EU „besorgt“ wegen Israels kalter Schulter in Yescha

Europäische Union gibt Sorge über israelische Direktive zur Aussetzung von Kontakten mit Europa in Sachen zu Judäa, Samaria und Gaza Ausdruck

Elad Benari, IsraelNationalNews.com, 26. Juli 2013

Die Europäische Union brachte am Freitag Sorge wegen einer Direktive von Verteidigungsminister Mosche Ya’alon zum Ausdruck, mit der Kontakte mit Europa zu Fragen in Bezug auf Judäa, Samaria und den Gazastreifen ausgesetzt werden.

Maja Kocijanicic, eine Sprecherin der EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton, reagierte auf die Entscheidung: „Die EU ist wegen Berichten in den israelischen Medien besorgt, dass der israelische Verteidigungsminister eine Reihe von Einschränkungen angekündigt hat, die EU-Aktivitäten zur Unterstützung des palästinensischen Volks betreffen.“

Kocijancic betonte allerdings: „Wir haben keine offizielle Kommunikation von den israelischen Behörden erhalten. Unsere Delegationen vor Ort bemühen sich um dringende Klärung.“

Israelische Medienorgane berichteten am Donnerstag, dass Ya’alon den Koordinator für Regierungsaktivitäten in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen, Generalmajor Eitan Dangot, angewiesen hat jede Anfrage der Europäischen Union zu diesen Regionen abzulehnen.

Ya’alons Direktive ist eine direkte Antwort auf die neuen Richtlinien der EU, die jeglichen Kontakt mit israelischen Firmen verbieten, die jenseits der Waffenstillstandslinien von 1949 agieren, hieß es in dem Bericht. Letzte Woche veröffentlichte die EU diese Richtlinien trotz israelischer Bemühungen sie davon abzubringen.

Der Verteidigungsminister soll Dangot angewiesen haben es den Europäern zu erschweren in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen zu agieren.

In der letzten Woche hat Israel mehrere europäische Anfragen zur Finanzierung von Projekten in der PA abgelehnt. Zusätzlich wurden acht Anfragen offizieller EU-Vertreter aus Israel in PA-Gebiete einzureisen abgelehnt und Treffen von EU- und israelischen Vertretern wurden gestrichen.

Ein westlicher Diplomat, der nicht genannt werden will, sagte am Freitag gegenüber Reuters, mehrere europäische Mitarbeiter für humanitäre Hilfe hätten Probleme gehabt Genehmigungen zur Einreise in den Gazastreifen zu bekommen; einige Anfragen seien nicht beantwortet worden.

Israel traf letzten Freitag europäische Gesandte; diese wurden vor einer ernsten Krise zwischen der Europäischen Union und Israel infolge des Schritts gewarnt.

Hunderte Rechtsexperten aus Israel und der gesamten Welt haben an die Außenpolitikchefin der Europäischen Union, Catherine Ashton, appelliert den Plan der EU zu annullieren. Die Experten stellen fest, dass die Entscheidung keine juristische Grundlage hat, weil – so argumentieren sie – Judäa und Samaria kein besetztes Gebiet im juristischen Sinn des Begriffs sind.

3 Gedanken zu “EU „besorgt“ wegen Israels kalter Schulter in Yescha

  1. Bin erfreut darüber, dass Israel sich entschlossen hat nicht mehr das „Lamm auf der Schlachtbank“ zu sein.
    Um sein Image muss sich Israel ohnehin keine Sorgen machen. Denn egal was Israel tut, es ist sowieso falsch. Jedenfalls in den Augen der Judenhasser. Mich bedrückt nur, dass sich Deutschland in diese Front eingereiht hat.

    Nicht genug, dass die Araber das Osloabkommen ständig verletzen. Jetzt hat sich die EU auch dazu entschlossen. „Besetzte“ Gebiete? Noch nie etwas von A, B und C Gebieten gehört? Dann sollte man den Vertrag von Oslo vielleicht doch mal lesen.

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