Gaza könnte viel mehr Waren über Israel bekommen, das wollen sie aber nicht

Elder of Ziyon, 16. August 2013

Diese Woche hatte ich einen E-Mail-Austausch mit der COGAT-Sprecherin für den Gazastreifen zu dem genauen Prozess wie Waren dorthin transferiert werden. Das läuft so (es sind meist COGATs Worte, die ich aus den vielen E-Mails herauseditiert habe):

Wenn ein Geschäftsmann aus dem Gazastreifen privat Waren aus Israel bestellen wollte, bestände der erste Schritt darin zu den Büros der PA zu gehen. Dort gibt es ein Komitee, das für die Integration aller Anfragen zuständig ist und sie ordnen, das Zivilkomitee der PA. Das entspricht dem Format, das beiden Seiten bekannt ist. Danach hat dieses Komitee den Auftrag eine Liste LKW weiterzugeben, die am nächsten Tag die Grenze überqueren. Der Leiter des Zivilkomitees steht in direktem Kontakt mit der CLA (Gaza Coordination and Lisaison Administration) und sie arbeiten mit ihm jeden Tag per Telefon und Treffen, um den Prozess effizient zu machen. Das PA-Komitee ist der POC des CLA, ist aber nicht derjenige, der die Waren bestellt.

Wenn die Listen beim Gaza-CLA ankommen, kommen sie in den Genehmigungsprozess; sind sie einmal genehmigt. Werden sie an die CLA-Repräsentanten in Kerem Shalom weitergegeben, die die LKW-Fahrer am nächsten Morgen als erste in Empfang nehmen.

Bis heute könnte die palästinensische Seite, wenn sie wollten, dass mehr LKW bei Kerem Shalom über die Grenze fahren, das gerne haben. Die israelische Seite wird ihre Arrangements treffen, um den Bedarf zu decken.

Unglücklicherweise kommen viele LKW gar nicht an den Übergang, aus persönlichen Gründen der Palästinenser. Die LKW werden koordiniert und stehen auf der Liste, doch jeden Tag sieht die CLA eine große Anzahl leerer Formulare für LKWs die nie da waren. Das hängt fast ausschließlich an den Palästinenser. Sollten sie entscheiden einen LKW zu streichen, aus welchem Grund auch immer, dann weiß die CLA das immer erst am Ende des Tages, wenn sie die durchgegangenen Güter zusammenrechnen. (Es scheint möglich, dass manchmal auch der israelische Verkäufer absagt, doch das scheint nicht der Normalfall zu sein.)

Die palästinensischen Geschäftsleute nehmen ihre Koordination mit israelischen Firmen selbst vor. Sie interagieren mit COGAT (über die PA) nur dann, wenn es darum geht sicherzustellen, dass die Waren tatsächlich über die Grenze gehen.

Meine [Elders] Kommentare:

Während Kerem Shalom 400 LKW täglich abfertigen kann und typischerweise vielleicht 300 tatsächlich kommen, tauchen oft Dutzende erwartete LKW nie auf, aus welchen logistischen Gründen auch immer sie von den Gazanern in letzter Minute storniert werden. Letzte Woche kamen rund 10% der erwarteten LKW nicht.

Das Fazit ist: Kerem Shalom wird nicht mit voller Kapazität betrieben – nicht einmal ansatzweise. Wenn Israels „Belagerung“ so schmerzhaft wäre, dann würde man erwarten, dass der Übergang mit Überkapazität betrieben würde und dass es Druck gäbe, ihn auszubauen. Doch selbst jetzt, wo Ägypten hart gegen den Schmuggel vorgegangen ist, ist Kerem Shalom nicht einmal ansatzweise am Limit. Die Transfers sind merklich gestiegen, von 4.700 LKW im Februar auf 6.600 im Juli, doch der Übergang kann weit mehr abwickeln.

Es scheint offensichtlich, dass die Hamas es vorzieht, wenn die Waren über Rafah statt über Israel geschickt werden. Das geschieht aus einer Reihe von Gründen. Einer ist, dass die PA nichts mit den Rafah-Tunneln zu tun hat. Ein weiterer, dass die Hamas die Tunnel-Waren nach Gutdünken besteuern kann. Noch einer ist, dass Treibstoff und einiges andere geschmuggeltes Material bililg sind, weil Ägypten sie subventioniert, so dass die Hamas Sachen wie Baumaterial und Diesel mit Nachlass kaufen kann. Der Vierte: Israel liefert gerne Waren an Geschäftsleute und NGOs, aber nicht an die Hamas. (Außerdem sind Dual-Use-Materialien weiterhin Einschränkungen unterlegen, so dass die Hamas keine andere Wahl hat als sie zu schmuggeln.)

Die Menschen und Betriebe im Gazastreifen brauchen nicht so viele Importe aus Ägypten – aber die Hamas braucht sie.

Die einfache Tatsache ist: Wenn Gaza unter einer „erdrückenden Belagerung“ litte, dann würde Kerem Shalom ausgelastet sein. Das ist er nicht.