Bibi: UNO-Eigenstaatlichkeit für die PA ist, als ob man erklärte, die Welt sei eine Scheibe

Tzvi Ben Gedalyahu, Arutz-7, 30. Mai 2011

Wenn die Vereinten Nationen im September erklären, dass die PA ein Staat ist, könnten sie genauso gut entscheiden, dass die Welt eine Scheibe ist, sagte Premierminister Benjamin Netanyahu dem außenpolitischen Ausschuss und dem Sicherheitskomitee der Knesset am Montag.

Er sagte Israel könne die Resolution nicht aufhalten und habe wenige Freunde in dem internationalen Gremium, aber ein Veto von einem der Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats würde die Vorlage für der Weitergabe an die Vollversammlung sperren, deren antiisraelische Mehrheit sie wahrscheinlich verabschieden würde.

„Die Vollversammlung kann die Initiative nicht übernehmen, aber wir sind bereit unserer Arbeit zu tun, sobald eine Empfehlung des Sicherheitsrats Thema wird“, sagte Joseph Deiss, Präsident der Vollversammlung, vor kurzem auf einer Pressekonferenz.

Eine Empfehlung für ein neues Mitglied der Vereinten Nationen muss vom Sicherheitsrat kommen, dessen permanente Mitglieder die USA, Großbritannien, Frankreich, China und Russland sind. US-Präsident Barack Obama erklärte letzte Woche, dass es ein Fehler sei die PA ohne Verhandlungen zum Staat zu erklären, aber er hat nicht ausdrücklich gesagt, dass er ein Veto einlegen würde, wenn der Vorschlag der Arabischen Liga zur Abstimmung vorgelegt wird.

Premierminister Netanyahu sagte dem Knessetausschuss: „Es gibt sehr starke Unterstützung für Israel im amerikanischen Volk.“

Mitglieder des Kongresses standen während seiner Rede bei einer Sondersitzung des Repräsentantenhauses und des Senats in der letzten Woche 31 Male mit lautem Applaus auf.