HRW sagt „Flüchtlingslager sollen abgerissen, Flüchtlinge integriert werden“ – bis auf eine Gruppe

Elder of Ziyon, 15. Mai 2016

Ken Roth, Leiter von Human Rights Watch, twitterte einen Artikel des ehemaligen britischen Außenministers David Miliband:

HRW-twitter-Roth-160515Es ist weit humaner Flüchtlinge sich in die Gesellschaft integrieren zu lassen als sie in Sackgassen-Lagern einzusperren. https://t.co/YJqW8yucJv pic.twitter.com/APUVvuh89B
– Kenneth Roth (@KenRoth), 15. Mai 2016

Im Artikel heißt es:

Der ehemalige britische Außenminister David Miliband hat ein Ende des Flüchtlingslager-System und eine Reform humanitärer Institutionen gefordert, „die wir für die Probleme von gestern schufen, nicht für die von morgen“.

Reiche Staaten sollten die 10% am meisten Gefährdeten der 19,5 Millionen Flüchtlinge der Welt aufnehmen und den weniger wohlhabenden Ländern wirtschaftliche Unterstützung für die Integration der Neuankömmlinge als Vollzeit-Einwohner geben, sagte Miliband.

Miliband, der Präsident des Internationalen Rettungskomitees (IRC), verwies auf den Fall Dadaab in Kenia, das größte Flüchtlingslager der Welt, das 330.000 Somalier direkt an der Grenze zu deren Heimatland beherbergt und sagte, es müsse einen „New Deal“ für ärmere Länder geben, die Flüchtlinge beherbergen.

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„Die neue Abmachung sieht vor, dass eine kleine Anzahl der Menschen – vermutlich bis zu 10% der Flüchtlinge, die am stärksten Gefährdeten – in reichere Länder umgesiedelt werden, in den Westen und andere Länder; Grund sind ihre medizinischen Bedürfnisse, denn sie sind Waisen usw.“, sagte er.

„Aber dann besteht die einzige Hoffnung für die überwiegende Mehrheit der Menschen darin, produktive Mitglieder der Länder zu werden, in die sie fliehen mussten.

Das ist ein massiver Aufruf an die betreffenden Länder, aber wenn wir sicherstellen können, dass sie internationale Finanzhilfe bekommen und ihre Wirtschaft wachsen kann, dann wird es eine Chance die Art von Situation langfristiger Unterbringung von Menschen wie in Dadaab an Orten zu vermeiden, die Magnete für Kriminalität und auch noch Terrorismus geworden sind.“

Dennoch hat HRW arabische Länder nicht ein einziges Mal aufgefordert palästinensische „Flüchtlinge“ der zweiten, dritten und vierten Generation dauerhaft zu integrieren, deren Zahl täglich zunimmt.

HRW hat ein Merkblatt, auf dem alle Arten aufgeführt werden, auf die arabische Länder Palästinenser diskriminieren. In einem „juristischen“ Dokument, das in den 1990-er Jahre geschrieben wurde, gibt HRW zu:

Alle Staaten sollten dabei helfen dauerhafte Lösungen für Flüchtlingsprobleme zu finden. Idealerweise besteht das darin jeder heimatlosen Person drei Möglichkeiten zur Auswahl zu geben: örtliche Integration, Neuansiedlung in einem Drittland und freiwillige Repatriierung. Im Kontext des Nahen Ostens sollten Länder, in denen heute Palästinenser wohnen, diesen die Möglichkeit der vollen Integration anbieten. Palästinensische Familien, von denen viele seit mehr als 50 Jahren in diesen Ländern leben, haben sich dort ein Leben aufgebaut; ihnen sollte die Möglichkeit gewährt werden dies weiter zu führen. Gleichermaßen sollte die internationale Gemeinschaft denen, die das wünschen, großzügig die Möglichkeit einer Ansiedlung in Drittländern und Hilfe für die dauerhafte Ansiedlung derer anzubieten, dies sich entschieden in der Region zu bleiben, wie auch denen, die die Ausübung ihres Rechts auf eine Rückkehr wählen.

Dann fügt er allerdings hinzu:

Weder die Möglichkeiten der örtlichen Integration und Ansiedlung in Drittländern, noch ihr Nichtvorhandensein sollten das Recht auf Rückkehr erlöschen lassen.

Obwohl also HRW lauwarm einräumt, dass arabische Länder im Idealfall diese Option anbieten sollten, ist die NGO vehement gegen die Vorstellung, dass voll integrierte Palästinenser jemals ihren Wunsch der Vernichtung Israels aufgeben, indem er ihnen sagt, sie allein hätten ein permanentes und unvergängliches „Recht auf Rückkehr“ in Land, in dem sie nie lebten.

In den etwa 20 Jahren seitdem das geschrieben wurde, hat HRW ganz und gar geschwiegen was die Forderung an arabische Länder angeht Palästinenser in ihre Gesellschaften zu integrieren, in denen sie seit 70 Jahren wie zweitklassige Fremde behandelt werden.

Aber heute, in einer brandneuen Flüchtlingskrise, mit Menschen, die in nur ein paar Jahren der letzten Zeit aus ihren Heimen getrieben wurden, wird deren Rückkehr nicht einmal mehr erwähnt und Neuansiedlung als einzige Möglichkeit gepuscht.

Ein HRW-Merkblatt aus dem Jahr 2003 über das „Rückkehrrecht“ in Kroatien zeigt die Scheinheiligkeit von HRW auf:

Wenn heimatlose Personen nicht in der Lage sind in ihre Heime zurückzukehren, weil ihr Besitz zerstört worden ist oder Ansprüche gegen derzeitige Besetzer erfolglos sind, dann haben sie Anspruch auf Entschädigung.

Was bedeutet, dass das „Recht auf Rückkehr“ ausschließlich das Recht auf die Rückkehr in das spezifische Haus der Familie ist, nicht dass die Nachkommen das Recht haben, en masse in ein Land zu ziehen.

Doch diese Vorstellung, dass das Rückkehrrecht nur besteht, wenn das spezifische Eigentum noch vorhanden ist, fehlt in jeder Diskussion um das palästinensische „Recht auf Rückkehr“ völlig, das als pauschales Recht sowie als individuelles Recht angesehen wird, ohne Einschränkungen durch Umstände.

Ken Roth beweist sich einmal mehr als Heuchler, der „Rückkehr“ nur für eine Gruppe Menschen unterstützt und der absolut dazu schweigt ihnen das Recht auf Staatsbürgerschaft in den Ländern zu geben, in denen sie geboren wurden.

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