Anachronistisches Ha’aretz-Editorial stellt Gaza-Blockade falsch dar

CAMERA snapshots, 31. Oktober 2011

Die Editorial-Schreiber von Ha’aretz sind offensichtlich nicht auf dem aktuellen Stand der Entwicklungen der letzten eineinhalb Jahre, was die Blockade des Gazastreifens angeht und das sogar, obwohl diese Entwicklungen wiederholt in ihren eigenen Nachrichtenseiten berichtet wurden. Das heutige Editorial „Beendet die Gaza-Blockade“, macht geltend:

Wie jede politische Macht, die sich stark machen will, ist die Hamas an der Verbesserung des Lebensstandards der Einwohner des Gazastreifens interessiert. Um das zu erreichen, sollte sie die Aufhebung der fortgesetzten israelischen Blockade herbeiführen, zu der unter anderem willkürliche Einschränkungen zur Einfuhr von Konsumgütern gehört, und eine Situation, dass man fast völlig von der Welt außerhalb abgeschnitten ist – selbst von den Palästinenser in der Westbank und Ostjerusalem. (Hervorhebung hinzugefügt)

Tatsächlich wurde von den Ha’aretz-eigenen Amos Harel und Avi Issacharoff berichtet:

Die Notlage, der sich die Einwohner des Gazastreifens ausgesetzt sehen, bleibt aber akut, obwohl die idiotische israelische Sperre der Einfuhr von Gütern – wozu eine rigorose Überwachung bestimmter Produkttypen gehört – vor über einem Jahr aufgehoben wurde

Der allmähliche Wandel begann im Januar 2010. Generalmajor Eitan Dangot, Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten, entschied das Verfahren umzukehren: Statt einer kleinen List von Gütern, deren Einfuhr in den Gazastreifen erlaubt ist, entwarf Israel eine andere Liste von Produkten, die möglicherweise Dual Use haben (d.h. zivile Güter, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können, wie beim Bau von Bunkern) und deren Einfuhr in den Gazastreifen nicht gestattet wird.

Die gegen Israel gerichtete internationale Kritik nach dem Vorfall mit der Gaza-Flottille von 2010 führte zu einer Entscheidung der Regierung, deren effektive Bedeutung vor Ort auf die Aufhebung der Belagerung hinaus lief. Die Hybris, die den Versuch charakterisierte Wirtschaftssanktionen über den Strip zu verhänen, begann schließlich nachzulassen.

In etwas weniger als einem Jahr bewilligte Israel die Einfuhr von Baumaterial für 163 Projekte im Gazastreifen, was zum Teil von internationalen Organisationen finanziert wurde. „Top-Offizielle der Hamas laufen den ganzen Tag über mit Scheren herum und zerschneiden Bänder, um Kliniken, Wasserreinigunsstationen und große Fabriken einzuweihen“, erklärt Oberstleutnant „Kobi“, ein ranghoher IDF-Offizier, der für den Bereich arbeitet, der für die Koordination der Regierungspolitik in den Gebieten verantwortlich ist. (Hervorhebungen hinzugefügt)

Mit anderen Worten: Der Ha’aretz-Text demonstriert das Gegenteil des Ha’aretz-Editorials: Es hat seit über einem Jahr keine „willkürlichen Einschränkungen der Einfuhr von Konsumgütern“ gegeben.

Selbst Amira Hass, die kaum als verständnisvoll der israelischen Politik gegenüber Gaza verdächtig ist, bestätigte, dass die „willkürlichen Einschränkungen der Einfuhr von Konsumgütern“ aufgehoben worden ist. Im September schrieb sie:

Das Kabinett entschied sich am 20. Juni letzten Jahres die Liste [der erlaubten Güter] aufzuheben, nach dem Angriff auf die türkische Gaza-Flottille. Es gibt jedoch immer noch eine Liste verbotener Artikel, die aus Produkten besteht, die auch als Waffen genutzt werden können.

Was die „Situation, fast völlig von der Welt außerhalb abgeschnitten“ zu sein angeht, haben die Editorial-Schreiber der Ha’aretz vielleicht nicht gehört, dass der Gazastreifen eine Grenze mit Ägypten teilt, die jetzt offen ist und unter anderem die Reise freigelassener Häftlinge und ihrer Familienmitglieder nach Saudi-Arabien zur Haddsch ermöglicht. Das berichtete Al-Masry Al-You am Samstag:

Die Zahl der Personen, die seit dem 28. Mai über den Rafah-Übergang nach Ägypten einreisten, beträgt inzwischen mehr als 145.000.