Wie sehen die „PLO-Prinzipien“ aus?

Elder of Ziyon, 23. Juni 2016

Aus einer Pressekonferenz mit Mahmud Abbas und der Hohen EU-Repräsentantin/Vizepräsidenting Federica Mogherini:

Wir werden auch verschiedene Palästinenserfraktionen ermutigen die fortgesetzten Aussöhnungsbemühungen zu einem positiven Resultat auf Grundlage von Demokratie und PLO-Prinzipien zu bringen und ich weiß, dass Präsident Abbas dem persönlich sehr verpflichtet ist.

Wie genau sehen die „PLO-Prinzipien“ aus?

Wie immer das sein mag, sie müssen wichtig sein. Mogherini war nicht die erste, die diese Formel beschwor.

Im Januar drängte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon „die Palästinenserfraktionen die Einheit auf Grundlage von Demokratie und den Prinzipien der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) voranzubringen“.

Im Februar sagte das Quartett: „Echte palästinensische Einheit, auf der Grundlage von Demokratie und den PLO-Prinzipien, ist unerlässlich, um den Gazastreifen und die Westbank unter einer legitimen, demokratischen palästinensischen Behörde wieder zu vereinen.“

Die einzigen Prinzipien, die ich finden kann, sind die in der PLO-Charta von 1968, die Terror unterstützt und fordert, dass Israel vernichtet wird – und die nie modifiziert wurde.

Dazu die Prinzipien des Stufenplan von 1974, der diesen Teil einschließt, der komplett damit übereinstimmt, wie die PLO und PA heute agiert: „Jeder auf dem Weg zur Befreiung unternommene Schritt ist ein Schritt hin zur Verwirklichung der Resolutionen früher palästinensischer Nationalräte“ – was einen Schritt hin auf Israels Vernichtung bedeutet.

Wenn Sie etwas jüngeres finden wollen, dann vielleicht den Verfassungsentwurf von 2001, der einige Prinzipien enthält. Zum Beispiel dieses Prinzip, das Juden praktisch das Recht heilige Stätten zu besuchen verweigert, weil Juden einfach auf natürliche Weise die öffentliche Ordnung schon durch Atmen stören:

Die Freiheit Religion zu leben und an Gebetsorte zu kommen, soll insofern garantiert werden, als sie die öffentliche Ordnung nicht stört oder monotheistische Religion nicht verunglimpft.

(Fairerweise sollte man sagen: Sie milderten das 2003 in einem Entwurf ab; dort heißt es: „Der Staat soll Zugang zu den heiligen Stätten, die seiner Souveränität unterliegen, innerhalb des Gesetzesrahmens garantieren.“ – Wie sieht also das Gesetz aus? „Das Gesetz soll die Rolle (der Polizei) im Dienst des Volkes, der Verteidigung der Gesellschaft und der Wachsamkeit bei der Erhaltung der Sicherheit, öffentlichen Ordnung und öffentlichen Moral ordnen.“ Fügen Sie das zusammen und Sie haben die Äußerung von 2001.)

Was genau sind also die PLO-Prinzipien von heute? Sollte nicht jemand die EU, die UNO und das Quartett fragen, das sie für sie so offensichtlich sind?

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