Journalist deckt „Palästina-Komplott“ der PA auf

David Lev, IsraelNationalNews.com, 22. September 2010

Die fortgesetzte Weigerung von PA-Chef Mahmud Abbas ernsthaft mit Israel zu verhandeln, hat Methode, sagte Journalist Uri Elitzur IsraelNationalNews in einem Interview – „und unglücklicherweise hat sein Plan eine recht gute Chance auf Erfolg“.

Elitzur legte das Komplott letzten Freitag in der Wochenendausgabe der hebräischen Zeitung Makor Rishon dar, zu deren Redakteuren er gehört. „Dass die PA darauf besteht die Gespräche zu verlassen, wenn Israel den Baustopp in Judäa und Samaria beendet“, sagt er, „ist ein politisch Schachzug für etwas, das Abbas & Co. weit mehr interessiert: die israelische Zustimmung zu den Grenzen eines Palästinenserstaates, bevor andere sensible Fragen wie die Sicherheit, Jerusalem und die Forderungen der PA, dass die Nachkommen der Araber, die Israel 1948 verließen, die Erlaubnis in ihre ehemaligen Heime zurückzukehren, gelöst werden.“

„Die Strategie ist für jeden offensichtlich, der sich die Mühe macht hinzusehen“, sagt Elitzur. „Premierminister Benjamin Netanyahu weiß, dass die Gespräche ein Spiel sind, Abbas weiß, dass die Gespräche ein Spiel sind und beide spielen gut.“ Das Spiel ist in diesem Fall der anderen Seite für den Fehlschlag der Gespräche die Verantwortung zuzuschieben. US-Präsident Barack Obama weiß auch, dass es ein Spiel ist, sagt Elitzur – und er weiß, wie weit er Israel pushen kann.“ Obama weiß, dass ein amerikanischer Präsident kein Caesar ist, der tun und lassen kann, was er will; und dass es ein Limit für den Druck gibt, den das Weiße Haus auf Israel ausüben kann.“ Wenn man bedenkt, dass sowohl Israel als auch die PA so viele rote Linien haben, die sie nicht zu überschreiten wagen, dann waren die Gespräche dem Untergang geweiht schon bevor sie begannen, sagt Elitzur.

Warum also Aufhebens machen? „Hinter diesem endlosen Spiel steckt eine wichtige Überlegung: Was passiert am Tag, nach dem die Gespräche gescheitert sind? Wie sieht der Alternativplan aus?“ Anders als Israel, sagt Elitzur, hat die PA einen solchen Plan: Israel in eine Ecke zu drängen und Netanyahu dazu zu bringen einer „Regal-Vereinbarung“ zuzustimmen – was bedeutet, dass die meisten der nicht angehbaren Probleme fürs Erste „ins Regal gestellt“ werden, während die eine Frage, die die PA wirklich gelöst sehen will – die Grenzen des Palästinenserstaates – jetzt sofort entschieden wird. Tzipi Livni stimmte dem übrigens zu, als sie Außenministerin war, sagt Elitzur.

Wenn die Grenzen zwischen Israel und Palästina festgelegt sind, sagt Elitzur, kann die PA einen offiziellen Palästinenserstaat ausrufen – einen, der eine relle Chance auf Anerkennung durch den Rest der Welt hat. Anders als gängig angenommen wird, wäre die PA nicht in der Lage mit der einseitigen Ausrufung eines Staates davonzukommen – nicht, nachdem sie eine Vereinbarung nach der anderen unterzeichnete, die Verhandlungen als einzig legitimen Weg zu einem PA-Staat festlegte.

Doch wenn Israel – und die USA – einer Festlegung der Grenzen zustimmt, dann könnte die PA nach Elitzur wahrscheinlich eine große Übereinkunft zu internationaler Unterstützung und Anerkennung des PA-Staates bekommen; sie könnte sogar erfolgreich der UNO beitreten. Wenn das erst einmal eintritt, wäre es eine einfach Sache einen wahrlich effektiven Feldzug gegen Juden zu unternehmen, die in „Palästina“ leben – und Stück für Stück würde Israel sich aus all den Gebieten zurückziehen, die mit seiner Zustimmung eines de jure-Palästinenserstaates sein sollten, ohne irgendeines seiner Sicherheitsziele zu erreichen – und wir hätten einen de facto-Terrorstaat am Hals, der eine tödliche Bedrohung darstellen dürfte.

Würden die USA einen solchen Staat anerkennen? „Vielleicht nicht“, sagte Elitzur IsraelNationalNews. „Aber ich glaube, Obama würde es tun. Und wenn es bei den Wahlen im November gut für ihn läuft, könnte er Israel das Leben unangenehm machen, wenn wir bei dem Plan nicht mitziehen, indem er Dinge macht wie sich bei Abstimmungen gegen uns im UNO-Sicherheitsrat zu enthalten usw.“

Fakt ist, dass Obama in seinen jüngsten Äußerungen genau solch einen Plan angedeutet hat; Er sagte auf einer Pressekonferenz in der letzten Woche: „Letztlich ist der Weg zur Lösung dieses Problems, dass die beiden Seiten sich einigen, was Israel sein wird und was der Staat Palästina sein wird. Und wenn man diese Übereinkunft erzielen kann, dann kann man mit dem Bau von allem anfangen, was das Volk Israel in den nicht umstrittenen Gebieten für angebracht hält.“

Der Plan der PA hat das Potenzial die öffentliche Diskussion darüber, was eine Lösung des Nahost-Konflikts darstellt, zu verändern. „Im Moment hört die Welt uns von einer umfassenden Vereinbarung reden, von Sicherheit, zwei Staaten für zwei Völker usw.“, sagt Elitzur. „Aber wenn Abbas seinen Willen bekommt, dann werden die Siedlungen das einzige Thema sein, das auf dem Tisch liegt – weil wir zugestimmt haben werden, dass sie das einzige Thema sind, das auf dem Tisch liegt.“ Die Tatsache, dass Netanyahu wahrscheinlich für einen Palästinenserstaat weniger als Judäa und Samaria anbieten wird, als Livni oder Olmert anboten – rund 90% (obwohl, sagt Elitzur, der Rest über Territorium ausgeglichen werden wird, das derzeit Teil des Staates Israel ist), ist ein Opfer, das Abbas zu geben bereit ist, um in der Lage zu sein ein unabhängiges Palästina auszurufen ohne an irgendeiner der Bedingungen Israels festhalten zu müssen.

Wird er also damit davonkommen? „Bislang scheint Netanyahu dieser Falle auszuweichen, aber er ist gegenüber Druck nicht immun.“ Es würde die Dinge auch für Obama viel einfacher machen; statt Israel zu Kompromissen in Dutzenden von Fragen zu zwingen, hätte er nur ein Thema, bei dem er Netanyahu überzeugen – oder unter Druck setzen – müsste es zu akzeptieren. Gibt es irgendetwas, das der einfache israelische Bürger deswegen unternehmen kann? „Betet Psalmen“, sagt Elitzur. „Und sagt euren Freunden, sie sollen die Story lesen, die Arutz-7 dazu bringt. Je mehr Menschen es gibt, die begreifen, was los ist, desto größer ist unsere Chance, dieses Komplott zu bezwingen.“