Warum Abbas glaubt, ein jüdischer Staat sei ein „wahnhafter Mythos“

Itamar Marucs, Jerusalem Post, 16. März 2014

Netanyahus Forderung und die Weigerung der PA Israel als jüdischen Staat anzuerkennen, sind klar mehr als nur eine Haarspalterei um Semantik.

Ein wichtiges Hindernis, das den Fortschritt hin zu einer Vereinbarung zwischen Israel und der palästinensischen Autonomie blockiert, ist Premierminister Netanyahus Forderung und die Ablehnung durch PA-Präsident Mahmud Abbas Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Die Jerusalem Post berichtete diese Woche, dass US-Außenminister John Kerry glaubt, Israels Forderung sei ein Fehler. Die Frage ist: Warum sind beide Seiten so besorgt über das, was international bereits akzeptiert ist? Schon 1917 unterstützte die Balfour-Erklärung die Gründung einer „nationalen Heimstatt für das jüdische Volk“.

1922 bestätigte der Völkerbund das britische Mandat zur Errichtung „einer jüdischen nationalen Heimstatt“ und die UNO-Resolution 181 von 1947 empfahl die Gründung „eines jüdischen Staates“. Da Israels Gründung direkt nach diesem internationalen Prozess erfolgte, der einen jüdischen Staat antizipierte, warum verlangt Israel so viele Jahre später die erneute Bestätigung des Offensichtlichen? Und warum lehnt die PA das ab? Eine vor kurzem erfolgte Äußerung Abbas‘ wirft Licht darauf, warum die PA-Anerkennung für einen glaubwürdigen Frieden unerlässlich ist und warum der PA-Präsident sie zu gewähren ablehnt. In einer Rede in Marokko definierte Abbas jüdische Geschichte in Jerusalem als einen „wahnhaften Mythos“ und behauptete Israel versuche eine jüdische Geschichte „mit brutaler Gewalt“ zu erfinden. (Offizielles PA-Fernsehen, 17. Januar 2014)

Abbas hat eine lange Tradition der Leugnung jüdischer Geschichte. In einer weiteren Rede beschrieb er jüdische Geschichte in Jerusalem als „Illusionen und Legenden“ und bezeichnete den jüdischen Tempel in Jerusalem als den „angeblichen Tempel“, ein Begriff, den die PA nutzt, um zu leugnen, dass es ihn jemals gab. (Al-Hayat al-Jadida, 22. August 2012)

Abbas‘ Ablehnung den jüdischen Staat anzuerkennen, ist nicht nur seine persönliche Vendetta, spiegelt aber dieses fundamentale Element der PA-Politik jüdische Geschichte zu leugnen – besonders in Jerusalem.

Bei zahlreichen Gelegenheiten, wenn archäologische Funde mit jüdischen Symbolen und hebräischen Texten ausgegraben werden, die Aspekte der jüdischen Geschichte in Israel illustrieren, erzählt die PA eilige den Palästinensern, dass Israel die Geschichte erfand, sie verdrehte oder sogar die Funde dort deponierte. Als israelische Archäologen letztes Jahr goldene Artefakte mit jüdischen Symbolen ausstellten – so eine Menorah und ein Schofar, die 50 Meter entfernt von der Westmauer in Jerusalem gefunden wurden – stritt der ehemalige PA-Premier Ahmed Qurei sofort deren Authentizität im offiziellen PA-Fernsehen: „Ich denke, das ist alles eine Fälschung, Fälschung der Wahrheit. Das ist alles ein Versuch Ansprüche zu stellen. Sie fanden nichts.“ (Offizielles PA-Fernsehen, 11. September 2013)

Was man daher verstehen muss, ist, dass die Ablehnung der Anerkennung Israels als jüdischer Staat durch die PA keine reine Formsache, sondern Teil einer allumfassenden Politik der Leugnung Tausender Jahre jüdischer Geschichte in Israel, mit der Israel das Existenzrecht abgestritten wird. Und obwohl die PLO 1993 bei den Oslo-Vereinbarungen die Existenz Israels anerkannte, macht die PA Unterschiede zwischen der Anerkennung der Existenz Israels und der Anerkennung des Existenzrechts Israels.

Der PA-Botschafter in Indien, Adli Sadeq, erklärte, dass Israelis, die glauben die PA erkenne Israels Existenzrecht an, sich selbst täuschen: „[Israelis] betrügen sich selbst, wenn sie annehmen, dass die Fatah sie akzeptiert und das Existenzrecht ihres Staates anerkennt… Es gibt keine zwei Palästinenser, die zu der Tatsache unterschiedlicher Meinung sind, dass Israel existiert und Anerkennung dessen die Wiedererklärung des Offensichtlichen ist. Doch Anerkennung seines Existenzrechts ist etwas ganz anderes, unterscheidet sich von der Anerkennung seiner Existenz.“ (Al-Hayat al-Jadida, 26. November 2011)

Palästinensische Kinder werden ebenfalls dazu erzogen zwischen Israels Existenz und Existenzrecht zu unterscheiden; so lehrt ein offizielles PA-Schulbuch: „Palästinas Krieg [1948] endete mit einer Katastrophe, wie es sie in der Geschichte noch nie gegeben hatte, als die zionistischen Banden Palästina stahlen… und den sogenannten Staat Israel gründeten.“ (Arabische Sprache, Analyse, Literatur und Kritik, 12. Klasse, veröffentlicht vom PA-Bildungsministerium)

Und das PA-Fernsehen lehrt Achtjährige, dass ganz Israel seit 1948 „besetztes Land“ ist – und diese Situation ist nur zeitlich begrenzt: „Wir werden niemals vergessen, dass wir Land haben, das 1948 besetzt wurde und in das eines Tages zu uns zurückkehren wird.“ (Offizielles PA-Fernsehen, 23. Februar 2013)

Abbas‘ Leugnung jüdischer Geschichte und seine Weigerung Israel als jüdischen Staat anzuerkennen sind die ideologischen Grundlagen für die PA-Lehre, dass die Existenz des Staates Israel einen Diebstahl durch „zionistische Banden“ darstellt und dass Israels Existenz nur vorübergehend ist. Dies ist nicht PLO-Rhetorik aus den Tagen vor Oslo. Es ist die derzeitige PA-Bildung und -Indoktrination und bleibt ein Haupthindernis für einen echten Friedensprozess.

Netanyahus Forderung und die Ablehnung der PA Israel als jüdischen Staat anzuerkennen sind klar nicht nur eine Haarspalterei um Semantik und Netanyahus Forderung ist in der Tat eine minimalistische. Jegliche Anerkennung durch die PA – soll sie überhaupt Einfluss auf Frieden haben – muss die Anerkennung einschließen, dass Israel die Fortsetzung von Tausenden Jahren jüdischer Geschichte ist und Israel daher ein Recht hat zu existieren. Darüber hinaus müssen sie, damit diese Erklärungen mehr als nur Verzierungen für eine weitere unaufrichtige Vereinbarung zu sein, sofort in die Bildung und den öffentlichen Diskurs der PA integriert werden. Ohne dies wäre Abbas‘ Anerkennung des jüdischen Staates wie Arafats Anerkennung Israels 1993: ein bedeutungsloses Ornament eines betrügerischen Friedensprozesses, das regelmäßig von der PA angeführt wird, um eine Fassade der Aufrichtigkeit zu schaffen.

Die öffentliche Anerkennung und Bildung der Bürger durch die PA, Israel als jüdischen Staat mit Geschichte und Existenzrecht zu betrachten sind absolute Notwendigkeiten, wenn es jemals eine palästinensische Bevölkerung geben soll, die Israel als Nachbarn akzeptiert und wahrhaftig Frieden anstrebt. Derzeit, während Abbas‘ Anerkennung auf der diplomatischen Ebene gewiss nicht genug wäre, diesen Wandel zu schaffen, ist es gleichwohl ein notwendiger erster Schritt in die richtige Richtung.