EU dehnt Definition der pal-arabischen „Flüchtlinge“ über die der UNRWA hinaus aus

Elder of Ziyon, 7. Juni 2012

Von der Internetseite zu Humanitärer Hilfe und Zivilschutz der EU-Kommission:

Palästinenser im Libanon: 2012 fährt ECHO mit seiner Hilfe für rund 100.000 palästinensische Flüchtlinge fort; das sind fast 40% der Bevölkerung palästinensischer Flüchtlinge im Libanon. Mit €5 Millionen stellt die Hilfe Unterkunft, sauberes Wasser und Kanalisation, Zugang zu weiterführender Gesundheitsfürsorge, psychologische Unterstützung, Schutz und Rechtshilfe sicher. Besondere Aufmerksamkeit wird denjenigen Flüchtlingen gewidmet, die keine Hilfe durch die UNRWA und andere Organisationen erhalten, insbesondere denjenigen, die in den 42 inoffiziellen „Ansammlungen“ leben und denjenigen, denen der rechtliche Status fehlt, um von dem Hilfsprogramm der UNRWA zu profitieren.

Wer sind diese palästinensisch-arabischen „Flüchtlinge“, die keine Hilfe der UNRWA erhalten?

Aus dem Bericht der EU von 2012:

Flüchtlinge, die nicht registriert sind und keine Ausweise haben: Zusätzlich zu den registrierten Flüchtlingen leben im Libanon schätzungsweise 35.000 nicht bei der UNRWA registrierte und 3.000 nicht identifizierte Palästinenser ohne irgendeine offizielle Möglichkeit der Identifikation. Das Fehlen eines angemessenen Rechtsstatus und Schutz hat diese Flüchtlinge in eine Situation extremer Verletzbarkeit gebracht.

Das bedeutet, dass es nach Angaben der EU rund 38.000 Palästinenser gibt, die keinen Anspruch auf Hilfe durch die UNRWA haben, aber als „Flüchtlinge“ betrachtet werden.

Aber ein palästinensischer Flüchtling wird als jemand definiert, der in das Mandat der UNRWA fällt!

Der einzige Grund, dass palästinensisch-arabische „Flüchtlinge“ ihren anormalen Status behalten, der sie als Flüchtlinge definiert, obwohl sie die Kriterien der Flüchtlingskonvention von 1951 nicht erfüllen, besteht in dem Schlupfloch, das besonders für sie in den Artikel 1, Absatz D geschrieben wurde:

Diese Konvention soll nicht für die Personen gelten, die zur Zeit Hilfe von Organen oder Organisationen der Vereinten Nationen beziehen, die nicht unter dem Schutz des UNO-Hochkommissars für Flüchtlingsfragen stehen oder Hilfe von ihm erhalten.

Das bedeutete, dass diejenigen, die 1951 Hilfe der UNRWA erhielten als Flüchtlinge betrachtet wurden, selbst wenn sie die anderen in der Konvention aufgeführten Kriterien nicht erfüllten. Diese Abkoppelung hat schlimmere Größenordnungen erlangt, weil die Flüchtlings-„Arbeitsdefinition“ der UNRWA ausgedehnt wurde, um Nachkommen einzubeziehen und keine Kriterien zum Verlust des Flüchtlingsstatus aufgestellt wurden.

Diese 35.000 bis 38.000 Menschen, die nicht in die ausgeweitete UNRWA-Definition der „palästinensischen Flüchtlinge“ passen, sind daher keine Flüchtlinge.

Sie sind dennoch staatenlos, wegen der libanesischen Engstirnigkeit gegenüber palästinensischen Araber und die Weigerung Menschen, die auf libanesischen Territorium geboren wurden, Staatsbürger zu werden – aber sie sind nach keiner juristischen oder UNO-Definition des Begriffs Flüchtlinge.

Sie brauchen ohne Zweifel Hilfe und die Europäische Kommission leistet einen Dienst, wenn sie sie ihnen bietet; aber die EU leistet ihnen einen Bärendienst, wenn sie sie als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Wenn sie sich um sie mehr Sorgen machen würde als sie Angst davor hat, dass die Araber sich bei ihr beschweren, dann würde die den Libanon unter Druck setzen diesen staatenlosen Menschen die Staatsbürgerschaft zu verleihen – Menschen, die sich wegen des Tuns des Libanon in ihrer gegenwärtigen Lage befinden.

Aber für diese humanitäre Organisation ist Politik wichtiger als das Finden einer echten Lösung.

Ein Gedanke zu “EU dehnt Definition der pal-arabischen „Flüchtlinge“ über die der UNRWA hinaus aus

  1. Danke Heplev für diesen Hinweis.
    Für mich wird die Situation der Araber in Nahost immer undurchschaubarer und skurriler.
    Ein Land das Milliarden für Waffen und die Unterstützuung von Terrororganisationen ausgibt, kann nicht für 38000 arabische Brüder sorgen? Oder sind die Araber untereinander nicht wie Brüder?
    Schafft es nicht einmal der Hass gegen Israel und der Religionskrieg gegen dieses Land sie zu einen? Anscheinend nicht.
    Für mich wird die ganze Situation immer rätselhafter.
    Gott schütze Israel!

    Welche Gründe hat die EU für ihr Verhalten. Nur humanitäre? Oder geht es nur darum sich die Araber wegen des Öl’s zu Freunden zu machen?

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