Frieden ohne Prozess

Statt einen großen Handels anzustreben sollten wir uns einen Weg ansehen, den Nahoststreit unter Quarantäne zu stellen

David Frum, National Post, 1. Mai 2010

Nicht alle Konflikte werden gelöst. Einige klingen einfach aus.

Argentinien hat nie seinen Anspruch auf die Falklandinseln aufgegeben.

Der Grenzkonflikt, der den Krieg zwischen Indien und China 1962 verursachte, ist weiter umkämpft.

Marokko hat das Westsahara-Territorium behalten, trotz einer Reihe internationaler Verurteilungen.

Selbst die mächtigen Vereinigten Staaten lebten 45 Jahre Kalten Krieg in einem Patt – und leben weiter mit einem Patt auf der koreanischen Halbinsel.

Es ist der Akte des Friedensschlusses um einen Konferenztisch herum, der ungewöhnlich ist: Alte Feinde verhandeln über ihre Differenzen, unterschreiben einen Vertrag, tauschen Botschafter aus. Wie oft kommt das vor? Und wie lange halten solche Verträge?

Im Gegenteil: Formell verhandelter Frieden ist seltener als entscheidende militärische Siege – die selbst selten genug vorkommen. Was viel üblicher ist, ist ein Frieden, der dadurch kommt, dass der Krieg im Sande verläuft.

Und tatsächlich, zu einem Großteil ist der Krieg im Nahen Osten im Sande verpufft. Israel und Syrien fochten in den 25 Jahren von 1948 bis 1973 drei Kriege aus. Die 37 Jahre seit 1973 sind zwischen den beiden Nachbarn nicht gerade harmonisch verlaufen: Sie kämpften 1982 eine große Luftschlacht, Syrien sponsert und beherbergt weiter antiisraelische Terroristen und Israel zerstörte 2007 eine syrische Atomanlage. Aber es hat keine weiteren Kriege zwischen den beiden gegeben.

Es ist der lokale Konflikt mit den Palästinensern, der weiterhin lodert. Verhandlungen führen zu Gewaltausbrüchen, die zu weiteren Verhandlungen führen. Es wird treffend gewitzelt, dass wir einen Friedensprozess haben, der komplett Prozess ist, kein Frieden.

Vielleicht sollten wir, statt nach einem großen Handeln, nach einem Weg suchen den Streit unter Quarantäne zu stellen – einen Weg, um die Macht des Problems, Schaden zu verursachen, zu deeskalieren.

Man denke sich den israelischen Sicherheitszaun als Modell. Er bringt keinen Frieden. Er legt keine heuchlerische zukünftige Grenze fest. Er zog nur eine Linie zwischen Israelis und Palästinensern, mit der der Wirkungsbereich der Terrorgruppen über diese Linie blockiert wird. Eine Reduktion des Terrors ist kein „Frieden“, liefert aber dieselben Resultate.

Die Westbank regiert sich selbst. Das ist nicht wirklich ein Staat, aber das sind auch der Kosovo oder Nagorny-Karabach nicht. Die internationale Gemeinschaft investiert nicht viel Energie in die Sorge um den genauen Status eines dieser beiden sich autonom selbst regierenden Regionen. Warum also nicht der palästinensischen Autonomie erlauben, auf die gleiche Weise herumzustolpern?

Die Palästinenserführer selbst signalisieren immer weiter, dass sie einem verzweifelten Dilemma gegenüber stehen.

Kein Palästinenserführer (glauben die Palästinenser) kann die Unterzeichnung eines Vertrages überleben, der nicht (1) einen großen Teil von Jerusalem, (2) die Entfernung der israelischen Siedlungen in der Westbank und (3) eine große Anerkennung eines so genannten palästinensischen Rückkehrrechts nach Kernisrael bringt.

Andererseits kann kein israelischer Politiker diese Dinge hergeben. Die Palästinenser haben nicht die Stärke die Zugeständnisse zu erzwingen und es ist zunehmend unwahrscheinlich, dass die USA sie aufzwingen werden.

Die Lösung ist unschöne, aber offensichtlich: Unterzeichnet nichts. Keinen Vertrag, keine Zeremonie, keine Notwendigkeit, dass die Palästinenserführung ihrem Volk erklärt, warum die Führer die historischen Ziele der palästinensischen Nationalbewegung aufgab. Die Ziele können intakt bleiben, einfach für das Jetzt deaktiviert sein, in die Zukunft aufgeschoben, wenn die Bedingungen vielleicht anders sein werden.

Dann stimmt jeder bis auf weiteres – eine Zeit, die sich über Jahrzehnte erstrecken kann – stillschweigend zu im Status quo weiterzuleben: Die Israelis behalten, was sie haben, die Westbank-Palästinenser verpflichten sich auf ihrer Seite des Zauns die Ordnung aufrechtzuerhalten, die Hamas bleibt international geächtet, Auslandshilfen fließen weiter in die Westbank, so lange sie sich dort gut benehmen. Kein Prozess, kein Vertrag, nur Ruhe und Entwicklung.

Das ist offensichtlich kein toller Deal für die Palästinenser. Natürlich kein so guter Deal wie sie ihn gehabt hätten, hätten sie die ihnen 1937 oder 1947 oder 1968 oder 2000 angebotenen angenommen. Aber sie nahmen diese Angebote nicht an und die sind verfallen.

Während der unausgesprochene Friede hält, kann die Welt darauf hoffen, dass der palästinensische Wohlstand und die israelische Sicherheit die alten Streitigkeiten beruhigt. Es könnte sein, dass es nie ein Friedensabkommen geben wird. Aber die Alternative zu einem unterzeichneten Frieden muss nicht darin bestehen, dass gekämpft wird.

Ein Gedanke zu “Frieden ohne Prozess

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.