Arabische Liga droht mit Ende der Gespräche, Auflösung der PA

Maayana Miskin, IsraelNationalNews.com, 9. November 2010

Amr Mussa, Chef der Arabischen Liga, hat gedroht der palästinensischen Autonomiebehörde zu sagten, sie solle die Gespräche mit Israel beenden. In einem Interview mit dem Toronto Star regte Mussa eine Reihe von Alternativen an, darunter eine „Einstaaten-Lösung“ anzustreben, die sowohl Israelis als auch PA-Araber einschließt.

Mussa machte Israel außerdem für eine Reihe arabischer Probleme verantwortlich, darunter die Lustlosigkeit beim Tourismus, die kriselnde Wirtschaft und sogar fehlende Eisenbahnen.

Zu den von ihm vorgeschlagenen Alternativen zu Gesprächen befand sich, die Sache vor den UNO-Sicherheitsrat zu bringen, einseitig einen neuen arabischen Staat in Judäa und Samaria vorzuschlagen und die PA aufzulösen und „die ganze Sache“ als „Besatzungsmacht“ herauszufordern.

Mussa sagte, Friedensgespräche seien genutzt worden, um „das Problem zu managen, nicht es zu lösen“; er beschuldigte Israel darin zu versagen die Gespräche ernst zu nehmen. Er behauptete, dadurch, dass Juden erlaubt werde in Judäa und Samaria Häuser zu bauen, Israel „hinterlasse den Arabern nur hier und dort Bruchstücke an Territorium“; allerdings genehmigt Israel derzeit Bautätigkeiten nur innerhalb der Grenzen bestehender jüdischer Gemeinden, was bedeutet, dass kein neues Land unter israelische Kontrolle kommt.

Seine Kritik konzentrierte sich um israelische Bautätigkeit, von der er sagte, sie mache den Friedensprozess „sinnlos“. In der Vergangenheit stimmten die PA und die Arabische Liga mehreren Gesprächsrunden zu, während jüdische Bautätigkeit weiter ginge; allerdings hat die PA, seit Premierminister Benjamin Netanyahu einen zeitlich begrenzten Baustopp in Judäa und Samaria erklärte, verlangt, dass die Stopp weiter gehen soll, wenn die Gespräche fortgesetzt werden sollen.

Mussa machte Israel für die derzeit nicht stattfindenden Verhandlungen verantwortlich und legte das derzeitige Fehlen einer Friedensvereinbarung einer Reihe von Problemen zur Last, der die arabische Welt sich gegenüber sieht. „Wenn wir das palästinensische Problem erfolgreich lösen, werden sich die Dinge dramatisch in Richtung sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung verändern“, meinte er. „Es wird weniger Drohungen mit Terror geben, weniger Drohung mit Gewalt, weniger regionale Spannungen geben, was die Bewegungsfreiheit der Menschen, mehr Tourismus, Eisenbahnen, Autobahnen usw. eröffnen wird.“

Interviewer Hrun Siddiqui sagte an diesem Punkt, Mussas Erklärungen der Probleme der arabischen Welt „klingt nach Ausrede“. Mussa antwortete: „Das war zu einer bestimmten Zeit und für bestimmte Politik eine Ausrede. Jetzt ist es die Wirklichkeit, denn wir können nichts bewegen“ – wegen der Spannungen und der Angst vor Gewalt.

Er endete mit einer Botschaft für US-Präsident Barack Obama und sagte, Frieden im Nahen Osten würden im höchsten Interesse Amerikas sein. „Instabilität in der Region verstärkt das [negative] Image der Vereinigten Staaten nur.“