Grund NR. 82.654, warum die UNO nutzlos ist

Elder of Ziyon, 23. Januar 2013

Mahmud Abbas wird jedem, der ihm zuhört, erzählen, dass die UNO-Vollversammlung den Staat Palästina in den „Grenzen von 1967“ anerkennt.

Er heute sagte sein Sprecher Nabil Abu Rudeina: „Wir werden mit jeder israelischen Regierung handeln, die sich der Entscheidung der Vollversammlung der UNO für einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Jerusalem als seiner Hauptstadt verpflichtet sieht.“

(Übrigens, die UNO erklärte Jerusalem im relevanten wirksamen Teil der Resolution NICHT zur Hauptstadt von „Palästina“.)

Ich sah mir noch einmal an, wie die Resolution sich zu Grenzen äußert.

Hier ist der einzige Teil, den der wirksame Teil sie erwähnt:

4. Bestätigt ihre Entschlossenheit zum Erreichen der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volks und der Erlangung einer friedlichen Lösung im Nahen Osten beizutragen, der die Besatzung beendet, die 1967 begann und die Vision von zwei Staaten erfüllt: einen unabhängige, souveräne, demokratische, zusammenhängende und lebensfähigen Staat Palästina, der auf Grundlage der Grenzen von vor 1967 in Frieden und Sicherheit Seite an Seite mit Israel lebt..

Da gibt es nur ein Problem: So etwas wie „Grenzen von vor 1967“ gibt es nicht. Die Grüne Linie wurde nie, weder von den Arabern, noch von Israel noch von der internationalen Gemeinschaft, als legale Grenze Israels akzeptiert.

Gewisse UNO-Diplomaten sind sich dieser Tatsache durchaus bewusst. In der Tat heißt es in der Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSCR 242), Israel und seine Nachbarn das „haben das Recht in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, frei von Drohungen oder Gewalttaten“. Das verweist auf die Tatsache, dass die Grüne Linie nicht als Grenze anerkannt wurde.

Würde die UNO eine Resolution entwerfen, die auf Grenzen gründet, die von rosa Elefanten im jahr 1873 gezogen wurden, würde sie das Papier nicht wert sein, auf der sie geschrieben wäre. Denn das ist genau das, was hier vorliegt.

Fakt ist: Nicht eine einzige Person, die die Resolution diskutierte, bemerkte diesen offensichtlichen Fehler in diesem Text.

Das ist natürlich nicht der einzige Fehler in der Resolution. Sie widerspricht sich bei zwei der operativen Klauseln, die mit Grenzen zu tun haben. Einerseits sagt sie, die Vollversammlung „bestätigt das Recht des palästinensischen Volks auf Selbstbestimmung und Unabhängigkeit in seinem Staat Palästina auf dem seit 1967 besetzten palästinensischen Territorium“, was das gesamte Gebiet impliziert. Doch dann sagt sie, sie wünsche „eine gerechte, dauerhafte und umfassende Friedensregelung zwischen der palästinensischen und der israelischen Seite, die alle ausstehenden Kernfragen löst, nämlich die palästinensischen Flüchtlinge, Jerusalem, die Siedlungen, Grenzen, Sicherheit und Wasser“.

Bestimmte die Vollversammlung die Grenzen oder ist das eine Frage für den Endstatus. Beides geht nicht. Doch dieser Widerspruch ist im Text eingebettet, wieder ohne eine Mahnung zur Vorsicht durch auch nur ein einziges Mitglied der UNO.

Statt ein Komitee zu schaffen, das diese sich widersprechenden Teile heraus bügelt, nickte die Vollversammlung ab, was immer die palästinensischen Araber schrieben.

Was ein weiterer Grund ist, dass die UNO nichts nutzt.

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Ein Gedanke zu “Grund NR. 82.654, warum die UNO nutzlos ist

  1. Danke für den Hinweis auf die schlampigen Formulierungen der Resolution der UNO-Vollversammlung.

    Abgesehen davon, muss man wissen, dass Resolutionen der UNO-Vollversammlung keinen rechtlich verbindlichen Charakter haben, sondern nur Empfehlungen sind. Niemand, kein Land, ist juristisch gezwungen diese Empfehlungen umzusetzen. Dadurch haben die Resolutionen nur einen propagandistischen Wert. Deshalb wurde auch auf eine rechtlich eindeutige Formulierung keinen Wert gelegt.

    Für die Palästinenser ist diese Resolution natürlich das „Wort Gottes“ und sie unterstellen die völkerrechtliche Verbindlichkeit.

    Diese und ähnliche Resolutionen zum Nachteil von Israel sind Bestandteil des Propagandakrieges der Araber, der Palästinenser.
    Sie entfalten natürlich eine meinungsbildende Wirkung. Die überwiegend ablehnende Haltung der Weltmeinung zu Israel ist das Ergebnis dieses Propagandakrieges, dessen Bedeutung m.E. von Israel lange verkannt wurde.

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