Der Aberwitz der Abtrennung: ICC-Entscheidung besiegelt Schicksal der Einwohner des Gazastreifens

Die Ankündigung des Internationale Strafgerichtshofs, er werde eine Sondierung gegen Israel wegen Kriegsverbrechen im Sommerkrieg im Gazastreifen betrieben, ist nur die neueste Verdrehung in der überspannten Suche danach den israelisch-arabischen Konflikt zu beenden.

Harry und Gideon Ben-Zvi, TLV Faces, 22. Januar 2015

Israels de facto-Abtrennung von 2005 über einen einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen, zündete den Funken, der die Flamme entzündete, die zur Operation Fels in der Brandung führte, für die gegen die Regierung Israels durch den ICC ermittelt werden wird.

Man kann das Argument anbringen, dass die Anwesenheit von 8.000 jüdischen Männern, Frauen und Kindern, die bis 2005 im Gazastreifen lebten, nicht zu einer friedlichen Lösung zwischen Israel und seinen Nachbarn beitrug. Allerdings gab es während der Besetzung keine Raketen, die aus jüdischen Kindergärten auf arabische Häuser geschossen wurden; es wurden keine Tunnel mit der Absicht gegraben Massenmord zu verüben und keine jüdischen Männer, Frauen oder Kinder wurden gegen ihren Willen im Gazastreifen festgehalten.

Seit der Abtrennung, die arabische Selbstverwaltung ermöglichen sollte, hat die Hamas ein terroristisches Kalifat geschaffen, das auf Kosten der 1,7 Millionen Araber im Gazastreifen herrscht.

Der von der Hamas regierte Gazastreifen ist durch Korruption, stagnierendes Wirtschaftswachstum, grassierende Armut, hohe Arbeitslosigkeit, hohe Analphabetenrate, hohe Sterbequote, Unterdrückung der Presse sowie Frauen, Schwule und andere Minderheiten diskriminierende Politik gekennzeichnet.

Darüber hinaus sind Milliarden Dollar an Auslandshilfen, die zum Aufbau der Infrastruktur für die Einwohner des Gazastreifens (Straßen, Stromnetz, Schulen, Abwasser, Verkehr usw.) gedacht waren, von örtlichen Oligarchen abgezweigt, um Villen zu bauen, Konten im Ausland zu füllen und den Strip in eine gigantische vorgeschobene Basis für Operationen eines fortdauernden Vernichtungskrieges gegen Israel zu verwandeln.

Der ICC ist aufgefordert beim Formen seines Falls gegen Israel zu berücksichtigen, dass das Land, das er strafrechtlich für Kriegsverbrechen belangen will, einen überwältigenden Teil der bestehenden Infrastruktur im Gazastreifen schuf.

Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs weist praktisch ein Jahrhundert jüdischer Versöhnungsversuche zurück: Akzeptanz der Teilung, dass die Westbank nicht annektiert und dicht bevölkert wurde und die Anerkennung einer neuen, unabhängigen arabischen Körperschaft in Gegenden, die bis vor kurzem als Judäa und Samaria bekannt waren.

Tragischerweise hat die Abtrennung weder den Interessen der Israelis noch der Gazaner gedient. Ganz im Gegenteil: Sie hat fast zwei Millionen Menschen zu einem Schicksal verurteilt, das auf der einen Seite schlimmer als der Tod ist und fast acht Millionen auf der anderen in die Reichweite von Raketenfeuer ausgesetzt.

Israel, pulsierende, blühende – wenn auch mächtig unvollkommene – Anstrengung in nahöstlicher Demokratie, wird den Sturm im Wasserglas überstehen, der von einer Meute von Anwälten in Den Haag in Gang gesetzt wird.

Es ist allerdings ein schwarzer Tag für die verlorenen Männer, Frauen und Kinder, die unter dem Stiefel des Hasses und des Terrors der Hamas leben.

Der ICC hat über die Delegitimierung des Rechts eines souveränen Staates auf Selbstverteidigung den islamistischen Jihadisten gestattet für das Begehen außergewöhnlicher Barbarei innerhalb des Gazastreifens Deckung zu nehmen – und in der nahen Zukunft eine weitere Welle der Gewalt gegen Israel und seine Verbündeten loszutreten.