David M. Weinberg, Love of the Land, 2. August 2013
Nur wenn Israel Kompromisse eingeht und ein wenig mehr zugesteht, kann Frieden mit den Palästinensern möglich werden. Stimmt’s?
Vor zwei Jahrzehnten erzählten sie uns, nur wenn Israel direkten Gesprächen mit der PLO zustimme, dann könnte der Frieden möglich werden, trotz der monströsen Geschichte dieser Organisation. Dann wurden wir informiert, nur wenn wir die Gründung der ersten selbst regierenden Behörde in der palästinensischen Geschichte erlauben würden – in Gaza und in Jericho – könnte sich der Frieden einstellen.
Und wir sagten: Gut, wir haben genug von dem Konflikt; wir werden damit leben, um des Friedens willen.
Doch die palästinensische Autonomiebehörde, wurde uns dann gesagt, könne sich nur dann selbst tragen, wenn Yassir Arafat selbst eine eigene Polizeitruppe mit Zehntausenden Gewehren und weiterer militärischer Ausrüstung bekommt. Selbst als diese „Polizei“-Kräfte und andere Sicherheitskräfte der PA wie Pilze aus dem Boden schossen, weit über die durch Vereinbarung mit Israel erlaubte Zahl hinaus, und selbst als diese „Polizei“ auf IDF-Soldaten und auf israelische Zivilisten schoss, sagten wir: Gut, irgendwie werden wir damit leben. Der Frieden verlangt, dass wir wegsehen.
Dann wurde uns weiter erklärt, nur wenn wir bei den PA-Menschenrechtsverletzungen und der bösartigen antisemitischen Propaganda wegsehen würden, könnte der Friedensprozess weiter gehen. Und wir schluckten widerwillig unseren Zorn hinunter und sagten: Gut, wir werden damit leben.
Dann war es unbedingt erforderlich, dass Arafat mehr Land in Judäa und Samaria gegeben wurde. Nur wenn Israel ihm mehr Territorium gibt, konnte er „sein Regime festigen“, wurde uns gesagt. Also unterschrieb Israel die Oslo II-Vereinbarung, übergab mehr als 30 Prozent der Westbank, trotz der Tatsache, dass die PA es verfehlt hatte ihren ursprünglichen Verpflichtungen aus dem Oslo-Vertrag nachzukommen. Und wieder seufzten wir und sagten: Gut, wir werden damit leben.
Unglücklicherweise erwies sich die Verpflichtung der PA zur Terrorbekämpfung als punktuell und sporadisch durchgeführt. Schüsse aufs Geratewohl auf israelische Autos und versuchte Anschläge mit Bomben am Straßenrand wurde derart Routine, dass sie keine Schlagzeilen mehr machten.
Nichtsdestotrotz häufen sich die „nur wenn“ weiter an. Nur wenn Israel weiter den Prozess Land an die PA zu übergeben weiter betreibt, könnten die Dinge sich bessern, wurde uns gesagt.
Also wurde die Wye-Vereinbarung unterzeichnet, die Israel zu drei weiteren inszenierten Abzügen verpflichteten: zuerst von weiteren 13 Prozent des Territoriums, dann von weiteren 9 Prozent. Dadurch wurden 98 Prozent der palästinensischen Bevölkerung unter Arafats Kontrolle gestellt, dazu rund 45 Prozent des Landes und einige wichtigen Grundwasserschichten. Einige jüdische Städte wurden zu isolierten Inseln innerhalb des von den Palästinensern kontrollierten Territoriums. Auch die Stadt unserer Patriarchen wurde der PA übergeben – mit minimalen Sicherheitsabmachungen für den Schutz der jüdischen Einwohner Hebrons. Arafat versprach wieder, er würde seinen ursprünglichen vertraglichen Verpflichtungen nachkommen.
Und kleinlaut sagten wir: Gut, wir werden damit leben – in der Hoffnung, dass der Frieden noch kommt.
Das reichte nicht. Nur wenn palästinensische Häftlinge freigelassen würden, könnte der Friedensprozess erhalten bleiben, wurde uns gesagt. Also begannen wir als Geste des guten Willens palästinensische Sicherheitsstraftäter „ohne Blut an den Händen“ freizulassen. Dann ließen wir palästinensische Mörder frei, die palästinensisches Blut an den Händen hatten. Dann ließen wir Terroristen frei, deren Hände „indirekt“ jüdisches Blut vergossen hatten. Dann befreiten wir einige Terroristen, die tatsächlich mit jüdischem Blut beschmiert waren. Wir bissen die Zähne zusammen und murmelten flüsternd, dass wir keine Wahl hätten als damit zu leben.
Den so genannten Friedensprozess am Leben zu erhalten bedeutete auch bei der schleichenden Übernahme Jerusalems, Israels „vereinigter Hauptstadt“ durch die PA wegzusehen. Nur wenn wir das machten, könnte der Prozess fortgesetzt werden. Also standen wir unglücklich da, als die PA ein „Parlaments“-Gebäude an den Grenzen Jerusalems baute; als PA-Sicherheitsmänner die waren Gesetzeshüter in der Altstadt wurden; und das die Waqf massive illegale Bautätigkeit auf dem Tempelberg unternahm, zusammen mit der gewollten Vernichtung jüdischer Relikte und Schichten archäologischer Geschichte, die bis in die Zeit der Tempel zurückreicht.
Es war hart, aber wir verdauten die Beleidigung, weil Frieden Kompromisse erfordert.
Im Sommer 2000 fing Arafat an zu schnaufen und zu keuchen und Israel zu drohen; er redete von einem erneuerten bewaffneten Konflikt und einseitiger Ausrufung eines Staates. Wieder sollten wir unsere Entrüstung um des Friedens willen unterdrücken. Doch unser Langmut ging langsam zu Ende.
Wir durchlitten mehr als zwei Jahre terroristischer Gewalt und Selbstmord-Bombenanschläge, bevor wir die Operation Schutzschild starteten und dann begannen unseren Sicherheitszaun zu bauen. Israel war zu weit getrieben worden und die Menschen begannen den Friedensprozess in Frage zu stellen und dagegen zu protestieren.
Doch das „nur wenn“-Syndrom herrschte immer weiter. Nur wenn Israel den Palästinensern mehr zugestand, gab es eine Chance den Friedensprozess zu retten.
Also gaben israelische Führungspolitiker 2000 in Camp David, 2001 in Taba und 2008 in Jerusalem Angebote für die Eigenstaatlichkeit ab, die den Palästinensern einen Staat im praktisch der gesamte Westbank, dem Gazastreifen und Ostjerusalem gegeben hätte. Doch die PA lehnte diese Angebote ab; sie argumentierte: Nur wenn wir ihnen 100 Prozent von allem geben, was sie verlangten, könnten sie bereit sein mit uns zu reden.
2009 stellten die Palästinenser unausführbare und empörende Vorbedingungen für den Beginn jeglicher Friedensgespräche mit Israel. Nur wenn Israel jeden einzelnen strittigen Punkt wie Grenzen und Siedlungen vor den Gesprächen zugesteht – einen Staat auf dem gesamten Gebiet von 1967 mit lediglich „unbedeutenden und gemeinsam vereinbartem Landtausch von gleicher Größe und gleichem Wert“; das „Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr nach Israel, wie es in der arabischen Friedensinitiative vorgegeben ist“; usw. und so fort – könnten die Gespräche wieder aufgenommen werden.
2012 versuchte Mahmud Abbas das vereinbarte Gerüst für den Frieden auf den Kopf zu stellen; um seine Eigenstaatlichkeit von der internationalen Gemeinschaft „erklärt“ zu bekommen, ohne mit Israel Kompromisse eingehen zu müssen; um das Endergebnis des „Friedensprozesses“ einfordern zu können, ohne sich an irgendeinem Prozess beteiligen zu müssen.
Abbas ging vor die UNO-Vollversammlung und forderte die internationale Gemeinschaft auf „die Regierung Israels zu verdonnern die Genfer Konventionen zu beachten“ und von Israel „eine Lösung zu erzwingen“ (einen Palästinenserstaat). Er beschuldigte Israel zahlreicher Verbrechen, darunter ethnische Säuberung, Terrorismus, Rassismus, Anstiftung zu religiösem Konflikt, Apartheid, Hausabrisse, Enteignungen, „Soldaten der Freiheit“ zu inhaftieren, Kolonialisierung durch Siedlungen und mehr.
Er drohte „Israels Präsenz als Besatzungsmacht im gesamten besetzten palästinensischen Territorium“ durch den Internationalen Gerichtshof zu kriminalisieren. Dann wurde eine Art virtueller PA-Staat von der UNO „anerkannt“, gegen Israels Einsprüche. Abbas hielt natürlich an seiner Ablehnung direkter Gespräche ohne Vorbedingungen fest.
Doch die internationale Gemeinschaft bestand darauf, dass Israel die Pflicht habe die Hoffnungen auf Frieden am Leben zu halten. Nur wenn Israel Hunderte Millionen Schekel überweisen würde, um die palästinensische Wirtschaft zu stützen, internationale Entwicklungsprogramme initiieren und fördern würde, die PA-Forderungen nach Mega-Krediten vom Internationalen Währungsfonds und anderen Spenderstaaten unterstützte und mehr, würde Frieden möglich sein. Also machte Israel all das. Und die Welt? Sie fuhr fort zusätzliche israelische Gesten und Zugeständnisse und Abzüge zu fordern, um die PA und den „Prozess“ zu stützen. Nur wenn…
Dieses Jahr kam US-Präsident Obama hier an, um Israel zu „Gerechtigkeit“ für die Palästinenser und die Notwendigkeit zu lehrmeistern, dass die Israelis von ihren Führungspolitikern „fordern“ härter auf Frieden zu drängen. Nur wenn Israel „die Besatzung beendet“, sagte Obama, würde unsere Zukunft sicher sein.
Und was ist mit den erneuerten Friedensgesprächen? Nun, nur wenn Israel einen (allerdings nicht erklärten) de facto-Baustopp zu Siedlungserweiterungen in Kraft setzt, zustimmt Grenzen zu diskutieren, die praktisch an der Grünen Linie beginnen (während schwach geleugnet wird, dass dies der Fall ist) und vorab eine massive Freilassung von palästinensischen Hardcore-Terroristen aus israelischen Gefängnissen – nur dann könnten Gespräche beginnen. Also stimmte Premierminister Netanyahu diesen palästinensischen Vorbedingungen und amerikanischen Diktaten zu, um des Friedens willen.
Was geschah dann? Nun, gestern Abend hatte ich einen Traum. Und in diesem Traum geschah dies: Es entwickelte sich eine israelische Gegenreaktion. Das Volk Israels wachte aus seinem Schlummer auf und sagte: „Es reicht!“ Eine Million Israelis gingen für eine Massendemonstration in Tel Aviv auf die Straße, um zu erklären, dass noch so viele palästinensische Drohungen oder Gewalt, auch kein internationaler Druck, wie stark auch immer, den Erfolg haben würde uns jenseits unserer roten Linien zur Sicherheit drücken oder uns unsere nationalen und religiösen Schätze abnehmen würde.
Die Israelis erklärten mit überwältigender Mehrheit: Wir werden uns mit den Palästinensern einigen, nur wenn es keine Rückkehr zu den Grenzen von 1967 oder irgendetwas, das dem ähnlich sieht, gibt; nur wenn eine Vereinbarung die meisten israelischen Städte in Judäa und Samaria schützt; nur wenn die PA von ihren Forderungen Abstand nimmt Israel mit Flüchtlingen zu überschwemmen; nur wenn Israel die Souveränität in Jerusalem behält; nur wenn die Hamas neutralisiert wird und sowohl der Gazastreifen und die Westbank demilitarisiert werden; und nur wenn Erziehung zum Frieden die antisemitische Hetze in der PA ersetzt. Nur wenn die Palästinenser wirklich zeigen, dass sie mit Israel in Frieden leben wollen.
Und angesichts des entschlossenen israelischen Konsenses suchte die PA zu vernünftigen Bedingungen um Frieden nach und im Land Israel regierte Ruhe.
Wenn das nur stimmen würde…
abseits vom mainstream - heplev 