt und israel noch mehr hasst.
    die palästinenser sind zwar keine ethnie aber das sind auch die amerikaner, brasilianer und die meisten israelis auch nicht also verdienen auch sie einen staat vor allem die die nichts für den ganzen hamas und fatah-mist können.
    und zu khan:
    die palästinenser haben in den letzten jahren milliarden und milliarden an hilfsgelder bekommen aber die plo und hamas usw. haben alles nur für terror oder casinos ausgegeben. gleichzeitig haben sich die 750.000 palästinensischen flüchtlinge von 1948 weiter vermehrt und das ist der hammer: die nachfahren von denen haben den flüchtlingsstatus „geerbt“(!)
    während die 800.000 jüdischen flüchtlinge diesen luxus nicht bekamen, genau so wie alle anderen flüchtlinge auf dieser welt egal ob in pakistan,tibet, darfur,dr kongo,jugoslawien usw. für die sich kein schwein interessiert.so gibt es heute 6 millionen palästinensische „flüchtlinge“ und das wirklich schlimme ist das in den arabischen nachbarländern (ägypten,jordanien usw.) die palästinenser nicht mal den pass des landes bekommen weil sie mit den „flüchtlingen“ lieber israel bevölkern wollen(„rückkehrrecht“), nachdem die juden da weg sind.
    meine frage: haben die jüdischen flüchtlinge von 1948 ein „rückkehrrecht“ in ihre alte heimat?

    • 1) Die Ethnie der Israelis ist gleichzeitig ihre religiöser Herkunft: Jude. Allerdings kommen sie aus jeder Menge verschiedener jüdischer Hintergründe, was – abgesehen von den anderen ethnischen Kennzeichen der Einwohner Israels – selbst die jüdischen Israelis zu einem multiethnischen Konglomerat macht. Ist also ganz schön kompliziert. 🙂
      2) Es geht ja nicht darum, ob Israel „weitere Siedlungen“ baut, sondern, dass die USA sich der arabischen Forderung anschließen, auch in den vorhandenen Siedlungen alles einzustellen.
      3) Ich weiß nicht, ob jemand einen Staat „verdient“. Aber wenn das so ist, dann haben die Palästinenservertreter bisher alles getan, um sich dieses Verdienstes wieder zu entledigen. Und so lange „die Weltgemeinschaft“ nicht hilft die Machthaber aus der Machtposition zu nehmen, ist es nicht möglich denen, „die nichts für den …-Mist können“ einen Staat zu verschaffen. Den kann es nur geben, wenn die, die den Mist machen, daran nicht beteiligt sind, was die Macht angeht. Hier liegt das Problem, nicht darin, ob es einen Palästinenserstaat geben kann oder nicht.

  4. und auch komisch das es ein „völkermord“ sein soll wenn sich die palästinenser mehr als verfünffacht haben und eine million palästinenser in israel leben(und die israelische staatsbürgerschaft bekommen!!).

    • Das habe nicht nur ich schon lange immer gerne geschrieben. 🙂
      Mal sehen, ob von den Terror-Verstehern da irgendeiner mal drauf kommt, welcher Widerspruch das ist. Ich fürchte, dazu, das anzuerkennen, werden sie sich nie durchringen können.

  5. Als im Jahre 1948 die Republik Israel ausgerufen wurde, begann zwischen den Juden, deren Geschichte einst in diesem Territorium begonnen hatte und die nun nach den grauenvollen Erlebnissen der jüngsten Vergangenheit eine neue Heimat finden und einen jüdischen Staat gemeinsam aufbauen wollten, und den dort bereits seit über tausend Jahren ansässigen Palästinensern ein Krieg, der bis heute immer wieder aufflammt.
    Palästina, das 1918 von Großbritannien erobert worden war und das Gebiet des heutigen Israel und des heutigen Jordanien bezeichnet, sollte nach Wunsch des Britischen Empire aus einem arabischen und in einen jüdischen Teil bestehen. Der Plan sah vor, dass Israel ebenfalls in mehrere Zonen aufgeteilt werden sollte; die Hauptstadt Jerusalem in einen jüdischen und einen kleineren, arabischen Teil im Osten der Stadt.

    Die Briten dachten offenbar nicht an die Konsequenzen, die ihr Plan mit sich bringen würde:
    Die Palästinenser befürchteten verständlicherweise, vertrieben und ihres Landes beraubt zu werden.
    Bei der UN-Abstimmung zur Durchsetzung des britischen Plans für den Ausruf des Staates Israel kam es zu folgendem Ergebnis:
    Obwohl die Palästinenser Unterstützung von Ägypten, Transjordanien, Syrien, dem Irak und dem Libanon, zusammen mit etlichen anderen Parteien der Arabischen Liga erhielten, setzten sich die Briten – die sich übrigens bei der UNO-Abstimmung ihrem eigenem Vorschlag enthielten – mit Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika und der Sowjetunion erfolgreich durch. Durch die geplanten Umsiedlungsprojekte spitzte sich die sowieso schon gespannte Lage zwischen den beiden Völkern gefährlich zu. Es ging jetzt nicht mehr nur um Besitz, sondern auch um religiöse und ethnische Konflikte, die im offenen Krieg gipfelten.
    Erst nach viermaligem Vermittlungsversuch durch die Vereinten Nationen konnte ein Waffenstillstandes erreicht werden. Die Untergrundkämpfe jedoch hielten bis zum Sechstagekrieg im Jahre 1967 an.
    Die Folgen des Krieges: Von einst 800 000 Arabern die an der West Bank, dem israelisch – palästinensischen Grenzstreifen lebten, befanden sich nach den Kämpfen nur noch etwa 170 000, der Rest war entweder tot oder in andere arabische Länder geflüchtet. Nun bestand die Bevölkerung Israels aus ungefähr 85% Juden, 6% Christen und nur noch 9% Arabern.
    Trotz einer offiziellen Waffenruhe kam es immer wieder zu Spannungen zwischen Juden und Arabern ( z.B. 1956, der zweite Arabisch – Israelische Krieg). GB und Frankreich beschossen jetzt auch die Truppen von Gamal Abd el-Nasser, dem damaligen ägyptischen Präsidenten, weil sie mit seiner Politik ganz und gar nicht zu frieden waren. Er hatte nämlich, nachdem GB und Frankreich ihre Angebote zur Finanzierung des Assuan – Staudammes zurückgezogen hatten, den Suezkanal zum Staatseigentum erklärt.
    Für Israel, damals unter Ministerpräsident Ben Gurion, ein einfacher Weg, den Gazastreifen und die Halbinsel von Sinai in wenigen Tagen zu erobern. Zum ersten Mal seit langer Zeit arbeiteten die Amerikaner und Russen wieder für kurze Zeit zusammen an einem Friedensplan für Ägypten und Israel. Die drei Siegernationen mussten Ägypten, den Gazastreifen und Sinai wieder verlassen. Doch Israel zeigte sich im Gegensatz zu Großbritannien und Frankreich wenig beeindruckt. Es dauerte noch ein Jahr, bis die israelischen Truppen den Gazastreifen verließen.
    Mit der Modernisierung der Armee und der großen Erweiterung der Luftwaffe durch neue französische Düsenjäger bot sich Israel ein neues Druckmittel gegen die Palästinenser an. Bei der kleinsten Aktion der Islamisten, die auch nur annähernd die Staatssicherheit gefährden könnte, wurden Luftangriffe gegen palästinensische Siedlungen im Gazastreifen oder im Westjordanland geflogen. Nun wurde das Verlangen der Araber nach Autonomie immer größer.
    Beim Sechstagekrieg, der am 05.06.1967 ausbrach, griff die Israelische Luftwaffe gleichzeitig Syrien, Jordanien und Ägypten, die vom Irak, Kuwait, Saudi-Arabien, dem Sudan und Algerien unterstützt wurden, an. Nach nur sechs Tagen hatte Israel die Kontrolle über die Halbinsel Sinai, Ostjerusalem und die Golanhöhen. Außerdem stand die Armee relativ weit auf syrischem Staatsgebiet.
    1973 fielen Syrische Truppen auf den Golanhöhen und Ägyptische Truppen auf Sinai ein und es schien, als könnte ihr Aufmarsch in Richtung Jerusalem nicht mehr gestoppt werden. Durch die Unterstützung der USA konnte Israel für kurze Zeit wieder die Vormachtstellung einnehmen, musste die Offensive jedoch beenden, weil die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken eine UN-Resolution einleitete, bei der man einen sofortigen Waffenstillstand anordnete.
    Der Trumpf lag nun wieder in den Händen der arabischen Staaten, die sich dadurch gestärkt fühlten und die westlichen Staaten bald darauf durch ein Ölembargo in die Wirtschaftskrise führten.

    Im Mai 1964 gründete sich auf einem Kongreß in Ostjerusalem die Palästinensische Befreiungsorganisation, PLO. Ihr Ziel: große Teile des enteigneten Landes wiederzuerlangen und einen autonomen Staat Palästina auszurufen, also „ihre rechtswidrig geraubte Heimat zurückzuerobern“.
    Seit 1968 steht Jassir Arafat als Führer an der Spitze der PLO.
    Die PLO wurde zu einer international gefürchteten Terrororganisation, die die Weltaufmerksamkeit durch Attentate in israelischen Städten oder auch z.B. durch den Anschlag auf das Israelische Team bei den Olympischen Spielen 1972 in München auf sich lenkte.
    Nach der Anerkennung 1974 in Rabat, Marokko, als „einzig legitime Vertretung des palästinensischen Volkes“, erhielt die PLO bei den Vereinten Nationen in New York den Status eines UN-Beobachters.
    Nach einem kurzen Krieg gegen das zuvor verbündete Jordanien, 1970, mußte ein großer Teil der Fedajin, wie sich die PLO-Mitglieder selbst nennen, in den Libanon flüchten, wo sich sehr schnell ein Staat im Staate entwickelte und das Land zerstörte (1975).

    Als die Israelis durch eine stürmische Invasion den Libanon besetzen, mussten die Fedajin mit ansehen, wie ihre Armee schrumpfte. Daraufhin kam es zu einer Spaltung der PLO in eine marxistische und eine nationalistische Fraktion, deren Mitglieder sich über ganz Kleinasien verteilten. Arafats Gefolge als nationalistischer Teil ging nach Tunis. Dessen Zentrale wurde später durch ein Vergeltungsbombardement der Israelis im Oktober 1985 zerstört.
    Im Juli 1988 verzichtete König Hussein von Jordanien auf seine Gebietsansprüche auf der West Bank und vermachte sie der PLO als ersten Akt der Versöhnung.
    Im Dezember 1988 gingen die Nahostfriedensverhandlungen unter Mithilfe der USA in die erste Runde. Nachdem Arafat allerdings dem Irak während des Golfkrieges 1991 öffentlich Unterstützung zubilligte, geriet das mittlerweile wesentlich bessere Verhältnis zwischen der PLO und den westlichen Staaten wieder ins Wanken. Demzufolge zwang die libanesische Armee in Zusammenarbeit mit Syrien die PLO, ihre Basen im Südlibanon aufzugeben, um mögliche Streitereien mit Israel zu verhindern. 1993 reiste der PLO-Chef nach Washington D.C., um dort mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Itzhak Rabin zu sprechen und nach einigen Geheimverhandlungen den Friedensvertrag, der in die Geschichte eingehen sollte, zu unterzeichnen.

    Doch seit dem 04.11.1995 ist der Frieden im Nahen Osten erneut gefährdet. Yigal Amir ein fanatischer Anhänger der faschistisch-rassistischen Kach – Bewegung schoss bei einer Friedensdemonstration in Tel Aviv auf Rabin, der diesem Mordanschlag erlag.
    Bei Neuwahlen am 29.05.1996, wurde Benjamin Netanjahu zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Netanjahus Regierung zeigte sich als harter, teils uneinsichtiger Gegner der Arabischen Minderheit in Israel und der Palästinenser, die Lage schaukelte sich wieder hoch, und es kam erneut zu Terroranschlägen auf der einen Seite und zu Luftangriffen auf der anderen Seite.
    Die Friedensverhandlungen, für die sich US-Präsident Bill Clinton beharrlich einsetzte scheiterten. Nethanjahus Siedlungspolitik wurde von den Arabern als pure Provokation angesehen, die Antwort darauf waren meist Terroranschläge.
    Am 15. Januar des Jahres 1997 erklärte sich Israel jedoch bereit, aus Hebron, und am 23.10.1998 aus den restlichen Besetzten gebieten abzuziehen. Als es zu erneuten Unruhen kam wurde deutlich, dass die Israelische Regierung massiv den Ausruf des Staates Palästina verhindern wollte. Doch diesmal ohne die Unterstützung des Westens, der bereits den Bau eines autonomen, palästinensischen Flughafens unterstützt hatte. Es schien, als wäre es nur noch eine Frage der Zeit, bis der Staat Palästina ausgerufen werden könnte. Auf Drängen des Westens hin verzichtete Arafat nun immer wieder auf die sofortige Gründung seines Staates, um es vielleicht doch in Frieden geschen zu lassen ciao

    • Du fängst schon mit einer Falschaussage an:
      – Der Krieg begann nicht 1948.
      – Die Juden wollten nicht aufgrund „der schrecklichen Ereignisse“ (also der Shaoh oder „Holocaust“) dort wieder ansässig werden (was ist übrigens mit denen, die schon länger dort leben?), sondern die Einwanderungswellen begannen schon viel früher.
      – bis 1964 gab es keine arabischen „Palästinenser“, sie wurden mit Gründung der PLO erfunden; „Palästinenser“ war bis 1948 ein arabisches Schimpfwort für Juden im Mandatsgebiet.

      Ansonsten strotzt deine „Geschichte“ vor verfälschenden Verkürzungen, Auslassungen, Falschdarstellungen und nicht gegebenen „Fakten“ – bis hin zu glatten Lügen, auf die ich hier nicht weiter im Einzelnen eingehen werde, weil mir die Zeit dazu fehlt. Vielleicht gibt es ja Kommentatoren, die sich deiner Verfälschungen annehmen möchten.
      Ansonsten werde ich deine Lügen und Verdrehungen nicht weiter freischalten.

  6. Zum völkerrechtlichen Status der „Siedlungen“ hat Zahal letztens bei Claudio Interessantes geschrieben… ich zitiere mal:

    Zahal

    @alex

    wußten sie eigentlich, daß nach dem Völkerrecht das Siedlungsrecht legal ist ?

    In den verbliebenen Palästina, einschließlich Gaza (heute judenfrei), dem „Westjordanland“ (bestehen die Verfechter und andere auf judenfrei) und einem Teil der Golanhöhen (will Syrien zurück, ohne dem keinen Frieden ihrerseits), sind die jüdischen Siedlungsrechte nie begrenzt, enthoben, annulliert, überholt oder ersetzt worden. Die jüdischen Rechte für „enge Besiedlung“ treffen rechtlich (erst recht) für das verbliebene Palästina westlich des Jordanflusses zu.
    Es mag für Sie und andere eine Überraschung sein, aber Juden können völkerrechtlich in Gaza, Hebron, Bethlehem, Nablus, Ramallah und sonstwo in Palästina leben – ebenso wie in Haifa, Tel Aviv und Jerusalem. Die Mandats-Erklärung von 1922 für Palästina trifft genauso für Gaza (welch Hohn) , Judäa und Samaria („Westjordanland“) wie für Israel innerhalb der sogenannten „grünen Linie“ zu.
    Sie und einige mögen sich fragen, ob die Mandats-Erklärung noch heute Gültigkeit hat, da der Völkerbund nicht mehr existiert. Außerdem hat Großbritannien das Mandat aufgegeben, nachdem es seine Mission nicht erfüllt hat. Nun, ebenso wenig, wie ein Testament mit dem Tode des Erblassers oder Testamentsvollstreckers ungültig wird, so auch nicht die Mandats-Erklärung. Als Ironie des Schicksals hat Israel als verantwortliche Nachfolger-Administration in Palästina, nachdem Großbritannien seinen Posten verlassen hat, sogar die Pflicht, die Mandatsaufgaben zu erfüllen, einschließlich der Besiedlung des Landes.

    Die Vereinten Nationen (UNO) haben als Nachfolger des Völkerbundes die Gültigkeit aller Mandatsobligationen bestätigt, indem sie diese in ihre eigene Charta (Satzung) übernahmen, speziell mit Artikel 80 (die „Palästina-Klausel“ genannt). Die Jüdischen Siedlungsrechte sind deshalb sowohl vom Völkerbund als auch von der UNO garantiert, zweifellos zum Verdruss der Befürworter eines zweiten Palästinastaates, zudem ja heute die vorwiegende politische Meinung tangiert.

    UNO-RESOLUTION 181
    Obwohl dem UNO-Partitions-Plan von 1947 in der Geschichte Israels ein hoher Platz eingeräumt wurde, ist es tatsächlich die Mandats-Erklärung, die den jüdischen Staat und die Siedlungsrechte legal rechtfertigen. Da der Teilungsplan erwähnt wurde, wollen wir nun die arabischen Forderungen betrachten.

    Da die arabischen Palästinenser nie einen selbständigen Rechtsstaat mit territorialen Rechten darstellten, können sie nicht behaupten, dass Israel illegal ihr Land okkupiert. Im Gegenteil stehen die jüdischen Rechte fest.

    Die arabischen Palästinenser berufen sich heute mit ihrer Forderung nach einem (weiteren) palästinensischen Staat auf den Partitions-Plan, auch UNO-Resolution 181 genannt. Der Plan war ein Vorschlag zur Gründung eines jüdischen Staates und eines zweiten arabischen Palästinastaates auf den verbliebenen 20% des Landes. (Jordanien ist, wie gesagt, der erste palästinensische Staat und auf mehr oder weniger 80% von Palästina aufgebaut.) Dies ist eine weitere jener Ironien, da die ganze Arabische Liga, einschließlich der „palästinensisch-arabischen“ Führung, genau diesen Plan 1947 ablehnten und Krieg gegen Israel führten, um so den Disput militärisch zu erledigen.
    Der Partitions-Plan hat heute keine Rechtskraft. Die Resolution wurde nie ein rechtgültiger Gegenstand internationaler Gesetzgebung. Obwohl die UNO-Generalversammlung ihn angenommen hatte, wurde er nicht vom Weltsicherheitsrat ratifiziert, da der arabische Angriff gegen Israel die Resolution irrelevant machte. Israel hatte die Resolution akzeptiert. Die Araber lehnten sie ab und beschlossen einen Angriffskrieg. Die Resolution war davon abhängig, von beiden Seiten akzeptiert zu werden, sie war deshalb seitdem nicht mehr vor der Versammlung.

    Nur Weltsicherheitsrats-Resolutionen sind rechtlich vollziehbar. Resolutionen der Generalversammlung sind zunächst Vorschläge, Empfehlungen, aber geben keine rechtliche Grundlage.

    Trotz der absurden Situation zahlreicher, von verschiedenen UNO-Gremien ausgehender Resolutionen, einschließlich der Resolution 1397 des Sicherheitsrats (März 2002), die im Widerspruch zur UNO-Verfassung palästinensische Eigenstaatlichkeit unterstützt, gibt es kein Recht, das den palästinensischen Arabern irgend einen Teil von Palästina mit erkennbaren Grenzen gewährt.

    Die Resolution 1397 bestätigt nur eine „Vorstellung“ von Eigenstaatlichkeit für die palästinensischen Araber, etabliert jedoch kein gesetzliches Recht dafür. Zudem bleibt das Recht der Juden, sich überall in Palästina niederzulassen, weiterhin gültig.

    Auf Grund der rechtlichen Situation stellte die damalige US-Botschafterin bei der UNO, Madeleine Albright, (obwohl sie die Konzessionen Israels an die Palästinenser unterstützte) fest: „Wir akzeptieren einfach nicht die Beschreibung der Territorien, die Israel 1967 einnahm, als besetztes palästinensisches Gebiet“.

    Zahlreiche Experten auf dem Gebiet des Völkerrechts, wie Douglas Feith, Eugene Rostow und Stephen Schwebel, argumentierten überzeugend, dass Israel ein gesetzliches Besitzrecht für Gaza und das „Westjordanland“ das Land heißt Samaria und Judäa, hat.

    Die UNO, die EU, die internationale Gerichte und auch deutsche Politiker mögen das bestehende Recht garantieren, oder sie mögen es ignorieren. Das ändert nichts an der Tatsache, dass Israel nie eine widerrechtliche Besatzungsmacht war oder heute ist. Folgerichtig ist es ein historischer Fehler, wenn jetzt erneut einstmals jüdische Gebiete judenfrei gestaltet werden sollen und somit der Auslöschung Israels und dem jüdischen Volk indirekt Vorschub geleistet wird, denn eines ist klar, innerhalb der Grenzen Israels leben fast 20 % arabische Israelis, sollte Samaria und Judäa judenrein gestaltet werden, und genau das sind die Pläne der „Palästinenser“, müsste man Platz für ca. 250.000 Menschen schaffen und somit wäre es erforderlich, diese „arabischen Israelis“ in die danach judenfreien Gebiete zu integrieren. Was man schon früher (nach 1948) als Bevölkerungsaustausch, hätte man es wirklich gewollt, auch mit den „palästinensischen Flüchtlingen“ gegenüber den fast 800.000 jüdischen Flüchtlingen, die Israel aufgenommen hat und deren Hab und Gut in den jeweiligen Ländern verblieben sind, hätte tätigen können.

  7. Ich habe eher den Eindruck, dass dieser oder diese khan die ganzen Verdrehungen irgendwo abgeschrieben hat. Leider eine ziemlich blöde und lügenhafte Quelle. 😀
    Dem etwas entgegensetzen zu wollen, bringt gar nichts, denn die halten an all ihren Irrtümern fest und die Zeit dafür ist einfach zu schade.

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