PA-Wirtschaft durch NGOs schwer in der Bredouille

Elder of Ziyon, 29. Mai 2011

Vor kurzem postete ich mehrere Artikel dazu, dass NGO-Gelder, die in die palästinensisch-arabischen Gebiete gepumpt werden, kontraproduktiv sind. Ein weiterer Artikel, geschrieben von einem Geschäftsmann, der versucht ein echtes Geschäft in den PA-kontrollierten Gebieten aufzubauen, wirft aus seiner Perspektive ein Licht auf das Problem:

Wegen der enormen Mengen an Spendengeldern, die als „Entwicklungshilfe“ bereitgestellt werden, sind viele NGOs in der Lage gebildete und sachkundige Palästinenser ködern, indem sie Gehälter bieten, die drei- bis viermal höher sind als das, was der örtliche Privatsektor bieten kann. Das verursacht bedeutend steigende Arbeitskoten und untergräbt direkt die Möglichkeiten des örtlichen Privatsektors ausgebildete Profis zu rekrutieren und eine autonome palästinensische Wirtschaft aufzubauen.

Wenn palästinensische Unternehmen Beschäftigte einstellen, sind sie gezwungen übertriebene Löhne zu zahlen, die die Kapitalerträge senken und die Wettbewerbsfähigkeit behindern, die so für Investitionen nicht attraktiv sind. Privatinvestitionen einzuschränken würgt das Wirtschaftswachstum in Palästina ab und reduziert das Steueraufkommen der Regierung, das ansonsten genutzt werden könnte, um die öffentlichen Dienstleistungen zu finanzieren, die derzeit die NGOs bieten.

Diese Dynamik beeinträchtigt den „Gemeinnützigkeits“-Status der NGOs, die alle Steuervorteile von Wohlfahrtsorganisationen erhalten. Das bedeutet, dass NGOs, die hohe Gehälter zahlen, das Äquivalent eines Unternehmens sind, das Profite an die Beschäftigten verteilt. Wenn palästinensische Unternehmen die Gehälter ihrer Beschäftigten verdreifachen und ihren ausländischen Beschäftigten vor Ort „Gefahrenzulagen“ zahlten, wie es die NGOs tun, könnten sie sicherlich dafür sorgen, dass die Berichte ihres Einkommens null Gewinn aufwiesen. Würden private Geschäfte dann gemeinnützige Organisationen werden? Könnte sie Steuerbefreiung erhalten? Die Antwort ist ein klares Nein. Der Privatsektor kann in einem Umfeld nicht gedeihen, in dem er gezwungen ist mit der finanziellen Leistungsfähigkeit von Spenderregierungen zu konkurrieren. Das ist ein Beispiel für ein weit größeres Problem, das enorme Folgen für die Palästinenser hat.

Heute stellt die internationale Hilfe 30 Prozent des palästinensischen Bruttoinlandsprodukts (BIP), wobei eine große Zahl ausgebildeter und beruflich professionell gebildeter Palästinenser in die NGOS und die von Spendern gesponserten Projekte strömen, was die Abhängigkeit der Palästinenser von Spendern weiter verschärft.

Um die Sache zu verkomplizieren, ist internationale Hilfe hoch politisch und wird im Interesse der Außenpolitik der Geberstaaten gegeben, statt aufgrund eines aufrichtigen Interesses an Hilfe für die Palästinenser. Die Palästinenser erlebten den abträglichen Effekt der Abhängigkeit von Spendern, als sie in freien und fairen Wahlen ihre eigene Regierung wählten, nur um von den Geberstaaten wegen denen boykottiert zu werden, die sie gewählt hatten. Die internationale Gemeinschaft drehten den Hahn der Spendenhilfen ab und ließen rund 150.000 Palästinenser, die von der palästinensischen Autonomie und den NGOs beschäftigt wurden, hilflos und ohne Einkommen zurück. Nur die Beschäftigten des Privatsektors erhielten weiter ihre Gehaltsschecks und behielten ihre Unabhängigkeit, ungeachtet davon, wie sie ihr Wahlrecht ausübten.

Interessanterweise hat dieser Geschäftsmann kein Problem damit, dass eine Terrororganisation Teil der Regierung ist. Er glaubt perverserweise, dass ein solcher Zug den palästinensischen Araber helfen könnte autark zu werden.

Auch die jüngste Vereinbarung zwischen Hamas und Fatah könnte eine Wiederholung des Spender-Boykotts verursachen, der 2006 stattfand. Sie könnte sich haber auch als ein weiteres Beispiel dafür erweisen, dass der Privatsektor eine lebenswichtige Rolle in der Befähigung von Menschen in Entwicklungsländern spielen kann, während sie von den Fesseln der Abhängigkeit von Auslandsspendern befreit werden.

Die Probleme der Hamas-Regierung existieren für ihn nicht. Er will nur die NGOs loswerden, die seine Möglichkeit auslutschen Geld zu verdienen.

Was – aus der Perspektive eines palästinensischen Arabers – zeigt, dass die Wahl nicht zwischen wirklichem Frieden mit Israel oder keinem solchen besteht. Sie besteht dazwischen ein Wohlfahrtsstaat zu bleiben, während man vorgeht gegen Terror zu sein, oder offiziell den Terror zu befürworten und wirtschaftlich autarker zu werden.

Übrigens gibt es jede Menge NGOs, die die Hamas unterstützten – und sie sind stolz darauf.