Warnschilder: Oslo ist gescheitert

Auf einem Schild im Gush Etzion heißt es: „Diese Straße führt in ein palästinensisches Dorf. Das Betreten ist für israelische Bürger gefährlich.“

Josh Hasten, Jerusalem Post, 6. November 2012

Auf dem großen, roten Schild mit weißer Schrift in Hebräisch, Arabisch und Englisch an der Einfahrt zum arabischen Dorf direkt an der Straße 367 im Gush Etzion heißt es: Diese Straße führt in ein palästinensisches Dorf. Das Betreten ist für israelische Bürger gefährlich.

Im Verlauf des vergangenen Jahrzehnts habe ich viele rote Schilder entlang den Straßen gesehen, die zu arabischen Dörfern überall in Judäa und Samaria führen und warnen, dass das Betreten der Area A, die unter vollständiger palästinensischer Kontrolle steht, nach israelischem Recht illegal ist. Doch dies ist das erste Mal, dass ich eine Formulierung gesehen habe, dass, sollte ein Israeli versehentlich falsch abbiegen – oder sich vielleicht absichtlich auf der Suche nach billigerem Baumaterial oder Autoteilen dorthin wagen – ihn das sein Leben kosten könnte.

Nein, dieses neue Zeichen wurde nicht von der PA aufgestellt, um Juden draußen zu halten, sondern von unseren eigenen Sicherheitsbeamten.

Man könnte argumentieren, dass wegen der Wirklichkeiten vor Ort zwischen Israel und der PA, bei der die Geschichte bewiesen hat, dass ein falsches Abbiegen zu Mord führen kann (die beiden IDF-Reservisten, die gelyncht wurden, nachdem sie während der zweiten Intifada versehentlich in Ramallah landeten, sind das ultimative Beispiel), es so aussieht, dass Israel keine andere Wahl hat, also das Verantwortliche zu tun und diese Schilder aufzustellen. Doch diese Warnung und die zahllosen weiteren von Israel im Verlauf der fast 20 Jahre unternommenen Sicherheitsinitiativen – insbesondere die defensiver Natur – festigen eine einfache Tatsache: Oslo ist gescheitert.

Vor dieser historischen Vereinbarung von 1993 auf dem Rasen des Weißen Hauses waren Juden und Palästinenser vielleicht nicht die besten Freunde, aber wenigstens gab es einen gewissen Grad täglicher Interaktion und respektvoller Koexistenz. Es war z.B. nicht ungewöhnlich, dass Einwohner des Gush Katif und des westlichen Negev auf den Märkten von Gaza Stadt einkauften. Außerdem gab es keine Notwendigkeit für „Umgehungsstraßen“; die Hauptrouten zu den Gemeinden in Judäa und Samaria führten oft durch arabische Städte.

Wir hatten keine Militär-Checkpoints; nicht die in etwa 500km Sicherheitszaun samt den daneben liegenden Patrouillenstraßen; oder die Sorge zwischen Areas „A“, „B“ und „C“ unterscheiden zu müssen. Und natürlich hatten wir keine täglichen Schüsse auf den Straßen, die erst dank unserer Politik der Bewaffnung unserer Friedenspartner begannen, die ihre Waffen dann gegen jüdische Verkehrsteilnehmer richteten.

Doch es sind nicht nur die Einwohner von Judäa und Samaria, die den Gefahren ausgesetzt worden sind, die von Oslo herbeigeführt wurden. In Sderot und dem gesamten westlichen Negev gibt es zwar keine sichtbaren roten Warnschilder, die darauf hindeuten, dass einfach nach draußen zu gehen dich dein Leben kosten kann; stattdessen weist ein plärrender und fast täglich ertönender „Code rot“-Alarm die Einwohner darauf hin, dass Raketen, Mörsergranaten oder andere Flugkörper einfliegen, was sie zwingt Schutzräume aufzusuchen oder den Tod zu riskieren.

Und wie sieht unsere Antwort auf die Angriffe im Süden aus? Israel gab fast 500 Millionen Schekel aus, um alle Privathäuser und öffentlichen Versammlungsorte, darunter Schulen, im Umkreis von 4,5km um den Gazastreifen zu befestigen. Erst diese Woche wies die Regierung Geld für eine weitere Sicherheitsdecke an – 270 Millionen Schekel für die festungsartige Verstärkung von Häusern (und öffentlichen Gebäuden) für diejenigen, die zwischen 4,5km und 7km um den Gazastreifen leben.

Und für diejenigen, die weiter weg in größeren Städten wie Beer Sheva und Aschkelon unter Feuer leben, ist unsere Antwort das Raketenabwehr-System „Eiserne Kuppel“.

Und lassen Sie uns den 240km langen Zaun entlang der ägyptischen Grenze nicht vergessen, der derzeit gebaut wird, um Terroristen oder Arbeitsmigranten daran zu hindern ins Land zu kommen.

Aber sind Zäune, Bunker, Raketenabwehr-Systeme usw. angemessene Antworten? Vielleicht sind sie notwendig – aber sie sind keine Lösung, sondern bloße Bandagen; sie halten die Dinge kurzfristig zusammen, ohne die wahren, langfristigen Sicherheitsbedrohungen anzugehen.

12.000 im Süden eingeschlagene Raketen und eine ganze Generation traumatisierter israelischer Kinder sind einfach unverzeihlich. Um sein Leben fürchten zu müssen, wenn man Area A im historischen jüdischen Kernland betritt, während gleichzeitig Araber die Freiheit haben in jüdischen Supermärkten in Jerusalem einzukaufen, ihr Land zu bestellen und die Wege der Area C mit hoch erhobenem Haupt zu benutzen, ist inakzeptabel.

Es ist an der Zeit ein für allemal zuzugeben, dass Oslo gescheitert ist. Es ist an der Zeit, dass unserer Führungspolitiker eine offensive Politik betreiben, die die Terrorbedrohungen gegen uns eliminieren.

Wenn das geschieht, wird es auch an der Zeit sein dieses Schild zu entfernen.