Warum Antizionismus inhärent antisemitisch ist

Eylon Aslan-Levy, The Times of Israel blogs, 8. Dezember 2013

Antizionismus ist eine inhärent antisemitische Doktrin. Mit der Forderung nach dem Untergang des jüdischen Staates betreiben die Antizionisten ein rassistisches Unterfangen. Juden sollten alles andere als zögern, diejenigen, die Israels Existenzrecht anfechten, laut Antisemiten zu nennen – mit allem, was dazugehört.

Nichts davon sollte umstritten sein. „Dem jüdischen Volk sein Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern“ ist Teil der EU-Arbeitsdefinition zu Antisemitismus (oder war es, bis die EU sie unerklärlicherweise fallen ließ). Dieser Artikel beschäftigt sich mit den intellektuellen Grundlagen dieses Vorschlags, statt eine neue Idee zu präsentieren.

Der Zionismus ist in seinem tiefsten Inneren der Glaube, dass das jüdische Volk ein Recht auf Selbstbestimmung im Land Israel hat.

Der Zionismus verlangt – streng genommen – nicht den Glauben an ein Großisrael, auch irgendeinen Grad an ziviler oder politischer Ungleichheit zwischen Juden und anderen im jüdischen Staat. Kritik an praktischen Manifestationen des Zionismus, die nicht logisch im zionistischen Ideal beinhaltet ist (z.B. die Besatzung), ist nicht notwendigerweise antisemitisch, wenn auch nur deshalb, weil sie nicht gegen das Prinzip des Zionismus selbst dem einfachen Glauben an die Selbstbestimmung des jüdischen Volks in Israel schießt.

Antizionismus ist dann – streng genommen – die Leugnung des Rechts des jüdischen Volks auf Selbstbestimmung in Israel. Das kann einschließen, dass den Juden überhaupt ein Selbstbestimmungsrecht abgestritten wird, so dass a fortiori in Israel kein solches Recht existiert, oder dass bestritten wird, dass dieses Recht speziell auf politische Assoziierung in Israel angewandt werden kann: Antizionisten könnten behaupten, dass dieses Recht an anderer Stelle ausgeübt werden sollte.

Das antizionistische Credo kann zwei Formen annehmen. Was ich philosophischen Antizionismus nenne, ist die Haltung, dass Israel nie hätte geschaffen werden dürfen, aber weil es jetzt existiert, hat es das Recht weiter zu existieren. Der programmatische Antizionismus besteht im Gegensatz dazu darauf, dass die Schaffung des Staates Israel ein historisches Unrechti war und da Unrecht immer korrigiert werden muss, muss der illegitime Staat Israel aufgelöst oder umgehend vernichtet werden.

Diese letztere Form ist im antiisraelischen Diskurs die üblichere, natürlich im Nahen Osten; und sie sammelt Unterstützung durch diejenigen, die die euphemistisch genannte Einstaaten-Lösung begrüßen oder weitschweifig die Rückkehr der Nachfahren palästinensischer Flüchtlinge in ihre Häuser in Kernisrael fordern, die Israel in einen mehrheitlich arabischen Staat verwandeln würde und die jüdische Selbstbestimmung heimlich beenden würde. John Mearsheimer zum Beispiel stimmt zu, dass die Einstaaten-Lösung für Israel „nationalen Selbstmord“ darstellen würde. Die Palestine Solidarity Campaign und die BDS-Bewegung fallen beide in dieses programmatische Lager, das versucht Israel unter Druck zu setzen nationalen Selbstmord zu begehen. Der einzige Unterschied zu Hamas und Hisbollah z.B. besteht darin, dass diese Gruppen bereit sind den Abzug selbst zu ziehen.

Wenn Gerechtigkeit durch die Umkehrung der Ungerechtigkeit wiederhergestellt werden könnte und wenn erwartet wird, dass die Delegitimisierungskampagne eine historische Ungerechtigkeit umgekehrt wird, indem man den jüdischen Staat erledigt, dann überrascht es nicht, dass der programmatische Antizionismus das dominante Paradigma im antiisraelischen Diskurs ist. Dieser hegemonialen Haltung wende ich nun meine Aufmerksamkeit zu: Diese Kritik ist eng gegen diejenigen zugeschnitten, die glauben, dass ein ungerechter Status quo nur behoben werden kann, indem Israel von der Landkarte verschwindet; und dass das einzige, das Israel tun kann, um sich selbst zu verbessen, sein Verschwinden ist. Ob philosophischer Antizionismus – am Rande des antizionistischen Diskurses – inhärent antisemitisch ist, ist eine Frage, die hier nicht weiter vertieft werden soll. Um der Kürze halber wird „Antizionismus“ als Abkürzung für seine programmatische Varianten genutzt.

Warum ist Antizionismus antisemitisch?

Es gibt drei Hauptgründe, warum Antizionismus inhärent antisemitisch ist.

Erstens ist Antizionismus die Haltung, dass das jüdische Volk gegen seinen Willen eines fundamentalen Rechts beraubt werden sollte, das sie derzeit genießen: nämlich des Rechts auf Selbstbestimmung. Was immer man dazu denkt, ob das jüdische Volk 1948 ein moralisches Recht auf Selbstbestimmung hatte, jetzt ist es Tatsache des internationalen Rechts, das erklärt, dass „alle Völker das Recht auf freie [Selbst-] Bestimmung haben“, das anerkennt, dass das jüdische Volk ein Volk darstellt und – obwohl das Recht nicht fordert, dass Selbstbestimmung sich über politische Unabhängigkeit manifestiert (mehr dazu gleich) – akzeptiert, dass die Gründung des Staates Israel eine gültige Manifestation diese Rechts ist.

Antizionisten mögen behaupten, dass es von der internationalen Gemeinschaft falsch war den Juden Recht zu gewähren, das über keine moralische Basis verfügte, aber der heutige Antizionismus ist die Forderung, dem jüdischen Volk sollte sein international anerkanntes Recht auf Selbstbestimmung entzogen werden und dass Juden weltweit ein Recht entzogen wird, das sie als Juden bereits rechtmäßig besitzen.

Antizionisten könnte argumentieren, dass der Zionismus den Palästinensern deren politische Recht vorenthalten und in einer repressiven Form ausgeübte Selbstbestimmung hat weder eine rechtliche noch moralische Grundlage: Israel ist ein rassistisches Regime und hat nicht mehr Recht zu existieren als die weiße, rassistische Apartheidregime in Südafrika. Der feine Unterschied besteht allerdings zwischen denen, die Gerechtigkeit durch Entgegenkommen den Juden gegenüber und palästinensischen Ansprüchen auf Selbstbestimmung durch pragmatische Teilung des Landes anstreben und dazu hilfreich Anpassungen vorschlagen um die Praxis der jüdischen Selbstbestimmungen näher an die liberalen Ideale zu bringen und denen, die glauben, dass Gerechtigkeit nur erreicht werden kann, wenn einer Gemeinschaft erlaubt wird, vor den Rechten der anderen Vorrang zu haben: fiat justitia, ruat caelum, wie ein alter Spruch lautet.

Das selektive Vorenthalten fundamentaler Rechte ist der Kern von Diskriminierung. Es gibt schlicht keinen denkbaren Sinn für, dass Versuche Juden – und nur Juden – rückwirkend fundamentale Rechte zu entziehen irgendetwas anderes als Antisemitismus sein kann.

Zweitens ist Antizionismus eine Haltung, der es notwendigerweise missglückt Juden als politisch Gleiche zu behandeln. Er besteht darauf, dass Juden dazu zurückkehren sollten dauerhafte Minderheiten zu sein, wieder irreversibel in eine schwächere und verletzlichere Position gegenüber anderen Gruppen zurückzukehren. Er ist die Forderung, dass Juden – und nur Juden – zwangsweise gegen ihren Willen anderen Mehrheiten untergeordnet werden sollten, nachdem ihnen schon ihre Freiheit gegeben wurde.

Der Antizionismus kann von dem Widerspruch begleitet sein, dass Juden volle und gleiche Bürgerrechte haben sollten, wo immer sie leben, das aber gegen das implizite Verständnis wirkt, dass die Mehrheit die kulturelle Struktur des Staates bestimmt: die Flagge, die Nationalhymne und ihre dominierenden Werte. Indem sie Israels Legitimität bestreiten, sagen die Antizionisten den Juden, dass sie sie als gleichwertig behandeln wollen, aber nur zu eigenen Bedingungen. Juden haben nur als Einzelpersonen Rechte, nicht als Kollektiv. Diejenigen Antizionisten, die Mitglieder nationaler Mehrheiten in ihren jeweiligen Staaten sind, behaupten, dass zwar sie individuelle und kollektive Rechte genießen, die Juden aber nur erstere erhalten.

Es gibt keine Möglichkeit diese Aussage politischer Vormachtstellung über die Juden kein Antisemitismus sein kann.

Drittens – und am schwersten wiegend – heißt Antizionismus auch Juden Gefahren auszusetzen, für die die Antizionisten keine Lösung haben. Der Zionismus wurde anfangs als Reaktion der auf die Jüdische Frage entworfen: der Kontroverse um den politischen Status der Juden als anormale, transnationale, religiöse zu national gewordene Minderheit. Der Zionismus ist im Innersten der Glaube, dass Selbstbestimmung in Israel die Antwort auf diese Jüdische Frage und die Jahrtausende Verfolgung ist. Der Antizionismus lehnt nicht nur den Wunsch der Juden auf Bestimmung des eigenen Schicksals als irrelevant ab, sondern scheitert auch entscheidend dabei eine bessere Alternative zu formulieren.

Die Antizionisten stören sich schlicht nicht damit eine Antwort auf die Jüdische Frage zu formulieren, die die Vermittlung, Ansprüche oder grundlegenden Sicherheit der Juden einbezieht, die entweder in Israel leben oder sich auf ihn als sicheren Hafen verlassen. Sie erkennen implizit an, dass die Juden, sollte Israel verschwinden, sich als Juden einem Problem gegenüber sehen, aber das ist für sie nicht von Bedeutung. Antizionisten mögen versprechen, dass Juden als Minderheiten in anderen Ländern sicher sind, aber Israel besteht genau deshalb, weil Juden lernten, dass sie diesen Versprechen niemals vertrauen können. Dass die Antizionisten den existenziellen Ängsten der Juden gegenüber unsensibel sind, ist ironischerweise Teil des Problems, das der Zionismus in Angriff nehmen soll!

Der Antizionismus verlangt logischerweise, dass der Antisemitismus – ein akutes Problem für verletzliche jüdische Minderheiten – in einem Kontext gelöst werden muss, in dem Juden einmal mehr verletzliche Minderheiten sind. Würde Israel gezwungen die Einstaaten-Lösung zu schlucken, hätte es entweder sofort oder kurz danach eine arabische Mehrheit. Diejenigen, die mit Gehässigkeit in den Augen skandieren, dass Palästina „vom Fluss bis zum Meer frei sein“ muss, setzen entweder einfach voraus, dass Juden als Juden in einem solchen Staat sicher sein würden oder es kümmert sie schlicht nicht.

Sollte Israel aufhören zu existieren, dann ist die Frage, wie man die Juden am Tag danach vor Antisemitismus schützt, nicht das Problem der Antizionisten. Der Ausbruch der verstorbenen Korrespondentin im Weißen Haus, Helen Thomas, die Juden sollten „machen sollten, dass sie aus Palästina rauskommen“ und nach Deutschland oder Polen „nach Hause“ gehen sollten, ist nur ein weiteres Beispiel dieser Art.

In einer Welt nach Israel würde der Antisemitismus weiter gehen. Antizionisten lehnen es ab eine Vision zu auszuarbeiten, wie dieser bekämpft werden sollte, während die vom jüdischen Volk präferierte Lösung für den Antisemitismus rundheraus abgelehnt wird: Selbstbestimmung in Israel. Die Antizionisten sind damit zufrieden die Juden den Wölfen zum Fraß vorzuwerfen und danach ihre Aufmerksamkeit der Frage zuzuwenden, wie die Wölfe davon abgehalten werden sollen sie zu fressen.

Die gefühllose Kaltschnäuzigkeit gegenüber den Sorgen der Juden um ihre grundlegende Sicherheit als Juden angesichts der Gefahren, denen sie in einer Welt nach Israel als Juden gegenüber stehen würden, und die Bereitschaft Juden in diese prekäre Lage zu bringen, ist unmissverständlich antisemitisch.

Antwort auf Einwände gegen „Antizionismus ist Rassismus“

Antizionismus greift oft auf klassische antisemitische Ausdrucksformen zurück, doch das sind bloße Ausschmückungen einer inhärent antisemitischen Agenda. Das Problem liegt mehr bei den politischen Standpunkten als einfach nur in seiner Präsentation.

Kritiker werden zweifelsohne sagen, dass die Gleichsetzung von Antizionismus mit Antisemitismus ein böser Versuch ist legitimen politischen Diskurs zum Schweigen zu bringen. Es sollte jedoch selbstverständlich sein, dass es in zivilisierter Diskussion keinen Raum dafür geben sollte Juden für die Aberkennung von fundamentalen, international anerkannten Rechten herauszustellen.

Es mag eingewendet werden, dass es viele Nationen ohne dazugehörige Nationalstaaten gibt, der jüdischen Nationen das Recht auf einen eigenen Staat abzusprechen also keine Herausstellung ist: den Kurden, Basken und Tibeter fehlt auch ein eigener Staat. Wenn die Verweigerung kurdischer Eigenstaatlichkeit kein Ausdruck antikurdischer Vorurteile ist, könnte das Argument lauten, dann kann die Verweigerung jüdischer Eigenstaatlichkeit nicht antisemitisch sein.

Dieser Einwand übersieht jedoch die einzigartig rückwirkende Art des Antizionismus, die eine Forderung ist bestimmte Rechte abzuerkennen, statt eine Weiterung sie zu gewähren. Wie in der oben angeführten Unterscheidung zwischen der philosophischen und der programmatischen Form des Antizionismus angedeutet, ist die Frage nicht, ob es rassistisch ist einem gewissen Volk das Recht auf Selbstbestimmung in einem Nationalstaat zu verweigern. Die Antwort darauf ist wahrscheinlich „Nein“: Zumindest das internationale Recht erkennt kein Recht für Minderheiten an sich abzuspalten, „denn es ist ihr Wunsch … [da dies] die Ordnung und Stabilität innerhalb der Staaten zerstören und Anarchie im internationalen Leben einführen würde“.

Der Antizionismus jedoch wurzelt nicht in dieser Abneigung die internationale Ordnung zu destabilisieren, denn er repräsentiert eine ausdrückliche Herausforderung der Norm der Souveränität und der gegenwärtigen Ordnung. Ob das jüdische Recht auf Selbstbestimmung 1947 hätte anerkannt werden sollen, ist eine andere Frage als die, ob dieses Recht – nachdem es einmal anerkannt wurde – aberkannt werden sollte. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft es ablehnt gewisse weitere Ansprüche auf Eigenstaatlichkeit zu erwägen, ist kein Schutz für diejenigen, die im Nachhinein ein Recht auf Eigenstaatlichkeit aberkennen wollen, das einmal ausgeübt wurde.

Soweit der Zionismus davon entfernt ist eine Form des Rassismus zu sein, ist der Antizionismus durch und durch rassistisch. Vertreter der palästinensischen Sache verbinden zu oft eine Verteidigung der Rechte der Palästinenser mit einer Verweigerung jüdischer Rechte, als befänden sich die beiden einem Nullsummen-Wettstreit: Gerechtigkeit für die Palästinenser muss auf Kosten von Ungerechtigkeit für Juden kommen, aber da die Juden niemals überhaupt legitime Recht auf Selbstbestimmung hatten, würden ohnehin niemandes Recht durch die Eliminierung Israels verletzt. Israels Gegner sind nicht daran interessiert jüdische und Palästinenserrechte genau dort zusammenzuführen, wo sie aneinander zu geraten scheinen; stattdessen behandeln sie die Sache als ein Trumpfkarte. Der Zionismus ist mit palästinensischer Eigenstaatlichkeit vereinbar. Aber Antizionismus der Art, wie ich ihn beschreibe, ist nicht mit jüdischer Eigenstaatlichkeit vereinbar.

Das Tragische an der Situation ist, dass der Zionismus routinemäßig als rassistisch denunziert wird und zwar von genau den Staaten, deren Rassismus gegen Juden diese Forderung nach jüdischer Selbstbestimmung überhaupt erst erzeugte. Die Ironie besteht darin, dass mit der Verurteilung dieses Ideals als zwangsläufig rassistisch, diese Gegner, statt nur anzugreifen was in seinem Namen getan wurde, selbst einen rassistischen Diskurs betreiben.

Dieser Rahmen wirft die seltsame Frage des jüdischen Antizionismus auf: Sind Juden, die gegen die Existenz des jüdischen Staates Israel sind, ebenfalls Antisemiten? Nun, ja und nein. Es gibt natürlich keinen logischen Widerspruch in der Vorstellung eines jüdischen Antisemiten: Der selbsthassende Jude ist ein gut einstudiertes Ausdruck. Doch während nichtjüdische Antizionisten verlangen, dass Juden ihre Rechte genommen werden, streben jüdische Antizionisten danach die Ausübung von Rechten zu verweigern, die sie bereits haben. Jüdische Antizionisten wollen in der Tat Mitjuden ihr Recht auf Selbstbestimmung aberkennen, doch die Tatsache, dass sie auch ihre eigenen Rechte abtreten wollen, sollte Vorwürfe stumpf machen, dass sie andere Menschen für diskriminierende Behandlung aussondern.

Die Behauptung, Antizionismus sei inhärent antisemitisch, bedeutet nicht, dass Antizionisten notwendigerweise klassisch antisemitische Überzeugungen besitzen: Antizionismus ist eine Variante des Antisemitismus, selbst wenn er sich manchmal als Deckung für eine traditionellere Form des Antisemitismus manifestiert. Viele Antizionisten meinen es daher vermutlich ernst, wenn sie Antisemitismus-Vorwürfe abstreiten. Das ist jedoch irrelevant, denn ihre Agenda kann, wenn auch nicht der Absicht nach, doch der Tat nach antisemitisch sein. Die Träger vorurteilsbesetzter Ansichten mögen immer noch Vorurteile hegen, selbst wenn sie um die Natur dieser Beleidigung nicht wissen: Man muss kein Frauenschläger oder Frauenfeind sein, wenn man auch glaubt, das der Platz einer Frau Zuhause ist.

Akzeptiert man einmal, dass Antizionismus inhärent antisemitisch ist, zeigt sich die Welt als viel dunklerer und schlimmerer Ort. Das bedeutet, dass Menschen, die früher bereit waren im Zweifel für den Angeklagten zu sein, nun zur Verantwortung gezogen werden sollten. Dazu braucht es die nüchterne Erkenntnis, dass Kollegen, deren antiisraelische Vorurteile wir früher als nur politische Meinungsverschiedenheit eingrenzen konnten, Teil eines böswilligen Trends des Umgangs mit den Juden als politisch minderwertig sind, ob sie das nun wissen oder nicht.

Es gibt keinen Grund die Illusion zu tolerieren, dass Israels Existenz zu bestreiten nur antiisraelisch ist statt klar antisemitisch. Es ist an der Zeit eine rassistische Schaufel eine rassistische Schaufel zu nennen und es abzulehnen damit geschlagen zu werden.