Vergesst die Normalisierung – Saudi-Arabien verstärkt Boykott Israels

Michael Freund, Jerusalem Post, 13. Septemer 2009

Trotz der Anstrengungen Washingtons in den letzten Jahren, eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und der arabischen Welt herbeizuführen, hat Saudi-Arabien stetig seine Durchsetzung des Israel-Boykotts der Arabischen Liga intensiviert, erfuhr die Jerusalem Post.

Eine Überprüfung der Daten des US-Wirtschaftsministeriums durch die Post ergab, dass die Zahl der gestellten Anträge von Firmen zu mit dem Boykott und restriktiven Handelspraktiken in Saudi-Arabien sich in den letzten zwei Jahren zugenommen haben – von 42 im Jahr 2006 über 65 in 2007 zu 74 in 2008, was einen Sprung von mehr als 76 Prozent anzeigt.

Der Großteil dieser Anträge betraf die Beziehung der Firmen oder Produkte zu Israel. Typischerweise fragen saudische Beamte Auslands-Firmen nach einer Bestätigung, dass jede Ware, die ins Wüstenkönigreich exportiert wird, nicht in Israel hergestellt wurde und keinerlei in Israel hergestellte Komponenten enthält.

US-Gesetze verbieten amerikanischen Firmen, sich solchen Forderungen zu fügen und verlangt von ihnen, jede mit Boykott in Zusammenhang stehende Anforderung der Bundesregierung zu melden. Die Zahlen des Handelsministeriums reflektieren nur die Anfragen, die er US-Regierung offiziell berichtet wurden. Zahlen für 2009 sind noch nicht verfügbar.

Auf Anfrage der Post bestätigte ein Beamter des Finanzministeriums, dass es reichlich Belege gibt, dass die Saudis weiter den Boykott erzwingen. Nach Angaben des Beamten deuten von einer Reihe von US-Regierungsabteilungen und Bundesbehörden zusammengestellte Statistiken allesamt darauf hin, „dass amerikanische Firmen weiterhin Boykott-Forderungen aus Saudi-Arabien erhalten“. Der Beamte zitierte vom Internal Revenue Service gesammelte Zahlen und sagte, dass in unter den dem IRS berichteten Fälle „55% der Boykott-Forderungen zu von Saudi-Arabien geführten Boykott-Vereinbarungen führten“.

Vor zwei Monaten veröffentlichte das Finanzministerium eine Liste von acht arabischen Ländern, darunter Saudi-Arabien, von denen es sagt, dass sie weiterhin Israel boykottieren. Die Liste erschien im Federal Register, dem offiziellen Journal der US-Regierung. Washington hat versucht Riyadh dazu zu bewegen die Beziehungen zum jüdischen Staat zu verbessern. Erfolglos.

Am 31. Juli, nach Gesprächen mit US-Außenministerin Hillary Clinton, lehnte der saudische Außenminister, Prinz Saud al-Faisal, Washingtons Bemühungen ab und sagte gegenüber Reportern: „Inkrementalismus und ein Herangehen Schritt für Schritt hat nicht zu Frieden geführt und, so glauben wir, wird es auch nicht.“

Die fortgesetzte Durchsetzung des Boykotts durch Saudi-Arabien scheint auch wiederholte Versprechen zur Aufgabe des Handelsembargos zu verletzten, die es Washington in den letzten Jahren gegeben hat. Im November 2005 versprach das Wüstenkönigreich den Boykott aufzugeben, nachdem Washington den Beitritt Saudi-Arabiens zur Welthandels-Organisation von diesem Schritt abhängig machte. Einen Monat später, am 11. Dezember, wurde Saudi-Arabien die WTO-Mitgliedschaft gewährt.

Die WTO, die für freien Handel eintritt, verbietet ihren Mitgliedern diskriminierende Praktiken wie Boykotte oder Embargos zu betreiben. Der saudische Boykott in Israel hergestellter Waren ist Teil des Jahrzehnte alten Bemühens der Arabischen Liga den jüdischen Staat zu isolieren und zu schwächen. Die Liga gründete 1951 in Damaskus ein Büro für den Boykott Israels, dessen Ziel es ist die Umsetzung des Wirtschafts- und Handels-Embargos zu beaufsichtigen.

In den letzten Jahren hat die Umsetzung des Boykotts zu- und wieder abgenommen. Einige Mitglieder der Arabischen Liga, so Ägypten und Jordanien, wandten ihn nach der Unterzeichnung der Friedensverträge mit Israel nicht weiter an, während andere, wie Mauretanien, Marokko und Tunesien ihn nicht erzwingen. Andere Staaten, so der Libanon, Syrien und der Irak, verbieten weiterhin die Einfuhr von in Israel hergestellten Waren und solchen, die in Israel hergestellte Teile beinhalten.

Ein Gedanke zu “Vergesst die Normalisierung – Saudi-Arabien verstärkt Boykott Israels

  1. es hat angeblich der sogenannte König Faizal, den Husain Barak Obama fürchterlich gedemütigt und niedergeschrieen. Wird in den Medien nicht sehr verbreitet.Die saudischen Hasstiraden gegen Israel, haben langsam einen Meinungsumschwung in der amerikanischen Führung erwirkt. Es sieht so aus, dass Obama langsam aber sicher auf den Boden der Realität zurückkehrt. Wir werden sehen……

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.