Freie Meinungsäußerung? Für wen?

John Hinderaker, PowerLine blog, 28. Oktober 2011

Die Occupy Wall Street-Bewegung behauptet ein Verteidiger der freien Meinungsäußerung zu sein. „Freie Meinungsäußerung“ bedeutet in diesem Fall oft Krawalle, Angriffe auf Polizisten, Drogenhandel, sexuelle Übergriffe und so weiter. Doch immer noch geben sie Lippenbekenntnisse zum Ersten Verfassungszusatz ab. So war es schon auffällig, dass, als wir zur brandneuen Website Occupy Wall Street Exposed verlinkten, diese praktisch unmittelbar unter einen Denial of Service-Angriff von Linken geriet. Die Seite war gestern den größten Teil des Nachmittags nicht erreichbar, heute Morgen allerdings wieder zugänglich.

Dann stürzte Occupy Wall Street Exposed wieder aber. Ich schrieb dem Burschen, der hinter der Seite steckt, um herauszufinden was los ist; seine Antwort:

Sind jetzt wieder online – der Server wurde gehackt, was unsere gesamten Seiten abstürzen ließ. Hoffen wir, dass wir sie diesmal online halten können.

Im Moment läuft Occupy Wall Street Exposed wieder, allerdings so gerade eben; Bilder kommen nicht durch.

Das ist eine uralte Geschichte: Die extreme Linke gibt vor freie Meinungsäußerung zu unterstützen, allerdings meinen sie nur ihre eigene, nicht deine. Wenn sie die Macht hätten, würden die Occupyer jeden mundtot machen, der nicht mit ihnen überein stimmt, wie ihre Vorfahren es in der UdSSR, China, Kuba, Albanien, Nordkorea und überall sonst machten, wo die Linke obsiegte.

29 Gedanken zu “Freie Meinungsäußerung? Für wen?

  1. Wer hat denn den Unsinn in die Welt gesetzt, die Occupy-„Bewegung“ sei links?

    Fragt Addib

    • Schau dir an, wer da tönt, was für Ziele die angeben (wenn sie denn welche angeben können) und wen sie unterstützen. Unsinn ist, die Occupy-Heinis nicht links zu verorten.

      • man kann doch nicht jeden vermeintlich antikapitalistischen esoterischen Scheiß als links verorten. Das ist Unsinn.

        • Na super, das ist natürlich ein Argument. Antikapitalismus ist also esoterischer Scheiß. Vielleicht sollte sich Addib mal auf ein weniger bescheuertes Niveau begeben.

          • Ich fürchte, höheres Niveau würde heplev noch weniger begreifen:
            Ich schrieb von „vermeintlich“ antikapitalistischen Scheiß. Das was da abgeht ist esoterisch und antisemitisch und findet zelten schön.Nur antikapitalistisch (real! nicht gemeint) sind sie nicht. Wer das glaubt, hat vom Kapitalismus sowenig Ahnung wie die, die (ihn) da „besetzen“.
            Nicht weiter schlimm, man sollte dann aber sein Maul nicht gar so groß aufreißen.

            • Schwurbel ruhig weiter, mal sehen, ob dich jemand versteht.
              Übrigens Zelten: Kaum einer da, die stellen die Zelte hin und verpissen sich.

              • Glaub ich hab Addib verstanden. Er meint das die Occupy-Bewegung nicht wirklich antikapitalistisch ist, sondern nur „esoterischer scheiß“.
                Hätte man auch einfacher ausdrücken können 😉
                lg&so

  2. Einige Gedanken:
    -Wer sagt dass die, die Krawall stiften und die Polizei angreifen (etc.) für freie Meinungsäußerung eintreten? Hier wird in meinen Augen friedlich (mit freier Meinungsäußerung) und gewaltbereit (mit evtl. (!) unfreier Meinungsäußerung) vermischt.
    -Nur weil einige (vlt. linke) Hacker eine Website attackieren, heißt das ja noch lange nicht, dass dieser Angriff von der Occupy-Bewegung begrüßt wird. Trugschluss! Von einer solchen (hier nicht einmal legitimierten) Minderheit auf eine so große Mehrheit zu schließen ist für mich falsch.
    -Die Occupy Bewegung als „extrem“ links zu titulieren ist glaube ich knapp am Ziel vorbeigeschossen. Die „Extrmismuskeule“ ist hier fehl am Platz. Deutlich. Nebenbei: Die wirklich „extremen“ linken nehmen sich wohl keinen realexistierenden Staat zum Vorbild. Das zu denken ist „blauäugig“. Denn hier fällt der Apfel doch ein stückchen weiter vom Stamm…
    Auf eine angeregte auseinandersetzung,
    liebe grüße

    • Welchen „real existierenden Staat“?
      DIe Typen sind Schmarotzer. SIe können sich nicht anständig benehmen. In ihren Kreisen sind kriminelle Handlungen üblich. Durch die Bank, es gibt die Berichte von allen Orten, wo sie sich niederließen.
      Versucht ruhig weiter Entschuldigungen für diese Leute zu finden. Sie bleiben Extremisten mit linker Ideologie.
      Und im Übrigen scheint „Kritik&so“ nicht richtig lesen zu können: Die Meinungsfreiheit, die diese Leute meinen, ist ausschließlich ihre eigene. Keine echte. Sie fangen an zu brüllen, wenn sie sich in ihrer freien Meinungsäußerung eingeschränkt fühlen. Aber versuch‘ mal als Andersdenkender dort zu Wort zu kommen. Keine Chance, stattdessen wirst due beleidigt und hast Glück, wenn du nicht auch physisch angegriffen wirst.
      Alles belegt.

      • Einen der Staaten die im Artikel erwähnt werden (bzw. deren Geschichte) werden keinem halbwegs vernünftigem Linken als Vorbild dienen. Das zu glauben ist vereinfacht. Es mag Parallelen geben, aber die Gleichung Kommunismus=Kommunismus geht nicht auf. Hier definieren die Linken ohne unterlass neu und befinden sich stets im Wandel. Das alles über einen Kamm zu scheren ist primitiv. Auslassen tun sie (besser gesagt der Verfasser des Artikels) hier die Idee des Anarchismus sowie deren Anhänger.
        Kriminell ist es ja schon, sich überhaupt niederzulassen. Da die Occupy Bewegung genau das aber tut, ist sie per se kriminell… Hier gilt es auch nicht irgendwen zu entschuldigen, sondern vlt. Handlungen zu erklären (es zumindest zu versuchen) und die Hintergründe zu beleuchten. Und Links zu sein bedarf keiner Entschuldigung, zumindest nicht so generell wie sie es im subtext fordern.
        Ich glaube von mir selbst behaupten zu können, das Lesen zu beherrschen. Und denken zumindest im Ansatz, ansonsten würden wir hier wohl nicht schreiben 😉 Ich meinte nur das VERMISCHT wird, streite also gar nicht ab das es diese Chaoten gibt, mache aber auch darauf aufmerksam, dass es es „schlaue“ Menschen dort gibt, die auch für (und jetzt kommts) allgemeingültige, richtige Meinungsfreiheit stehen.
        Den letzten Absatz von ihnen kritisier ich vlt. noch ein Andermal, geng für Heute…
        Liebe Grüße&so

  3. Die Stärke der Occupy-Bewegung besteht doch gerade darin, dass sie sich der Sympathie breiter Bevölkerungsschichten (neuerdings sogar der deutschen Bundesregierung) erfreut. Allerdings steht die Bewegung noch ganz am Anfang. Man kann nur hoffen, dass sie zur Keimzelle einer Revolution wird, der es gelingt, die Macht der Banken und kapitalistischen Monopole zu brechen und die Verantwortlichen der internationalen Finanzmisere ihrer gerechten Strafe zuzuführen.

    • Komisch, dass es sich dabei nur um Bevölkerungsschichten handelt, die nicht mit denen konfrontiert sind. Und natürlich sämtliche Qualitätsmedien und sonstige linke Eliten. Obama hat sie ja auch über den grünen Klee gelobt. Jede Wette, dass sich das schlagartig ändern würde, würden diese Lobenden im eigenen Vorgarten mit den Occupy-Typen konfrontiert werden.

    • „Sympathie breiter Bevölkerungsschichten“

      Nun, das ist aber nicht überall so. In der Stadt, in der ich lebe, besteht diese „Bewegung“ überwiegend aus Sozialhilfeempfängern, Arbeitslosen und ein paar Studenten, die es „cool“ finden (im wahrsten Sinne des Wortes) bei frostigen Temperaturen im Freien zu übernachten.

      Bislang hat jeder, mit dem ich darüber gesprochen habe, nur abfällige Bemerkungen für diese „Aktivisten“ übrig. Von einer breiten Sympathie in der Bevölkerung merke ich nicht viel.

      Tatsache ist doch, daß diese ganze Geschichte in keinster Weise zielführend ist. Es juckt doch die Banken kein bisschen, daß einige Verrückte sich im Zelt den Arsch abfrieren, während der Bänker gemütlich in der warmen Stube seinen Feierabend genießt.

      Sinnvoll wäre eine Entflechtung der Banken untereinander und eine Einschränkung ihrer Geschäftsbereiche zurück zum eigentlichen Bankgeschäft. Ich würde es z.B. gerne sehen, wenn das gesamte Wertpapiergeschäft den Banken entzogen werden würde. Das Depotbankgeschäft ist doch schon lukrativ genug. Sie müssen nicht auch noch Broker, Anlageberater und Vermögensverwalter spielen.

      Doch solche Veränderungen werden nicht durch frierende Aktivisten, sondern durch die Politik geschaffen, sofern man auf die Politiker den nötigen Druck ausübt. Und dazu sind in einer Demokratie Wahlen da (soweit die graue Theorie! 😉 ).

      • Man sollte OWS nicht als „links“ verteufeln, zumal der Staat das Primat der Politik gegenüber den Banken wieder zurückerlangen sollte und sich von den Totengräbern der Marktwirtschaft (die in den Vorstandsetagen der Banken sitzen) nicht weiter zum einflußlosen Hampelmann machen lassen sollte. Auch wenn „Avram“ keinen kennt, der OWS unterstützt, leidet er wahrscheinlich an selektiver Wahrnehmung, denn nach zwei neuen Umfragen stehen rund 90% der Deutschen hinter dem OWS-Movement und knapp die Hälfte könnte sich vorstellen, sich selbst den OWSlern anzuschließen. Wird ja wohl keiner ersthaft behaupten, daß 90% der Deutschen „linksradikal“ sind. Und frei erfundene Horrormeldungen aus amerikanischen Nazi-Publikationen, lieber Heplev, sind auch „nicht hilfreich“, um es mit der Kanzlerin zu sagen.

        • Man kann den Banken viel vorwerfen. Aber dass der Staat einen „Primat gegenüber den Banken zurückerlangen“ muss, ist wirtschaftlicher Blödsinn. Wenn sich einer aus der Wirtschaft raushalten sollte, dann der Staat.
          Nazi-Publikationen? Wer spinnt denn jetzt?
          Die OWS-Truppen NICHT als links zu bezeichnen, wäre völlig daneben.
          90% stehen hinter der OWS? Dass ich nicht lache! Diese Umfragen sind 1.) bei der jeweiligen Klientel gemacht und
          2.) beweisen sie höchstens, dass unsere Medien alles tun, um die Leute zu verdummen und damit Erfolg haben. Sie gerieren sich nicht mehr als Berichterstatter, sondern als Erzieher.
          Es gibt übrigens immer genügend Sympathisanten, die nicht so krass sein müssen, wie die Täter selbst. Hatten wir bei den Baader-Meinhof-Terroristen doch auch schon.
          „Nicht hilfreich“? Das war eine der dümmsten Äußerungen der Kanzlerin überhaupt. Passt also, dass Sie ausgerechnet das zitieren.

          • So langsam aber sicher scheinst du aber jeden Kontakt zur Realität zu verlieren. Es gibt jetzt sogar eine online-Umfrage der „tagesschau“, nach der („Teilen Sie die Kritik der Occupy-Bewgung?“, 35771 Antworten). Ergebnis: Ja: 91,3%; Nein: 3,4%; zum Teil: 4,8%; weiß nicht: 0,5%. Mit „jeweiliger Klientel“ kann man das beim besten Willen nicht abtun. Selbst bei Allensbach überwiegt die Zustimmung mit weit über 80 Prozent.

            Und was dabei herauskommt, wenn sich der Staat gänzlich aus „der Wirtschaft“ raushält sieht man ja an den USA, denen dieser Zirkus gerade den Status einer Weltmacht kostet. Und ein Roosevelt ist weit und breit nicht in Sicht.

            Der Staat muß die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen. Seit Ludwig Erhardt („Marktwirtschaft“) sind wir damit 30 jahre prima gefahren.

            • Natürlich, die Tagesschau-Leser sind ja auch keine Klientel, nicht wahr?
              Und was Allensbach angeht: a) Ist also schon deutlich drunter; und b) Zeigt das auch wieder, welche Macht die Medien haben, die uns erziehen, was wir denken sollen.
              Seit Ramstein 1988 weiß ich, wie Medien agi(ti)eren. Weil ich da war und diese unglaubliche, völlig von den Ereignissen entfremdete Verzerrung der Wirklichkeit miterlebte.
              Was die USA angeht: Die stehen so scheiße da, eben weil der Staat angefangen hat sich einzumischen. Die Ursache für 2008 lag bei den beiden Banken, die in Staatsbesitz waren und wirtschaftlichen Müll machten. Bush hat davor gewarnt, der demokratisch dominierte Kongress hat durchgesetzt, dass die weiter machen. Und weil Vater Staat sie stützte, sind sie heute immer noch dabei, während andere abgestürzt sind. Seit Obama dran ist, wird es immer schlimmer.
              „Seit Ludwig Erhardt“? Was für ein Quatsch! Mit Ehrhardt ja, aber was ist heute von der Sozialen Marktwirtschaft noch übrig? Der Staat mischt immer mehr mit, mischt sich immer stärker ein und es wird immer beschissener. Aber Schuld soll nie der Staat sein, nein, der darf Scheiße bauen, so viel er will und die SChuld auf andere schieben. Die Hetzkampagne gegen die Banken ist zum Kotzen. Sie geht an den Problemen vorbei, die die Banken machen und fürht dazu, dass nicths besser wird. Im Gegenteil. Je mehr der Staat sich in die Wirtschaft einmischt, desto schlechter für die Wirtschaft und das Land.

        • Ich lebe seit einigen Jahren nicht mehr in Deutschland. Daher ist mir die Meinung in dieser Bananenrepublik ziemlich wurscht. In meiner neuen Wahlheimat habe ich mit Menschen aus diversen Bevölkerungsschichten gesprochen und daher kommt mein Statement zustande.

          Wenn ich in den Medien von Demonstrationen mit mehreren tausend Menschen lese und vor Ort dann nur etwa 50-100 Männeken sehe, dann denke ich mir eben meinen Teil. Das hat nun wirklich nichts mit selektiver Wahrnehmung zu tun.

          Interessant finde ich, daß ich einen Einstieg für eine fachliche Diskussion geliefert habe, aber keiner bislang darauf eingegangen ist. Um die derzeitige Situation vernünftig einschätzen zu können, muß man aber auch die Geschäftsbereiche einer Bank auch einigermaßen kennen. Warum gibt es heute bei jeder Großbank die Bereiche Private Banking, Investment Banking und Retail Banking? Was bedeutet das? Was tun Banken heute eigentlich alles und vor allem: was sollten sie besser nicht mehr tun? Als Bankkunde muß ich mich aber auch fragen: brauche ich eine Bank mit Hunderten von Filialen, Auslandsfilialen, Bankautomaten an jeder zweiten Straßenecke, sämtliche Finanzdienstleistungen aus einer Hand, Giro- und Wertpapierkonto beim gleichen Finanzdienstleister? Wer all diese Fragen mit „Ja“ beantwortet, der sollte sich dann doch bitte an die eigene Nase fassen, weil ihr dann die heutige Entwicklung der Universalbanken mit gefördert habt.

          Was jetzt aber die Banken und ihre scheinbar endlose Gier nach Profit nicht entschuldigen soll. Insbesondere die in den letzten Jahren der Krise ausufernde Praxis der Bonuszahlungen an Manager, die für ihr Versagen auch noch Gratifikationen erhalten. Das kann ein Otto-Normalbürger nun wirklich nicht verstehen. Das ist auch nicht zu verstehen, denn das ist einfach nur noch pervers.

          Also bitte, die Vorlage zur Diskussion ist gegeben. Feuer frei! 😉

          • Entschuldigung, aber diese Fragen sind reine Strohmänner. Welche Bereiche eine Bank hat, wie groß oder verschachtelt sie ist, was sie anbietet und welches Risiko sie eingeht, geht nur die Bank etwas an.
            Ihren Kunden ist sie dazu verpflichtet, ihr Geld nach ihren Wünschen in Bezug auf Gewinn und Risiko zu betreuen, das heist, dafür Vorsorge zu tragen, sein Geld auch bei einer Pleite der Bank entsprechend diesen Wünschen zu schützen. (Natürlich muss sich der Kunde informieren und er muss selbst Verluste tragen, die seinem Risikowunsch entspricht)
            Und der Staat hat die Aufgabe, dafür einen Ordnungsrahmen zu schaffen.

            Und wie sieht die Realität aus? Stark zusammengefasst: Die „unabhängigen“ Notenbanken verleihen Geld zu einem Zinssatz, der fast jedes Geschäft für die Banken zu einem Gewinn macht, Staaten machen massiv Schulden und lassen die Steuerzahler für die Verluste der Banken geradestehen. (Was übrigens das noch mit dem „bösen“ Kapitalismus zu tun haben soll, muss mir noch wer erklären!)
            Der Witz ist: Ein Pleitestaat zahlt höhere Zinsen, die dem Ausfallrisiko entsprechen, die Banken sind aber durch die Rettungsschirme vor diesem Ausfall geschützt, Schilda lässt grüßen!

            • Ordnungsrahmen schaffen – eben. Was heutzutage von der Politik gemacht und darüber hinaus angestrebt wird, ist nicht „Ordnungsrahmen schaffen“, sondern immenses, stark in die Geschäfte eingreifen.

  4. „Komisch, dass es sich dabei nur um Bevölkerungsschichten handelt, die nicht mit denen konfrontiert sind“.

    Hä? Warum ist das „komisch“? Wer sollte denn mit der Occupy-Bewegung „konfrontiert“ sein außer Investmentbanker, Hedge-Fonds-Manager oder wirtschaftsliberale Politiker, die sich als Steigbügelhalter für kriminelle Finanzjongleure hergegeben haben, für deren Treiben wir alle die Zeche werden bezahlen müssen? Ich fürchte, Sie verstehen überhaupt nicht, wovon Sie reden. In Ihren „Vorgarten“ wird sich sicherlich keiner dieser „Typen“ verirren. Nicht mal ich.

    • Und was ist mit den Leuten, die in unmittelbar der „Besetzungen“ (z.B. am Park in New York) ihre Geschäfte haben oder leben? Von denen git es nicht ein einziges positives Wort.
      Was ist mit dem Pärchen, das in der St. Paul’s Cathedral heiraten wollte und schließlich nur über einen kleinen HIntereingang hinein und wieder hinaus kam, weil die Drecksäcke davor sie nicht durchließen?
      Nur mal so als Beispiel. Ich denke, ich weiß schon recht gut, wovon ich rede. Denn außer ganz wenigen „bösen Bankern“, die Zuhause belästigt wurden, sind auch die von Ihnen angführten Personen nicht direkt mit den Drecksäcken konfrontiert.

  5. „Man kann nur hoffen, dass sie zur Keimzelle einer Revolution wird, der es gelingt, die Macht der Banken und kapitalistischen Monopole zu brechen und die Verantwortlichen der internationalen Finanzmisere ihrer gerechten Strafe zuzuführen (…) außer Investmentbanker, Hedge-Fonds-Manager oder wirtschaftsliberale Politiker, die sich als Steigbügelhalter für kriminelle Finanzjongleure hergegeben haben, für deren Treiben wir alle die Zeche werden bezahlen müssen?“

    Man kann nur hoffen, das Leute wie Joeggeli und die von Occupy sich endlich mal mit Wirtschaft beschäftigen, dieses ahnungslose pseudorevolutionäre Getue ist wirklich nur noch zum Fremdschämen!
    Auch immer wieder schön, komplette Vorlagen für Buzzword-Bingo zu bekommen. 😉

    • Sorry, aber inhaltlich ist das nicht. Eher Pöbeln, nur auf „hohem“ Niveau. Das was Sie da sagen könnte ich theoretisch nahezu 1:1 übernehmen und ihnen als Kritik servieren. Ernst nehmen würden sie mich nicht…

  6. „Welche Bereiche eine Bank hat, wie groß oder verschachtelt sie ist, was sie anbietet und welches Risiko sie eingeht, geht nur die Bank etwas an.“

    Mit Verlaub, das ist völlig falsch. All das und noch viel mehr ist in Deutschland gesetzlich geregelt und das ist auch gut so. Risiken sind in den Kapitalmarktrichtlinien (Basel I – III) vorgeschrieben, es gibt Vorschriften für den Wertpapierhandel, die Bilanzierung von Aktiengesellschaften, Bankgeschäfte, usw.

    Problematisch ist dabei jedoch, daß die Kontrollmechanismen regelmäßig versagen bzw. nicht hinreichend sind. Was nützt das beste Risikomodell und das beste Computersystem, das nahezu Realtime die Geschäfte überwacht, wenn es immer noch Möglichkeiten für den Händler gibt, diese zu umgehen oder manche Geschäfte über Schattenbuchhaltungen laufen (und damit die Kontrollmechanismen umgangen werden)?

    Ferner wurde in der Vergangenheit seitens der Justiz immer wieder beide Augen zugedrückt. Z.B.: Das BGH hat vor Jahren klar die Praxis der Banken, bei Überweisungen mehrere Tage mit dem Geld der Kunden zu spielen, als gesetzeswidrig erklärt. Es hat etliche Jahre und Gerichtsentscheidungen gekostet, bis die Banken sich endlich bereit erklärten, eine Überweisung binnen drei Werktagen durchzuführen. Und dies, obwohl es technisch innerhalb eines Tages möglich ist.

    „sein Geld auch bei einer Pleite der Bank entsprechend diesen Wünschen zu schützen.“

    Schon mal was vom Einlagensicherungsfonds gehört. Für die meisten Bankkunden mit kleineren Einlagen reicht dies zur Absicherung voll aus. Dumm aus der Wäsche würden im Pleitefall eher die besser betuchten Kunden gucken. Das nur mal so am Rande bemerkt!

  7. „Mit Verlaub, das ist völlig falsch. All das und noch viel mehr ist in Deutschland gesetzlich geregelt und das ist auch gut so.“
    I
    Weil das gesetzlich geregelt ist, ist meine Aussage noch lange nicht falsch.
    Den Beweis lieferst Du selbst:
    I
    „Problematisch ist dabei jedoch, daß die Kontrollmechanismen regelmäßig versagen bzw. nicht hinreichend sind. Was nützt das beste Risikomodell und das beste Computersystem, das nahezu Realtime die Geschäfte überwacht, wenn es immer noch Möglichkeiten für den Händler gibt, diese zu umgehen oder manche Geschäfte über Schattenbuchhaltungen laufen (und damit die Kontrollmechanismen umgangen werden)?“
    I
    Effektiver als solche Gesetze und ihre mangelhafte Durchsetzung halte ich das Bewusstsein, für sein Handeln früher oder später wirklich Verantwortung übernehmen zu müssen. Risikoabschätzung und Geschäftshandeln sehen bei einer Möglichkeit des Bankrotts anders aus als bei einer potentiell zu befürchtenden Strafe vom Staat.
    Ein konsequentes „Nichtretten“ von Banken seit den Lehman-Brothers (natürlich mit der Möglichkeit des Abfederns der Kunden) hätte ein ganz andere Risikoeinschätzung hervorgebracht und z.B. Griechenland hätte sich schon viel eher seinen Problemen stellen müssen. Das wäre zwar eine harte Zeit geworden, aber ich halte das Platzen der Rettungspaketblase für viel furchterregender.
    Und wenn diese Kontrollen selbst bei den Landesbanken mit einem klaren öffentlichen Auftrag so massiv versagen, wie soll das bei den privaten funktionieren?
    I
    „Ferner wurde in der Vergangenheit seitens der Justiz immer wieder beide Augen zugedrückt. Z.B.: Das BGH hat vor Jahren klar die Praxis der Banken, bei Überweisungen mehrere Tage mit dem Geld der Kunden zu spielen, als gesetzeswidrig erklärt. Es hat etliche Jahre und Gerichtsentscheidungen gekostet, bis die Banken sich endlich bereit erklärten, eine Überweisung binnen drei Werktagen durchzuführen. Und dies, obwohl es technisch innerhalb eines Tages möglich ist.“
    I
    Ein Staat, der einen Ordnungsrahmen schafft, der die Teilnehmer schützt, ist effektiver und stärker vor Lobbyismus geschützt, als einer, der sich massiv in die Wirtschaft einmischt und mit ihr verwoben ist.
    So lange der Staat seine Rolle als Marktteilnehmer auslebt, Lobbyisten zur Gesetzesformulierung heranzieht, wird es ein Ungleichgewicht geben.
    I
    Ja, ich kenne den Einlagensicherungsfonds, er ist eine Möglichkeit, seine Kunden zu schützen, nur darf das Szenario nicht sein, das der Kleine geschützt ist und der „gut betuchte Kunde dumm aus der Wäsche guckt“.
    Wer ein Risiko-Gewinn-Kombination wählt, muss entsprechend dieser auch geschützt sein.

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