Klartext — Aaron Lerner: Oslo, nicht die „Besatzung“ untergräbt Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen

Dr. Aaron Lerner (IMRA), 17. Dezember 2009

„Die Wahrheit ist hart. Die Besatzung zerstört Israel. Sie untergräbt Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen.“

Behauptet  Ha’aretz-Korrespondent Ari Shavint in der heutigen Ausgabe.

Ich würde vorschlagen, dass – im Nachhinein betrachtet – ein Großteil der Aktivitäten rund um Oslo – statt der „Besatzung“ „Israels ethische, demokratische und diplomatische Grundlagen untergraben“ hat.

Oslo hat unseren Respekt für das menschliche Leben verdorben. Soldaten wie Zivilisten wurden zu nichts mehr als Bauern im Spiel des Frieden machens mit vorgehaltener Waffe. Und heute, nachdem wir bis zur Nasenspitze im Sumpf von Oslo versunken sind, mit Politikern, die ultimativ miot oft brutalen Morden als vorübergehende, unbedeutende Belästigungen umgehen, finden wir zunehmend Morde, gewalttätige Verbrechen, sogar Gewalt auf den Schulhöfen vor.

Oslo hat die oberste Spitze des israelischen Geheimdienstsystems korrumpiert. Einige erlaubten ihrer Ideologie erlaubt ihre Urteilsfähigkeit ernsthaft zu vernebeln, da sie naiverweise glaubten, sie könnten Israels Sicherheit ihren palästinensischen Kumpeln übergeben, die sie grenzenlos bauchpinselten. Mit Blick auf die eigene Karriere optierten andere dafür, Berichte und Analysen vorzulegen, die den „Prozess“ unterstützten, statt dem, was sie wirklich dachten. Und da hörte es nicht auf. Einige dieser Top-Israelis begaben sich in ein Netz an Geschäftsbeziehungen mit ihren palästinensischen Gegenübern. Geld – der ultimative Korrumpierer.

Oslo korrumpierte das politische System, als es akzeptabel wurde die Knesset schamlos zu belügen, wie es der Fall war, als Shimon Peres die Existenz seines „Jerusalem-Briefs“ leugnete oder später, als die ausdrücklichen Politik-Entscheidungen der Bürger nach dem Wahltag immer wieder ignoriert wurden. Es waren aber nicht nur die Lügen und gekauften Stimmen. Oslo führte dreiste und offene Einmischung aus dem Ausland in den israelischen demokratischen Prozess ein, mit Geld aus der Europäischen Union und anderen Staaten, die verschiedene linksextreme Gruppen in Israel und sogar einige Politiker finanzieren.

Dann korrumpierte Oslo den Respekt für den demokratischen Prozess, so dass die herrschende Regierung sogar so weit ging die Dienste des staatlichen Sicherheitsapparates zu nutzen, um das Ansehen ihrer politischen Rivalen zu untergraben und sie zum Schweigen zu bringen, statt sie in ernsthafte Debatten zu verwickeln. Bis heute wird ernsthafte öffentliche Diskussion von den Versuchen verunstaltet Stimmen mit Vorwürfen der Hetze zum Schweigen zu bringen und als „extremistische“ abzustempeln.

Oslo korrumpierte die Nachrichten-Medien, da Reporter ihre kritische Rolle als „Wachhunde“ aufgaben und sich dafür entschieden, die Wahrheit entweder zu verdrehen oder zu ignorieren, um einen Beitrag zum „Friedensprozess“ zu leisten.

Oslo korrumpierte unsere Gesellschaft. Oslo korrumpierte das demokratische System. Oslo korrumpierte unsere Sicherheit.

Und Oslo – nicht die Besatzung – diente dazu Israels diplomatische Grundlagen zu untergraben.

Oslo holte Yassir Arafat und seine PLO vom Misthaufen der Geschichte (sie suhlten sich nach dem Rauswurf aus dem Libonan in Tunis), als im Westen nur Radikale von irgendetwas jenseits einer palästinensischen Autonomie redeten und führte letztlich zu der diplomatischen Herausforderung, der wir uns heute gegenüber sehen – mit Ignorierung der kritischen Botschaft der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats (ohne Bedingung des vollen Rückzugs).

Noch einmal: Wir sind nicht wegen der „Besatzung“ in dieses Schlamassel geraten. Es ist die waghalsige, ideologisch verblendete Pro-Rückzug-Politik, der uns da hinein brachte.

Ist es zu spät, den Geist zum Rückzug in die Flasche zu veranlassen?

Paradoxerweise könnte sich durchaus herausstellen, dass Israels verschlechterte diplomatisch Lage letztlich den jüdischen Staat retten könnte, indem die Palästinenser dazu verleitet werden eine derart kompromisslos harte Linie zu fahren, dass die Israelis sich in der Zurückweisung ihrer zurückweisen, während Schlüsselakteure des Auslands sich festgefahren finden und zugeben müssen, dass in der Tat der Misserfolg eine Vereinbarung zu treffen, der harten Linie der Palästinenser zugeschrieben werden muss.

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