Analyse: Baroness Ashton versagt beim ersten großen arabischen Test

Emanuele Ottolenghi, The Jewish Chronicle, 18. März 2010

Bei ihrem ersten echten Test als Europas neue außenpolitische Chefin hielt Baroness Ashton Donnerstag eine politische Schlüsselrede vor der Arabischen Liga. Es stellt sich heraus, dass sie bei dem Test durchfiel und die EU – nach einer kurzen Auszeit relativ freundlicher Beziehungen zu Israel – dahin zurückbrachte, wo sie traditionell stand: Freund und Hauptsponsor palästinensischer Kompromisslosigkeit und arabischer Komplizenschaft bei fehlendem Fortschritt zum regionalen Frieden.

Die Rede beinhaltete zwei kleinere Botschaften und ein großes Thema: Die Bedeutung der Beziehungen zwischen Europa und der arabischen Welt; die Gefahr des iranischen Atomprogramms; und die Bedeutung und Dringlichkeit des Friedensprozesses.

Ihrer Bezugnahme auf „eine gemeinsame Geschichte“ und „ein gemeinsames Schicksal“, die Europa und die arabische Welt angeblich teilen, fehlte jegliche Erwähnung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Baroness Ashtons Rede war daher eine Übung in Geschichtsrevisionisms. Sie gemahnte ihre Zuhörer an eine mythische Zeit idyllischer Freundschaft, die es nie gab, um sie nicht an ihre derzeitigen Defizite zu erinnern: Autoritarismus, soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeiten, Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung religiöser und ethnischer Minderheiten, Geschlechter-Apartheid, das Schüren von Hass und die stillschweigende Duldung von Terrorismus, um nur ein paar zu nennen.

Durch die Ignorierung der Gegenwart und Untergrabung der Vergangenheit hat Baroness Ashton bedauerlicherweise die Prioritäten der EU in der Region bestätigt – Zusammenarbeit mit Tyrannen, Nichtbeachtung ihrer Fehler und Schrecken, Ignorierung des regionalen Zusammenhangs und Druck auf Israel.

Baroness Ashton verbrachte dann volle drei Absätze mit dem Atomprogramm des Iran. Zuerst überhäufte sie die alte Zivilisation des Iran mit Lob; dann ließ sie jegliche Erwähnung der gegenwärtigen iranischen Barbarei aus; und drittens verband sie Europas gegenwärtigen zweiteiligen politischen Kursansatz – Verhandlungen und Sanktionen, um das Verhalten des Regimes zu verändern – mit einem „atomwaffenfreien Nahen Osten“, womit sie den Herrschern der Region zuzwinkerte und –nickte, dass auch Israel auf der Anklagebank sitzt.

Niemand leugnet, dass das Andauern des palästinensisch-israelischen Konflikts ein Problem ist, das eine Lösung verdient; aber zu behaupten, dass er der sprichwörtliche Gordische Knoten sei – die Mutter aller Probleme – ist naiv. Baroness Ashton kann wirklich glauben, dass das, was derzeit im Jemen geschieht, ein Nebenprodukt palästinensisch-israelischer Auseinandersetzungen ist; dass das Piratentum vor der Küste Somalias abgeblasen wird, sobald ein historischer Kompromiss verkündet wird; dass Al-Qaida ihre Waffen niederlegen würde oder dass die ägyptische Muslimi-Bruderschaft Präsident Mubarak nicht weiter „Pharao“ nennt, sobald die palästinensische Flagge über dem prächtigen Heiligtum weht.

Sie muss es wissen. Also sagt sie, was sie sagt, weil sie ein Auditorium arabischer Autokraten Befriedigung verschafft. Das ist also der Grund, dass Baroness Ashton während des Restes ihrer Rede gnadenlos auf Israel eindrischt; doch der Anteil der Palästinenser an der Verantwortung bekommt auf ihrer Liste der No-nos gerade einmal eine freundliche Erinnerung daran, brüderlicher mit einander umzugehen.

Das mag ein sicheres Ticket für ein warmes Willkommen in Kairo sein – aber damit, dass sie den regionalen Kontext zu ignorier, indem sie arabischen Tyrannen einen Persilschein ausstellt und den größten Teil der Zeit damit verbringt, die arabische Geschichte umzuschreiben, um Israel für die Gegenwart verantwortlich zu machen, hat Baroness Ashton sicher gestellt, dass Europas Stimme wieder ihre traditionelle Rolle einnehmen wird: rhetorisch belastend, substanziell irrelevant.