Noch ’ne Dosis Goldstone

In einem Interview mit dem Forward hat Richald Goldstone ein paar wunderbare Aussagen getätigt:

„Wir haben keine Untersuchung durchgeführt, sondern eine Faktenfeststellung.“

„Wir mussten unser Bestes mit dem Material geben, das uns zur Verfügung stand. Wenn wir uns hier vor einem Gericht befänden, gäbe es nichts, das bewiesen wäre.“

Goldstone betonte, dass seine Schlussfolgerung, dass Kriegsverbrechen begangen wurden, immer als unter Vorbehalt intendiert war.

Was im Artikel des Forward so bewertet wurde:

Dennoch ist der Bericht selbst vollgestopft mit kühnen und deklarativen rechtlichen Schlussfolgerungen, die dem Anschein nach mit den vorsichtigen und unter Vorbehalt stehenden Erklärungen seines Schreibers in Konflikt stehen. Der Bericht bezieht sich wiederholt, ohne Einschränkung auf bestimmte Verletzungen der Vierten Genfer Konvention und anderer Verstöße gegen das internationale Recht, die von Israel begangen wurden. Unter Zitierung einzelner Fälle legt der Bericht eindeutig fest, dass Israel „das Verbot unter dem gebräuchlichen internationalen Recht“ auf Zivilisten zu schießen verletzte. Diese Verletzungen, gibt er an, „stellen eine schweren Bruch“ der Konvention dar.
Es ist diese Eile zu einem Urteil zu kommen, auf Grundlage dessen, was Kritiker als nicht substanziierte Vorwürfe ansehen, die diejenigen empört hat, die sich eingehend mit den Einzelheiten befasst haben.

Wozu Elder of Ziyon feststellt:

Wenn er mit einer jüdischen Zeitung spricht, dann behauptet Goldstone, der Bericht habe keinerlei rechtliche Gültigkeit. Der Bericht selbst aber enthält viele Abschnitte, die mit „Legal Findings“ (Rechtliche Befunde) überschrieben sind und die pauschale Äußerungen wie diese enthalten.

810: In der Bewertung der oben angeführten Vorfälle befand die Mission in jedem einzelnen Fall, dass die bewaffneten israelischen Kräfte direkte Angriffe gegen Zivilisten ausführten. Die einzige Ausnahme ist die Beschießung des Hauses der Familie Abu Halima, zu der die Mission keine ausreichenden Informationen über die militärische Situation hat, die zur gegebenen Zeit herrschte, um eine Schlussfolgerung ziehen zu können.

Elder of Ziyon hat darüber hinaus nicht eine Stelle im gesamten Bericht finden können, die sagt, diese „juristischen Feststellungen“ seien nicht als juristische Feststellungen gemeint oder zu interpretieren.

Was die Behauptung angeht, es habe sich nur um eine Faktenfindungs-Mission gehandelt und nicht um eine Untersuchung, so kann man in dem Bericht ebenfalls den Beweis des Gegenteils finden:

21: Die Mission unternahm Besuche vor Ort, einschließlich Untersuchungen der Orte der Vorfälle im Gazstreifen…

36: Auf Grundlage der eigenen Untersuchungen und der Äußerungen von UNO-Vertretern, schließt die Mission aus, dass bewaffnete palästinensische Gruppen, die sich an Kampfhandlungen von UNO-Einrichtungen aus beteiligten, die während der Militäroperationen als Schutzräume genutzt wurden.

48: Auf Grundlage eigener Untersuchungen von Vorfällen, zu denen der Gebrauch bestimmter Waffen wie weißem Phosphor und Flechette-Flugkörpern gehörte, befindet die Mission, auch wenn sie anerkennt, dass weißer Phosphor zur Zeit unter internationalem Recht nicht verboten ist, dass die israelischen bewaffneten Kräfte systematisch rücksichtslos darin waren, seinen Gebrauch in bebauten Gebieten beschlossen.

Und obwohl die Mission offiziell „Faktenfindung“ genannt wurde, fordert das Mandat selbst eine Untersuchung:

131: Am 30. April 2009 richtete der Präsident des Menschenrechtsrats die UNO-Faktenfindungsmission zum Gaza-Konflikt mit dem Mandat alle Verletzungen des internationalen Menschenrechts und internationalen humanitären Rechts zu untersuchen, die zu jeder Zeit im Zusammenhang mit den Militäroperationen begangen wurden, die im Gazastreifen in der Zeit vom 27. Dezember 2008 bis 18. Januar 2009 durchgeführt wurden, ob vor, während oder nach diesen.

Wie glaubwürdig ist also Goldstone mit seinen Angaben gegenüber dem Vorwort? Elder of Ziyon:

Ein Rechtsgelehrter muss an die exakte Bedeutung seiner Worte gewöhnt sein. Der Bericht und das Mandat beziehen sich auf die Mission oft ausdrücklich als „Untersuchung“. Wochen nach der Veröffentlichung zu sagen, dass er das nicht sei, ist bedeutungslos und mehr als ein wenig irreführend.

Dem ist wohl nichts hinzuzufügen. Außer vielleicht die zurückhaltende Ausdrucksweise von Elder of Ziyon auf den Punkt zu bringen: Goldstone hat in diesem Interview schlicht nicht die Wahrheit gesagt. Er versucht die Leser zu täuschen. Ich würde sagen, das kommt versuchtem Betrug zumindest nahe.

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