Die Industrie der antiisraelischen Verfälschungen

Eine schockierende Schilderung des endlosen kognitiven Kriegs gegen Israel. Zur Begleitung des endlosen Terrorkriegs gegen seine Bürger

Yochanan Visser, Arutz-7, 19. August 2011

Es gibt keinen Mangel an Behauptungen zu angeblichen israelischen Menschenrechtsverletzungen in Judäa und Samaria, der so genannten „Westbank“. Die meisten dieser Behauptungen kommen aus palästinensischen Quellen und NGOs sind Teil einer Desinformationskampagne, die darauf abzielt Israel zu delegitimisieren. Diese Kampagne der Verfälschungen, Einseitigkeiten und manchmal klaren Lügen ist von einer Heerschar an Bloggern und Organisationen gut dokumentiert worden – darunter HonestReporting und CAMERA. Hier folgt ein Blick darauf, wie diese Kampagne funktioniert.

„Niederländisches Orchester angegriffen“

Ende Juli veröffentlichte das Palestina News Network einen Artikel über ein niederländisches Orchester, das angeblich während eines Auftritts im Palästinenserdorf KFar Qadum von der IDF angegriffen wurde. Der PNN-Artikel wurde bei den internationalen Medien weithin verbreitet.

Ein Mitglied des Orchester schrieb allerdings einen detaillierten Bericht zu den tatsächlichen Ereignissen.

Das Orchester spielte nicht, sondern nahm an den wöchentlichen, oft gewalttätigen Demonstrationen gegen einen IDF-Checkpoint in der Umgebung des Dorfes statt, sagte er.

Nach Angaben eines anderen Berichts auf der Internetseite Palsolidarity näherte sich eine Gruppe Araber drohend den Soldaten, die mit dem Schießen von Tränengasgranaten reagierten.

Die IDF sagte auf unsere Anfrage nach mehr Information, dass das wichtigste fehlende Stück in den Berichten war, dass die Araber anfingen die Soldaten mit Steinen zu bewerfen, was den ganzen Vorfall herbeiführte.

Es gab also weder einen Auftritt noch eine friedliche Demonstration.

„Olivenbäume vernichtet“

Eine weitere einer palästinensischen Quelle entstammende Behauptung beinhaltet die angebliche Vernichtung von 200 Olivenbäumen im Dorf Al-Walaja bei Bethlehem. AJI, die Joint Advocative Initiative, veröffentlichte einen Bericht über Na’el Khalid, einen palästinensischen Bauern, der behauptete, 200 Olivenbäume seien vernichtet worden, als israelische Behörden begannen den Sicherheitszaun auf Teilen seines Landes zu bauen. JAI berichtete auch, dass Khalid sein Land an Givad Ya’el verlieren würde – eine geplante jüdische Gemeinde gegenüber von Al-Walaja.

Wir fragten die IDF um einen Kommentar zu diesem Bericht und erhielten die folgende Antwort:

„In Übereinstimmung mit den Urteilen des Israelischen Obersten Gerichtshofs zur Verlegung des israelischen Sicherheitszauns pflanzten die Israel Defence Forces (IDF) Bäume von Herrn Na’el Khalils Land auf ein daneben liegendes Grundstück; es wurde sichergestellt, dass er in der Lage ist weiter sein Land zu bebauen.

Die israelischen Gerichte haben früher schon mehrere Petitionen abgelehnt, mit denen die Gemeinde Givat Ya’el, ein privates Bauprojekt in Judäa, Eigentümerschaft des Landes gegenüber des palästinensischen Dorfes Al-Walajah anstrebte.

Eine Untersuchung vor Ort in Walaja, bei der wir das Land Na’el Khalids besuchten, zeigte, dass die IDF recht hat.

Das den Artikel begleitende Foto wurde am 9. August aufgenommen und zeigt einige der von den Niederlanden finanzierte Olivenbäume auf einem Grundstück neben dem noch im Bau befindlichen Zaun.

Al-Ahram und der Economist beklagen das Schicksal von Steinewerfern

Dann gab es einen Artikel im Economist, der offenbar auf einem Bericht von B’Tselem gründete, und einen Artikel auf der Internetseite 972.

Nach Angaben des Economist verhaftet Israel regelmäßig palästinensische Minderjährige, einige erst elf Jahre alt und zeigt kein Erbarmen, wenn sie vor Gericht stehen. Der Economist „zitierte“ dazu den Israeli Eran Segal von Halamish, der angeblich sagte, dass „israelische Soldaten nicht genug Palästinenser verstümmeln“. Um einen Kommentar gebeten, stritt Segal ab, dass er je etwas in dieser Art sagte. In Wirklichkeit sagte der dem Economist:

„Hätte die IDF die Vorfälle ernster genommen und anders gehandelt, würden die Steinwürfe ein Ding der Vergangenheit sein.“

Die ägyptische Zeitung Al-Ahram übertraf den Economist, als sie „Israels aggressivster, rassistischster Regierung aller Zeiten“ vorwarf sie „verfolgte palästinensische Kinder und inhaftiere sie nach Belieben mit fingierten Vorwürfen wie dem Werfen von Steinen“.

In seiner Antwort erklärte das Büro des israelischen Militärstaatsanwalts, dass Steinwürfe in Israel eine Straftat sind. Steine werfen kann schwere Verletzungen und – wie in der Vergangenheit schon geschehen – den Tod verursachen. Das israelische Gesetz fordert die Bestrafung von Steinewerfern, selbst wenn sie minderjährig sind, ohne Rücksicht auf deren Nationalität oder Religion.

Im Widerspruch zu dem, was im Artikel im Economist geschrieben wurde, gibt es fast keine Fälle, bei denen palästinensische Minderjährige unter 14 Jahren wegen Steinwürfen verurteilt wurden.

Das Büro des Militärstaatsanwalts betonte auch, dass ein Sondergericht für Minderjährige eingerichtet wurde (Militärjugendgericht), das die Verteidigung der Rechte von Minderjährigen sicherstellen soll. Zusätzlich werden alle Verdächtigen im Jugendgericht von Anwälten vertreten, was dem Sachstand in israelischen Zivilgerichten nicht entspricht. Die meisten der Verhandlungen finden innerhalb recht kurzer Zeit statt und Minderjährige, deren Fall nicht innerhalb einer vernünftigen Zeitspanne angehört werden können, werden oft freigelassen.

Die IDF versucht einen Verdächtigen so schnell wie möglich nach einem Vorfall festzunehmen. Wenn sich dies als unmöglich erweist, nimmt das Militär – ausschließlich aus Sicherheitsgründen – Festnahmen während der Nachtstunden vor. Minderjährige werden in besonderen Flügeln dreier Gefängnisse festgehalten und ihre Bedürfnisse werden auf einer individuellen Grundlage Fall für Fall erfüllt.

Es gibt also keine Verfolgung und Inhaftierung ohne angemessenes Vorgehen, sondern eine juristische Vorgehensweise, die das Alter der Verdächtigen berücksichtigt.

Die UNRWA hat auch eine Meinung

UNRWA-Sprecher Chris Gunness sprach in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Ma’an:

„Wo Siedlungen expandieren finden viele Vertreibungen statt und damit erleben wir einen Anstieg der brutalen Angriffe von jüdischen Siedlern. Die Palästinenser werden aus ihrem althergebrachten Land geworfen, um Platz für Siedler zu machen“, sagte Gunness Ma’an.

Das scheint zwei Dinge nahe zu legen. Erstens, dass die Siedlungen immer noch außerhalb der kommunalen Grenzen expandieren und zweitens, dass Juden an die Stelle örtlicher Araber treten.

Seit 2005 hat die Expansion der Siedlungen allerdings nur innerhalb der bestehenden Grenzlinien der Kommunen stattgefunden. Kein Araber vor Ort ist von seinem Land vertrieben worden, die übrigens zunächst mal überhaupt kein althergebrachtes ist, wie eine Suche in den Akten zeigen wird, für die es rechtsverbindliche Dokumente zum Landbesitz gibt.

In Wirklichkeit könnte Gunnes Beduinen gemeint haben, die illegal kampieren. Ein COGAT-Beamter sagte uns, dass die Beduinen zunehmend dazu tendieren in der Nähe von Siedlungen zu kampieren und oft von propalästinensischen NGOs dafür bezahlt werden das zu tun.

Im selben Interview mit Ma’an sagte Gunness:

„Es gibt zunehmend Beweise, dass das (Abrisse in den Areas C in Judäa und Samaria) die Struktur dieser Gemeinden zerstört und letztlich zur demografischen Verschiebung beiträgt, die die ethnische Zusammensetzung der Westbank verändert.“

Es leben allerdings nur 3% der palästinensischen Bevölkerung in der Area C – die meisten davon Beduinen, die zumeist in Zelten leben und von einem Ort zum anderen ziehen. Die Volkszählung, die die UNRWA 2007 höchstselbst durchführte, zeigt ein durchschnittliches Bevölkerungswachstum der arabischen Bevölkerung von Judäa und Samaria von 2,5% im Jahr.

Doch es kommt noch mehr. In einer E-Mail an Missing Peace schrieb Gunnes Folgendes:

„127 personen vertrieben in maale nikhmas – vertrieben für siedlungen in den letzten wochen. Reicht das?“

Fakt ist: Die 127 aus Maaleh Michmas geworfenen Palästinenser, „für Siedlungen vertrieben“, waren Beduinen, die sich entschieden zu gehen, wie UNRWA-Pressemitteilungen feststellen. Es gibt keine Beweise, dass Einwohner von Ma’aleh Michmas ihren Platz einnahmen.

Allerdings wurden nach einem Bericht der pro-palästinensischen Organisation International Solidarity Movement 16 Beduinen in der Umgebung von Maaleh Michnas Ende Juli zwangsgeräumt, nachdem sie in militärischem Sperrgebiet illegal lagerten und vor zwei Jahren einen Räumungsbefehl erhalten hatten.

Das Mandat der UNRWA wird von der UNO folgendermaßen definiert:
Das gegenwärtige Mandat der UNRWA ist es den palästinensischen Flüchtlingen und durch die Feindseligkeiten von 1967 vertriebenen Personen Hilfe, humanitäre Entwicklung und Schutzdienste zur Verfügung zu stellen; dies geschieht in folgenden Operationsgebieten: Jordanien, Libanon, der syrisch-arabischen Republik, der Westbank und dem Gazastreifen. Das Mandat der UNRWA ist von der UN-Vollversammlung wiederholt erneuert worden. Das gegenwärtige Mandat gilt bis zum 30 Juni 2014.

Was haben die Bautätigkeiten in der Westbank und der Konflikt zwischen Juden und Arabern damit zu tun, dass Vertriebenen humanitäre Dienste geleistet werden?

Gunnes sagte uns, die UNRWA habe ein Team von 12 Ermittlern, die tägliche Recherchen zu Siedlungen und Baufragen durchführen; Als hat es eine UNO-Organisation, die dazu geschaffen wurde humanitäre Hilfe für palästinensische Flüchtlinge zu stellen, auf Israels Baupolitik in der Westbank abgesehen. Sie könnten die Zeit besser nutzen, wenn sie sich mehr die Misere der Flüchtlinge und ihrer Nachkommen z.B. im Libanon konzentrieren würden, wo die in Flüchtlingslagern lebenden Palästinenser immer ohne noch grundlegende Menschenrechte sind. Die dortigen Regierungen unter Druck zu setzen könnte Resultate liefern.

Es dürfte zu spät dafür sein, dass Israel den Schaden repariert, der durch die globale Desinformationskampagne angerichtet wurde. Das ist schade, denn genau hier setzen andere Kampagnen wie BDS und Delegitimierung an. Die israelische Regierung scheint den Ernst der Lage nicht zu begreifen und antwortet immer noch nicht entschieden auf das endlose Gestöber der Verdrehungen und gänzlich falschen Behauptungen.

Arutz-7 berichtete kürzlich, dass der Yescha-Rat einen Trainingskurs organisiert hat, um die Einwohner in Fotografie und Videofilmen von Vorfällen schult, die in Judäa und Samaria stattfinden. Das ist ganz nett, aber um diesen gegen den jüdischen Staat geführten kognitiven Krieg zu gewinnen sollte die Regierung Israels finanziell dabei helfen eine professionelle Eingreiftruppe zur Faktenfindung zu gründen, die Vorwürfe wie die in diesem Artikel diskutierten untersucht.

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