Obamas Nahost-Rede – ein Schlag ins Wasser

von Daniel Pipes, 19. Mai 2011

In einer aufdringlich angekündigten Rede mit dem bescheidenen Titel „Anmerkungen des Präsidenten zum Nahen Osten und Nordafrika“ antwortete Barack Obama heute auf die arabische Revolte der letzten fünf Monate mit Elementen des gesunden Menschenverstands und sogar Wortgewandtheit („durch die moralische Kraft der Gewaltlosigkeit hat das Volk der Region in sechs Monaten mehr Veränderungen erzielt als Terroristen in Jahrzehnten“). Er definierte außerdem eine US-Politik zur Unterstützung von Reformen und gegen Gewalt, die ich diskussionswürdig und diskutierbar halte.

Da er aber immer der Illusion der „Verknüpfung“ hörig ist, verhedderte sich der Präsident damit, dass er das letzte Fünftel seiner Rede dem arabisch-israelischen Konflikt widmete und Prinzipien artikulierte, die – mit den Worten Robert Satloffs vom Washington Institute für Near East Policy – „eine wichtige Abkehr von lange bestehender US-Politik darstellt.

Diese Abkehr trägt nichts Gutes zur Sache bei. Ein Satz fasst Obamas Fehler zusammen; in diesem erklärt er: „Der Status quo ist untragbar und Israel … muss mutig handeln, um einen dauerhaften Frieden voranzubringen.“ Beachten Sie, dass er verlangt, dass alleine Israel „mutig handeln muss“ – Codewörter dafür, dass Zugeständnisse an Feinde gemacht werden müssen, die geschworen haben den jüdischen Staat zu vernichten.

Das ist nicht Politik, das ist Torheit.

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