Denken wir das mal konsequent weiter…

In Berlin wurde Israels Tod demonstrativ angekündigt; dazu gab es von einem Muslim den „deutschen Gruß“ für Gegendemonstranten, Israelfähnchen waren genauso verboten wie hebräischsprachige Musik oder T-Shirts mit französischsprachigem Aufdruck usw. Dafür konnten die Leute außerhalb des „Kaninchenstalls“ schöne Hisbollah-Flaggen mitführen (steht ja nichts Arabisches drauf…) und Hassan Nasrallah auf T-Shirts ehren. Dazu kamen die üblichen frommen Wünsche.

Ein Freund in Israel hat sich so seine Gedanken gemacht:

Ich verstehe: Werden die Cops bei der Israel-Tag-Kundgebung (davon habt ihr doch auch die eine oder andere?) alles unterdrücken, was „pro-palästinensisch“ ist, um zu „entemotionalisieren“?

Wenn die Rechtsextremen demonstrieren, werden dann „antifaschistische“ Gegendemonstrationen verboten, um die Lage zu „entemotionalisieren“?

Haben nur Muslime anfällige „Emotionen“? Oder könnte es sein, dass die, die für die Durchsetzung des Gesetzes verantwortlich sind, einfach Angst vor den Muslimen haben?

Da werden wir noch etwas warten müssen, dürfen aber mächtig gespannt sein, ob die Gesetzeshüter mit antiisraelischen Gegendemonstranten so verfahren werden wie mit pro-israelischen. Ich wäre ja für eine Wette. Kann sich wohl jeder denken, was ich vermute, oder? (Auch und gerade angesichts der doch sehr frischen Erfahrung neulich in Hamburg.)

24 Gedanken zu “Denken wir das mal konsequent weiter…

  1. Bei allem was sie hier sonst an Halb-Wahrheiten und Lügen verbreiten wundert es mich nicht, dass sie hier noch einmal das Märchen von dem Hitlergruss aufwärmen, den der junge Arabische Ordner gemacht haben soll, dem nicht mal Sinn und Bedeutung des Neonazi-Grußes bekannt waren. Was denken Sie wieviele deutsche Verkehrspolizisten jeden Tag an Kreuzungen beim Verkehr regeln den Deutschen Gruß machen. Oder was glauben Sie, wie oft Sie und ich schon unbeabsichtigt den Gruß gemacht haben, ohne dass uns das bewusst gewesen ist oder uns jemand fotografiert hat, der ein Interesse daran hat uns Schaden zuzufügen.
    Sehen Sie sich mal Neonazis beim Hitlergruß an. Sie machen dabei immer ein verbissen-fanatisches Gesicht. Dem jungen Mann dagegen sieht man deutlich an, dass er nichts in dieser Art beabsichtigt.

    Ist es um ihre Glaubwürdigkeit so schlecht bestellt, dass sie es nötig haben so viele Unwahrheiten in die Welt zu setzen wie in ihren Beiträgen? Von den rassistischen Aeußerungen gegen den amerikanischen Präsidenten einmal ganz abzusehen.

    • Och je, die Nazis sind immer verbissen beim Ärmchen strecken? Und deshalb müssen das alle anderen auch sein?
      Wie blöde muss man sein, mit solchem Mumpitz zu „argumentieren“?

    • ich glaube schon, daß es einen Unterschied ausmacht, ob ein Verkehrspolizist die Hand hebt, oder bei einer antiistraelischen Demo ein arabischer Ordner, der Mann macht eine vergnüglichen Eindruck, stimmt, aber das kann auch ganz andere Gründe haben, nämlich die der Genugtuung. Ausserdem reichen allein schon die skandierten Sprechchöre. Ich finde es widerlich, daß von Muslimen ausgerechnet Deutschland zu einem Schauplatz für ihren Judenhass benutzt und beschmutz wird. Da können Sie schreiben, was Sie wollen, daß die arabischen Mitbürger ihre Gesinnung transportiert haben, steht ausser Frage, dazu braucht man keine Beweise, es reicht, mit einigen zu sprechen. Macht eure Kriege dort aus, wo ihr herkommt, nicht bei UNS……..WIR WOLLEN HIER keinen neuen ANTISEMITISMUS, und reichen die deutschen Nazis……

  2. Ich glaube ihr versteht das immer noch nicht! Solange die Hisbollah in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet wird und nicht Verboten ist bzw. solange deren Flaggen und Symbolik nicht verboten sind, dürfen diese Auch gezeigt werden.
    Kann ja sein, dass ich Blind bin, aber meiner Meinung nach sieht man hier: http://www.youtube.com/watch?v=Ii_x4qjO7GE sehr gut die isralische Flagge, israelische Minifahnen und die alte Iranische Flagge.
    Und jetzt machen wir mal n Test, heb mal Deine rechte Hand, um jemandem, der n Stück weiter weg, vlt noch von Leuten verdeckt ist, zu winken und bitte jemanden darum das von der Seite zu fotografieren. Und? Sieht sicher genauso aus …
    Ich kann mich nur dem ersten Kommentar anschließen, solange hier nur Halbwahrheiten verbreitet werden, kann man sich wunderbar aufregen. Die bösen bösen Deutschen … Lies Dir mal den Artikel durch: http://freeirannow.wordpress.com/2009/09/12/berliner-polizisten-verbieten-hebraisch ach den kennst Du ja schon, hast Du ja auch verlinkt und kommentiert. Für den gilt das gleiche.

    MFG

    • Das Zeigen von Hisbollah-Insignien wurde vor zwei Jahren ausdrücklich untersagt, ebenfalls weitere Extremisten/Terroristen-Fahnen. Das ist nicht aufgehoben worden.
      Außerdem geht es in erster Linie darum, dass Extremisten etwas dürfen, was anderen untersagt wird und in welchem Ausmaß.

    • Ich kläre sie einfach einmal auf ok ?

      Verwaltungsgericht Berlin: Zeigen von Symbolen einer islamistischen Organisation während einer Versammlung
      Urteil vom 21.3.2007; Az.: VG 1 A 212.06
      Verwaltungsgericht Berlin
      Urteil
      Az.: VG 1 A 212.06
      Vom 21.3.2007

      In der Verwaltungsstreitsache

      hat das Verwaltungsgericht Berlin, 1. Kammer, aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21. März 2007 durch […] für Recht erkannt:

      Es wird festgestellt, dass die Auflage Nr. 2 im Bescheid des Polizeipräsidenten in Berlin vom 10. August 2006 rechtswidrig war.

      Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.

      Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar.

      Der Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages abwenden, wenn der Kläger nicht zuvor Sicherheit in gleicher Höhe leistet.

      Tatbestand:

      Der Kläger, ein Verein, wendet sich im Rahmen einer Fortsetzungsfeststellungsklage gegen eine versammlungsrechtliche Auflage.

      Der Kläger meldete zusammen mit der Palästinensischen Gemeinde Berlin und der Palästinensischen Gesellschaft für Menschenrechte und Rückkehrrechte bei der Versammlungsbehörde einen Aufzug zum Thema „Stoppt den Krieg gegen Libanon und Palästina“ für Samstag, den 12. August 2006 an. Mit Anmeldebestätigung und Auflagenbescheid vom 10. August 2006 erließ der Polizeipräsident in Berlin unter Ziffer 2 die nunmehr angegriffene Auflage:

      „Ebenfalls untersagt ist jedes Werben für die „Hizb Allah“-Organisation und ihr nahe stehende Organisationen wie die Miliz des „Islamischen Widerstands“ („al-Muqama al-islamiya“). Kennzeichen, Symbole oder Embleme dieser Organisationen dürfen weder auf Fahnen und Transparenten noch an der Kleidung der Teilnehmer oder auf sonstige Weise gezeigt werden. Ebenso ist das öffentliche Zurschaustellen von Bildnissen des Generalsekretärs der „Hizb Allah“, Sayyid Hassan Nasrallah, untersagt.“

      Ziffer 3, die der Kläger nicht angreift, lautete:

      „Des Weiteren ist untersagt, Gewalttaten, die darauf gerichtet waren oder sind, Menschen zu töten, zu verletzen oder zu entführen, in Wort, Bild oder Schrift zu verherrlichen oder gutzuheißen bzw. zu solchen Taten aufzufordern. Untersagt ist insbesondere das Rufen von Parolen wie „Tod Israel!“ und „Tod (den) Israelis“.“

      Zur Begründung beider Auflagen führte der Beklagte aus: Zum Thema des Nahost-Konflikts hätten bereits mehrere Versammlungen und Aufzüge in Berlin stattgefunden. Bei dem Aufzug am 29. Juli 2006 hätten Teilnehmer Bildnisse von Herrn Nasrallah mit der Aufschrift „Wir danken Dir“ oder „Wir sind stolz auf Dich“ mitgeführt und zur Schau gestellt. Aus dem Blickwinkel eines unbefangenen Demonstrationsbeobachters hätten die Aufzugsteilnehmer damit zum Ausdruck gebracht, dass sie alles billigten und befürworteten, was der Elimination des Staates Israel und seiner Staatsangehörigen dienlich sei. Herr Nasrallah habe vielfach die Vernichtung Israels gefordert. Die Ziele der Hizbollah seien terroristisch und antisemitisch. Sie rechtfertige Selbstmordattentate. Sie rufe regelmäßig die Palästinenser auf, die Intifada und die dabei verübten Terroranschläge weiter fortzusetzen. Dabei würden auch „erfolgreiche“ Anschläge der Hamas und des Islamischen Jihad dargestellt, die als terroristische Vereinigungen i.S. von § 129a und b StGB anzusehen seien. Darüber hinaus bedrohe die Hizbollah mit Raketen und Bomben die im Norden Israels lebende Zivilbevölkerung. Die Hizbollah sei eine Organisation, die terroristische Handlungen unternehme und unterstütze, um den Staat Israel zu vernichten und die israelische Bevölkerung unter Einsatz von Selbstmordattentaten und Raketenangriffen zu vertreiben bzw. zu töten. Zum Beleg führte der Bescheid mehrere Zitate des Generalsekretärs Nasrallah, aus dem Programm der Hizbollah von 1985 sowie des Fernsehsenders der Hizbollah, Al-Manar, an. Wer auf die Elimination eines Volkes gerichtete Aktionen propagiere oder gutheiße, begebe sich außerhalb des Schutzbereichs der Grundrechte nach Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 GG. Nach § 111 StGB mache sich strafbar, wer öffentlich oder in einer Versammlung zu einer rechtswidrigen Tat auffordere. Unter den Voraussetzungen des § 140 Nr. 2 StGB sei das Billigen einer in § 126 Abs. 1 StGB bezeichneten Straftat strafbar. Von diesen Vorschriften würden auch die Straftatbestände des § 6 Völkerstrafgesetzbuch (Völkermord) und des § 7 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) in Bezug genommen. Die von der Hizbollah zum Nachteil israelischer Zivilisten begangenen Tötungen, Verletzungen, Vertreibungen und Entführungen seien rechtswidrige Taten nach dem Völkerstrafgesetzbuch. Zudem stellten die in der Auflage untersagten Handlungen Störungen der öffentlichen Ordnung dar. Sie verletzten in eklatanter Weise die grundlegenden sozialen und ethischen Anschauungen der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland und seien daher geeignet, den öffentlichen Frieden nachhaltig zu stören.

      UND sie verletzen das Ehrgefühl Millionen von detuschen Staatsbürgern.

  3. Es gibt Menschen die bis zum bitteren Ende die Fakten leugnen. Warum? Vielleicht nach dem Prinzip: Der Feind meines Feindes ist mein Freund? Solchen Leuten werden die Hamasniks ins Gesicht spucken, und sie werden trotzdem behaupten: Es regnet heute.
    Weil sie genauso wie die Hamansniks die Juden hassen und dadurch sehen sie die Hamasniks als „natürliche Verbündete“.
    Und zwar nach dem Motto: „Faschisten/Kommunisten/Islamisten aller Länder – vereinigt Euch im Kampf gegen den Staat der Juden“

  4. „Lieber Kermit, man pflegt ALLES zu dokumentieren. Irgendwann wird abgerechnet…..“

    Ist ja interessant, Joram. Wie darf ich das denn bitte verstehen? Ist sehr aufschlussreich, dass du dich als arme kleine großschnauzige Naziwurst outest. Aber wenn du so weiterredest, wird wohl eher ein Amtsrichter mit dir „abrechnen“.

    • Herrjeh, was soll das?
      Na ja, vielleicht wird irgendwann tatsächlich das Material zusammengestellt von einem Staatsanwalt für rechtstaatliche Maßnahmen genutzt. Das wäre eine „Abrechnung“, die wirklich nötig ist.

      Kermit, was soll die Bemerkung mit der Naziwurst? Ist das das einzige, was du kannst? Eine Bemerkung nur in einer Richtung auslegen und was Hässliches draus stricken? Könnte mir dann vorkommen wie die von der anderen Extremität. Nu?

      @Joram:
      Du siehst, wie das wirken kann. Vielleicht drückst du dich demnächst ein klein wenig differenzierter aus?

  5. Was heißt hier Halbwahrheiten? Es gabe jede Menge Zeugen dafür. Wenn das so einfach wäre, lügen wohl alle die darüber berichtet haben?

  6. „den der junge Arabische Ordner gemacht haben soll, dem nicht mal Sinn und Bedeutung des Neonazi-Grußes bekannt waren. “

    Oh je, so naiv? Dann lass dir mal von Deutschen berichten, die in arabischen Ländern waren, wie oft sie sich anhören mussten, Hitler war gut, er hat Juden ermordet und ganz selbstverständlich den Hitlergruß zeigten. Was soll daran neu sein.

    Kopfschüttel!

    • Yael, ich glaube nicht, dass man hier mit den Arabern im Nahen Osten argumentieren sollte. Die sind nicht die, die bei uns herumlaufen und von der Polizei ignoriert werden.
      Mit Kollege Kermit ist es wie immer bei solchen Leuten: Da wird dann doch nicht das Gesamtbild in Augenschein genommen, sondern nur das, was in den Kram passt – und das dann noch in „Zusammenhänge“ gepresst, die mit den Fakten nichts, mit der ideologischen Brille aber sehr viel zu tun haben.

      • Man kann auch mit Arabern/Muslimen in Deutschland argumentieren, die den Hitlergruß aus diesem Land kennen. Das war mein Hauptpunkt, wenn jemand tatsächlich jemand so naiv ist und suggieriert, die würden den Hitlergruß und dessen Bedeutung gar nicht kennen.

  7. Nachlese zum AL QUDS TAG !

    1.) Es wurden falsche Juden benutzt und das ist schon widerlich genug.

    Nach Rücksprache mit einem orthodoxen Juden, der sich das Video angeschaut hat, sagte er wörtlich Folgendes:

    Der Mann in dem Film ist kein Jude, er hat sich als Jude verkleidet, ein böser Schwindel, kein Jude würde so reden, wie der Mann im Video – es ist mit an fast 100 % iger Sicherheit gestellt !!!!! Es ist gefälscht – die Kleidung absichtlich ausgesucht um sich von den Deutschen als Jude definieren zu lassen. (man siehe nur die Nazi Fibeln, dort findet man meistens den im Kaftan gekleideten Juden), so arbeiten sie, so fälschen sie, so lügen sie – und das mitten in Deutschland.

    Dieser Alibijude bewegt sich auch unabsichtlich falsch, er möchte den Eindruck erwecken (Juden zelebrieren beim Gebet oft diese Schaukelhaltung zur Konzentration) das er ein gläubiger Jude ist. Seine Aussprache ist absichtlich verstellt (denn er sprach akzentfrei deutsch, der Eindruck aber soll entstehen, es müsste übersetzt werden) das erhöht den Eindruck von mehr Authentizität. Eine getürkte Sache, gegen Bezahlung, aus Hass, ich weiß es nicht…Aber es wird überprüft.

    Dazu das Video.

    Hier sind die besagten falschen Juden besser zu sehen, ab 8.15 Min. durfte auch eine gelbe Fahne mit arabischen Schriftzeichen, die doch angeblich verboten wurde, gezeigt werden.

    2.) Während der Demo wurden auch Sprechchöre in Englisch und auf Arabisch skandiert – ebenfalls im Widerspruch zu den polizeilichen Auflagen. Eine Reaktion seitens der Polizei auf diese Verstöße gab es nicht. Die Polizei duldete es auch, als ein Ordner der Islamisten auf der Höhe der Gegenkundgebung in deren Richtung den “Hitlergruß” zeigte. Auf der Abschlusskundgebung der “Al Quds”- Demonstration gab es mindestens einen Redebeitrag auf Arabisch. Sogar ein Ordner trug ungestraft ein T-Shirt mit dem Emblem der terroristischen Hizbollah, auch wurden Plakate des Verbrechers Hassan Nasrallah mitgeführt.

    Ein Realzitat aus dem Video der Demo ließ den folgenden Text erkennen (Auslassungen wegen unverständlichem Ton):
    “es gibt unterschiedliche Bezeichnungen für das Problem unserer Weltgemeinschaft: das internationale Finanzkapital, Imperialismus, […] große Satan […], globalisierte Macht. Man mag es bezeichnen, wie man möchte, die Basis des Problems liegt in den USA, in England und in Israel.“

    3.) Die Gegendemo, deren Sprecher sich aus Deutsche, Juden und Iranern zusammensetzte, wies ausdrücklich auch auf die Organisatoren der faschistischen Al Quds Demo hin, die sich aus den iranischen Botschaften im Verbund mit antisemitischen, islamischen Organisationen wie Hizbollah, Hamas, und deutschen Linken wie Jürgen Elsässer und dem Berliner Landesverbandes rechten DVU zusammensetzte……..denen aber nur eines gemeinsam ist, der gemeinsame Judenhass.

    http://www.no-al-quds-tag.de/index.php?site=artikel1&id1=14

    Weitere Infos zum Al Quds Tag

    http://www.no-al-quds-tag.de/

    http://kotzboy.com/?p=4957

  8. @heplev

    nun wusste ich nicht, dass ich mich nicht eindeutig ausgedrückt habe.
    Dafür werde ich als naziwurst beleidigt. Bis heute wurde ich immer als Scheißjude oder Scheißpolacke beleidigt. Immerhin was neues.
    Und jetzt weiß ich schon, je mehr ich die Menschen in Deutschland kenne, desto mehr liebe ich meinen Hund.

    Shana tova umetuka

    Joram

    • @Joram,
      ich weiß, es ist manchmal klar – aber nicht für die Leute, die es sich eigentlich zu Herzen nehmen sollten, wie der kleine grüne Frosch da oben. Der hatte seine Chance; wenn er sich nochmal mies meldet, wird er schlicht nicht freigeschaltet.
      Allerdings wird es inzwischen allgemein als bösartige Drohung gewertet, wenn man sagt/schreibt, dass irgendwann abgerechnet wird. Sag das jemandem und wenn der zum Anwalt rennt, wird nicht mehr unbedingt danach gefragt, was damit gemeint wurde. Von daher wäre es schon ganz gut, wenn das nicht so in der Luft stehen gelassen würde.
      Auch dir Shana Tova!

  9. wenn man leute übel bedroht darf man sich auch hinterher nicht weinerlich kreischend beklagen dass man als nazi beleidigt wird, denn genauso machen die das auch. mir sind frösche jedenfalls lieber als arme hunde. sein sie lieber froh dass der grüne sie nicht verklagt hat.

    • Genau das meinte ich. Jeder, von den Dumpfbacken bis zu den tatsächlichen und vermeintlichen Geistesgrößen, fängt bei einer solchen Bemerkung sofort an von „Drohungen“ zu schwadronieren. Dabei ist noch nicht einmal gesagt, woraus die Abrechnung bestehen soll. Das ist das leider übliche Verhalten, das auf eigenen Einbildungen beruht, statt auf Fakten – und leider wird von juristischer Seite genauso gedacht.
      Wenn dann aber eine wie Kermit oder Sam daraus sofort die Nazi-Schlussfolgerung macht, ist das pure Schmähung und das Gegenteil von anständig. Ihr beide solltet euch mit solchen Äußerungen zurückhalten, denn gegen die sind wirklich Klagen möglich.
      Ach übrigens, Sam: Sind die Moslems auch Nazis? Oder die Gutmenschen? Oder die Linken? Ich kenne solche Aussagen zur Genüge. Oh, Erhard, der superkünstlerische Rechtschreib- und Grammatik-Tupamaro hat sich mir gegenüber genauso geäußert wie Kermit. Also der PP-Betreiber ein Nazi, wenn ich deiner Schlussfolgerung folge. Vielleicht schaltest du doch mal das Gehirn ein, bevor du solchen Quatsch in die Welt setzt.

      • @heplev,

        erstens, mit der Abrechnung meinte ich die Hisbollah-Terroristen, die so blöd waren sich auf dem verlinkten Foto abbilden zu lassen. Wenn die Jungs von sajeret duvdevan sie mal erwischen, dann können die sich nicht mehr ausreden, dass sie mit Terrorismus nichts auf Hut haben.

        Zweitens, was Herrn Kermit betrifft, es soll auch Menschen geben, die sich vom roten Ampel bedroht fühlen. Ich habe mit meinem Link Herrn Kermit nicht gemeint, und ich kann nicht fassen wie jemand, der anonym Texte verfasst sich vom MIR bedroht fühlen kann, wenn ich israelische Abrechnung mit Hisbollach meine.
        Oder hat Herr Kermit irgendwas mit Hisbollah zu tun, denkt dass ich vom duvdevan bin und ich nichts besseres zu tun habe als einen Stofffrosch ausfindig zu machen? Da kann ich ihn beruhigt. Herr Kermit und seine Meinung zum Hitlergruß der Hisbollah ist mir Latte.

        ich war nur erstaunt von einem Deutschen als Naziwurst bezeichnet zu werden. Wahrscheinlich bin ich endlich in die Mitte der Gesellschaft angekommen. Integration gelungen.

  10. @Joram
    dass du die Hizbollah gemeint hast, habe ich zwar vermutet, wäre aber auch nicht sicher gewesen. Ansonsten sind wir weitgehend einer Meinung.
    Über die Wurst brauchen wir uns allerdings nun überhaupt nicht zu wundern; weißt du denn nicht, dass Israelis die Nazis von heute und seine Unterstützer das ebenfalls sind? Das ist doch das Lieblings-„Argument“ der Terrorversteher und -rechtfertiger.

  11. Dokumentation eines Schreibens des Berliner Polizeipräsidenten Dieter Glietsch an die Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin

    Sehr geehrte Frau Süsskind,

    für das Gespräch, das ich am 17. September 2009 mit Ihnen und weiteren Vertretern der Jüdischen Gemeinde zu Berlin über Ihre Erfahrungen mit der Polizei während der Kundgebung „Protest gegen den Al-Quds-Tag“ am 12. September 2009 führen konnte, darf ich Ihnen noch einmal herzlich danken. Es hat mir geholfen, die mir in den vergangenen Tagen bekannt gewordene Kritik an den polizeilichen Maßnahmen heute in einem intensiven Gespräch gemeinsam mit dem für den Einsatz verantwortlichen Polizeiführer zu bewerten.

    Ohne auf alle Einzelheiten einzugehen, kann ich das Ergebnis wie folgt zusammenfassen:

    Die Kritik ist berechtigt. In dem Bestreben, in beiden Aufzügen möglichst alles zu unterbinden, was auf der jeweils anderen Seite als Provokation empfunden werden oder zur Emotionalisierung beitragen könnte, hat die Polizei zu stark in das Recht der Kundgebungsteilnehmer auf Versammlungsfreiheit eingegriffen.

    Beschränkende Verfügungen oder Absprachen mit Versammlungsleitern, die die Verwendung nichtdeutscher Sprachen bei Versammlungen reglementieren, werden der Bedeutung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit für den freiheitlichen Rechtsstaat nicht gerecht. Deshalb werden entsprechende Verfügungen oder Absprachen in Zukunft unterbleiben.

    Die Sicherstellung von Transparenten und Fahnen mit englischer bzw. hebräischer Beschriftung hätte nicht erfolgen dürfen.

    Es tut mir leid, dass bei den Kundgebungsteilnehmern der Eindruck entstanden ist, die Polizei messe mit zweierlei Maß und schreite gegen Regelverstöße in dem Aufzug „Jerusalem-Quds-Tag“ nicht konsequent ein. Das mir übergebene Bildmaterial hat mich veranlasst, Strafermittlungen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Ordner mit Hisbollah-T-Shirt) und wegen Verstoßes gegen § 86a StGB (Zeigen des Hitlergrußes) einleiten zu lassen. Ich gehe davon aus, dass diese Sachverhalte von den eingesetzten Beamten nicht wahrgenommen wurden.

    http://www.lizaswelt.net/2009/09/verpolizeihung.html

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